Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein Staatsbürger von Uganda und am 8. August 1999 in das Bundesgebiet eingereist, beantragte die Gewährung von Asyl. Bei einer ersten Einvernahme durch das Bundesasylamt am 17. August 1999 gab er gemäß der im Akt erliegenden Niederschrift an, dass er in Gulu/Uganda geboren worden sei, dort von 1987 bis 1991 die Grundschule besucht und von 1995 bis 1999 im landwirtschaftlichen Betrieb seiner Mutter gearbeitet habe; er gehöre der Volksgruppe ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;
Rechtssatz: Aus den §§ 6 und 7 AsylG 1997 ergibt sich iVm § 3 AsylG 1997, dass ein Asylwerber zur
Begründung: seines Asylantrages konkret darzulegen hat, weshalb die für ihn asylrelevante Bedrohungssituation in welchem konkreten Staat verwirklicht sei (Hinweis E vom 23. 7. 1999, 98/20/0464). Die An... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs2;
Rechtssatz: Für die Gewährung von Abschiebungsschutz gem § 57 Abs 2 FrG 1997 kommt es - anders als bei der Asylgewährung - nicht darauf an, ob es sich beim Zielstaat um den (tatsächlichen) Herkunftsstaat iSd § 1 Z 4 AsylG 1997 handelt. (§ 57 Abs 2 FrG 1997 stellt nämlich insofern schlichtweg darauf ab, ob stichhaltige Gründ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein liberianischer Staatsbürger, reiste am 23. Dezember 1996 in das Bundesgebiet ein und stellte am 31. Dezember 1996 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 14. Jänner 1997 gab er im Wesentlichen an, er sei von Soldaten des Charles Taylor gemeinsam mit anderen Personen "eingefangen" und in ein Ausbildungslager gebracht worden. Er hätte für Charles Taylor kämpfen sollen, habe es aber abgelehnt, sich zum Soldaten... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/19/0077 E 19. September 1996 RS 1
(hier betreffend das AsylG 1997) Stammrechtssatz Aus dem Vorgang der Zwangsrekrutierung allein ist für den Asylwerber noch nichts zu gewinnen, weil eine solche ihm drohende Gefahr ausschließlich aus seinem Geschlecht und Alter resultierte und desh... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei, ein jugoslawischer Staatsangehöriger der serbischen Volksgruppe aus Negotin, der am 26. April 1999 zu Fuß von Ungarn kommend über das Gemeindegebiet Apetlon illegal in das Bundesgebiet eingereist ist, beantragte in der Folge die Gewährung von Asyl. Er wurde am 14. Mai 1999 zu seiner Fluchtroute niederschriftlich einvernommen. Auf Grund der darin enthaltenen Angaben, dass er sich auch in Ungarn aufgehalten habe, wies die Behörde erster Instanz mit dem Bes... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien aus dem Kosovo, ist am 31. März 1999 in das Bundesgebiet eingereist. Seinen Asylantrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 2. August 1999 gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.); zugleich sprach es aus, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Mitbeteiligten in den Kosovo gemäß § 8 AsylG zulässig sei (Spruchpunkt II.). Der dagegen erhobenen Berufung gab der unabhängige Bundesasylsenat (die bela... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z1;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnF; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/01/0099 E 21. Dezember 2000
2000/01/0024 E 6. März 2001
Rechtssatz: Eine im Vergleich zu anderen Staatsangehörigen härtere Bestrafung liegt normalerweise selbst dann nicht vor, wenn eine
Norm: verschärfte Strafdrohungen ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §43;AsylG 1997 §7;B-VG Art50 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Eine ausdrückliche Regelung der Konstellation, dass ein Asylwerber zwei (oder mehrere) Herkunftsstaaten habe, enthält § 7 AsylG 1997 nicht. Eine Bedachtnahme auf derartige Fälle findet sich allerdings in Art 1 Abschn A Z 2 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Februar 1999 wies das Bundesasylamt den am 5. Jänner 1999 eingebrachten Asylantrag des Mitbeteiligten, eines am 31. Dezember 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet eingereisten und noch am selben Tag festgenommenen Staatsangehörigen von Bangla Desh, gemäß § 4 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), als unzulässig zurück. Diese Entscheidung gründete sich darauf, dass der Mitbeteiligte in der Tschechischen Republik Schutz vor Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §19;AsylG 1997 §21 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §21 Abs2;AsylG 1997 §4 idF 1999/I/004;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §30 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/20/0408 E 17. Oktober 2002
Besprechung in:
ZfV 2001, 30 - 35;
Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):
99/02/0376 E 26. Mai 2000 VwSlg 15424 A/2000 RS 1;
99/02/0376 E 26.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Pakistans, reiste am 16. Oktober 1997 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und stellte am 20. Oktober 1997 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Anlässlich seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer an, Student in Jetike gewesen zu sein und sich dort für die Pakistan Student Federation, die Studentenorganisation innerhalb der PPP, interessiert zu haben. Am 18. Jänner 1997 habe im oben genannten... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1 impl;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Voraussetzung WOHLBEGRÜNDETER FURCHT wird in der Regel nur erfüllt, wenn zwischen den Umständen, die als Grund für die Ausreise angegeben werden, und der Ausreise selbst ein zeitlicher Zusammenhang besteht (vgl zur notwendigen Berücksichtigung der Umstände im Einzelfall aus der jün... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger des Irak, reiste erstmals am 3. Jänner 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. Jänner 1997 Asyl. Dieser (erste) Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29. Jänner 1997 rechtskräftig abgewiesen. Nach der infolge unerlaubter Einreise nach Deutschland erfolgten Zurückschiebung des Beschwerdeführers nach Österreich durch die deutschen Behörden stellte der Beschwerdeführer am 14. Oktober 1997 den hier g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Verschiedene SACHEN im Sinne des § 68 Abs 1 AVG liegen vor, wenn in der für den Vorbescheid maßgeblichen Rechtslage (vgl. insoweit aber § 44 Abs 5 AsylG 1997) oder in den für die Beurteilung des Parteibegehrens im Vorbescheid als maßgebend erachteten tatsächlichen Umständen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0196 E 20. Februar 1992 RS 1
(hier Wiederaufnahmsantrag zu einem nach dem AsylG 1991
durchgeführten Verfahren) Stammrechtssatz Bei den im § 69 Abs 1 Z 2 AVG genannten Tatsachen oder Beweismitteln muß es sich um neu hervorgekommene, ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte ist Staatsangehörige der Bundesrepublik Jugoslawien und am 20. Dezember 1997 in das Bundesgebiet eingereist. Sie stellte am 22. Dezember 1997 einen Asylantrag. Dieser wurde zunächst gemäß § 4 Asylgesetz zurückgewiesen, nachdem sich jedoch die Unmöglichkeit der Rückschiebung nach Ungarn herausgestellt hatte, in meritorische Behandlung genommen. Die Mitbeteiligte wurde deshalb am 2. Juni 1999 hinsichtlich ihrer Fluchtgründe niederschriftlich einvernommen. Hiebei gab si... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist jugoslawischer Staatsangehöriger, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er reiste am 12. März 1999 in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am 29. März 1999 die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 23. Juni 1999 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.); zugleich sprach es aus, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers "nach ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0162 E 7. Juni 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Provinz Kosovo gehört zwar de jure nach wie vor der Bundesrepublik Jugoslawien an. Ihre Einwohner sind auch jugoslawische Staatsbürger. Dem jugoslawischen Staat fehlt aber für diesen Teil se... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §8; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/01/0543 E 6. März 2001
Rechtssatz: Der Kosovo ist selbst Bezugsobjekt (auch) der Non-refoulement-Prüfung nach § 8 AsylG 1997. Bezüglich aus dem Kosovo stammende Asylwerber ist im Hinblick auf die regelmäßig nach wie vor gegebene jugoslawische Staatsbürgerschaft auch die Bundesre... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. November 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein rumänischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Dem Beschwerdeführer, der sich seit 1989 im Bundesgebiet aufhalte, sei mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 17. März 1989 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z2;AsylG 1991 §5 Abs1 Z3;AsylG 1991 §9 Abs2;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;AufG 1992 §8;B-VG Art7;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1997 §114 Abs6;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verlust der Aufenthaltsberechtigung infolge Verlustes des Asyls auf Grund eines Feststellungsbescheides nach § 5 Asy... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist jugoslawischer Staatsangehöriger, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er reiste am 1. April 1999 in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 4. April 2000 wies der unabhängige Bundesasylsenat (die belangte Behörde) den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG (Spruchpunkt I.) ab; zugleich stellte er gemäß § 8 AsylG iVm § 57... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Die Provinz Kosovo gehört zwar de jure nach wie vor der Bundesrepublik Jugoslawien an. Ihre Einwohner sind auch jugoslawische Staatsbürger. Dem jugoslawischen Staat fehlt aber für diesen Teil seines Territoriums infolge einer die Gebietshoheit umfassenden Verwaltu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist jugoslawischer Staatsangehöriger, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er reiste am 18. Mai 1992 über Ungarn in das Bundesgebiet ein und beantragte in der Folge am 20. Mai 1992 die Gewährung von Asyl. Als Fluchtgrund machte er im Wesentlichen geltend, dass er am 1. Mai 1992 einen Einberufungsbefehl der serbischen Bundesarmee "bekommen", diesen vom Postboten jedoch nicht entgegengenommen habe. Bis zu seiner Flucht habe er sich bei Be... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §5 Abs1 Z3;AsylG 1991 §1 Z1 impl;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/03/11 96/01/1174 1 Stammrechtssatz Die VERMUTUNG des Asylwerbers, das Amnestiegesetz der "Jugoslawischen Föderation" vom 18.6.1996 (Amnestie für Straftaten bis zum 14.12.1995, in dem sie die Einberufung in die Armee vermieden haben... mehr lesen...
1. Der aus Rußland stammende, am 9. (oder 10.) Jänner 1945 geborene Beschwerdeführer befand sich seit dem 13. September 1989 in Österreich. Er stellte am 15. September 1989 einen Asylantrag, der nach mehrfacher Befassung des Verwaltungsgerichtshofes mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 25. April 1997 abgewiesen worden ist. In diesem Bescheid wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer nicht Flüchtling nach dem AsylG 1968 ist. Am 20. November 1997 wurde die Abschiebung d... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;FlKonv Art23;SHG Wr 1973 §7a idF 1993/050;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der Bundesminister für Inneres mit seinem Bescheid implizit auch für den verfahrensgegenständlichen Zeitraum rechtskräftig ausgesprochen hat, dass der Beschwerdeführer nicht Fl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Liberia. Er reiste am 7. Dezember 1996 in das Bundesgebiet ein und stellte am 16. Dezember 1996 einen Asylantrag, den er wie folgt begründete: "Ich habe Liberia wegen des Bürgerkriegs verlassen. Meine Eltern wurden im April 1995 von mir nicht bekannten Bürgerkriegskämpfern in Monrovia zu Hause erschossen. Meine Schwester und ich waren anwesend. Wir wurden von diesen Personen mitgenommen und zu einer Art Camp gebracht, wo ich mit den ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/19/0077 E 19. September 1996 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Aus dem Vorgang der Zwangsrekrutierung allein ist für den Asylwerber noch nichts zu gewinnen, weil eine solche ihm drohende Gefahr ausschließlich aus seinem Geschlecht und Alter resultierte und deshalb nicht ... mehr lesen...
