Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0040 B 11. April 2018 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist die Beurteilung des rechtlichen Begriffs der Glaubhaftmachung auf der Grun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 17. Oktober 2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 27. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist nigerianische Staatsangehörige und stellte am 24. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab sie an, Nigeria aufgrund des Konfliktes zwischen Moslems und Christen verlassen zu haben. 2 Der Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Juli 2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I) sowie hinsichtlich des Status der subsid... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 29. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründend gab sie im Wesentlichen an, sie habe in ihrem Herkunftsstaat für eine oppositionelle Partei gearbeitet und sei deshalb vom kongolesischen Geheimdienst verhaftet, misshandelt und vergewaltigt worden. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 18. August 2017 hinsichtli... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet; die Dritt- und Viertrevisionswerberinnen sind deren minderjährige Kinder. Alle revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans und der Volksgruppe der Hazara zugehörig. Sie stellten am 14. Oktober 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) jeweils vom 21. August 2017 wurden die Anträge sowohl hinsichtlich der Zue... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine 35-jährige afghanische Staatsangehörige und leidet an Epilepsie. Sie reiste im Herbst 2014 gemeinsam mit einem Bruder und dessen Ehefrau in das Bundesgebiet ein und beantragte internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 22. Februar 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag in Bezug auf den begehrten Status einer Asylberechtigten ab, erkannte der Revisionswerberin aber den Status einer subsidiär Schutzberechtigten zu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 13. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Begründung: dieses Antrages brachte der Revisionswerber im Wesentlichen vor, dass seine Familie Grundstücksstreitigkeiten mit einer anderen Familie gehabt habe, im Zuge derer sowohl der Vater des Revisionswerbers als auch zwei Söhne der anderen Familie getötet worden seien. Als zu einem späteren Zeitpunkt zwei Söhne der verfeindeten Familie verhaftet ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, sein Vater sei zum Zeitpunkt seiner Ausreise im Juli 2012 von den Taliban entführt worden. Aus Angst vor den Taliban habe ihn seine Mutter weggeschickt. Der Revisionswerber sei in den Iran gegangen. Dort habe er von einem Bekannten erfahren, dass sein Vater ermordet worden sei. Im Fall einer Rückkehr habe er Angst, von den Taliba... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 27. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, eine dritte Person habe Ansprüche auf Grundstücke seiner Familie erhoben. Die Familie des Revisionswerbers habe ihren Gegner bei der Polizei angezeigt. Dieser habe gedroht, den Revisionswerber umzubringen, sofern die Anzeige nicht zurückgenommen werde. Der Bruder und der Cousin des Revisionswerbers seien bereits aufgrund des Streits ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 19. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, er sei von den Taliban bedroht worden. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 8. Juni 2015 hinsichtlich der Gewährung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 23. Februar 2018 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 19. Jänner 2017, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind traditionell verheiratet, die Drittrevisionswerberin ist deren minderjährige Tochter. Die erst- und zweitrevisionswerbenden Parteien, alle indische Staatsangehörige, stellten erstmals am 22. Juli 2013 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Als Begründung: brachten sie vor, die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber würden verschiedenen Religionen angehören, weshalb ihre Familien gegen ihre Beziehung gewe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte erstmals am 20. Jänner 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu führte er im Wesentlichen aus, er habe zuletzt in der Stadt Herat gelebt und Afghanistan wegen Grundstücksstreitigkeiten zwischen seinem Vater und dessen ehemaligem Geschäftspartner sowie der in diesem Zusammenhang stehenden Ermordung seines Onkels mütterlicherseits verlassen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diese... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er führte dazu aus, dass er aus einer gut situierten Familie stamme. Sein Vater sei unter anderem auch als Offizier tätig gewesen. Im Jahr 2013 seien der Revisionswerber und einige seine Brüder mit dem Auto angehalten worden. Einer der Brüder sei entführt und anschließend getötet worden. Zudem habe der Vater einen Drohanruf erhalten. Der Revisionswerber ... mehr lesen...
1 1. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 12. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Er war zuvor am 16. November 2014 in der Schweiz erkennungsdienstlich behandelt und in der Schweiz am 7. April 2015 einvernommen worden. In der Folge ist er aus der Schweiz ausgereist. 3 Anlässlich der Erstbefragung durch Polizeibeamte gab der Revisionswerber an, er sei wegen der Ebola-Epidemie geflohen, die viele Menschen - auch seinen Va... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §19 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/19/0020 E 24. September 2014 RS 1 Stammrechtssatz Zu der Berücksichtigung der Minderjährigkeit in der Beweiswürdigung hat der Verwaltungsgerichtshof bereits ausgesprochen, dass in e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 17. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind R... mehr lesen...
1 Die miteinander verheirateten revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans und stellten für sich (und ihre minderjährigen Kinder) am 20. Juni 2015 in Österreich jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Juli 2016 wurden die Anträge der revisionswerbenden Parteien sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung der subsidiär Sc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §3 Abs4 idF 2016/I/024;AsylG 2005 §8 Abs1;AsylG 2005 §8 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/19/0374
Rechtssatz: Anders als im Fall der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten, für den § 8 Abs. 4 AsylG 2005 die Erteilung einer befristeten Aufenthaltsberec... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/18/0187 B 28. April 2015 RS 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ist, dass dem Asylwerber im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, also aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/19/0192 Ra 2018/19/0195 Ra 2018/19/0194 Ra 2018/19/0193 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0357 E 22. Februar 2018 RS 3(hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Syriens und stellte am 21. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2 Als Fluchtgründe brachte er im Wesentlichen vor, sowohl die syrische Regierung als auch kurdische Milizen (YPG) hätten ihn als Kämpfer rekrutieren wollen. Er sei deshalb gemeinsam mit seinem Sohn geflüchtet. 3 Mit Bescheid vom 2. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf Zuer... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art13;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §34 Abs4;EURallg;
Rechtssatz: Das Gesetz differenziert beim Status des Asylberechtigten nicht. Weder kennt das Gesetz einen "originären" Status des Asylberechtigten, noch spricht das Gesetz in § 34 Abs. 4 AsylG 2005 davon, dass im Familienverfahren ein anderer, nur "abgeleiteter" ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;
Rechtssatz: Eine rechtskräftige Gewährung des Status des Asylberechtigten ist als solche zu beachten. Aus welchen näheren Gründen der Status des Asylberechtigten gewährt wurde, ist jedoch Gegenstand der
Begründung: , die für sich keine Bindungswirkung entfaltet. Schlagworte
Spruch: un... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §34 Abs4;AsylG 2005 §34;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Materialien (RV 952, 22. GP, 54) dient § 34 AsylG 2005 der Beschleunigung der Asylverfahren von Asylwerbern im Familienverband. Ziel der Bestimmungen ist, Familienangehörigen (§ 2 Abs. 1 Z 22) den gleichen Schutz zu gewähren, ohne sie um... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde (der Sache nach) der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Pakistan, auf internationalem Schutz abgewiesen, der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan nicht zugesprochen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. 2 Begründend führte das Bunde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2 Im Rahmen seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) brachte er zusammengefasst vor, dass er in Mosul vom "Islamischen Staat" (IS) bedroht werde. 3 Mit Bescheid vom 6. Februar 2017 wies das BFA den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (Asyl... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 12. April 2016 (Erstrevisionswerber und Zweitrevisionswerberin) sowie am 20. September 2016 (Drittrevisionswerber) Anträge auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl richtete zunächst eine Anfrage an die Staatendokumentation, die wiederum einen Vertrauensanwalt in Bangladesch mit Ermittlungen beauftragte. Gegenstand derselben war u.a. die Echtheit einiger vom Erstrevisionswerber v... mehr lesen...
