Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.631 Dokumente

Entscheidungen 2.401-2.430 von 2.631

TE Bvwg Beschluss 2018/8/29 W124 1400533-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der BPD XXXX wurde gegen den Beschwerdeführer (nunmehr BF) mit Bescheid vom XXXX gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 6 Fremdenpolizeigesetz (FPG) iVm § 63 Abs. 1 FPG ein auf drei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1.2. Mit Bescheid der BPD XXXX wurde gegen den BF die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung nach § 46 FPG bzw. der Zurückschiebung nach § 45 FPG erlassen. 1.3. Auf Anfrage des BAA XXXXteilte die SIRENE Deutsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W249 1428317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 27.09.2011 im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der paschtunischen Volksgruppe sei. Der Vater des Beschwerdeführers sei im Herkunftsstaat getötet worden; die Täter hätten a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/28 L516 1424737-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 25.01.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 05.06.2012, E10 424737-1/2012/5E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Ausweisung erlassen. Jene Entscheidu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/28 W198 2147943-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte hierzu vor, dass er aufgrund der Taliban seine Heimat verlassen habe. Er sei auf einer Liste der Taliban gestanden, weil sie ihn hätten töten wollen. 2. Mit Bescheid vom 18.01.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/28 L502 2200513-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 22.09.2007 auf dem Luftweg nach Österreich ein und stellte im Zuge der Grenzkontrolle einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 24.09.2007 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. 3. Am 01.10.2007 sowie am 15.11.2007 erfolgten niederschriftliche Einvernahmen des BF vor dem Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl - BFA). 4. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/27 W225 2140587-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass in seiner Heimatprovinz Kunduz regelmäßig Gefechte zwischen Regierungstruppen und den Taliban stattfinden würden und er Angst habe, eines Tages bei einem Angriff der regierungsfeindlichen Kämpfer getöt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/24 W162 2136801-2

Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.06.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.09.2016 ZI. XXXX wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs.1 in Verbindung mit § 2 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 L502 2124063-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das österr. Bundesgebiet am 24.09.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 26.09.2015 fand seine Erstbefragung statt, im Gefolge dessen das Verfahren zugelassen und ihm eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde. Am 11.02.2016 wurde er vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/23 W170 1414376-5

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Beschwerde erwogen: Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: 1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) befindet sich seit Oktober 2015 in Österreich und stellte am 02.03.2011 in Österreich seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem sein erster Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid des Bundesasylamtes gänzlich abgewiesen wurde. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.09.2011 wurde dem Beschwerdeführer im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I409 2129081-2

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L516 2203475-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.12.2017 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 30.01.2018, Zahl 1177598507 Vz:171418191 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I401 2145282-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.12.2016 und in weiterer Folge mit dem in Rechtskraft erwachsenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.03.2017, I407 2145282-1/6E, negativ entschieden wurde. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er Palästina verlassen habe, weil er dort niemanden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 W241 2202215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) stellte am 13.12.2015 nach unrechtmäßiger Einreise - gemeinsam mit verschiedenen mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab kein Ergebnis. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I405 2126534-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der 1.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Gatte der 2.-BF, beide sind Eltern der 3.- und 4.-BF. Die BF sind ägyptische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Kopten und christlichen Glaubens. 2. Der 1.-BF sowie die 2.- und 3.-BF reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 10.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I405 2126934-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der 1.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Gatte der 2.-BF, beide sind Eltern der 3.- und 4.-BF. Die BF sind ägyptische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Kopten und christlichen Glaubens. 2. Der 1.-BF sowie die 2.- und 3.-BF reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 10.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I405 2126938-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der 1.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Gatte der 2.-BF, beide sind Eltern der 3.- und 4.-BF. Die BF sind ägyptische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Kopten und christlichen Glaubens. 2. Der 1.-BF sowie die 2.- und 3.-BF reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 10.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I405 2126941-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der 1.-Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Gatte der 2.-BF, beide sind Eltern der 3.- und 4.-BF. Die BF sind ägyptische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Kopten und christlichen Glaubens. 2. Der 1.-BF sowie die 2.- und 3.-BF reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 10.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L512 1309197-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge: Pakistan), stellte am 16.12.2005 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1.2. Der BF wurde zunächst am 16.12.2005 einer Einvernahme durch die Grenzbezirksstelle XXXX unterzogen, sowie am 21.12.2005 und am 27.12.2005 niederschriftlich vor dem Bundesasylamt (nachfolgend: BAA) ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L516 2133322-3

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 25.04.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.01.2017, L525 2133322-1/9E, hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L502 2135785-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 04.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am gleichen Tag fand die Erstbefragung des BF statt, im Gefolge dessen das Verfahren zugelassen und ihm eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde. 2. Nach Zulassung des Verfahrens ergab eine vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407913-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407914-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1407917-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L518 1424636-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und die Eltern der bP 3-5. Die bP 1-4 reisten illegal in Österreich ein, die bP 5 wurde hier geboren. Die bP 3 ist inzwischen volljährig geworden, die bP 4 und 5 sind minderjährig. I.2. Die bP 1 brachte am 17.07.2008 erstmal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 I406 2167551-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.01.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass die Geheimsekte Ogboni nach dem Tod seines Vaters an ihn herangetreten sei und ihn zwingen wollte, Mitglied zu werden. Dies habe er aufgrund seines christlichen Glaubens nicht gewollt. Der Beschwerdeführer erklärte, auch eine Anzeige bei der Polizei gemacht zu haben, es seien auch einige Personen vorgeladen worden. Di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 L512 2109280-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge kurz als "Pakistan" bezeichnet), stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 27.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde der BF am 29.04.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und nach Zulassung des Verfahrens am 11.05.2015 vor dem Bundesamt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 I406 2176985-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 08.11.2017, Zl. 11631474804-161380375 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 05.10.2016 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Nigeria (Spruchpunkt II.) ab, erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den § 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/21 L516 2160762-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.03.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit am 09.08.2017 mündlich verkündetem und am 18.08.2017 schriftlich ausgefertigtem Erkenntnis, L519 2160762-1/8E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 W236 2133107-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, wurde am 05.08.2016 nach Landung mit einem Flug aus Sarajewo kommend (mit Weiterbuchung nach Minsk) in Wien-Schwechat beim Versuch, in Österreich ohne gültige Einreisepapiere einzureisen, angehalten. Bei einer Identitätsfests... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 L504 2117999-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem Verfahrensgang des Bundesamtes ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "1. Sie haben am 28.06.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger des Irak und am XXXX1986 geboren zu sein. Dieser Antrag, den Sie zusammenfassend begründeten, dass Sie im Irak aufgrund Ihrer sunnitischen Religionszugehörigkeit sowie Ihrer Herkunft aus Fallujah Probl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

Entscheidungen 2.401-2.430 von 2.631

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