Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §7, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55, §53VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander betreffend die Erlassung eines unbefristeten Einreiseverbotes gegen einen Staatsangehörigen des Irans; keine Auseinandersetzung mit dem vom BFA erlassenen Einreiseverb... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt und Anlassverfahren 1. Der am 31. Mai 1955 geborene Einschreiter beantragte am 9. Jänner 2017 die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer zum Stichtag 1. Juni 2017. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge: PVA) vom 7. Juni 2017 wurde die beantragte Pension – unter Berücksichtigung von Abschlägen von 12,6 % – iHv € 3.162,93 ab dem genannten Stichtag anerkannt. 2. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 ersuchte der Antragstell... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Heranziehung aktueller Länderberichte ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdASVG §223 Abs2VfGG §7 Abs2, §62a
Leitsatz: Zurückweisung eines – nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist eingebrachten – Parteiantrages mangels Legitimation
Rechtssatz: Ein Antrag gem Art140 Abs1 Z1 litd B-VG ist dann rechtzeitig, wenn er innerhalb der Rechtsmittelfrist gestellt wird. Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beur... mehr lesen...
1. Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art140 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof hat sich in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gemäß Art140 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken zu beschränken (vgl VfSlg 12.691/1991, 13.471/1993, 14.895/1997, 16.824/2003). Er hat soh... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; erneut keine Auseinandersetzung mit der aktuellen Versorgungssi... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdASVG §255 Abs7VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung des Parteiantrages auf Aufhebung einer Bestimmung des ASVG betreffend die Begriffsdefinition der Invalidität; Abweisung des Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung
Rechtssatz: Der Versicherungsfall einer Person, die... mehr lesen...
Index: 44/01 Zivildienst
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litaZivildienstG §34 Abs3, §34 Abs4, §77 Abs1VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung von Gerichtsanträgen auf Aufhebung von Bestimmungen des ZivildienstG betreffend die Zuständigkeit des Heerespersonalamtes wegen zu engen Anfechtungsumfangs
Rechtssatz: Unzulässigkeit der Anträge auf Aufhebung des §34 Abs3 erster und dritter Satz sowie Abs4 und der Wortfolge "... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdStPO §195 Abs2VfGG §7 Abs2, §62a
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrages auf Aufhebung einer Bestimmung der StPO betreffend Vorschriften für die Einbringung eines Antrages auf Fortführung des Ermittlungsverfahrens wegen fehlender Legitimation
Rechtssatz: Gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B-VG iVm §62a VfGG erkennt der VfGH über die Verfassungswidrigkeit ... mehr lesen...
Index: L8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3V der Tir LReg über die Einstellung Umlegungsverfahrens "Arzl Ost" im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Innsbruck vom 20.01.2021RaumOG Tir 2016 §77, §93VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung einer Verordnung der Tiroler Landesregierung betreffend die Einstellung eines Umlegungsverfahrens als unzulässig; kein unmittelbarer Eingriff in die Rechtssphäre des ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z32. COVID-19-NotmaßnahmenV BGBl II 598/2020 idF BGBl II 2/2021 §5 Abs1 Z13. COVID-19-NotmaßnahmenV BGBl II 27/2021 §5 Abs1 Z14. COVID-19-NotmaßnahmenV BGBl II 49/2021 §5 Abs1 Z1VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Individualantrages betreffend Bestimmungen der COVID-19-NotmaßnahmenV betreffend das Betretungs- und Befahrungsverbot des Kundenbereiches von Betriebsstätten des H... mehr lesen...
Index: L8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art148i Abs2, Art139 Abs1 Z6Vlbg Landesverfassung Art60 Abs2Vlbg RaumplanungsG 1996 §23Flächenwidmungsplan der Gemeinde Klaus vom 14.08.2019VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit eines Flächenwidmungsplanes einer Vorarlberger Gemeinde; Durchführung einer angemessenen Grundlagenforschung sowie einer hinreichenden Interessenabwägung betreffend die Widmungsänderung von "Freifläche Freihaltegebiet" in... mehr lesen...
Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art139 Abs1 Z3 B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art139 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof ist in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Gesetzmäßigkeit einer Verordnung gemäß Art139 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken beschränkt (vgl VfSlg 11.580/1987, 14.044/1995, 16.674/2002). Er hat sohin ausschließlich zu beurteilen, ... mehr lesen...
Index: 96/01 Bundesstraßengesetz 1971
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litaBStG 1971 §4, §7aVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Gerichtsantrags; mangelnde Präjudizialität von Bestimmungen des BundesstraßenG 1971 betreffend Ausnahmen von der Genehmigungspflicht für Straßenbauprojekte nach Zurückziehung der verfahrenseinleitenden Anträge auf Enteignung von Grundstücken vor dem Verwaltungsgericht
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3, Art139 Abs1bWr BauO 1930 §7Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Gemeinde Wien vom 29.04.2020VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Parteiantrags betreffend einen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Gemeinde Wien auf Grund hinreichender Grundlagenforschung
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der stRsp des VfGH lässt das Vorbringen des Antrages die behaupte... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation
Norm: B-VG Art90aB-VG Art140 Abs1 Z1 litdStaatsanwaltschaftsG §8, §35, §35cStPO §1, §66, §68VfGG §7 Abs2, §62a
Leitsatz: Zurückweisung von Parteianträgen auf Aufhebung von Bestimmungen des StaatsanwaltschaftsG; Versagung der Akteneinsicht in die Tagebücher durch die Staatsanwaltschaft ist keine von einem Gericht in erster Instanz entschiedene Rechtssache
Rechtssatz: Gem... mehr lesen...
Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art139 Abs1 Z3 B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art139 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof ist in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Gesetzmäßigkeit einer Verordnung gemäß Art139 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken beschränkt (vgl VfSlg 11.580/1987, 14.044/1995, 16.674/2002). Er hat sohin ausschließlich zu beurteilen, ... mehr lesen...
Index: L8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3, Art139 Abs1bWr BauO 1930 §7Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Gemeinde Wien vom 29.04.2020VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Individualantrags betreffend einen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Gemeinde Wien wegen hinreichender Grundlagenforschung
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der stRsp des VfGH lässt das Vorbringen des Antrages die behaupte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum muslimisch-schiitischen Glauben. Er stellte nach Einreise ins Bundesgebiet am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er dahingehend begründete, er sei – nachdem er im Herkunftsstaat als Arzt in der Notaufnahme des Krankenhauses einen Sunniten mit Schussverletzungen behandelt habe – von bewaffneten Milizen aufgesucht, gesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Die beschwerdeführenden Parteien sind irakische Staatsangehörige und lebten bis zu ihrer Ausreise aus ihrem Herkunftsstaat in Dohuk. 2. Die erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien stellten am 12. Mai 2018 Anträge auf internationalen Schutz. Die dritt- und viertbeschwerdeführenden Partei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 22. April 1994 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und im Iran geboren wurde. Nach eigenen Angaben war er noch nie in Afghanistan. Im Iran lebte er bis zu seiner Ausreise im September 2015. Am 12. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er zu diesem Antrag im Wesentlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind ein Ehepaar, ihre am 12. Juni 1996 und 18. Jänner 1998 geborenen Söhne und ihre minderjährige, am 16. Oktober 2004 geborene Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Irak sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur schiitischen Glaubensgemeinschaft. Sie stammen aus Bagdad und stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 24. September 2015 Anträge auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak, gehört der Volksgruppe der Araber an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Er stammt aus Bagdad und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Am 13. Juli 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Begründend führte der Beschwerdeführer im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Burgenland vom 21. September 2020 wurde über den Beschwerdeführer gemäß §34 Abs3 AVG eine Ordnungsstrafe in der Höhe von € 200,– verhängt, die mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Burgenland vom 28. Oktober 2020 bestätigt wurde. Die der Ordnungsstrafe zugrunde liegende Eingabe des Beschwerdeführers an die Landespolizeidirektion Burgenland – ein Einspruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Mit Bescheid vom 29. Juli 2020 wies die Österreichische Ärztekammer ua den Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 13. Juni 2019 auf Anerkennung als Ausbildungsstätte für die Ausbildung im Sonderfach Klinische Pathologie und Molekularpathologie (Sonderfach-Grundausbildung in 36 Monaten und Sonderfach-Schwerpunktausbildung in sieben Modulen) mit drei Ausbildungsstellen ab 1. Juli 2019 ab. 2. Hinsichtlich der Abweisun... mehr lesen...
I. Antrag 1. Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG, begehren die Antragsteller mit ihrem am 25. März 2021 beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Antrag, "§34 Abs2 Satz 2 und 3, §34 Abs5, §35 Abs1 und 4 C-SchVO 2020/21, die Wortfolge 'und sie einen Test gemäß §35 vorlegen' in §38 Abs1 C-SchVO 2020/21 sowie §38 Abs3 Satz 2 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 56/2021), in eventu §34 Abs2 Satz 2 und 3, §34 Abs5, §35 Abs1 und 4 sowie §38 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 56/2021), ... mehr lesen...
I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z3 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller (ohne die Hervorhebungen im Original), "der Verfassungsgerichtshof möge die Wortfolgen 1. ', bei dessen Ausübung es nicht zu Körperkontakt kommt,' (§9 Abs2 Z2 COVID-VO) sowie 2. '§1 und §5 Abs1 Z4 gelten sinngemäß mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand von zwei Metern gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, kurzfristig unterschritten werden darf.' (§9 Abs2 Z2 COVID... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3COVID-19-SchulV 2020/21 BGBl II 384/2020 idF BGBl II 56/2021 VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung von Bestimmungen der COVID-19-SchulV 2020/21 betreffend das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der Ampelphase "Rot" mangels Darlegung der unmittelbaren und aktuellen Betroffenheit bzw des Fehlens einer solchen Betroffenheit i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger des Irak aus der Region Diyala, der am 26. März 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 7. April 2017 ab, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger, Jeside, Kurde und gehört dem Stamm der Jasani an. Er stammt aus dem Dorf Mujammaa im Ort Risala, welcher zu Mossul gehört. Am 2. Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme brachte er hinsichtlich seines Fluchtgrundes vor, dass die Lage für Jesiden im Irak sehr schlecht sei und es keine Sicherheit m... mehr lesen...
