Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 18. Oktober 20000 wurde der "Eigentümerin der Baulichkeit auf der Liegenschaft in Wien 22, Klg. Im Gestockert, Los Nr. 66, Gst. Nr. 303/66 in EZ 1173 der Kat.-Gem. Eßling," gemäß § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien (BO) nachstehender Auftrag erteilt: "Der ohne baubehördliche Bewilligung errichtete ca. 7,40 m x 1,50 m große ebenerdige Zubau ist zu beseitigen. Die Maßnahme ist binnen 3 Monaten n... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Mai 1995 beantragte die Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung zur Durchführung baulicher Änderungen auf einem näher bezeichneten Grundstück der Liegenschaft EZ. 110, KG Kleinmünchen. Der persönlich nicht geladene Mitbeteiligte erhob in der mündlichen Bauverhandlung Einwendungen; mit Schriftsatz vom 27. Juni 1995 beantragte er auch die Feststellung seiner Parteistellung in diesem Verfahren. Mit Bescheiden des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0240 E 24. Februar 1999 RS 1 Stammrechtssatz Im Bauverfahren bildet die Berufung eines Nachbarn betreffend die Nichtzuerkennung der Parteistellung mit der Berufung betreffend die Erteilung der Baubewilligung eine untrennbare Einheit. Sache des Berufungsverfahrens ist daher nicht nur d... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129b Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 129b Abs. 1 Wr BauO kommt Bewilligungen und Bescheiden nach diesem Gesetz dingli... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO Wr §129b Abs1;
Rechtssatz: Nach dem E 23. Mai 1995, 94/07/0026, ist bei Ausgestaltung der dinglichen Wirkung ("Wirkung in rem") von Bescheiden der Geset... mehr lesen...
Im Verwaltungsakt erliegt die Kopie eines Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Krems vom 23. Jänner 1998, mit dem der Beschwerdeführer für schuldig befunden wurde, am 25. November 1997 um 9.10 Uhr mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw im Gemeindegebiet von R. die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens "Geschwindigkeitsbeschränkung" erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 64 km/h überschritten zu haben, weshalb er gemäß § 99 Abs. 3 lit. a iVm. § 52 lit. a Z. 10a ... mehr lesen...
Laut einer Anzeige des Gendarmeriekommandos für Oberösterreich vom 17. September 1996 lenkte der Beschwerdeführer am 17. September 1996 um 16.03 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der A 8 in Fahrtrichtung Suben bei km 52,161, wobei er eine Fahrgeschwindigkeit von 199 km/h eingehalten habe. Die Messung sei durch eine geeichte und vorschriftsmäßig verwendete Laser-Pistole während einer Motorradstreife erfolgt. Die Entfernung des herannahenden Fahrzeuges zum Zeitpunkt der ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Februar 2000 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen B, C, E, F und G entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. ausgesprochen, dass dem Beschwerdeführer für die Dauer von vier Jahren (gerechnet ab der am 24. Dezember 1999 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides) keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe. Dagegen er... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1;FSG 1997 §26 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Ob das Strafverfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen worden ist, ist nach dem klaren Wortlaut des § 26 Abs. 7 FSG 1997 nicht von Belang. Schlagworte Auslegung Anwendung der Auslegungsmethoden Bindung an den Wortlaut des Gesetzes VwRallg3/2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 liti;KFG 1967 §73 Abs3;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0084 E 21. Jänner 1997 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörde ist im Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung wegen einer eine bestimmte Tatsache iSd §... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Eine an den VwGH gerichtete Beschwerde gegen einen die Lenkerberechtigung entziehenden Bescheid enthielt einen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung. Diesem Antrag wurde stattgegeben, soweit mit dem Berufungsbescheid die Entziehung der Lenk... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 13. August 1998 wurde 1.) dem Devolutionsantrag des Beschwerdeführers vom 23. Juli 1998 gemäß § 73 Abs. 1 AVG Folge gegeben und der Übergang der Entscheidungspflicht über die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz an das Bundesministerium für Inneres als sachlich in Betracht kommende Oberbehörde bejaht, und 2.) der Berufu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Für die Zurückweisung wegen entschiedener Sache ist der Umstand, ob die Behörde über den neuerlichen Antrag Erhebungen durchgeführt hat oder nicht, ohne Bedeutung; Voraussetzung für eine solche Zurückweisung ist nur, dass Identität der Sache vorliegt (Hinweis E 10. August 1991, 89/10/0078). Schlagworte Zurückweisung wegen e... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 11. April 2000 stellte die beschwerdeführende Partei den Antrag, der Magistrat K wolle gemäß § 10 Abs. 1 des Altlastensanierungsgesetzes, BGBl. Nr. 299/1989 (ALSAG) durch Bescheid feststellen, ob der in der mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 25. Jänner 2000 wasserrechtlich bewilligten Restmüllkompostierungsanlage der beschwerdeführenden Partei in H (oder in einer dieser gleichwertigen/gleichartigen Restmüllkompostierungsanlage) hergestellt... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin ist eine Agrargemeinschaft, die mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde B (im Folgenden: ABB) vom 18. Jänner 1965 als Körperschaft im Sinn des § 36 Abs. 2 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 4/1951, (nunmehr § 32 Abs. 2 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes - FlVG, LGBl. Nr. 2/1979) gebildet wurde. Die Verwaltung der Beschwerdeführerin erfolgte auf Grund der in der Bürgerversammlung der Bürgergemeinschaft N vom 3. September 1964 besc... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;FlVfGG §21;FlVfGG §31 Abs2;FlVfGG §34;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs7;FlVfLG Vlbg 1979 §71;FlVfLG Vlbg 1979 §73;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §21;FlVfGG §31 Abs2;FlVfGG §34;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs7;FlVfLG Vlbg 1979 §71;FlVfLG Vlbg 1979 §73;FlVfLG Vlbg 1979 §80;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2000/07/0022
Serie (erledigt im... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10 Abs2 Z1;ALSAG 1989 §10 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;
Rechtssatz: Für die Aufhebung iSd § 68 Abs 2 AVG sind die zu § 66 Abs. 4 AVG entwickelten Grundsätze anzuwenden, wonach eine bloße Aufhebung das Verfahren beendet(Hinweis E vom 24.11.1992, 92/04/0186). Diese Entscheidung ist auf § 10 Abs. 2 ALSAG 1989 nicht übertragb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, ist am 14. Februar 2000 von der Slowakei kommend unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich gelangt und stellte am 18. Februar 2000 einen Asylantrag. Zur Begründung: brachte er im wesentlichen vor, er sei am 25. März 1997 von den "Taliban Milizen" verhaftet worden und am 10. September 1999 aus dem Gefängnis geflüchtet. Im Hinblick auf seine Ausbildung zum Krankenpfleger in Russland (Ukraine) sei er für einen Kommuniste... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Ein bei der Fremdenpolizeibehörde eingebrachter Antrag auf Feststellung nach § 75 Abs. 1 FrG 1997 ist wegen entschiedener Sache (als unzulässig) zurückzuweisen, wenn insoweit bereits eine Entscheidung der Asylbehörden nach § 8 AsylG 1997 vorliegt (Hinweis E 22. 12. 1999, 99/01/0428). ... mehr lesen...
I. Mit Bescheid vom 11. Oktober 1993 wurde den Bauwerbern A und S der Abbruch eines Nebengebäudes auf dem Grundstück M-Gasse 20 bewilligt. Der Abbruch war zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung bereits durchgeführt worden. Mit Bescheid vom 11. Oktober 1993 war den Bauwerbern der Abbruch eines Nebengebäudes auf diesem Grundstück (nachträglich) bewilligt worden. Teil dieses Nebengebäudes, auf welches sich die Abbruchbewilligung bezog, war auch eine unmittelbar an der Grundgr... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Stmk 1995 §18 Abs1 Z2;BauG Stmk 1995 §18;BauG Stmk 1995 §26;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0255 E 22. Jänner 1998 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtskraft des Bebauungsgrundlagenbescheides gemäß § 18 Stmk BauG 1995 wir... mehr lesen...
Der Beschwerde und ihren Beilagen ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Schreiben vom 19. Oktober 1999 meldete der Beschwerdeführer das Produkt "Genes Influ-Zinc Inverno-Brausetabletten" als Verzehrprodukt gemäß § 18 LMG beim Bundeskanzleramt an. Das Bundeskanzleramt holte eine fachkundige Stellungnahme der zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein. Diese teilte mit Schreiben vom 22. November 1999 mit, bei dem in Rede stehende... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0046 E 16. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtskraftfähigkeit der Erledigung ist kein neben der normativen Natur derselben selbstständig anzuführendes Merkmal eines Bescheides, weil die Rechtskraftfähigkeit nicht Ursache, sondern Folge der normativen Natur der Erledigung ist (Hinweis E VS 15. Dezember 1977, 1... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 24. Oktober 1975 schenkte die Mutter der Beschwerdeführer, B, ihrer Tochter S (in der Folge nach Eheschließung A) die Liegenschaft EZ. 103, mit näher bezeichneter Anschrift in P, die zur Hälfte in ihrem bücherlichen und zur Hälfte in ihrem außerbücherlichem Eigentum stand und auf der sich ein Haus im Rohbau befand. Die Geschenknehmerin räumte der Geschenkgeberin ab Fertigstellung des Hauses das lebenslängliche Fruchtgenussrecht am ganzen Erdgeschoss des Hauses (wi... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §143;AVG §68 Abs1;SHG NÖ 2000 §39 Abs1;SHG NÖ 2000 §39; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/11/0068 2001/11/0070 2001/11/0069 ... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 22. August 1994 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Stallgebäudes und eines Imkerblockhauses auf den Grundstücken Nr. 212 und 12/6, KG Maltaberg. Der Baubeschreibung ist zu entnehmen, dass es sich bei dem geplanten Objekt um ein landwirtschaftliches Anwesen, bestehend aus einem Holzblockhaus und einem Stallgebäude, handelt. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18. Juli 1995, zu der auch ein Anrainer ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0980/70 E 14. Juni 1971 VwSlg 8035 A/1971 RS 2 Stammrechtssatz Die Wesentlichkeit einer Sachverhaltsänderung als Kriterium der "rest iudicata" ist nicht nach der objektiven Rechtslage, sondern nach der Wertung zu beurteilen, die das geänderte Sachverhaltselement in der seinerzeitigen, rechtskräftigen Entscheidung erfahren hat. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0035/73 E 18. Dezember 1973 RS 2 Stammrechtssatz Identität der Sache im Sinne des § 68 Abs 1 AVG liegt auch dann vor, wenn sich das neue Parteibegehren von dem mit rechtskräftigem Bescheid bereits abgewiesenen nur dadurch unterscheidet, dass eine bisher von der Partei nicht ins Treffen geführte Rechtsfrage aufgegriffen wird oder... mehr lesen...
Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 15. Februar 2001 wurde über das Vermögen der X. Bank AG (im Folgenden: Gemeinschuldnerin) der Konkurs eröffnet. Zum Masseverwalter wurde Dr. Peter Schulyok bestellt. Mit Spruchpunkt 1 des Bescheides der belangten Behörde vom 22. Oktober 1999, Zl. 23 5123/91-V/13/99, war gemäß § 70 Abs. 2 Z 2 lit. a des Bankwesengesetzes, BGBl. Nr. 532/1993 (im Folgenden: BWG), Rechtsanwalt Dr. AI (im Folgenden Dr. I) mit sofortiger Wirkung für die Dauer der ... mehr lesen...
