Index: E1E41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §18 Abs1 AsylG 2005 §2 Abs1 Z13FlKonv12010E/PRO/24 Prot Nr. 24 AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 3. Jänner 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 14. Juni 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, stellte am 12. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er von seiner Verwandtschaft vertrieben und mit dem Tod bedroht worden sei, damit diese an sein Erbe gelangen könne. Er habe auch Probleme als einfaches Mitglied der oppositionellen BNP gehabt. 2 Mit Bescheid vom 13. März 2017 wies das ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsbürger und Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 24. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe sich als Jugendlicher im Nordirak bei PKK-Mitgliedern aufgehalten. Nach seiner Rückkehr in die Türkei sei er trotz einer Generalamnestie wegen Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation angeklagt worden, weswegen ihm eine langjährige Haftstrafe drohe. Er könne kein faires Ve... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Aserbaidschans. Der Erst- und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der weiteren minderjährigen revisionswerbenden Parteien. Sie beantragten am 24. September 2019 internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und brachten zusammengefasst vor, dass der Erstrevisionswerber infolge seiner politischen Tätigkeit und einer Teilnahme an einer Demonstration gegen das Regime in Aserbaidschan fest... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §46VwGG §41 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/14/0387Ra 2021/14/0388Ra 2021/14/0389Ra 2021/14/0390 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0100 E 15. Dezember 2015 VwSlg 19261 A/2015 RS 7 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er und seine Schwester von den Taliban gefangen genommen und anschließend wieder freigelassen worden seien. Nach seiner Freilassung sei eine Bombe neben ihm explodiert und er sei ins Krankenhaus gekommen. Letztlich hätten die Taliban ihn aufgefordert, erneut zu ihnen z... mehr lesen...
1 Am 25. April 2018 stellten die Eltern als gesetzliche Vertreter für den bereits in Österreich geborenen minderjährigen Mitbeteiligten, alle somalische Staatsangehörige, gemäß § 34 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) einen schriftlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass der Mitbeteiligte keine eigenen „Asylgründe“ habe und sich dem Verfahren seiner Eltern anschließe. 2 Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 4. Mai 20... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §19AsylG 2005 §19 Abs2VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/01/0090 E 13. September 2021 RS 1 (hier: ohne die ersten drei Sätze) Stammrechtssatz Nach den Erläuterungen zur Stammfassung des § 19 AsylG 2005 (ErläutRV 952 BlgNR 22. GP 44) kann eine Einvernahme unterbleiben, wenn durch die Einvernahme kei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 9. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er an, als Mitglied einer Tochterpartei der Bangladesch National Party in seinem von der gegnerischen Awami League regierten Herkunftsstaat verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 5. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigun... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache ein Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Bangladesch zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis erhob der Revisionswerber zunächst Beschwerde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 10. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er brachte vor, in einer Koranschule gewesen zu sein, in der die Taliban „ein und aus“ gegangen seien. Sie hätten zu den Schülern gesagt, dass sich diese „ihrer Sache anschließen“ sollten. Er und vier weitere Männer seien daraufhin freiwillig ins Trainingscamp der Talib... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 6. Dezember 2005 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der wegen Zuständigkeit der Slowakei gemäß § 5 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen wurde. Der in der Folge in der Slowakei gestellte neuerliche Asylantrag blieb erfolglos, sodass der Revisionswerber in seinen Heimatstaat zurückkehrte. Im Jahr 2011 stellte er ei... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 10. April 2018 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Eltern (und damit auch der gesetzlichen Vertreterin des Mitbeteiligten im vorliegenden Verfahren), beide Staatsangehörige von Afghanistan, den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu. 2 Am 8. Oktober 2019 stellte die Mutter des bereits in Österreich geborenen Mitbeteiligten, ebenso ein Staatsangehöriger von Afghanistan, für diesen als gesetzliche Vertreterin gemäß § 34 Asylges... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §19AsylG 2005 §19 Abs2VwRallg
Rechtssatz: Nach den Erläuterungen zur Stammfassung des § 19 AsylG 2005 (ErläutRV 952 BlgNR 22. GP 44) kann eine Einvernahme unterbleiben, wenn durch die Einvernahme kein Beitrag zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes erwartet werden kann. Dazu führen die Erläuterungen als ... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber, den Paschtunen und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig, stellte - nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet und nachdem ihm am 14. Juli 2016 die Einreise in Deutschland verweigert worden war - am 15. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag zunächst mit Bescheid vom 28. Dezember 2016 wegen d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 26. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei aufgrund seiner Mitgliedschaft bei der oppositionellen Bangladesh National Party (BNP) von politischen Gegnern bedroht worden. In den vergangenen Jahren seien mehrfach Falschanzeigen gegen ihn erstattet worden. 2 Mit Bescheid vom 3. Mai 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revision... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, stellte am 17. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe sich für die oppositionelle Bangladesh Nationalist Party engagiert. Aus Anlass einer Auseinandersetzung mit Anhängern der regierenden Awami League sei gegen ihn aus politischen Gründen eine Anzeige erstattet worden, weswegen er in seinem Herkunftsstaat gesucht werde. 2 Mit Bescheid vom 30. Okto... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0009 B 2. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Das Vorbringen des Asylwerbers muss, um eine maßgebliche Wahrscheinlichkeit und nicht nur eine entfernte Möglichkeit einer Verfolgung glaubhaft zu machen, eine entsprechende Konkretisierung aufweisen. Die allgemeine Behauptun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein aus Kabul stammender afghanischer Staatsangehöriger, beantragte am 17. Februar 2016 internationalen Schutz, weil er von den Taliban verfolgt werde. 2 Mit Bescheid vom 13. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel nach § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 2. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er in Afghanistan zum Christentum konvertiert sei. Er sei deswegen als Ungläubiger bezeichnet worden, sein Vater hätte ihn beschimpft und schlecht behandelt. Die Mullahs hätten die Todesstrafe für ihn gefordert. 2 Mit dem Bescheid vom 30. März 2018 wies das Bundesamt für ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, welcher am 13. April 2015 mit einem Visum „D“ nach Österreich einreiste und am 24. April 2015 einen befristeten Aufenthaltstitel für den Zweck „Studierender“ nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz erhielt, stellte - nachdem ein Verlängerungsantrag mit Bescheid der Wiener Landesregierung vom 3. Mai 2017 abgewiesen worden war - am 20. Juni 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentl... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Mit Beschluss vom 24. Februar 2021, E 4... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 3. Oktober 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe sich für die oppositionelle Bangladesh Nationalist Party engagiert. Aufgrund dessen sei er von Mitgliedern der regierenden Awami League bedroht und ihm zu Unrecht vorgeworfen worden, an einem Brandanschlag auf einen Bus beteiligt gewesen zu sein. Dazu sei im Jahr 2015 Anzeige gegen ihn erstattet worden. Nach seiner ... mehr lesen...
1 Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden in der Sache - ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung - Anträge auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, jeweils eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgesetzt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Mit Beschlüssen des Verwaltun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 22. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Bedrohung durch die Al-Shaabab begründete. 2 Mit Bescheid vom 11. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Somalia zulä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 26. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei aus finanzieller Not geflüchtet bzw. er sei auf Grund einer Schlägerei bedroht worden. Im Laufe des Verfahrens brachte er vor, er sei von Mitgliedern der Awami League bedroht und angegriffen worden, weil er sich geweigert habe, dieser Partei beizutreten. Aus diesem Grund sei auch eine Anzeige gegen ihn erstattet worden... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ugandas, stellte am 1. Juli 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, Mitglied der Oppositionspartei FDC gewesen zu sein. Die Regierungspartei habe Einschüchterungsversuche unternommen, so sei er von der Polizei inhaftiert, geschlagen und getreten worden. Erst nach Leistung einer Sicherheitszahlung sei er freigelassen worden. 2 Mit Bescheid vom 3. Jänner 2019 wies das Bundesamt für... mehr lesen...
