Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §176 Abs1;
Rechtssatz: Ein Bescheid betreffend die Abweisung des Ansuchens auf Umwandlung des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses eines Universitätsassistenten in ein Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit gem § 176 BDG 1979, der sich in seiner
Begründung: lediglich auf die Stellungnahme der Budgetplankommission... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin begehrte mit Ansuchen vom 11. Mai 1992 die "Genehmigung zur Änderung der Betriebsanlage durch Hinzunahme eines Schanigartens in der Länge der Lokalfront (9,6 m) in W, F-Gasse 15". Der Magistrat der Stadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den 1./8. Bezirk) versagte die Genehmigung dieser Änderung der Betriebsanlage mit Bescheid vom 27. Juli 1992. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 10. September 1992 wurde - über Berufung der Beschwerdeführerin - d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §73 Abs2;GewO 1973 §74;GewO 1994 §74 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0059 E 13. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz In Betriebsanlagengenehmigungsverfahren ist im Hinblick auf den Abspruchsgegenstand und die damit im Zusammenhang durchzuführende Erhebungen sowie unter Bedachtnahme auf die Verpflichtung der Beh zur Ein... mehr lesen...
Mit dem im Devolutionsweg ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Jänner 1972 wurde gemäß § 12 Abs. 1 des Steiermärkischen Agrargemeinschaftengesetzes 1971, LGBl. Nr. 169, das Regulierungsverfahren hinsichtlich der Liegenschaften EZ. 38 und EZ. 132, KG G. eingeleitet und die Agrarbezirksbehörde Leoben (ABB) mit der Durchführung beauftragt. Mit Bescheid vom 9. Jänner 1990 stellte die ABB gemäß §§ 2, 3, 7 ff, 19, 22, 46, 47 und 49 des Steiermärkischen Agrargemeinschaftengesetz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß sie "Aufenthaltsbewilligungen für private Aufenthalte an sich arbeitsfähiger Personen grundsätzliche nicht erteilen" könne; der Unterhalt des nicht erwerbstätigen Beschwerdeführers solle allein durch eine "Verpflichtungserklärung" "bestritten... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 18. Oktober 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen polnischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei seinen Angaben zufolge am 30. September 1994 als Tourist in das Bundesgebiet eingereist. Er sei am 2. Oktober... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß "Aufenthaltsbewilligungen für private Aufenthalte an sich arbeitsfähiger Personen prinzipiell nicht zu erteilen" seien; der Unterhalt der nichterwerbstätigen Beschwerdeführerin solle allein durch eine "Verpflichtungserklärung" "bestritten" w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß der Beschwerdeführer angegeben habe, in Österreich einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen zu wollen, jedoch "der Berufungsbehörde" nicht "glaubhaft belegen" habe können, ob und inwieweit sein Unterhalt gesichert sei. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 1. September 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz (AufG) gemäß § 5 Abs. 1 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z7;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Obgleich der belangten Behörde einzuräumen ist, daß in der Regel ein Betrag von 500 ÖS nicht ausreicht, den Aufenthalt eines Fremden in Österreich "auch nur kurzfristig zu finanzieren", kann nicht gesa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Stützt die Behörde ihren Bescheid ausschließlich darauf, der Fremde habe einen ausreichenden Lebensunterhalt nicht belegen können und sei dabei seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, unterläßt sie ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §60;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190970.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 95/19/0561 E 14. Dezember 1995 Rechtssatz: Da es sich keineswegs um eine offenkundige Tatsache handelt, daß die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Leistung von Unterhalt sowie zur Tragung der Kosten, die öffentlichen Rechtsträgern entstehen könnten, durch Dritte unglaubwürdig sei, hindert das Fehlen der Bekanntgabe der dieser These zugrundeliegenden maßgebenden Erwägungen die Nachprüfbarkeit des Bescheides auf seine inhaltliche Rech... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwRallg;
Rechtssatz: Die
Begründung: eines Bescheides, die sich im wesentlichen in einem Hinweis auf die Ausführungen in einem anderen Bescheid erschöpft, wird den Erfordernissen des § 60 AVG nur dann gerecht, wenn die Ausführungen in diesem anderen Bescheid für das weitere Verfahren Bindungswirkung entfalten oder wenn die B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;FrG 1993 §10 Abs3 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/14 95/19/0375 2 Stammrechtssatz Da es sich keineswegs um eine offenkundige Tatsache handelt, daß die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Leistung von Unterhalt sowie zur Tr... mehr lesen...
Nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Prüfung bei der beschwerdeführenden KG traf der Betriebsprüfer im Betriebsprüfungsbericht vom 25. Juni 1992 u.a. folgende Feststellungen: "Da Abstimmungen der Kunden- und Lieferantenkonten über Jahre hinaus fehlerhaft erfolgten (die korrekten Stände dieser Konten wurden erstmalig bei Erstellung der Bilanz des Jahres 1990 über das Privatkonto eingebucht), somit die Ordnungsmäßigkeit i.S. der abgabenrechtlichen Bestimmungen nicht gegeben w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/13/0201 1 Stammrechtssatz Sind die einen tragenden Teil der
Begründung: darstellenden Ausführungen des angefochtenen Bescheides für den Verwaltungsgerichtshof nicht nachvollziehbar und som... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Oktober 1994 wies der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines indischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ab. Gemäß dieser Bestimmung könne Fremden eine Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt werden, wenn deren Lebensunterhalt oder eine für Inländer ortsübliche Unterkunft in Österreich für die Geltungsdauer der Bewilli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/29 94/18/0362 1 Stammrechtssatz Da es sich bei der Feststellung der Behörde, daß eine für Inländer ortsübliche Unterkunft nur dann vorliege, wenn auf jede der dort gemeinsam wohnenden Personen minde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 29. August 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines irakischen Staatsangehörigen, der am 13. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 15. Februar 1992 den Asylantrag gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 25. März 1992, mit dem festgestellt worden war, daß er die Voraussetzungen für die Zuerkennung der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §39 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Behauptet ein Asylwerber Mißhandlungen oder Folter, und weist er sogar Verletzungsfolgen auf, so belastet die Behörde ihren Bescheid mit Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, wenn si... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der OÖ Landesregierung vom 29. November 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Ried i.I. vom 27. Dezember 1993 betreffend die Abweisung des Antrages auf naturschutzbehördliche Bewilligung zum Schotterabbau auf näher bezeichneten Grundstücken abgewiesen und der erstinstanzliche Bescheid vollinhaltlich bestätigt. Hiezu wurde - nach Darstellung des Verfahrensablaufes und... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Stadtgemeinde beantragte mit Eingabe vom 16. Dezember 1988 bei der Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau (belangte Behörde) die Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung zur Wiederinstandsetzung des sogenannten "Lauenbaches" in Rothenthurn und zur Vornahme von Aufschüttungsmaßnahmen auf den Grundstücken 63/2, 63/9, 63/4, 102/3, 102/4, 102/1, 63/8, 63/3 und 202/3 der KG Olsach. Sie beabsichtige, 1. gemäß dem Projektsentwurf des Wasserbauamtes Spittal a... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Juni 1992 gab die Bezirkshauptmannschaft R. (BH) dem Antrag der Mitbeteiligten als Erziehungsberechtigten ihrer schulpflichtigen Tochter Jessica H. betreffend deren Umschulung von der Volksschule J. in die sprengelfremde Volksschule P. ab Beginn des Schuljahres 1992/93 gemäß § 47 Abs. 5 Z. 2 des Oberösterreichischen Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992, LGBl. Nr. 35 (POG) nicht statt. Mit Bescheid vom 13. Juli 1992 erteilte die belangte Behörde über Berufung der... mehr lesen...
Am 13. Oktober 1994 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bundesminister für Unterricht und Kunst, ihr vom Lyzeum Thessaloniki ausgestelltes Reifezeugnis als einem österreichischen Reifezeugnis gleichwertig anzuerkennen. Über diesen Antrag entschied die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid, dessen Spruch: - soweit hier von Belang - wie folgt lautet: "Das Abschlußzeugnis vom 15. Juni 1994, ausgestellt vom Gymnasium in Thessaloniki für Eleni F. wird gemäß § 75 Abs. 1 des Schu... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG OÖ 1982 §1 Abs1;NatSchG OÖ 1982 §1 Abs2;NatSchG OÖ 1982 §10 Abs1 lita;NatSchG OÖ 1982 §4 Abs1 Z2 lith;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Feststellung, ein Vorhaben störe das Landschaftsbild iSd § 10 Abs 1 lit a OÖ NatSchG 1982, bedarf einer so ausführlic... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG Krnt 1986 §10 Abs3 litb;NatSchG Krnt 1986 §8;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Eine dem § 10 Abs 3 lit b Krnt NatSchG 1986 entsprechende Interessenabwägung erfordert, daß zunächst die für und gegen das Vorhaben spreche... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Für die Frage, ob vom Ermessen iSd Gesetzes Gebrauch gemacht wurde, ist insbesondere maßgebend, ob der Sachverhalt in einem mängelfreien Ermittlungsverfahren festgestellt wurde und die
Begründung: des Besc... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten KärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1982 §11;GdPlanungsG Krnt 1982 §2 Abs4;NatSchG Krnt 1986 §10 Abs3 litb;NatSchG Krnt 1986 §8;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Rechtssat... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;NatSchG OÖ 1982 §1 Abs1;NatSchG OÖ 1982 §10 Abs1 lita;NatSchG OÖ 1982 §4 Abs1 Z2 lith;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Auffassung, ein Vorhaben (hier eine Schotterentnahmestelle) beeinträchtige den Erholungswert einer Landschaft und zwar in einer Weise, die de... mehr lesen...
