Zur Vorgeschichte des vorliegenden Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 22. Februar 2007, Zl. 2003/07/0116, verwiesen. Mit Schreiben vom 23. September 2002 ("Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme") teilte die Bezirkshauptmannschaft N (kurz: BH) der beschwerdeführenden Partei mit, sie habe mit Bescheid vom 9. September 2002 den Antrag auf "Genehmigung einer wesentlichen Änderung" der auf den im Spruch: dieses Bescheides genannten Grundstücken bestehenden Abfallbehand... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29;AWG 2002 §37 Abs2 Z1;AWG 2002 §37 Abs2 Z2;AWG 2002 §37 Abs2 Z3;AWG Bgld 1993 §29 Abs1;AWG Bgld 1993 §69 Abs3;GewO 1994 §74;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine Kompostierungsanlage auf den Grundstücken Nrn. 771, 772/1, 772/2, 775, alle KG DJ, welche mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft N (BH) vom 31. August 1993 wasserrechtlich (befristet bis 15. September 2005) und mit Bescheid vom 20. Jänner 1994 naturschutzbehördlich bewilligt wurde. Mit Bescheid des Bürgermeisters von D. J. vom 24. November 1993 wurde gemäß §§ 88, 93 und 108 Bgld. BauO i. d.g.F. der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin die baub... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG Bgld 1993 §29;
Rechtssatz: Da der im vorgelegten Projekt angegebene Jahresdurchsatz den in § 29 Abs 1 Z 3 AWG 1990 für eine Bewilligungspflicht nach diesen Bestimmungen festgelegten Grenzwert von 10.000 t ... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AWG Bgld 1993 §29 Abs1;
Rechtssatz: Wenngleich der
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides auf Abweisung des Antrags auf Erteilung einer Bewilligung "einer wesentlichen Änderung einer Abfallbehandlungsanlage" auf besti... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 23. Mai 2005 wandte sich das Zollamt Innsbruck (in weiterer Folge als mitbeteiligte Partei bezeichnet) an die Bezirkshauptmannschaft I (BH) und beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) betreffend die Ablagerung von Abfällen auf der Deponie R des Deponiebetreibers Deponie R-GmbH & Co KG, der beschwerdeführenden Partei. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass auf der Deponie R im ersten Quartal 20... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs5 Z7;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Sind zufolge einer rechtskräftigen Feststelllung gemäß § 4 Abs 1 Z 1 AWG 1990 die in einer Anlage zum Einsatz gelangenden Brennstoffe keine Abfälle, so stellt diese keine thermische Abfallbehandlungsanlage dar. Der Ausnahmetatbestand des § 2 Abs 5 Z 7 ALSAG 1989 scheidet daher aus. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Wird durch einen rechtskräftigen Bescheid zwar nicht über die Qualifikation der Anlage, sondern über die Qualität der dort zum Einsatz gebrachten Stoffe abgesprochen und deren Abfalleigenschaft verneint, so bewirkt diese im Bescheid getroffene Feststellung, dass die An... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit Eingabe vom 18. März 1994 beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der abfallwirtschaftsrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Wirbelschichtkessels samt Nebenanlagen zur thermischen Abfallverwertung im Betriebsgelände der L-AG. Dieser Antrag wurde von der mitbeteiligten Partei mit Eingabe vom 21. Juni 1994 dahin ergänzt, dass um die Genehmigung eines Versuchsbetriebes angesucht wurde. Die von der mitbe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs3a;VwRallg;
Rechtssatz: Die Einleitung eines Genehmigungsverfahrens erfolgt mit der Einbringung des Genehmigungsantrages (Hinweis E 28. Juni 1994, 92/05/0156). Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtsanspruch Antragsrecht Anfechtungsrecht VwRallg9/2 Euro... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29;
Rechtssatz: Der "Änderungstatbestand" des § 29 AWG 1990 kommt bezieht sich auf eine Änderung einer bereits genehmigten Anlage. (Hier: Ein solcher Fall liegt hier aber insofern nicht vor, weil die erteilte Genehmigung der Ersatz für die nur befristet erteilte Versuchsbetriebsgenehmigung ist.) European Case Law Identifie... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15102030E3L E15103030001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 32000L0076 Abfallverbrennungs-RL;AbfallverbrennungSammelV 2002;AVV 2002;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs3a Z1;AWG 1990 §29 Abs3a;EURallg;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Genehmigung einer... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B (BH) vom 20. Oktober 1965 wurde der Erstbeschwerdeführerin die wasserrechtliche Bewilligung zur Ablagerung von Müll auf den Grundstücken Nr. 524/1 (gemeint offenbar: Nr. 1224/1), 1224/3 bis 5, alle KG W, für die Dauer von drei Jahren erteilt. Gegen diesen Bescheid wurde u.a. von der Erstbeschwerdeführerin Berufung erhoben; in der Berufungsverhandlung vom 23. Mai 1966 wurde festgestellt, dass außer Hausmüll auch noch andere organische und anorg... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §32;WRG 1959 §138 Abs1;WRG 1959 §138 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/07/0001 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0220 E 29. Juni 2000 VwSlg 15451 A/2000 RS 3 Stammrechtssatz Falls Ablagerungen unter den Bewilligungstatbestand na... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 3. Mai 2002 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung der thermischen Verwertung samt Vorbehandlung von 17.000 t/a nicht gefährlicher Holzbrennstoffe sowie des erweiterten Regelbrennstoffeinsatzes durch die Mitverfeuerung von Braunkohlestaub gemäß § 29 Abs.1 Z. 3 AWG 1990 im Ofen 6 der Kalkerzeugungsanlage, der derzeit ausschließlich mit Erdgas befeuert wird, am Betriebsstandort W. ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §29;
Rechtssatz: Weder § 29 AWG 1990 noch die nach § 29 Abs 2 legcit. anzuwendenden Vorschriften enthalten eine ausdrückliche Bestimmung des Inhalts, dass ein Bescheid, mit dem eine Anlage iSd § 29 Abs 1 Z. 3 AWG 1990 genehmigt wird, eine Auflage zu enthalten hat, wonach die Inbetriebnahme der Anlage erst nach behördlicher Übe... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. Juli 2000 erteilte die Steiermärkische Landesregierung der Beschwerdeführerin auf Grundlage des von dieser vorgelegten Konzeptes gemäß § 29 Abs. 1 und 2 des Steiermärkischen Jugendwohlfahrtsgesetzes 1991, LGBl. Nr. 93/1990 (Stmk JWG 1991), die Genehmigung zum Betrieb (ab 10. Juli 2000) einer therapeutisch und erlebnispädagogisch orientierten sozialpädagogischen Trainingswohngruppe in M. mit einer Höchstbelagszahl von 8 Klienten im Alter von 11 bis 15 Jahren "und ei... mehr lesen...
Index: L92706 Jugendwohlfahrt Kinderheim Steiermark
Norm: JWG Stmk 1991 §29 Abs1;JWG Stmk 1991 §29 Abs4;
Rechtssatz: § 29 Abs. 4 dritter Satz Stmk JWG 1991 sieht ausdrücklich vor, dass den in § 29 Abs. 1 legcit genannten Einrichtungen die Behebung der im Rahmen der Aufsicht wahrgenommenen Missstände innerhalb angemessener Frist mit Bescheid aufzutragen ist, sofern die Behebung der Missstände möglich ist. Werden hi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Mai 2001 stellte die Bezirkshauptmannschaft F (BH) über Antrag der beschwerdeführenden Partei gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 und 2 des Altlastensanierungsgesetzes 1989, BGBl. Nr. 299 (ALSAG) fest, dass die auf dem Grundstück Nr. 383/3 der KG F im Jahr 1997 aufgebrachten Materialien kein Abfall sind und nicht dem Altlastenbeitrag unterliegen. In der Begründung: heißt es, die beschwerdeführende Partei habe mit Eingabe vom 5. Dezember 2000 bei der BH den Antrag auf Erlassung e... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10 Abs1 Z2 idF 1998/I/151;ALSAG 1989 §3 Abs1 Z2;AWG 1990 §2 Abs3;AWG 1990 §29 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/04/0241 E 21. März 1995 VwSlg 14225 A/1995 RS 5 Stammrechtssatz Ob eine Verwendung oder Verwertung zulässig iSd § 2 Abs 3 AWG 1990 ist, bemißt sich auch nach den Bestimmungen des AWG 1990, die - soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wir... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 16. August 2001 beantragte die beschwerdeführende Partei beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) gemäß § 29 Abs. 1 Z. 3 des Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 (AWG 1990) die Erteilung der Genehmigung für eine Anlage zur Verbrennung von nicht gefährlichen Abfällen. Im Zuge dieses Genehmigungsverfahrens stellte die beschwerdeführende Partei mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2002 beim LH den Antrag, eine Versuchsbetriebsgenehmigung gemäß § 29 Abs. 8 AWG 1990 zu erteilen. Der... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft H vom 7. Jänner 2002 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung einer genehmigten Betriebsanlage, eines Faserplattenwerks in H, durch - die Errichtung und den Betrieb einer (geänderten) Energieanlage (kombinierte Biomasse-Erdgasfeuerungsanlage), - den Einbau und den Betrieb eines neuen Trocknerabluftreinigungssystems in Verbindung mit dem Betrieb einer Sprühquenche, die im Wäscherrohr installiert ist, und... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass es sich bei der von der mitbeteiligten Partei als Brennstoff eingesetzten Rinde nicht um Abfall im Sinn des § 2 AWG handelt und daher auch kein Fall des § 29 Abs. 1 Z. 3 AWG vorliegt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:2002040073.X0... mehr lesen...
Am 4. Juni 2002 brachte die Marktgemeinde St. J der Bezirkshauptmannschaft K (BH) zur Kenntnis, dass die beschwerdeführende Partei auf einem im Eigentum von Helmtrude S stehenden Grundstück Bauschutt ablagere. Die BH beauftragte die Zollwachabteilung Kössen/MÜG mit Erhebungen. Die Zollwachabteilung Kössen/MÜG legte der BH eine mit 13. Juni 2002 datierte Anzeige vor. Darin wird als Grundstück, auf dem die Ablagerungen erfolgten, das Grundstück 3592 GB 82114 St. J genannt... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z6 litb;AWG 1990 §29 Abs18;DeponieV 1996 Anl2;
Rechtssatz: Die Vornahme von Geländeaufschüttungen mit Baurestmassen stellt jedenfalls eine Ablagerung dar (Hinweis E 17. Mai 2001, 2000/07/0281). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:2002070134.X02 Im RIS seit 05.05.2003 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §17 Abs2;AWG 1990 §17;AWG 1990 §29 Abs1 Z6 litb;DeponieV 1996;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, dass der Gesetzgeber im § 29 Abs 1 Z 6 lit b AWG 1990 die Errichtung und den Betrieb einer Baurestmassendeponie einer Bewilligung unterwirft und der Tatsache, dass die Deponieverordnung für s... mehr lesen...
Mit einem auf die Bestimmungen des § 17 Abs. 2 und des § 32 Abs. 1 AWG sowie die Verordnung über die Trennung von Bauabfällen, BGBl. Nr. 259/1991, gestützten Bescheid vom 9. Oktober 1997 trug die Bezirkshauptmannschaft F (BH) der beschwerdeführenden Partei auf, den auf näher bezeichneten Grundflächen konsenslos deponierten mineralischen Bauschutt (ca. 960 m3) bis 16. Oktober 1997, 17.00 Uhr, zu beseitigen und der BH hierüber unaufgefordert die entsprechenden Beseitigungsnachweise... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs1 Z6;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs13;AWG 1990 §3 Abs2;AWG 1990 §32 Abs1;B-VG Art10 Abs1 Z12;
Rechtssatz: Der dritte Alternativtatbestand des § 32 Abs. 1 AWG 1990 besteht darin, dass die schadlose Behandlung der Abfälle oder Altöle und des durch sie verunreinigten Bodens zur Verme... mehr lesen...
Die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei brachte im September 1993 und im Juni 1994 beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) Anträge auf Erteilung abfallwirtschaftsrechtlicher Bewilligungen gemäß § 29 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG), ein und zwar zur Errichtung und zum Betrieb einer Dörschelofenanlage (DOA) bestehend aus zwei Dörschelöfen, einer Wirbelschichtofenanlage (WSO), einer Batterierecyclinganlage samt Fäll- und Lösestation (sog. "Nassmetallurg... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0184 E 15. Juli 1999 RS 1 Stammrechtssatz Projektmodifikationen, die ausschließlich zur Anpassung des Vorhabens an den Stand der Technik und die geänderten gesetzlichen Voraussetzungen erfolgen, stellen keine wesentliche Änderung des Projektes dar; damit sollte der Schutz sowohl der öffentlichen In... mehr lesen...
