Der vorliegende Beschwerdefall gleicht in den für seine Erledigung wesentlichen Punkten jenen Fällen, die den hg. Erkenntnissen vom 17. Februar 2005, Zl. 2005/18/0014, und vom heutigen Tag, Zl. 2005/18/0084, zugrunde lagen, weshalb gemäß § 43 Abs. 2 VwGG auf diese Erkenntnisse verwiesen wird. Aus den dort genannten Erwägungen war auch die vorliegende Beschwerde - in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG zusammengesetzten Senat - gemäß § 35 Abs. 1 leg. cit. ohne weiteres Verfahre... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs3;AsylG 1997 §32 Abs4;AsylG 1997 §32 Abs4a;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §4a;AsylG 1997 §6;AVG §64 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0014 E 17. Februar 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass keine Bedenken hinsichtlich des § 30 Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs3;AsylG 1997 §32 Abs4;AsylG 1997 §32 Abs4a;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §4a;AsylG 1997 §6;AVG §64 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0014 E 17. Februar 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass keine Bedenken hinsichtlich des § 30 Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs3;AsylG 1997 §32 Abs4;AsylG 1997 §32 Abs4a;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §4a;AsylG 1997 §6;AVG §64 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0014 E 17. Februar 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass keine Bedenken hinsichtlich des § 30 Abs... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 10. Dezember 2004, wurde gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Jänner 2004 nach Österreich gelangt und habe am 29. Februar 2004 einen Asylantrag geste... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs3;AsylG 1997 §32 Abs4;AsylG 1997 §32 Abs4a;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §4a;AsylG 1997 §6;AVG §64 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0020 E 17. Februar 2005
2005/18/0061 E 18. März 2005
2005/18/0126 E 3. Mai 2005
2005/18/0120 E 3. Mai 2005
2005/18/0078 E 3. Mai... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, beantragte am 27. Juni 2001 Asyl. Zu seinen Fluchtgründen gab er zunächst (bei seiner Befragung durch das Bundesasylamt am 27. Juni 2001) zusammengefasst an, er sei von der Polizei verdächtigt worden, mit Sikh-Extremisten in Kontakt zu stehen. Bei seiner ausführlichen Befragung durch das Bundesasylamt am 19. Dezember 2001 präzisierte der Beschwerdeführer, ihm sei vorgeworfen worden, Freunden eines verstorbenen Terroristen Unterku... mehr lesen...
Der nach seinen Angaben 1983 geborene und Mitte Dezember 1999 aus seinem Heimatland ausgereiste Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Bangladesh, gelangte am 26. März 2000 nach Österreich und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seinen Vernehmungen vor dem Bundesasylamt am 10. April 2000 und am 2. März 2001 machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend, im Zusammenhang mit den Aktivitäten seines älteren Bruders als Funktionär der Bangladesh National Party (BNP) seien v... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Indiens, gelangte am 18. Juli 2002 in das Bundesgebiet und beantragte am gleichen Tag Asyl. Im Rahmen seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 18. Juli 2002 gab er als Grund für seinen Asylantrag an, seine Familie sei in zwei Gruppen geteilt, die um Land stritten, das seinem Vater gehöre, aber von Verwandten beansprucht werde. Er sei von Angehörigen des gegnerischen "Clan" mit dem Umbringen bedroht worden, weshalb er geflüchtet sei; Schwie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 21. Juli 2002 (gemeinsam mit seiner Mutter) in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Juli 2002 einen Asylantrag. Diesen begründete er bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Februar 2003 sinngemäß damit, im September 2000 zufällig Zeuge eines Gespräches seines militärischen Vorgesetzten mit einem Unbekannten über einen illegalen Waffenhandel geworden zu sein. Um ihn zum Schweigen über... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z2;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat die Abweisung des Asylantrages gemäß § 6 Z 2 AsylG 1997 (in der maßgeblichen Fassung vor der AsylGNov 2003) mit dem Argument bestätigt, es fehle - unter Zugrundelegung des Vorbringens des Asylwerbers - der erforderliche Zusammenhang zwischen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;B-VG Art140;B-VG Art18 Abs1;
Rechtssatz: Der Anregung in der Beschwerde, in Ansehung von § 6 Z 3 AsylG 1997 ein Gesetzesprüfungsverfahren beim Verfassungsgerichtshof einzuleiten, war nicht zu folgen, weil die vorgetragenen Bedenken in Richtung mangelnder Bestimmtheit vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt werden (vgl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall kann dahingestellt bleiben, ob eine Vorgangsweise dahingehend, dass bei Annahme der Richtigkeit des Vorbringens des Asylwerbers (eines Staatsangehörigen von Indien) zu den für die Ausreise maßgeblichen Fluchtgründen die abweisende Entscheidung auf § 6 Z 3 AsylG 1997 gestützt wird, rechtmäßig sein kann. Der unabhängige Bund... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §32;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Richtet sich die Berufung gegen einen Bescheid, mit dem ein Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgewiesen wurde, so ist es Aufgabe der Berufungsbehörde zu beurteilen, ob der Asylantrag insbesondere vor dem Hintergrund des Berufungsvorbringens tatsächlich offensicht... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, reiste am 21. Juli 2002 gemeinsam mit ihrem Sohn Arthur Tokatelian in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Juli 2002 einen Asylantrag. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 3. Februar 2003 gab sie an, aus Armenien im Juni 2001 ohne Probleme und unter Verwendung ihres Reisepasses ausgereist zu sein. Den Entschluss dazu habe sie gefasst, nachdem ihr Sohn vom Militär "zurückgekommen" sei und sie gebeten habe, alles zu ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §6 Z2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dass dem Vorbringen des Sohnes der Asylwerberin ein Zusammenhang zu den in der Genfer Flüchtlingskonvention taxativ aufgezählten Verfolgungsgründen nicht zu entnehmen gewesen sei, vermag den angefochtenen Bescheid nicht zu tragen, weil sich der unabhängige Bundesasylsenat hinsichtlich de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste am 4. August 2000 in das Bundesgebiet ein und wurde zunächst in der Grenzbezirksstelle Neusiedl am See vernommen. Die Niederschrift darüber lautet auszugsweise: "Aufgrund dessen, dass ich politisch tätig war habe ich mich am 12.10.1999, seit dem es keine Regierung mehr in Pakistan gibt, entschlossen Pakistan zu verlassen. Im April hat mein Bruder mit einem Schlepper Kontakt aufgenommen (...) In meinem Heimatort habe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gelangte am 2. Mai 2001 in das Bundesgebiet und beantragte am 3. Mai 2001 Asyl. Vor dem Bundesasylamt wurde er zunächst am 3. Mai 2001 vernommen, wobei er gemäß der im Akt erliegenden Niederschrift - auszugsweise - Nachstehendes angab: "F: Waren Sie jemals in Haft? A: Nein. F: Waren Sie politisch tätig? A: Ja. Von 1997 bis zu meiner Ausreise war ich ein einfaches Mitglied der Federations Party. F: Schilder... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 12. Juli 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27. Juli 2000 und am 24. August 2000 gab er an, er sei in Shiraz Universitätsangestellter gewesen und habe im Juni oder Juli 1999 an einer Studentendemonstration teilgenommen. Deshalb sei er von der Polizei vorgeladen und befragt worden. Nach Erhalt einer weiteren Vorladung Anfang Oktober 1999 habe er ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 7. März 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom 12. März 2001 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. April 2001 gab er im Wesentlichen an, er habe sich von einem Arbeitskollegen überreden lassen, sich der Hisbollah anzuschließen, und sei von der Hisbollah drei Monate lang "an Waffen ausgebildet" worden. Als es zu einem Feuergefecht mit Soldaten gekommen sei, sei er davongelau... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im erstinstanzlichen Bescheid folgen - vom Verweis des unabhängigen Bundesasylsenates auf dessen Seiten 3 und 4 offenbar auch erfasst - Eventualüberlegungen dazu, dass das Vorbringen des Asylwerbers, auch wenn man es zu Grunde legen würde, "nicht zur Asylgewährung führen" könnte. Begründet ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;
Rechtssatz: Nach Ansicht des Bundesasylamtes ist es "unlogisch", dass die Polizei den Asylwerber (einen Staatsangehörigen des Iran), wenn sie ihn für "politisch gefährlich" hielt, nach der ersten Befragung "ohne weitere Maßnahmen" gegen seine Person entlassen haben soll, und "unerklärlich", dass durch die behauptete Demonstrationsteilnahme allein "ohne we... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §6;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat seine Entscheidung - ausgehend von der im hg. Erkenntnis vom 31. Mai 2001, Zl. 2000/20/0496, zusammengefassten Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes - im Wesentlichen darauf gestützt, dass zwar das Vorbringen des Asylwerbers im Hinblick auf seine Mitglie... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Abs1 Z2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Abstreiten eines früheren Einreiseversuchs - der selbst bei unterstellter Kenntnis asylfremder
Gründe: dafür noch nicht im Widerspruch zu der behaupteten späteren Flucht aus Konventionsgründen stünde - hat nicht das Gewicht etwa einer Täuschung über d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §7;AVG §52;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass eine sachgerechte Beurteilung des Vorbringens des Asylwerbers u.a. ein Fachwissen erfordert, über das der unabhängige Bundesasylsenat ohne Beiziehung eines Sachverständigen offenbar nicht verfügt, und der Fall insgesamt nicht so eindeutig ist, dass er sich unter § 6 Z 3 As... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §6;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat in der
Begründung: seiner Entscheidung selbst auf Ausführungen in dem von ihm zitierten hg. Erkenntnis vom 31. Mai 2001, Zl. 2000/20/0496, verwiesen, wonach die den Fällen des § 6 AsylG 1997 gemeinsame Voraussetzung des Fehlens eines "sonstigen Hinweises a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber (ein Staatsangehöriger des Iran) behauptete zunächst und hielt daran fest, noch nie in Österreich gewesen zu sein, wogegen ihm das Bundesasylamt nachweisen konnte, dass er schon ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §6 Z3;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ob das erstinstanzliche Vorbringen des Asylwerbers völlig eindeutig als unzureichend eingestuft und damit vom Vorliegen des Tatbestandes des § 6 Z. 1 AsylG 1997 ausgegangen werden durfte (wenn man die zuletzt protokollierten Äußer... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;
Rechtssatz: "Unlogisch" erscheint es dem Bundesasylamt u.a., dass der Asylwerber (ein Staatsangehöriger des Iran) jeweils bei Verwandten Zuflucht gesucht habe, handle es sich doch bei den "Wohnadressen von Verwandten" um die "ersten Anlaufpunkte im Zuge von Fahndungen". Es würde auch jemand, "der tatsächlich eine Verfolgung seiner Person befürchtet ... si... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat setzt sich darüber hinweg, dass einerseits eine nicht bloß wiederholende Berufung vorlag, auf deren Inhalt der unabhängige Bundesasylsenat in seinen Erwägungen zu... mehr lesen...
