Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0106
Rechtssatz: Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde ist nach dem AVG nicht auf die geltend gemachten Berufungsgründe beschränkt. Die Berufungsbehörde hat aus Anlass der Berufung die Sache ebenso wie die Behörde erster Instanz nach allen tatsächlichen ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BauO Tir 1978 §31;BauRallg;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §42 Abs4;
Rechtssatz: Wie sich aus dem E vom 13.5.1993, Zl. 92/06/0125, ergibt, besteht die Säumnis der belan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse Folge und stellte in Abänderung des Bescheides des Landeshauptmannes von Salzburg fest, dass die in der Anlage zu diesem Bescheid namentlich angeführten Personen (darunter die 5. bis 193. mitbeteiligte Partei) während dort genannter Zeiträume auf Grund ihrer Tätigkeit als Pflegepersonen für den beschwerdeführenden Verein (in der Folge kurz: Verein) der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/05/0196 E 29. August 1995 RS 3(Hier betreffend Versicherungspflicht nach dem ASVG und AlVG; ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die
Begründung: eines Bescheides (hier: eines Bescheides, mit dem eine Gebrauchserlaubnis gem § 68 Abs 4 Z 4 AVG iVm §... mehr lesen...
Die belangte Behörde und der Beschwerdeführer gehen übereinstimmend davon aus, dass dem Beschwerdeführer der Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz, mit dem ein Aufenthaltsverbot erlassen wurde, am 24. April 2003 persönlich zugestellt wurde und er die Berufung erst am 21. Mai 2003 zur Post gegeben hat. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde diese Berufung als verspätet zurück. Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem nach §... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der M GmbH Int. Transporte mit dem Sitz in F in Deutschland gewerbsmäßige Beförderungen mit Gütern mit einem Zielort in Deutschland ohne die hiefür erforderliche Bewilligung durchgeführt. Im Einzelnen wurden in den angefochtenen Bescheiden diese Beförderungen unter Angabe der nach dem Kennze... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 11. November 2002 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 23 Abs. 1 Z. 6 i.V.m. § 9 Abs. 3 Güterbeförderungsgesetz 1995, BGBl. Nr. 593 i.d.F. BGBl. I Nr. 106/2001 (GüterbefG), für schuldig erkannt. Hiefür wurde über ihn gemäß § 23 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 GütbefG eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 1.450,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 5 Tage) verhängt. Der zur Zustellung dieses Bescheides verwendete internationale Rüc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs6;AVG §72 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/11/0082 E 8. Mai 1990 RS 1
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Über die Frage der Verspätung eines Rechtsmittels ist - abgesehen von den Fällen, in denen dem Wiedereinsetzungsantrag gemäß § 71 Abs 6 AVG aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde - unabhängig von einem anhängigen Wied... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, dem Berufungswerber die offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vorzuhalten. Sie hat das Risiko einer Bescheidaufhebung dann zu tragen, wenn sie von der Feststellung der Versäumung der Rechtsmittelfrist ausgeht, diese Feststellung dem Rechtsmittelwerber jedoch vor ihrer Entscheidu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VStG §19 Abs2;VStG §19; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/03/0103 2004/03/0106 2004/03/0105 2004/03/0104 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/06/0106 E 19. September 1991 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Entscheidung der Berufungsbehörde über die Strafbemessung sind die Einkommensverhältnisse... mehr lesen...
1.1. Verfahren zur Erlassung des erstangefochtenen Bescheides: Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Liegenschaft EZ A (Kammersdorf) der Katastralgemeinde Kammersdorf. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 21. Juni 1979 wurde die Bewilligung zum Neubau eines landwirtschaftlichen Wohnhauses auf dieser Liegenschaft unter Abbruch des Straßentraktes des Altbestandes erteilt. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 21. März 199... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §36 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/17/0088
Rechtssatz: Nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes können Begründungselemente in der Gegenschrift nicht nachgetragen werden. Schlagworte Begründungspflicht u... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführerin in Stattgebung ihrer gegen Bescheide der Bürgermeisterin der Stadt Innsbruck erhobenen Berufungen mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 4. Februar 2004 Sozialhilfe gewährt; der in der Berufung vom 5. Mai 2003 gestellte Antrag auf Zuerkennung von "Hilfeleistung in besonderer Lebenslage" wurde als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt 4). Gegen diesen Be... mehr lesen...
Mit hg. Erkenntnis vom 15. November 2000, Zl. 97/08/0120, auf dessen Darlegungen zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, wurde der Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg (UVS) vom 17. Juni 1996, mit dem der Beschwerdeführer - in Abweisung seiner Berufung gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Tamsweg (BH) vom 30. Mai 1995 - verpflichtet worden war, ab dem 1. November 1994 gemäß § 17 des Salzburger Behindertengesetzes (SBG) einen monatlichen B... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;SHG Tir 1973 §14;SHG Tir 1973 §3 litb;SHG Tir 1973 §5 Abs1;SHG Tir 1973 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin hat ihren Antrag auf Hilfe in besonderer Lebenslage bei der Berufungsbehörde gestellt. Da diese zu einer meritorischen Erledigung im Grunde des § 66 Abs. 4 AVG nicht befugt war, hätte sie d... mehr lesen...
Index: L92105 Behindertenhilfe Rehabilitation Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs2;BehindertenG Slbg 1981 §17;B-VG Art129a;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §63 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall (der eine Verpflichtung zu einem Kostenbeitrag nach § 17 des Salzburger Behi... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Reichenau (in Kärnten) vom 18. August 1999 wurde der mitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Fremdenpension sowie einer Senkgrube auf einem näher bestimmten Grundstück im Gemeindegebiet erteilt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer sowie ein weiterer Nachbar Berufung, welcher (unter Abänderung zweier Auflagenpunkte) mit dem Berufungsbescheid vom 10. Februar 2001 keine Folge gegeben wur... mehr lesen...
Der 1946 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor i.R. seit 1. September 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Bundespolizeidirektion W tätig. A) Zum mit dem erstangefochtenen Bescheid abgeschlossenen Verfahren Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Bundespensionsamtes vom 11. September 1997 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ein Ruhegenuss sowie eine Ruhegenusszulage in jeweils näher beze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §66 Abs4;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §62e Abs7 idF 1997/I/138;
Rechtssatz: Die Stellung eines Antrags nach § 62e Abs. 7 PG 1965 (hier: Antrag des Beamten vom 22. Februar 1999) löste das Recht und die Pflicht der Pensionsbehörden zur (vollständigen) Neubemessung des de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 7. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner (fortgesetzten) Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Dezember 2000 gab er an, er sei im Juni/Juli 1999 als Teilnehmer an den Studentendemonstrationen in Teheran festgenommen und in ein Gefängnis gebracht worden, wo man ihn verhört, geschlagen und mit 55 Peitschenhieben "bestraft" habe. Nach etwa 24 Stunden sei er freigelassen worde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §62 Abs1;AVG §63 Abs5 idF 1995/471;AVG §64a Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §13 Abs1; Beachte Siehe jedoch:
96/19/2111 E 24. Jänner 1997 RS 1; betreffend § 63 Abs. 5 AVG idF
vor der Novelle BGBl Nr. 471/1995
96/03/0178 E 21. Jänner 1998 VwSlg 14820 A/1998 RS 1; betreffend §
63 Abs. 5 AVG idF vor der Novelle BGBl Nr. 471/199... mehr lesen...
Aus den dem Verwaltungsgerichtshof nur in Teilen vorgelegten Verwaltungsakten ergibt sich folgender Sachverhalt: In der Vollversammlung der Wassergenossenschaft P, der mitbeteiligten Partei, vom 8. November 1996 wurde die G-GmbH als Mitglied in die WG P aufgenommen und eine Änderung der Satzung hinsichtlich der Anschlussgebühr ("Richtlinien zur Festlegung der Änderung der Anschlussgebühren") beschlossen. Gegen diesen Beschluss der Vollversammlung wurden von der G-GmbH Einwendungen er... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, gelangte am 24. Februar 1993 nach Österreich und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag, der mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 31. Juli 1998 gemäß § 7 AsylG 1997 rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer war mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 17. August 1994 (zusammen mit drei weiteren Mittätern) wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;AsylG 1997 §30 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §71;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Das Feststellungsverfahren ist auch dann einzustellen, wenn der Fremde während des Verfahrens - ungea... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/08/0289 E 12. Februar 1988 RS 1(Hier: Aus der
Begründung: des Bescheides geht hervor, dass die belBeh zum einen den Bescheid wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit ersatzlos beheben, zum anderen aber gleichzeitig in der Sache für das fortgesetzte Verfahren bestimmte Aufträge an die Unterbehörde weiter geben wollte. Durch die ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ist Folgendes zu entnehmen: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Enns, mit dem das ab 26. März 1998 beantragte Arbeitslosengeld mit täglich ATS 465,40 (Euro 33,82) bemessen worden war, abgewiesen. Der Beschwerdeführer habe demnach am 26. März 1998 d... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 21. Dezember 2000 meldete Frau D. als Dienstgeberin die Mitbeteiligte als "Pflegehilfe" mit Beschäftigung ab 1. Jänner 2001, einem monatlichen Gesamtentgelt von S 2.500,-- und einer durchschnittlichen Beschäftigung von fünf Tagen zu je einer Stunde pro Woche bei der Beschwerdeführerin an. Mit Bescheid vom 26. März 2001 stellte die Beschwerdeführerin fest, dass die Mitbeteiligte ab 1. Jänner 2001 als Haushaltshilfe bei der Dienstgeberin D. nicht sozialversicherun... mehr lesen...
Mit Antrag vom 7. August 2000 begehrte der Beschwerdeführer von der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse u.a. die "Feststellung der Versicherungspflicht" wegen seiner Tätigkeit als Gendarmeriebeamter im Zeitraum vom 15. April 1988 bis 31. Jänner 1993. Der genannte Antrag wurde von der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse mit Bescheid vom 11. Oktober 2000 zurückgewiesen, da sie keine Zuständigkeit zu einer solchen Feststellung in Bezug auf öffentlich-rechtlich Bedienstete habe. Den dagegen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0170 E 13. August 2003 RS 3 Stammrechtssatz Wie der VwGH bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist die Teilversicherungspflicht im Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0170 E 13. August 2003 RS 3 Stammrechtssatz Wie der VwGH bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist die Teilversicherungspflicht im Ve... mehr lesen...
