Am 21. Mai 1999 erstattete der Beschwerdeführer bei der Bundespolizeidirektion Graz Anzeige über den Diebstahl seiner Faustfeuerwaffe und gab diesbezüglich an, in der Nacht vom 21. Mai 1999 eine Frau (später als S identifiziert) in einem Lokal kennen gelernt und in seine Wohnung eingeladen zu haben. Diese sei der Einladung nachgekommen und habe ihm erzählt, einmal für den Wachdienst gearbeitet zu haben und "noch bewaffnet zu sein". Deswegen habe er ihr "vermutlich" gesagt, er besitze ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die ihm am 19. Dezember 1968 ausgestellte Waffenbesitzkarte gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 2 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), entzogen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Gendarmerieposten Vorkloster habe mit Schreiben vom 31. Oktober 1999 von einer waffenrechtlichen Verlässlichkeitsüberprüfung bei der Ehegattin des Beschwerdeführers berichtet. Es sei ausgeführt wor... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs1;WaffG 1996 §25 Abs2;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z1;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;WaffG 1996 §8 Abs1 Z3;WaffG 1996 §8 Abs2;
Rechtssatz: Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Behörde jederzeit die Verlässlichkeit zu überprüfen hat, wenn Hinweise gegeben sind, die das Vorliegen insbesondere der in § 8 Abs. 1 Z 1 bis 3 WaffG genannten Vor... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Auslegung des Kriteriums der waffenrechtlichen Verlässlichkeit ist nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes angesichts des mit dem Waffenbesitz von Privatpersonen verbundenen Sicherheitsbedürfnisses nach Sinn und Zweck der Regelung des Waffengesetzes ein strenger Maßstab anzulegen. Mit der E... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: VerbotsG 1947 §3g;WaffG 1996 §12 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs4;
Rechtssatz: Im E vom 21. September 2000, Zl. 97/20/0752, wurde der Wertung (der bloßen Tatsache) einer Verurteilung nach § 3g Verbotsgesetz als "Tatsache" im Sinne des § 8 Abs. 1 WaffG 1996 Berechtigung zuerkannt, weil in Bezug auf die a... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Das Ablegen einer geladenen Waffe im Thekenbereich einer Imbissstube, in der sich mehrere Personen aufhalten, wird einer sorgfältigen Verwahrung im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 2 WaffG 1996 nicht gerecht. Ein Zugriff durch Unbefugte auf die Waffe wäre unter diesen Umständen nämlich auch dann, wenn die Waffe "von vor de... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: VerbotsG 1947 §3g;VerbotsG 1947 §3h;WaffG 1996 §12 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs4;
Rechtssatz: Der Verurteilung des Betroffenen nach § 3g Verbotsgesetz (bedingte Freiheitsstrafe von neun Monaten) lag unter anderem zu Grunde, dass dieser an einer von der VAPO (Volkstreue Außerparlamentarische Oppositio... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 3. November 2000 wurde dem Beschwerdeführer die ihm am 15. Dezember 1997 ausgestellte Waffenbesitzkarte gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 1 Z 2 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), entzogen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe am 1. Jänner 2000 um 0.35 Uhr aus Anlass des Jahreswechsels vor seinem Wohnhaus im Freiland mit seiner Schrotflinte Beretta, Bockdoppelflinte, Kal 12.7, drei S... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs1;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/20/0402 E 27. September 2001 RS 3 Stammrechtssatz Auch dann, wenn ein nur ein Mal gesetztes Verhalten den Umständen nach auf den Wegfall der waffenrechtlichen Verlässlichkeit schließen lässt, ist mit der Entziehung der waffenrechtlichen Urkunde vorzugehen. ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer der ihm am 29. Oktober 1973 ausgestellte Waffenpass gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 1 Z 2 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), entzogen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Ehegattin des Beschwerdeführers habe am 11. Oktober 1999 der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen telefonisch mitgeteilt, der Beschwerdeführer bewahre seine Faustfeuerwaffe unversperrt in seinem Sc... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer der ihm am 26. Mai 1997 ausgestellte Waffenpass gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 1 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), entzogen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei am 14. Oktober 2000 in W im Lokal C auf der Toilette gewesen. Er habe seine Waffe, welche er normalerweise in seinem Hosenbund trage, auf den Spülkasten gelegt. Nach Verrichtung seiner Not... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Der Betroffene hat in einem geschlossenen Raum eines Wohnhauses mit seiner Waffe hantiert, und es hat sich dabei ein Schuss gelöst. Bereits dieses Verhalten stellt einen zumindest unvorsichtigen Umgang mit einer Waffe im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 2 WaffG 1996 dar (Hinweis E vom 14. Dezember 2000, Zl. 2000/20/0323, m... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Das Ablegen einer Waffe in einer allgemein zugänglichen Toilette in einem Gasthaus und dort offen Liegen Lassen stellt jedenfalls keine sorgfältige Verwahrung der Waffe im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 2 WaffG 1996 dar, da gerade jenes Sicherheitsrisiko verwirklicht wird, dem durch eine ordnungsgemäße Verwahrung entgege... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer der ihm am 10. März 1977 ausgestellte Waffenpass gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 1 Z 1 und 2 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), entzogen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, es sei als erwiesen anzunehmen, dass der Beschwerdeführer am 14. April 1999 in den Vormittagsstunden im Ortsgebiet von M. mit seinem Schrotgewehr einen fremden Hund erschossen habe. Der Beschwerdef... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z1;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat die belangte Behörde zutreffend auf die konkrete Verhaltensweise des Beschwerdeführers Bedacht genommen und ihrer gemäß § 8 Abs. 1 WaffG 1996 anzustellenden Verhaltensprognose konkrete Feststellungen zu Grunde gelegt, die auch einen entsprechenden waffenrechtlichen B... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid entzog die belangte Behörde gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 1 Z 2 des Waffengesetzes 1996 (im Folgenden kurz: WaffG) und § 3 der 2. Waffengesetz-Durchführungsverordnung die Waffenbesitzkarte und den Waffenpass des Beschwerdeführers. Begründend stellte die belangte Behörde (unter Bezugnahme auf eine Meldung zweier Sicherheitswachebeamter vom 4. Juni 2000) fest, am 2. Juni 2000 um 23.45 Uhr seien auf dem Gelände der Bundesanstalt ... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Für die Beurteilung, ob eine in einem Fahrzeug versperrte Waffe als sorgfältig verwahrt anzusehen ist, kommt es nicht darauf an, ob diese von außen sichtbar ist (Hinweis E vom 14. Dezember 2000, Zl. 2000/20/0323). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:2000200375.X03 ... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Bei der Auslegung des Kriteriums der waffenrechtlichen Verlässlichkeit ist angesichts des mit dem Waffenbesitz von Privatpersonen verbundenen Sicherheitsbedürfnisses nach Sinn und Zweck der Regelung des Waffengesetzes ein strenger Maßstab anzulegen. Mit der Entziehung der waffenrechtlichen Urkunde ist auch dann v... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Hinsichtlich der zeitlichen Dimension der zu beurteilenden Verwahrung (hier: 20 - 40 Minuten während der Nachtzeit) genügt schon eine kurze Unachtsamkeit, um die waffenrechtliche Verlässlichkeit in Frage zu stellen (Hinweis E vom 12. September 2002, Zl. 2000/20/0070). European Case Law Ide... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Versperrte Fahrzeuge bieten - selbst wenn sie mit einer Alarmanlage ausgerüstet sind - im Allgemeinen nicht die nötige Sicherheit dafür, dass die darin befindlichen Waffen nicht in die Hände unberufener Personen gelangen können (Hinweis E vom 14. Dezember 2000, Zl. 2000/20/0323). European ... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der waffenrechtlichen Verläßlichkeit (hier: Zurücklassen von Waffen in einem auf einem Parkplatz abgestellten versperrten Fahrzeug) ist aus der - (bloß) rechtlichen - Qualifikation des Parkplatzes als nichtöffentlicher Grund noch keineswegs eine Aussage über den entscheidungswesentlichen (Hinw... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der betreffende Parkplatz vom Österrreichischen Wachdienst "regelmäßig kontrolliert" werde, leitet der Beschwerdeführer ab, seine Waffen seien im dort abgestellten Fahrzeug sorgfältig verwahrt gewesen. Behältnisse, in die der Besitzer einer Faustfeuerwaffe diese einschließt, wenn sie allg... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Jänner 1999 entzog die Bundespolizeidirektion Salzburg der Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 2 und 3 iVm § 8 Abs. 1 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), die am 8. September 1994 ausgestellte Waffenbesitzkarte. In der Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, mit der Verständigung vom 3. Dezember 1998 vom Ergebnis der Beweisaufnahme sei der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht worden, dass anlässlich ihrer Verhaftung am 26. November 19... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Februar 2000 entzog die Bundespolizeidirektion Wien dem Beschwerdeführer gemäß § 25 Abs. 3 iVm § 8 Abs. 6 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), den ihm am 26. September 1977 ausgestellten Waffenpass. In der Begründung: dieser Entscheidung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer besitze nicht mehr die im § 8 Abs. 1 WaffG 1996 geforderte Verlässlichkeit, weil am 6. August 1999 die sichere Verwahrung der genehmigungspflichtigen Schusswaffen des Bes... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1 Z2;WaffV 02te 1998 §3 Abs1;WaffV 02te 1998 §3 Abs2 Z2;WaffV 02te 1998 §3 Abs2 Z3;WaffV 02te 1998 §3 Abs2 Z4;
Rechtssatz: Zu der im vorliegenden Fall zu beurteilenden Frage der Verwahrungspflichten des Besitzers einer Waffe gegenüber dem Zugriff von Personen aus seinem persönlichen Nahebereich ist gemäß § 43 Abs. 2 VwGG auf die A... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs2;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs6;WaffV 02te 1998 §4 Abs4;
Rechtssatz: Eine im Wege einer "Terminvereinbarung" oder auf andere Weise nicht bloß ganz kurzfristig angekündigte Überprüfung der Verwahrung der Waffen ist wenig zweckmäßig und daher grundsätzlich nicht im Sinne des Gesetzes. (Ein zwingender Grund dafür, so vorzuge... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs2;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs6;WaffV 02te 1998 §4 Abs4;
Rechtssatz: Der Umstand, dass eine Überprüfung der Verwahrung der Waffen auf Grund der vom Beschwerdeführer beschriebenen Art seiner Berufstätigkeit auch nicht an jedem Wochenende gelingen musste, weil der Beschwerdeführer u.a. angab, selbst am Sonntag nur "fallweis... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: WaffG 1996 §25 Abs2;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs6;WaffV 02te 1998 §4 Abs4;
Rechtssatz: Sache des Beschwerdeführers war es im vorliegenden Fall im Sinne des § 8 Abs. 6 erster Satz WaffG 1996 (vgl. zu dieser Bestimmung etwa schon die E vom 26. April 2001, Zl. 2000/20/0387, und vom 21. März 2002, Zl. 99/20/0560) vor allem, die für die Durchfü... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1999 entzog die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck dem Beschwerdeführer gemäß § 25 Abs. 3 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Z 2 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), den am 3. August 1967 ausgestellten Waffenpass. Zur Begründung: wurde im Wesentlichen ausgeführt, bei einer periodischen Verlässlichkeitsprüfung durch die Gendarmerie sei festgestellt worden, dass zur Zeit der Überprüfung am versperrten Schlafzimmerschrank der Schlüssel gesteckt s... mehr lesen...
Nach dem Inhalt der von der belangten Behörde vorgelegten Verwaltungsakten wurde dem Beschwerdeführer, einem 1935 in der Türkei geborenen österreichischen Staatsbürger, am 15. Dezember 1993, beschränkt auf die Dauer seiner Tätigkeit als Geschäftsführer eines Reisebüros, ein Waffenpass ausgestellt. Am 23. Juni 1999 kam es zu einem Vorfall, über den die vorgelegten Akten zunächst eine am selben Tag erstellte "Niederschrift" enthalten. Sie enthält keine Angaben des Beschwerdefü... mehr lesen...
