Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.07.2019 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I). In den übrigen Spruchpunkten II. bis VI. wurde gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG über den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein tunesischer Staatsangehöriger, heiratete am XXXX2013 in Tunesien eine österreichische Staatsbürgerin. Er reiste im März 2017 auf Basis eines Visums in das österreichische Bundesgebiet ein, und es wurde ihm ein Aufenthaltstitel "Familienangehöriger" vom 15.02.2017 bis zum 14.02.2018 erteilt. Aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung im Jänner 2018 wurde nach der Antragstellung des Beschwerdeführers auf Verlängerun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde erstmals am Innsbrucker Hauptbahnhof am 05.06.2019 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, anlässlich dieser der Beschwerdeführer keine Dokumente vorweisen konnte, die ihn zum rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigen. Hierbei gab der Beschwerdeführer an, XXXX, am XXXX geboren zu sein und die algerische Staatsangehörigkeit zu besitzen. Am 13.06.2019 wurde der Beschwerdeführer im Zuge von Diebstah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 06.05.2019 wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist, mit Spruchpunkt III. gegen ihn ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen, mit Spruchpunkt IV. dem BF eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt und mit Spruchpunkt V. gemäß § 18 Abs. 2 Z. 1 BFA-VG einer Beschwerde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übergeben am 02.11.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 06.06.2019 wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) festgestellt, dass seine Abschiebung nach Nordmazedonien zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den BF ein unbefristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt III.), eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt IV.), und einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste zu einem nicht mehr genau feststallbaren Zeitpunkt Anfang September 2018 in das Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 16.9.2018 festgenommen und am 17.9.2018 in die JA Josefstadt eingeliefert. Am 19.9.2018 wurde der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft genommen. Der Beschwerdeführer wurde am 16.1.2019 (rk am 15.5.2019) vom Landesgericht für Strafsachen Wien wegen §§ 15, 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem BF gemäß §§ 57, 55 AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Bosnien zul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 19.04.2018 in XXXX von Organen der Finanzpolizei bei der Ausübung von Hilfstätigkeiten für die XXXX GmbH ohne Aufenthaltstitel und ohne arbeitsmarktbehördliche Bewilligung angetroffen. Er wurde festgenommen und in der Folge in Schubhaft genommen. Am 21.04.2018 wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme einvernommen. Mit dem nunmehr angefochtenen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid vom 30.11.2018, GZ 619334106-180797639 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Bescheid betreffend XXXX , geb. XXXX , mit dem gem. § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 4 Z. 1 FPD erlassen wurde. Weiters wurde gem. § 52 Abs, 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gem. § 46 FPG in die Russische Föderation zulässig sei. Sohin wurde gem. §53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein befr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 16.05.2019 erstattete die Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion Wien (im Folgenden: AFA/LPD Wien) gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) Anzeige wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes gemäß §§ 120 Abs. 1a iVm 31 Abs. 1a, 1 FPG. 2. Am 17.05.2019 wurde die BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreise... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 01.04.2015 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in der Wohnung einer Bekannten festgenommen. Im Rahmen dieser Festnahme stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person lag eine EURODAC-Treffermeldung hinsichtlich einer Asylantragstellung in Italien vom 17.03.2014 vor. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als BFA bezeichnet) richtete am 07.04.2015 unter Bezugnahm... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er bereits in Italien und Deutschland um Asyl angesucht hatte. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Absatz 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen, da Italien für die Prüfung seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine somalische Staatsangehörige, wurde am XXXX 2019 in Österreich geboren. Ihre Mutter, ebenfalls eine somalische Staatsangehörige, ist in Österreich subsidiär schutzberechtigt; ihr Vater, ein somalischer Staatsangehöriger, ist in Österreich asylberechtigt. Mit Schreiben vom XXXX .2019 stellten beide Eltern einen Antrag für die Beschwerdeführerin gemäß § 34 AsylG auf Gewährung desselben Schutzes. Mit Bescheid vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 11.10.2016, Zl. XXXX , vollinhaltlich abgewiesen. Es wurde ihm keine Aufenthaltsberechtigung erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2003 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 25.07.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 17.12.2009 wurde ihm gemäß § 7 Asylgesetz 1997 Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 15... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Tochter, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX2016 wurde die Zweitbeschwerdeführerin geboren und am XXXX2016 brachte die Erstbeschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Tochter, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX2016 wurde die Zweitbeschwerdeführerin geboren und am XXXX2016 brachte die Erstbeschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 10.09.2018 erstattete die Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) Anzeige wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes gemäß §§ 120 Abs. 1a iVm 31 Abs. 1a, 1 FPG. 2. Zwecks Überprüfung des Aufenthaltes im Bundesgebiet erging von Seiten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) Regionaldirektion XXXX, ein Ladungsbescheid an die BF, wonach sie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Feststellungen: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete im September 2017 gegen den Beschwerdeführer (BF) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein. Am 31.08.2018 wurde ihm eine Aufforderung des BFA zur Stellungnahme zu der wegen seiner strafgerichtlichen Verurteilung beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots durch die Polizei zugestellt (Übernahmebestätigung Stadtp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, vom 28.08.2018 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt II.), einer Beschwerde gegen diese Rückkehrent... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12.06.2019, Zl. XXXX , wurde ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei zulässig sei. Gemäß § 55 Abs. 4 FPG wurde ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF bezeichnet), ist Staatsangehöriger der Republik Türkei. Er reiste am 25.10.2017 in das Bundesgebiet ein, wobei er in der Zeit von 1.10.2017 bis 29.12.2017 im Besitz eines slowakischen Visum C war. Der am 10.1.2018 bei der zuständigen Magistratsabteilung gestellte Antrag auf Ausstellung einer Rot-Weiß-Rot-Karte plus endete mit Einstellung des Verfahrens am 4.7.2018. I.2. Am 24.5.2019 w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge auch als bP bezeichnet), ist Staatsangehöriger von Armenien. Sie reiste illegal in Österreich ein, wurde wegen des Verdachts der Begehung strafbarer Handlungen nach § 127 StGB und § 27 Abs. 1 SMG angezeigt und am 07.05.2019 in XXXX in diesem Zusammenhang einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen. Am selben Tag wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom illegalen Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 23.09.2018 wegen des dringenden Verdachts der Begehung eines Eigentumsdeliktes festgenommen. Nachdem über diesen mit Gerichtsbeschluss vom 25.09.2018 die Untersuchungshaft verhängt worden war, wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), XXXX, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 28.05.2019, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 die Zuläss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 21.10.2018 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: BFA) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes Stellung zu nehmen und seine persönlichen Verhältnisse bekanntzugeben. Hierauf erstattete der BF mit Schreiben vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 17.07.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Finanzpolizei bei der Verrichtung von Arbeitstätigkeiten in einem Geschäftslokal in XXXX betreten und in weiterer Folge wegen Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes und unrechtmäßiger Erwerbstätigkeiten in Österreich zur Anzeige gebracht. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) v... mehr lesen...
