Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs3;GewO 1994 §353;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §81; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0020
Rechtssatz: Die Parteistellung im Verwaltungsverfahren dient der Durchsetzung der vom Gesetz einer Partei zugestandenen subjektiv-öffentlichen Rechte. Diese bestimmen den Rahmen, in we... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0010 E 22. Dezember 2005 RS 2 Stammrechtssatz Im Fall der Zurückweisung eines Antrags gemäß § 13 Abs 3 AVG ist somit "Sache" iSd § 66 Abs. 4 AVG und Gegenstand des Berufungsverfahrens nur die Frage, ob dem Antragsteller von der unterinstanzlichen Behörde zu Recht eine Sachentscheidung verweigert wurde, und k... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/19/0172 E 23. März 1999 RS 1
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Spricht eine Behörde mangels Vorliegens der Erfolgsvoraussetzungen des § 6 Abs 2 erster Satz AufenthaltsG 1992 die Zurückweisung eines Antrages auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aus, so handelt es sich um ein bloßes Vergreifen im Ausdru... mehr lesen...
Mit Antrag vom 10. Februar 2000 ersuchte die L. GmbH (= Rechtsvorgängerin der beschwerdeführenden Partei) um wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung der mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (kurz: LH) vom 21. Juli 1993 wasserrechtlich bewilligten Trockenbaggerung auf den Teilflächen auf Gst. Nr. 3844, 3855, 2856 und 2852, je KG B. Mit Bescheid des LH vom 16. Juli 2003 wurde gemäß § 99 WRG 1959 und § 56 AVG i.V.m. Art. 4 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 der Ric... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;WRG 1959 §103 idF 1999/I/155;
Rechtssatz: Bei solchen Unterlagen, bei denen für den Antragsteller nicht von vornherein klar ersichtlich ist, dass sie dem Antrag anzuschließen sind, muss die Frist nach § 13 Abs 3 AVG so bemessen sein, dass sie für die Beschaffung der Unterlagen ausreicht (Hinweis E 25.4.1996, 95/07/0228). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §13 Abs3;VwRallg;WRG 1959 §103 idF 1999/I/155;WRG 1959 §103; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0104 E 23. Oktober 1997 RS 2
(Hier: Durch die AVG-Novelle 1998 wurde im § 13 Abs. 3 erster Satz
der Ausdruck "Formgebrechen" durch das Wort "Mängel" ersetzt. Beim
Fehlen von Unterlagen iSd § 103 WRG 1959 idF 19... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §103 idF 1999/I/155; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0228 E 25. April 1996 RS 3
(Hier zweiter bis fünfter Satz; wobei dies auch für Lage- und
Höhenpläne des unverritzten Geländes gilt. Von der belBeh wurden
Angaben zum HHGW-Wert verlangt.) Stammrechtssatz Der Gr... mehr lesen...
Aus der Beschwerdeschrift, der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und der gemäß § 35 Abs. 2 VwGG eingeholten Stellungnahme der belangten Behörde sowie dem dazu vorgelegten Verwaltungsakt ergibt sich Folgendes: Mit Schreiben vom 23. Oktober 2006 beantragte die Beschwerdeführerin die "Anerkennung als Opfer der Naziverfolgung, Ausstellung einer Amtsbescheinigung und Gewährung von Rentenleistungen" und brachte dazu im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs3;AVG §65;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Insoweit die Berufungsbehörde einen Verbesserungsauftrag als aussichtslos erachtet, verkennt sie, dass mangels Vorliegens eines als Berufungsbegründung zu wertenden Schriftsatzes, vor allem auch in Ansehung des darin gemäß § 65 AVG zulässigen neuen Tat... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 11. Bezirk, vom 10. August 2006 wurden über den Beschwerdeführer als gewerberechtlichen Geschäftsführer der S. KEG wegen zwei Übertretungen des § 367 Z. 25 GewO 1994 jeweils in Verbindung mit näher angeführten Bescheidauflagen Geldstrafen verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erhob die Z. KEG "als steuerlicher und wirtschaftlicher Vertreter der S. KEG" fristgerecht Berufung mit dem Antrag, das ange... mehr lesen...
Der Bescheid ist rechtswidrig aufgrund von Verfahrensfehlern und Fehlern in der rechtlichen Beurteilung, auf denen die Ablehnung meines Asylbegehrens sowie die Feststellung, meine Abschiebung sei zulässig, beruhen. Ich stelle daher den Antrag, dass der angefochtene Bescheid aufgehoben und meinem Asylgesuch antragsgemäß stattgegeben wird, sowie die Feststellung, dass meine Abschiebung unzulässig ist, da Abschiebungshindernisse nach § 57 FrG vorliegen. Eine ausführliche schriftliche Begründung: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs2;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs3;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §67d;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der UBAS hat die Berufung des Asylwerbers zurückgewiesen, weil sie keinen begründeten Berufungsantrag gemäß § 63 Abs. 3 AVG enthalten habe. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin eines bebauten Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines angrenzenden Grundstückes. Mit Eingabe vom 5. September 2003 teilte die Beschwerdeführerin (die im Verwaltungsverfahren durchgehend rechtsfreundlich vertreten war) der Bürgermeisterin mit, es gebe seit Jahren mit der Erstmitbeteiligten Probleme und vor allem deshalb, weil diese bei ihrem Grundstück die Ableitung der Oberflä... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;BauG Stmk 1995 §29;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Baubewilligung ist ein antragsbedürftiger Verwaltungsakt. Der Mangel eines Antrages ist auch dann, wenn er (hier: von der Nachbarin) nicht geltend gemacht wird, aufzugreifen (vgl. dazu die in Hauer/... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer beantragte mit Ansuchen vom 28. Juni 2004 die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Flugdaches auf vier Säulen auf einem Grundstück in der mitbeteiligten Gemeinde. Die erstinstanzliche Behörde richtete in der Folge mit Schreiben vom 14. November 2006 an den Beschwerdeführer einen Ver... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der Grundstücke Nr. 141/5 und 141/8 der Liegenschaft EZ 285 Grundbuch Unterdöbling, Pfarrwiesengasse 15. Die mitbeteiligten Parteien sind Eigentümer der an diese Grundstücke im Westen unmittelbar angrenzenden Grundstücke Nr. 141/3 und 141/10 der Liegenschaft EZ 261 Grundbuch Unterdöbling, Pfarrwiesengasse 17. Mit rechtswirksamem Vergleich des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 8. September 2004, GZ 6 Cg 54/04m, vereinb... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;BauO Wr §15 Abs1 idF 2006/061;BauO Wr §63 Abs1 litc;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/05/0297 E 23. März 1999 RS 1 Stammrechtssatz Die e... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;BauO Wr §15 Abs1 idF 2006/061;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0194 E 14. Dezember 2004 RS 2
(hier: nur erster Satz) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Aus den vorliegenden Akten ergibt sich zunächst zu dem im vorliegenden Fall zentralen Verfahrensablauf vor der erstinstanzlichen Behörde Folgendes: Der Mitbeteiligte beantragte mit dem Baugesuch vom 10. Mai 2005 (bei der Beschwerdeführerin eingelangt am 12. Mai 2005) die Erteilung der Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus mit überdachten Abstellplätzen auf dem Grundstück Nr. 1031/8, KG A. Aus einem Schreiben des Mitbeteiligten vom 5. Juli 2005 geht in der Folge hervor, dass er am 30... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §38;AVG §73 Abs1;BauO Tir 2001 §26 Abs1;
Rechtssatz: Das Recht auf Entscheidung gemäß § 73 Abs. 1 AVG ist nicht als ein Recht auf positive Entscheidung über ein Ansuchen zu verstehen. Der Umstand, dass nach der anzuwendenden Rechtslage allenfalls ein inhaltliches Kriterium der positiven Erledigung des Ansuchens entgegenstand, rechtfert... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid, der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und der ergänzten Beschwerde im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof ergibt sich folgender übereinstimmender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer und die mitbeteiligten Parteien sind Mitglieder der Agrargemeinschaft "K" (Agrargemeinschaft). Mit Bescheid der Agrarbehörde beim Amt der Tiroler Landesregierung (AB) vom 16. Juli 1975 wurde festgestellt, dass die Agrargemeinschaft Eigentümerin der Liegen... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §13 Abs3;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Tir 1996 §37 Abs7;
Rechtssatz: Wurde dem Obmann einer Agrargemeinschaft satzungswidriges und Mitgliederrechte der Antragsteller verletzendes Verhalten vorgeworfen, so stellt dies eine ausreichende
Begründung: eines Antrages nach § 37 Abs. 7 Tir FlVfL... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 2007 wurde der vom Beschwerdeführer am 23. Juni 2005 gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführer stellte durch seinen anwaltlichen Rechtsv... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs5;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Wird das dem Verfahrenshilfeantrag anzuschließende Vermögensbekenntnis nicht innerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist vorgelegt, sondern langt es erst nachdem der Zurückweisungsbeschluss bereits abgeferti... mehr lesen...
Die Abgabenkommission der mitbeteiligten Stadtgemeinde nahm mit Bescheid vom 18. November 2005 das mit Bescheid der Abgabenkommission der mitbeteiligten Stadtgemeinde mit Bescheid vom 12. Dezember 2000 abgeschlossene Verfahren gemäß § 127 V-AbgVG wieder auf, setzte die Getränkesteuer für die Jahre 1996 und 1997 fest und wies den Rückzahlungsantrag als unbegründet ab. In der Rechtsmittelbelehrung wurde darauf hingewiesen, dass gegen diesen Bescheid innerhalb von 2 Wochen ab Zustellung ... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdG Vlbg 1985 §83 Abs1;
Rechtssatz: Eine Vorschrift wie § 13 Abs. 3 AVG in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998, die die Verbesserung auch inhaltlicher Mängel von Eingaben ermöglicht, bewirkt nicht, dass eine ursprüngl... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft W (BH) vom 9. Jänner 1967 (in Verbindung mit dem Kollaudierungsbescheid der BH vom 23. November 1967) wurde Rechtsvorgängern des Beschwerdeführers die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung von vier - durch Wasserentnahmen in Form einer Ausleitung aus der F gespeisten - Fischzuchtbecken auf einem näher bezeichneten Grundstück erteilt und mit Bescheid der BH vom 7. Oktober 1970 eine näher umschriebene Anlagenerweiterung genehmigt. Das Wasser... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/05/0160 E 21. Mai 2007 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Das Fehlen eines begründeten Berufungsantrages stellt nach § 13 Abs. 3 AVG idF BGBl. I Nr. 158/1998 einen verbesserungsfähigen Mangel dar, der die Behörde verhält, von Amts wegen unverzüglich dessen Behebung zu veranl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Wurde der Mangel des Fehlens eines begründeten Berufungsantrages durch einen späteren Schriftsatz - im Hinblick auf die Nichterteilung einer Verbesserungsfrist - noch rechtzeitig behoben, darf die Berufung nicht zurückgewiesen werden (Hinweis E 27.1.2005, 2004/11/0212). ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. April 2007 wurde der am 20. November 2006 gestellte Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Reisepasses gemäß § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. b des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839 idF BGBl. I Nr. 44/2006 (PassG), abgewiesen. Ferner wurden ihm der von der Bundespolizeidirektion Wien am 16. Juli 1997 ausgestellte und bis 15. Juli 2007 gültige österreic... mehr lesen...
