Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §124 Abs1;StGdBG OÖ 1956 §87; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 2 Stammrechtssatz In der
Begründung: des Verhandlungsbeschlusses wird unter Beachtung des § 124 Abs 1 BDG 1979 insb darzulegen sein, welche Beweise und Erheb... mehr lesen...
Der Beschwerde, deren Ergänzung (§ 34 Abs. 2 VwGG) sowie dem angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 500, Grundbuch 45212 Urfahr des Bezirksgerichtes Linz, zu 52224/1,000.000 Anteilen, mit welchen entsprechend aufgegliedert Wohnungseigentum an 50 Wohnungseinheiten verbunden ist. Auf dieser Liegenschaft wurde in den Jahren 1973 bis 1975 unter der Bezeichnung "Lentia 2000" ein kombiniertes Kauf-, W... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid hat die belangte Behörde die vom Beschwerdeführer bezogene Notstandshilfe für den Zeitraum vom 1. Februar 1995 bis 31. Mai 1996 widerrufen und in der Höhe von S 135.443,-- rückgefordert. Dieser Bescheid wird im wesentlichen damit begründet, daß der Bundesminister für Gesundheit, Arbeit und Soziales mit Bescheid vom 16. Jänner 1997 festgestellt habe, daß der Beschwerdeführer ab 1. Februar 1995 bei dem näher bezeichneten Dienstgeber arbeit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §59 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/27 89/08/0204 2 Stammrechtssatz Läßt der Bescheidspruch nicht erkennen, für welchen Dienstnehmer und für welche Zeiträume die Beh jeweils V... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;BauO OÖ 1994 §31;BauO OÖ 1994 §48 Abs2;BauRallg;VVG §1;
Rechtssatz: Der baupolizeiliche Auftrag ist eine "Vollziehungsverfügung", deren Z... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 4. September 1996, wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, die auf den Grundparzellen 1374/3 und 6133, KG St. Thomas a. Bl. entgegen den Bestimmungen des Oberösterreichischen Naturschutzgesetzes 1995 (OÖ NSchG 1995) durchgeführte Verrohrung eines unbenannten linksufrigen Zubringers zum Käfermühlbach - ausgenommen eine Strecke von 12 m aufwärts und 8 m abwärts der durchgeführten Quellfassung - in n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. Oktober 1991 wurde der Antrag der R.W. auf Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung zur Errichtung eines Wohngebäudes auf dem (damals im Eigentum der R.W. stehenden) Grundstück Nr. 3338/7 der KG K. gemäß §§ 3 Abs. 7, 9 lit. d, 27 Abs. 2, 4 und 5 sowie 40 Abs. 1 des Tiroler Naturschutzgesetzes 1991, LGBl. Nr. 29 (TNSchG 1991), abgewiesen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, bei der Fläche, auf der da... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 24. Mai 1995 beim Landeshauptmann von Tirol (LH) die Erteilung der Rodungsbewilligung für eine Teilfläche des im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Grundstückes Nr. 1617/10 der KG K, auf welchem sie eine Quellfassung für ihre Wasserversorgungsanlage errichtet hatte. Der LH beraumte eine mündliche Verhandlung an. Noch vor deren Durchführung erhob der Beschwerdeführer Einwendungen gegen die beantragte Rodungsbewillig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;
Rechtssatz: Ist die Rodungsfläche im Bescheid durch die Angabe des Grundstückes, des Flächenausmaßes und durch einen Verweis auf die zum Bescheidbestandteil erklärten Pläne umschrieben und ist auf Grund der eingezeichneten Vermessungspunkte und der roten Markierung im Lageplan eine Feststellung der bewilligten Rodungsfläche ... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs4;NatSchG OÖ 1995 §8 Abs2;VVG §1 Abs1;VVG §10 Abs2 lita;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/04/18 94/10/0036 1 (hier zum OÖ NatSchG 1995 ergangen) Stammrechtssatz Die Frage, ob das Leistung... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;NatSchG Tir 1991 §9 litd;NatSchG Tir 1997 §9 litc;
Rechtssatz: Die Rechtslage nach dem Tir NatSchG 1997 erfordert iZm einem Verfahren zur Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung 1ur Errichtung einer Anlage ein Ermittlungsverfahren im Hinblick auf ein Tatbestandselement, nämlich die Lage d... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs4;VVG §1 Abs1;
Rechtssatz: Daß die Länge der zu entfernenden Verrohrung von der Naturschutzbehörde im Wiederherstellungsauftrag allenfalls unrichtig mit 200 m statt mit 130 m angenommen wird, wie auch das Fehlen von Feststellungen über den "exakten Verla... mehr lesen...
In einer mit 31. August 1994 datierten Anzeige des Gendarmeriepostenkommandos F. wird "Marian W, Dipl. Ing.", geboren am xx. Mai 19yy, mit Wohnort "5020 Salzburg, B-Straße 44" als Beschuldigter wegen dreier verschiedener Verwaltungsübertretungen nach der StVO genannt. In diesem Protokoll werden auch die Angaben des Verdächtigen "Dipl. Ing. Marian W" zur Taterhebung wiedergegeben. Worauf sich die in der Anzeige festgehaltenen Daten zur Person des Beschwerdeführers stützen, wird jedoch ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §32 Abs1;VStG §44a;VStG §51 Abs1;ZustG §4;ZustG §5 Abs1;ZustG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/21 94/11/0206 1
(hier: Durch Ergänzung der Adressierung mit dem Geburtsdatum
- wenngleich unter fälschlicher Beifügung des akademischen
Grades und unter Auslassung des zweiten Vornamens - hat die
Behörde mit hinreichender Deutlichkei... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 29. August 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 30. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist und habe am 2. Oktober 1991 einen Asylantrag gestellt, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 19. März 1992 und ... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/18/0229 E 20. Dezember 1999
Rechtssatz: Ist ein Feststellungsbescheid (Hinweis E 25.6.1996, 96/09/0088... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft S. vom 7. Oktober 1997 wurde der R.-Ges.m.b.H die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Brunnenanlage auf der Parzelle 313/3, KG. G., zur Versorgung eines näher genannten Reitsportzentrums mit dem notwendigen Trink- und Nutzwasser erteilt. Gleichzeitig wurde unter Spruchteil C "Fe... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 19. September 1994, 91/07/0103, verwiesen. Der nunmehr angefochtene Bescheid erging als Ersatzbescheid nach jenem Bescheid, den der Verwaltungsgerichtshof mit dem genannten Erkenntnis wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben hat. Mit dem durch das Vorerkenntnis aufgehobenen Bescheid hatte die belangte Behörde über die im Darstellungsteil des Vorerkenntnisses wiedergegebene Berufung der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 7. März 1994 wurde dem Beschwerdeführer - einem rechtskundigen Bediensteten im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG in seiner Fassung vor dem Inkrafttreten der Novelle BGBl. I 88/1997 - gemäß §§ 38 Abs. 1 und 138 Abs. 2 WRG 1959 aufgetragen, bis zum 31. Mai 1994 entweder die nachträgliche wasserrechtliche Bewilligung für die auf dem Grundstück Nr. 500/1 (T-See), vor dem Grundstück Nr. 89/7, KG N., errichtete Steganlage zu beantragen oder... mehr lesen...
Index: L66504 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;FlVfGG §4 Abs1;FlVfGG §4 Abs2;FlVfGG §4 Abs5;FlVfLG OÖ 1979 §15 Abs1;FlVfLG OÖ 1979 §19;
Rechtssatz: Die einem Zusammenlegungsverfahren unterworfene Partei hat Anspruch darauf, daß die der Gesetzmäßigkeit ihrer Abfindung sachverhaltsbezo... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/03/25 96/05/0263 2 Stammrechtssatz Wenn im
Spruch: eines Bescheides ausgesprochen wird, daß Schriftstücke oder Pläne einen wesentlichen Teil des Bescheides bilden, so bewirkt das Unterbleiben der Zustellung derselben, daß von einer rechtswirksamen Zustellung des Bescheides nicht ausgegangen werden kann (H... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;WRG 1959 §138; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/11/13 97/07/0008 4 Stammrechtssatz Läßt sich eine Anlage in mehrere trennbare Teile derart zerlegen, daß hievon die anderen Teile in der für sie vorgesehenen Nutzung nicht nennenswert berührt oder zerstört werden, hat die Behörde die Tatbestandsvoraussetzungen für die Erlassung e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Oberrevident in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Postamt 3160 Traisen, wo er als Kassenbeamter II und als "Springer" verwendet wurde. Mit Urteil des Landesgerichtes St. Pölten als Schöffengericht vom 28. September 1995 wurde der Beschwerdeführer des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach dem § 302 Abs. 1 StGB dahingehend für schuldig erkannt, er habe in den Postämtern Neulengbach, Wampe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit dem Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 25. Mai 1994 wurde nach durchgeführter mündlicher Verhandlung zu Recht erkannt: "1.1). (Der Beschwerdeführer) ist schuldig, am 12.3.1993 ab 09.45 Uhr in Wien 1., vor dem Parlament während einer Demonstration der Umweltschutzorganisation "Global 2000" als Angehöriger eines Alarmzuges ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §126 Abs2;BDG 1979 §95 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/11/19 95/09/0324 1 Stammrechtssatz Der Ausspruch über Schuld und Strafe in einer Disziplinarsache ist trennbar. Hinsichtlich nicht bekämpfter Teile eines als Disziplinarerkenntnisses bezeichneten Bescheides tritt Teilrechtskraft ein. Wird allein der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §124 Abs2;BDG 1979 §126 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 90/09/0001 3 Stammrechtssatz Gegenstand und Grundlage eines Disziplinarerkenntnisses, welches gem § 126 Abs 2 BDG 1979 auf Schuldspruch oder Freispruch zu lauten hat, können nur die Anschuldigungspunkte sein, die im Verhandlungsbeschluß dem B... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 121, Grundbuch 43211 Mitterkirchen, Bezirksgericht Perg, zu der das Grundstück Nr. 91/1 gehört. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 7. September 1995 wurde hinsichtlich des über die Grundstücke Nr. 88/2, 91/1 und 92, je KG Mitterkirchen, führenden und im Lageplan des D.I.F.W. vom 7. September 1995, Zl. 9408/C1, eingezeichneten Weges gemäß § 10 des Oberösterreichischen Straßengesetzes 1991 der Geme... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 20. Juni 1994 bzw. 24. Juni 1994 kaufte die mitbeteiligte Bauwerberin die Liegenschaft EZ 67, Grundbuch 01903 Mauerbach, bestehend aus den Grundstücken Nr. 489/3 Garten und Nr. 63 Baufläche, Steinbachstraße 141, im Gesamtausmaß von ca. 2.600 m2. Mit Eingabe vom 7. Juli 1994 beantragte die mitbeteiligte Partei die "Erteilung der Baugenehmigung, gemäß der beiliegenden Einreichpläne, für die Errichtung von fünf Wohnhäusern in Mauerbach, Steinbachstraße 141, mit der EZ... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;LStG OÖ 1991 §10 Abs3;
Rechtssatz: Ist in einem Verfahren, in dem gem § 10 OÖ LStG 1991 der Gemeingebrauch und der Umfang des Gemeingebrauches in bezug auf die Breite und auf die Art der Verkehrsbenützung des in Anspruch genommenen Weges festgestellt wurden, der Wegverlauf in dem der Entscheidung der Behörde zugrundeliegenden... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1976 §100 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/23 95/05/0219 3 Stammrechtssatz Die Trennbarkeit eines Bauvorhabens ist nur dann... mehr lesen...
