Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/30 94/05/0096 1 Stammrechtssatz Durch die nicht die Aufhebung tragenden sonstigen Begründungselemente eines Vorstellungsbescheides, welche ja an sich zu einer Abweisung der Vorstellung führen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer verschiedener Grundstücke in W. Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz vom 9. März 1994 wurde ihnen als Grundeigentümern gemäß § 44 Abs. 3 lit. b der Tiroler Bauordnung (TBO) aufgetragen, die bauliche Anlage auf dem Grundstück .386 einer näher bezeichneten Katastralgemeinde bis längstens 30. Juni 1994 abzutragen; weiters wurde ihnen aufgetragen, näher beschriebene Auflagen "sofort zu erfüllen". Dagegen erhoben die Beschwerdeführer Berufung,... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Partei vom 13. September 1995 wurden die Beschwerdeführer gemäß § 40 Abs. 1 Vlbg. Baugesetz zur sofortigen Einstellung der Arbeiten für den unter Punkt B des Bescheides angeführten Abschnitt der Einfriedung des näher angeführten Grundstückes der Beschwerdeführer entlang einer näher bezeichneten Gemeindestraße (zwischen "dem lfm. 25,00 und dem südwestlichsten Grenzpunkt") verpflichtet. Die dagegen erhobene Berufung der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Tir 1989 §44 Abs3 litb;BauRallg;VVG §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Wenn im Titelbescheid (Abbruchauftrag) ein Grundstück hinreichend bestimmt bezeichnet wird, so ist dieser vollstreckbar, auch wenn dieses Grundstück in weiterer Folge mit einem anderen vere... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauG Vlbg 1972 §23 Abs1 litd;BauG Vlbg 1972 §41 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Teil einer Einfriedung, der entlang einer Seite eines Grundstückes verläuft, stellt einen zulässigen Gegenstand einer Entschei... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauG Vlbg 1972 §23;BauG Vlbg 1972 §24;BauG Vlbg 1972 §41 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Die Erfassung eines an der Grenze zu einer öffentlichen Verkehrsfläche gelegenen Teiles einer Einfriedung in einem Wieder... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauG Vlbg 1972 §23 Abs1 litd;BauG Vlbg 1972 §24;BauG Vlbg 1972 §41 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Erfolgt die Wiedererrichtung des betroffenen Teiles der Einfriedung in unterschiedlicher Ausgestaltung, hat die... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stehen als Gruppeninspektoren in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie waren bis zu jeweils mit Wirkung vom 27. Jänner 1995 vorgenommenen qualifizierten Verwendungsänderungen im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien jeweils als Gruppenführer-Stellvertreter des Referates 3 (Dienstgruppe 2 bzw. 3) der Kriminalbeamten-Abteilung beim Sicherheitsbüro zur Dienstleistung zugeteilt. Mit dem als Verhandlungsbeschluß bezeichneten, nunmehr angefoc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;BDG 1979 §124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 1 Stammrechtssatz Für den Verhandlungsbeschluß nach § 124 BDG 1979 kommen die Bestimmungen des § 58 Abs 1 und 2 AVG insofern zur Anwendung, als er - neben der Rechtsmittelbelehrung - einen
Spruch: und eine
Begründung: zu enthalten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §124 Abs1;BDG 1979 §126 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 3 Stammrechtssatz Gegenstand und Grundlage eines Disziplinarerkenntnisses, welches gem § 126 Abs 2 BDG 1979 auf Schuldspruch oder Freispruch zu lauten hat, können nur die Anschuldigungspunkte sein, die im Verhandlungsbeschluß dem B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §124 Abs1;BDG 1979 §124 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 2 Stammrechtssatz In der
Begründung: des Verhandlungsbeschlusses wird unter Beachtung des § 124 Abs 1 BDG 1979 insb darzulegen sein, welche Beweise und Erhebungen dazu geführt haben, daß der Sachverhalt ausreich... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 3. Juni 1997 wurde der mitbeteiligten Partei "die Änderung der Betriebsanlage durch Zu- und Umbauten (Einbau eines Cafe-Pubs, Neugestaltung der Sanitäranlagen) nach Maßgabe des vorgelegten Projektes und der in der mitfolgenden Verhandlungsschrift vom 25.11.1996 enthaltenen Beschreibung" unter Vorschreibung von Auflagen gemäß §§ 74, 77 und 359 GewO 1994 genehmigt, wobei die in der Verhandlungsschrift vom 25. November 1996 enthaltene B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;GewO 1994 §353 Z1 lita;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;
Rechtssatz: Da der
Spruch: des angefochtenen Berufungsbescheides sich ausdrücklich auf den dem Ansuchen und Änderung der genehmigten Betriebsanlage vorliegenden Einreichplan beruft, welcher insgesamt 60 Parkplätze vermerkt, die Erstbehörde in ihrem
Spruch: jedoch nur von ca 20 bis 22... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck vom 4. März 1993 wurde für einen Dachgeschoßausbau an einem näher bezeichneten Gebäude in Innsbruck die baurechtliche Bewilligung erteilt. In dieser war vorgesehen, ein Mansardendach an der Straßenseite so zu errichten, daß die nach dem Bebauungsplan festgelegte Traufenhöhe erhalten bleibe. Lediglich ein Ziergiebel, welcher die halbe Breite des Hauses nicht überschreite, dürfe errichtet werden. Im August 1995 wurde festges... mehr lesen...
Aufgrund des Vorbringens in der Beschwerde, des vorgelegten angefochtenen Bescheides sowie des ebenfalls vorgelegten erstinstanzlichen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz (Stadtsenat der Landeshauptstadt Graz) vom 27. August 1997 wurde der X-GesmbH in Wien als Eigentümerin eines näher bezeichneten Gebäudes in Graz gemäß § 41 Abs. 4 des Steiermärkischen Baugesetzes 1995 (BauG) der Auftrag erteilt, die ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Tir 1989 §44 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, daß die zum Abbruch bestimmten Bauteile unmittelbar vor dem
Spruch: genannt sind und somit formell nicht Teil des Spruches sind, führt nicht dazu, daß die angesprochenen Bauteile nicht bestimmt wär... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Tir 1989 §44 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Abbruchsauftrag hat sich nur dann auf Teile eines Bauvorhabens bzw einer baulichen Änderung zu beziehen, wenn die konsenswidrigen oder konsenslosen Teile eines Bauvorhabens bzw einer Änderung vom übrigen B... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauG Stmk 1995 §41 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Daß eine Nichtpartei ebenfalls im "Verteiler" des erstinstanzlichen Bescheides (hier eines Unterlassungsauftrages gem § 41 Abs 4 Stmk BauG 1995) aufscheint, vermag nicht zu bewirken, da... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82007 Bauordnung TirolL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §828;ABGB §833;AVG §59 Abs1;BauO OÖ 1976 ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §828;ABGB §833;AVG §59 Abs1;BauO Tir 1989 §44 Abs3 lita;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/24 95/06/0132 1 Stammrechtssatz BAUAUFTRÄGE, die sich AN DEN EIGENTÜMER des Grundstückes oder des Ba... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 24. September 1997 erteilte die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei gemäß den §§ 7a und 7b des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) in Verbindung mit der Verpackungsverordnung 1996, BGBl. Nr. 648/1996 (VerpackVO 1996) die Genehmigung für das Betreiben eines Sammel- und Verwertungssystems für Verpackungsabfälle. Spruchabschnitt I/C/1 enthält folgende Nebenbestimmung: "Eine Kontrolle der... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft B. (BH) erließ unter dem Datum des 16. Juli 1997 einen Bescheid mit folgendem Spruch: "Gemäß §§ 98, 112, und 138, Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 215, i.d.g.F., wird die K GesmbH. (K G sen.), Gemeinde P, als Eigentümer des Grst Nr 154/2, KG Z, verpflichtet, folgende Maßnahme sofort bzw. (Bauvollendungsfrist) bis 30. 9. 1997 zu erfüllen: 1.) Die Holzlagerung darf entlang der Bachböschung im Bereich des eingangs erwähnten Grundstückes nicht nähe... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde Klagenfurt (AB) vom 22. August 1995 wurde zugunsten von im Eigentum der Ehegatten F. und A.T. stehenden Grundstücken ein zeitlich unbegrenztes land- und forstwirtschaftliches Bringungsrecht eingeräumt, welches in dem Recht besteht, eine Weganlage nach einem näher bezeichneten Projekt über das Grundstück Nr. 498/1, KG W. der M.K. und über das Grundstück Nr. 446 des Beschwerdeführers zu errichten, auszugestalten, zu erhalten und mit allen landesüblic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1; Beachte Siehe jedoch:85/11/0001 E 16. Oktober 1985 VwSlg 11913 A/1985 RS 1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0153 E 3. Juli 1986 VwSlg 12191 A/1986 RS 2 Stammrechtssatz Für die Frage, wann eine untrennbare Einheit zwischen dem Hauptinhalt des Spruches und der Nebenbestimmung anzunehmen sein wird, ist zu prüfen, ob der Hauptinhalt des Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Eine unklare Bezeichnung des Bescheidadressaten stellt eine inhaltliche Rechtwidrigkeit des Bescheides dar (Hinweis E 11.3.1997, 96/07/0009). Schlagworte Inhalt des Spruches Anführung des Bescheidadressaten European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege KärntenL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;BauRallg;GSGG §1 Abs2;GSGG §2 Abs2;GSGG §3 Abs1;GSLG Krnt 1969 §1 Abs2;GSLG Krnt 1969 §3 Abs1;GSLG Krnt 1969 §5 Abs1;GSLG Krnt 1969 §5 Abs2;
Rechtssatz: Das GSGG sieht keine eigene Baubewilligung oder Benützungsbewilligung für Bringungsanlagen vor, sieht man von... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/25 95/07/0193 9 Stammrechtssatz Bilden die Auflagen mit dem Hauptinhalt des Spruches des angefochtenen Bescheides eine untrennbare Einheit, ist eine Anfechtung der Auflagen allein nicht möglich; von der Anfechtung ist vielmehr der ges... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht80/06 Bodenreform
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs2 Z5 litb;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;GSGG §1 Abs1;GSGG §1 Abs2;GSGG §2 Abs1;GSGG §2 Abs2;GSLG Krnt 1969 §3;GSLG Krnt 1969 §5 Abs1;GSLG Krnt 1969 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen, unter denen die Baubewilligung zu erteilen i... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberbrandrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Er ist Sachbearbeiter des Brand- und Katastrophenhilfsdienstes der Feuerwehr der Stadt Linz, weiters Stellvertreter des Dienststellenleiters, stellvertretender Kommandant der Berufsfeuerwehr Linz, stellvertretender Kommandant des Pflichtbereiches Linz sowie stellvertretender Bezirksfeuerwehrkommandant. Nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens war dem ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revident in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist die Bezirkshauptmannschaft Leibnitz, wo er als Referent für landwirtschaftliche Angelegenheiten tätig ist. Mit Schreiben vom 27. Februar 1994 ersuchte der Beschwerdeführer um "Zuerkennung von Zulagen" und zwar um "Zuerkennung einer a) Bekleidungszulage und b) Gefahrenzulage". Da im Beschwerdefall nur die Bekleidungszulage (= Aufwandsentschädigung) st... mehr lesen...
