Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Abweichung des ausgefertigten Bescheides vom Beschluss der Berufungsbehörde eine der Unzuständigkeit gleichkommende Rechtswidrigkeit ist, die die Gemeindeaufsichtsbehörde von Amts wegen aufzugreifen hat. Auch der Niederschrift über die Bera... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender unstrittige Sachverhalt: Mit Bescheid vom 18. Mai 2001 versagte die Abgabenkommission der Landeshauptstadt Bregenz gemäß § 106a Abgabenverfahrensgesetz die beantragte Rückzahlung der Getränkesteuer. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der gegen diesen Bescheid erhobenen Vorstellung Folge, hob den bekämpften Bescheid auf und verwies die Angelegenh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/16/0084 E 13. Mai 2004
2004/16/0085 E 13. Mai 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/17/0110 E 5. Dezember 1991 RS 3 Stammrechtssatz Nur die die Aufhebung tragenden
Gründe: in der kassatorischen Entsch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/16/0084 E 13. Mai 2004
2004/16/0085 E 13. Mai 2004
Rechtssatz: Zwar können Rechte einer Partei, über deren Vorstellung der Bescheid der höchsten Gemeindeinstanz durch die Vorstellungsbehörde aufgehoben ... mehr lesen...
Mit Strafanzeige des Arbeitsinspektorates Kärnten vom 6. August 2002 wurde beantragt, gegen die verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlichen der L GmbH & Co KG wegen Übertretung des § 87 Abs. 5 der Bauarbeiterschutzverordnung - BauV, BGBl. Nr. 340/1994, (Strafbestimmung § 130 Abs. 5 Z. 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes - ASchG, BGBl. Nr. 450/1994) ein Strafverfahren durchzuführen und Geldstrafen zu verhängen. Drei Arbeitnehmer seien am Dach eines neu errichteten Wirtschaftsgebäu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AVG §66 Abs4;BArbSchV 1994 §87 Abs2;BArbSchV 1994 §87 Abs3;VStG §24;VStG §31 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Wenn sich bei der Feststellung der Dachneigung gemäß § 87 BArbSchV 1994 durch die belBeh eine Dachneigung von weniger als 20 Grad herausgestellt hätte, würde eine allfällige Spruchänderung auf eine Dachneigung "bis zu 20 Grad " keine unzulässige... mehr lesen...
Der damals minderjährige Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste am 12. April 2000 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Diesen Antrag begründete er vor dem Bundesasylamt zusammengefasst damit, dass sein Bruder Mitglied einer separatistischen Partei sei und deswegen in Indien seit etwa fünf Jahren von der Polizei gesucht werde. Der Mitbeteiligte sei "zwei bis drei Mal" zum Aufenthaltsort des Bruders befragt worden und befürchte, weil er dazu keine näheren Angab... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 4. Mai 1977, Zl. 898/75, VwSlg 9315 A/1977, ausgesprochen, dass die Rechtsmittelbehörde "im allgemeinen" das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden hat. Eine andere Betrachtungsweise ist nach diesem... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §25 Abs1 idF 2001/I/082;AsylG 1997 §25 Abs1;AsylG 1997 §42 Abs4 idF 2001/I/082;AsylGNov 2001;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs4;AVG §9;VwRallg;
Rechtssatz: Auch wenn man nach der im vorliegenden Erkenntnis näher zitierten Rechtsprechung zum Ergebnis g... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 10. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung gemäß "§ 23 Abs. 1 Z. 6 und 9 iVm § 9 Abs. 9 Abs. 3 GütbefG, BGBl. Nr. 593/1995 i.d.F. der Novelle BGBl. I Nr. 106/2001 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 lit. a und lit. b sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 vom 21.12.1994 i.d.F. der Verordnungen Nr. 1524/96 vom 30.07.1996, Nr. 609/2000 vom 21.03.2000 und Nr. 2012/2000 vom 21.09.2000" schuldig... mehr lesen...
Mit Schreiben des Landesgendarmeriekommandos für Tirol vom 18. September 2000 wurde an die Bezirkshauptmannschaft Kufstein Anzeige erstattet, dass der Beschwerdeführer am 18. September 2000 um 7.28 Uhr auf der Inntal-Autobahn A 12 bei km 24,3 mit dem näher bestimmten Sattelkraftfahrzeug gegen das GüterbeförderungsG verstoßen habe, weil er die notwendige Anzahl von 7 Ökopunkten auf der vorliegenden Transitfahrt von Deutschland kommend nach Italien nicht entrichtet habe. Die in der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war zu prüfen, ob die belangte Behörde zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer durch die G GesmbH im Verfahren vertreten wurde. Schon die zur Aufforderung zur Rechtfertigung ergangene Stellungnahme der G GesmbH - sollte sie vor Abfer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/02/0146 E 24. August 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, das die Verantwortlichkeit des Beschuldigten konstituierende Merkmal im Rahmen der von ihr zu treffenden Entscheidung richtig und vollständig anzugeben, was eine Richtigstellung des von der Erstbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs2;AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §44a Z1;VStG §51h Abs4;VStG §52a Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Die belangte Behörde wäre zwar berechtigt gewesen, den
Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses dahingehend richtig zu stellen, dass der Beschwerdeführer nicht als Geschäftsführer, sondern als Inhaber der W Spezial-Transporte die dem Beschwerdefall zugrundel... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wiener Neustadt vom 20. Jänner 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot verhängt, dessen Zustellung an den Beschwerdeführer zu eigenen Handen am 28. Jänner 2003 erfolgte. Mit Schreiben vom 15. Juli 2003 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist. Zur Begründung: führte der Besc... mehr lesen...
Mit den Bescheiden des Magistrates der Stadt Wien vom 12. November 2001, Zl. MA 37/18 - Ladenburghöhe G 603/2/32/1764/2001, sowie Zl. MA 37/18 - Ladenburghöhe G 603/3/1765/2001, erging hinsichtlich der Gebäude auf den Liegenschaften Gst. Nr. 603/2/32 EZ 1348 und Gst. Nr. 603/3 EZ. 1354, beide KG Pötzleinsdorf, gemäß § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien (in der Folge: BO) der Auftrag, diese binnen sechs Monaten nach Rechtskraft abzutragen. In der Begründung: legte die Baubehörde erst... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/11/0227 E 22. November 1994 RS 1 Stammrechtssatz Hat die Erstbehörde über einen Wiedereinsetzungsantrag nicht meritorisch entschieden, sondern eine formale Entscheidung getroffen, dann ist die Entscheidungsbefugnis der Berufungsbehörde insofern eingeschränkt, als ihr ein meritorischer Abspruch über den Wiedereins... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/06/0161 E 29. August 1996 RS 1 Stammrechtssatz Ein Berufungsbescheid, der sich zwar auf § 66 Abs 4 AVG stützt, den erstinstanzlichen Bescheid aber aufhebt (und wie hier die Sache zur neuerlichen Entscheidung an die Beh erster Instanz verweist), stellt eine Entscheidung gem § 66 Abs 2 AVG dar. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Durch die Aufhebung des erstinstanzlichen Bescheides gemäß § 66 Abs. 2 AVG tritt das Verfahren in die Lage zurück, in der es sich vor Erlassung des aufgehobenen Bescheides befunden hat (vgl. die bei Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I2, auf S 1314 unter E 388 zitierte hg. Rechtsprechung). Schlagworte Anwendungsbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1; Beachte Hier ohne ersten Satz. Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/11/0227 E 22. November 1994 RS 2 Stammrechtssatz Hat die Erstbehörde nicht über den Wiedereinsetzungsantrag entschieden, sondern eine formale Entscheidung getroffen, dann überschreitet die Berufungsbehörde ihre Entscheidungsbefugnis, wenn sie über den Wiedereinsetzun... mehr lesen...
Der 1949 geborene Beschwerdeführer bezog vom 30. März bis zum 4. Juni 1996 sowie vom 20. Mai 1998 bis zum 10. Jänner 1999 Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Vom 11. Jänner bis zum 30. September 1999 war der Beschwerdeführer arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt. Am 5. Oktober 1999 stellte er wiederum einen Antrag auf Gewährung von Arbeitslosengeld. Nach dem von der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice eingeholten Ausdruck aus der zentralen Datenspeiche... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 18. Juni 2001 wurde der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 3 Abs. 1 und 2 iVm §§ 5 und 6 Privatradiogesetz (PrR-G), iVm § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz (TKG) für die Dauer von 10 Jahren ab 20. Juli 2001 die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das - näher beschriebene - Versorgungsgebiet "Innsbruck" (Name der Funkstelle: Innsbruck 3, Frequenz: 106,50 MHz) erteilt, wobei das Programm ein 24 Stu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (im Folgenden: BH) vom 28. Juni 1978 wurde A, dem Rechtsvorgänger der nunmehr mitbeteiligten Partei, die gewerbepolizeiliche Genehmigung für die Anlegung eines LKW-Abstellplatzes für vier LKWs auf dem Grundstück Nr. 2947/4 KG G. erteilt. Mit Schreiben vom 21. Februar 1985 beantragte er die "gewerbepolizeiliche Abstellgenehmigung" für sechs LKWs auf dem ostseitig angrenzenden Grundstück Nr. 2877/2 KG G. (im Folgenden: Betriebsgrund... mehr lesen...
Mit dem beim Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, dem Bund Kosten in der Gesamthöhe von S 114.824,-- (EUR 8.344,59) für die von der Berghauptmannschaft Leoben bzw. von Organen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten namens der Berghauptmannschaft im Zusammenhang mit der Anordnung von Maßnahmen nach einem näher umschriebenen Grubenunglück in einem Bergbau der Beschwerdeführerin eingesetzten nichtamtlichen Sachverstä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §21 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0079 E 19. Mai 1988 RS 3 Stammrechtssatz Die zum Zeitpunkt der Geltendmachung des Anspruches auf Arbeitslosengeld vorliegenden Gegebenheiten in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht sind auch f... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art140;KOG 2001 §11 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/04/0145
2002/04/0034
Rechtssatz: Der Bundeskommunikationssenat ist gemäß § 11 Abs. 2 KommAustria-Gesetz (KOG) als Berufungsbehörde mit reformatorischer Entscheidungsbefugnis iSd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §52;AVG §66 Abs4;MinroG 1999 §186 Abs1;MinroG 1999 §2 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Der Umstand, dass Sachverständige nicht bescheidmäßig zum Gutachter bestellt worden sind, stellt keinen im Sinne des § 42 Abs. 2 Z 3 VwGG wesentlichen Verfahrensmangel dar (Hinweis E vom 22. März 2000, Zl. 98/04/0146, betreffend die Vorsc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0223 E 23. Oktober 1995 RS 3
(hier: zweiter und dritter Satz) Stammrechtssatz Wenn die Berufungsbehörde aus den gleichen Gründen wie die Unterinstanz zu einer dem
Spruch: des angefochtenen Bescheides gleichlautenden Entscheidung kommt, hat sie die Berufung abzuweisen und den angefochtenen Bescheid unter Hinweis... mehr lesen...
Mit Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 8. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe Anderen fremde bewegliche Sachen mit dem Vorsatz, sich oder Dritte durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, weggenommen bzw. wegzunehmen versucht, wobei der Wert der weggenommenen Gegenstände den Betrag von EUR 2.000,-- überstiegen habe, und zwar in insgesamt 7 Angriffen zwischen dem 11. und 15. Oktober 2002, wobei es bei einem Angriff zu Einbruch und Einsteigen in ei... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn vom 6. September 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er sei als Fahrzeuglenker eines dem Kennzeichnen nach näher bestimmten PKWs am 13. Mai 2001 gegen 00.34 Uhr auf der B 303 bei Strkm. 17,6 und 23,5 Fahrtrichtung Kleinhaugsdorf auf der Freilandstraße schneller als die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gefahren (185 bzw. 210 km/h gefahrene Geschwindigkeit). Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretun... mehr lesen...
