Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.671 Dokumente

Entscheidungen 2.461-2.490 von 2.671

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407913-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407914-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407917-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1424636-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 I406 2167551-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.01.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass die Geheimsekte Ogboni nach dem Tod seines Vaters an ihn herangetreten sei und ihn zwingen wollte, Mitglied zu werden. Dies habe er aufgrund seines christlichen Glaubens nicht gewollt. Der Beschwerdeführer erklärte, auch eine Anzeige bei der Polizei gemacht zu haben, es seien auch einige Personen vorgeladen worden. Di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 L512 2109280-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge kurz als "Pakistan" bezeichnet), stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 27.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde der BF am 29.04.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und nach Zulassung des Verfahrens am 11.05.2015 vor dem Bundesamt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 I406 2176985-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 08.11.2017, Zl. 11631474804-161380375 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 05.10.2016 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Nigeria (Spruchpunkt II.) ab, erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den § 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/21 L516 2160762-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.03.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit am 09.08.2017 mündlich verkündetem und am 18.08.2017 schriftlich ausgefertigtem Erkenntnis, L519 2160762-1/8E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 W236 2133107-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, wurde am 05.08.2016 nach Landung mit einem Flug aus Sarajewo kommend (mit Weiterbuchung nach Minsk) in Wien-Schwechat beim Versuch, in Österreich ohne gültige Einreisepapiere einzureisen, angehalten. Bei einer Identitätsfests... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 L504 2117999-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem Verfahrensgang des Bundesamtes ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "1. Sie haben am 28.06.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger des Irak und am XXXX1986 geboren zu sein. Dieser Antrag, den Sie zusammenfassend begründeten, dass Sie im Irak aufgrund Ihrer sunnitischen Religionszugehörigkeit sowie Ihrer Herkunft aus Fallujah Probl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 W236 2118113-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Usbekistan, reiste am 01.12.2009 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Hiezu wurde er am 02.12.2009 von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 04.03.2010 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einverno... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 L524 2105371-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 28.09.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 30.09.2010 erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er als Fluchtgrund an, dass er Kurde sei und keine Rechte in der Türkei habe. Im Alter von drei Jahren sei seine Mutter von Soldaten geschlagen worden, wobei sie den Beschwerdeführer am Arm getragen habe, der dara... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/16 I409 1434317-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Erstmals haben Sie am 20.03.2012 beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG gestellt. Ferner gaben Sie an, dass Ihr Name S. A. sei, dass Sie am XXXX geboren und Staatsangehöriger von Sudan wären. Mit Gutachten vom 10.01.2013 wurde festgestellt, dass Sie nigerianischer Staatsbürger sind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 L512 2173652-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger Pakistans, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 31.10.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) brachte der BF im Wesentlichen Folgendes vor: Er habe in seinem Dorf christliche Freunde gehabt und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/14 I412 2168113-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid vom 07.06.2018, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin hinsichtlich des Status der Asylberechtigen (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigen (Spruchpunkt II.) wegen entschiedener Sache gemäß § 68 Abs 1 AVG zurückgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde ihr nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gegen die Beschwerdeführerin wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 W182 2202972-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Mongolei, gehört der mongolischen Volksgruppe an, ist Buddhist, reiste im Dezember 2009 illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte unter der an zweiter Stelle im
Spruch: genannten Identität am 28.12.2009 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete er im erstinstanzlichen Verfahren im Wesentlichen damit, dass er einen Mann im J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/13 I417 2202617-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte er lediglich wirtschaftliche
Gründe: ins Treffen. 2. Mit Bescheid vom 07.07.2017, Zl. 1074415301-150707808, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/13 W103 2134049-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 18.01.2015 im Anschluss an ihre schlepperunterstütze, illegale Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der polizeilichen Erstbefragung am 20.01.2015 gab diese an, Staatsangehörige der Russischen Föderation, muslimischen Glaubens sowie der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig zu sein. Sie habe keinen Reisepass, i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/13 L516 1416186-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 01.03.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Asylgerichtshof mit Erkennntnis vom 15.02.2012, E13 416.186-1/2010-7E, hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde der Beschwerdeführer nach Pakistan ausgewiesen. Jene Entsche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/12 I417 2117023-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu seinen Fluchtgründen führte der Beschwerdeführer wirtschaftliche
Gründe: ins Treffen. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.10.2015, Zl. 14-1030896409/14946257, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/11 I417 2155276-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer Folgendes an: "Ich habe von 2011 bis 2013 beim Flughafen XXXXals Fahrer gearbeitet. Mein Chef L. N. hatte Probleme mit der Regierung. Die Polizei kam dann und inhaftierte ihn. Vier Tage später kam die Polizei dann auch zu mir und in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 I417 2163661-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu ihren Fluchtgründen gab sie im Wesentlichen an, dass der Vater ihres Sohnes, ihr Kind weggenommen habe und er sie auch schlecht behandelt habe. Weiters sei sie auch von unbekannten Männern entführt worden und sei es in Nigeria nicht mehr sicher. 2. Mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 I404 2203090-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, Nigeria aus medizinischen Gründen, nämlich aufgrund von Problemen mit der Niere verlassen zu haben. 2. Im Rahmen eines von der belangten Behörde eingeholten gerichtsmedizinischen Sachverständigengutachtens zur Altersfeststellung wurde das ‚fiktive' Geburtsdatum des Beschwerdeführers mit 28.02.1995 festgestellt. 3. Am 20.11.2017 wurde der Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 L504 2162509-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 01.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesamtes vom 12.12.2016 abgewiesen wurde. Der Status des Asylberechtigten und der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/9 L510 2202395-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist ein Mann irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit und gehört der Religionsgemeinschaft der Yarsan, auch Kaka-i, an. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.08.2017, XXXX gem. §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/9 W129 2114363-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der Volksgruppe der Russen an, ist russisch-orthodoxen Bekenntnisses und gab Tschetschenien als Herkunftsstaat und Grosny als Wohnsitz an. Er reiste am 16.02.2012 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/9 I408 2157867-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.07.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid der belangten Behörde, als unzulässig zurückgewiesen und der Beschwerdeführer nach Ungarn ausgewiesen wurde. Er begründete damals seinen Antrag damit, dass sein Vater sich zu Unrecht Land angeeignet hätte und der ehemalige Landbesitzer seinen Vater verflucht habe. Sein Vater und seine Mutter seien darauf verstorbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/8 W226 2122994-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Tadschikistans, reiste am 13.10.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der Beschwerdeführer schilderte, am 15.12.2013 von seiner Heimatstadt XXXX illegal in einem LKW nach XXXX gereist zu sein. Dort sei er bis 09.10.2014 bei Verwandten geblieben und sei dann auf unbekanntem Wege in ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/8 L510 2201310-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (1. bP1 und 2. bP2) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die bP sind irakische Staatsangehörige, muslimisch-sunnitischen Glaubens und lebten bis zu ihrer Ausreise in Bagdad. Die bP1 ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der bP2. Die Anträge auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden des Bundes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/8 L510 2201311-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (1. bP1 und 2. bP2) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die bP sind irakische Staatsangehörige, muslimisch-sunnitischen Glaubens und lebten bis zu ihrer Ausreise in Bagdad. Die bP1 ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der bP2. Die Anträge auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden des Bundes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.08.2018

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