Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0088 B 8. September 2015 RS 2 Stammrechtssatz Durch die freiwillige Rückkehr in ihren Herkunftsstaat hat die Revisionswerberin unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass sie ihre Rechtsstellung als Asylwerberin bzw. ihre Ansprüche auf Asylgewährung in Österreich und di... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 6. September 2017 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Konversion zum Christentum und einer deswegen bereits im Iran bestehenden Verfolgung begründete. 2 Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 3. Juli 2018 wurde (unter anderem) dieser erste Antrag in der Sache vollinhaltlich abgewiesen. Dies begründete das BVwG mit der mangelnden Glaubwürdigkeit des Revisionswer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0104 B 3. April 2019 RS 3 Stammrechtssatz Behauptete Tatsachen, die bereits zur Zeit des ersten Asylverfahrens bestanden haben, die der Asylwerber jedoch nicht bereits im ersten Asylverfahren vorgebracht hat, sind von der Rechtskraft der über den Erstantrag absprechenden En... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Gambia und Angehöriger der Volksgruppe der Mandingo, stellte am 3. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er gehöre der religiösen Minderheit der Ahmadi an und befürchte eine Verfolgung durch Moslems. Sein Vater sei wegen seiner Glaubenszughörigkeit im Jahr 1996 getötet worden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 5. Oktober 2015 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Religionsgemeinschaft, ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 15. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er im Wesentlichen an, es habe in Afghanistan keine Arbeit und keine Sicherheit, kein Recht und keine Ordnung gegeben. Er habe sich nicht weiterbilden können. Darüber hinaus berief sich der Revisionswerber auf in seinem Herkunfts... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein tunesischer Staatsangehöriger, stellte am 31. Oktober 2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Beschwerdeverfahren vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 10. März 2014 wegen der Zuständigkeit Ungarns zur Prüfung des Antrages als unzulässig zurückgewiesen. 2 Am 26. September 2015 stellte der Revisionswerber seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §32; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/18/0089 B 8. September 2015 RS 2 Stammrechtssatz Im Folgeantragsverfahren können - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - nur neu entstandene Tatsachen, die einen im Vergleich zum rechtskräf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Behauptete Tatsachen, die bereits zur Zeit des ersten Asylverfahrens bestanden haben, die der Asylwerber jedoch nicht bereits im ersten Asylverfahren vorgebracht hat, sind von der Rechtskraft der über den Erstantrag absprechenden Entscheidung erfasst (vgl. VwGH 28.2.2019, Ra 2019/01/0008... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art8 Abs1;32011L0095 Status-RL Art8 Abs2;32013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb;AsylG 2005 §3 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0533 E 13. Dezember 2018 RS 2hier: ohne den letzten Satz Stammrechtssatz Den Richtlinien des UNHCR ist besondere Beachtung zu schenken ist ("Indizwirku... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 19. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass in seinem Heimatdistrikt der "IS" herrschen würde. Er sei geflüchtet, weil er mit dem "IS" in den Kampf hätte ziehen sollen. Weiters wäre er auch von den Taliban unter Androhung von Gewalt aufgefordert worden, mit ihnen gegen die Regierung zu kämpfen. 2 Mit Bescheid vom 8. M... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/19/0106 E 13. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Gefahr der Verfolgung im Sinn des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK kann nicht nur ausschließlich aus individuell gegenüber dem Einzelnen gesetzten Verfolgungshandlungen abgeleitet werden. Sie kann auc... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Auch der EGMR ging davon aus, dass die Zugehörigkeit zur Minderheit der Hazara - unbeschadet der schlechten Situation für diese Minderheit - nicht dazu führt, dass im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan eine unmenschliche Behandlung drohen würde (EGMR 5.7.2016, A.M./Niederlande 29.094/09). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinem Fluchtgrund brachte der Revisionswerber zusammengefasst vor, durch die Taliban bedroht zu werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 19. August 2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär S... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 16. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 20. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. Jänner 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines somalischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 23. Jänner 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab er zusammengefasst an, dass er sich im Iran in eine Christin verliebt habe, welche auch ihm das Christentum nähergebracht habe. Sowohl der Bruder als auch der Schwager des Revisionswerbers hätten ihn aufgrund seiner christlichen Neigungen so stark verprügelt, dass er einen Monat ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist iranische Staatsangehörige und stellte am 3. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu ihrem Fluchtgrund führte sie aus, sie sei zum christlichen Glauben konvertiert und habe deshalb Angst um ihr Leben. Im Iran drohe ihr eine lebenslange Haftstrafe bzw. der Tod. Ihre Onkel mütterlicherseits hätten von der Konversion erfahren und sie mit dem Umbringen bedroht. Die Revisionswerberin legte im Zuge ihrer niederschriftlichen Einvernah... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Brüder und Staatsangehörige der Republik Angola. Sie reisten zunächst mit einem Touristenvisum Anfang 2017 nach Portugal ein und stellten in der Folge am 24. Februar 2017 in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2 Begründet wurden die Anträge im Wesentlichen mit der zwangsweisen Umsiedelung der Bewohner ihres Heimatortes. Die Revisionswerber seien auf sich allein gestellt und könnten nirgends wohnen. 3 Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wi... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der übrigen (minderjährigen) revisionswerbenden Parteien. Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die Erstrevisionswerberin, der Zweitrevisionswerber und die Drittrevisionswerberin reisten im Jahr 2017 mit gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ausgestellten Visa in das Bundesgebiet ein. Die Viertrevisionswerberin wurde in Österreich geboren. Alle stellten Anträge auf internationalen Schutz nach de... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 11. November 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund gab er an, dass die Lage in Afghanistan sehr schlecht sei und es keine Sicherheit gebe. Die Taliban und der IS würden die Jugendlichen rekrutieren. Er habe keine Schule besuchen und wegen der Taliban das Haus nicht verlassen können. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 16. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten mit Bescheid vom 6. Juli 2017 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem erkannte ihr das BFA den Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 zu und erteilte ihr eine befristete Aufenthaltsberechtig... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Kasachstans. Der Zweit- und die Drittrevisionswerberin sind die minderjährigen Kinder der Erstrevisionswerberin. 2 Die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz vom 2. Juli 2015 wurden im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 9. Mai 2018 rechtskräftig sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch des Status von subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, den Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 5. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er zusammengefasst an, er gehöre der Religionsgemeinschaft der Ahmadiyya an und sei in seinem Heimatort Leiter der Jugendorganisation gewesen, weshalb er von Bewohnern seines Heimatdorfes und Mitgliedern der religiösen Gruppe der Khatme Nabuwat bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 11. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte am 5. April 2016, nachdem er über Italien in die Europäische Union eingereist und infolge einer Zurückschiebung von Deutschland nach Österreich verbracht worden war, im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 2. Juni 2016 gab der Revisionswerber als Geburtsdatum den 1... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte der Revisionswerber zusammengefasst aus, er würde bei einer Rückkehr nach Afghanistan durch Angehörige der Volksgruppe der Kutschis verfolgt und getötet werden. 2 Mit Bescheid vom 12. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist afghanische Staatsangehörige und stellte am 18. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Beschluss des Bezirksgerichts Baden vom 14. September 2016 wurde für die Revisionswerberin wegen einer geistigen Behinderung und Intelligenzminderung ein Sachwalter (nunmehr: Erwachsenenvertreter) bestellt. 3 Mit Bescheid vom 17. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin auf interna... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind afghanische Staatsangehörige und Mitglieder einer Familie. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind Ehegatten, der Drittrevisionswerber und die Viertrevisionswerberin sind deren minderjährige Kinder im Alter von sechs bzw. einem Jahr. 2 Sie beantragten am 24. November 2015 (für die erst- bis drittrevisionswerbenden Parteien) und am 28. Dezember 2017 (für die Viertrevisionswerberin) internationalen Schutz. 3 Mit Bescheiden vo... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/18/0388 E 22. März 2017 RS 1(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH können Frauen Asyl bea... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0301 E 23. Jänner 2018 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH können Frauen Asyl beanspruchen, die aufgrund ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0177 B 12. Juni 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung einer Asylwerberi... mehr lesen...
