1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen vom 13. Juli 2020 wurde der Antrag der Revisionswerberin vom 29. April 2020 auf Zuerkennung einer Vergütung gemäß § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) für das einem näher bezeichneten Arbeitnehmer während dessen Absonderung vom 1. bis 14. April 2020 fortbezahlte Entgelt abgewiesen. 2 Begründend ging die belangte Behörde davon aus, dass der Antrag mit der selbstüberwachten Heimquarantäne infolge einer Reiserückkehr dieses ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 19. April 2021 wurde der Antrag des Revisionswerbers vom 28. Mai 2020 auf Vergütung für den Verdienstentgang nach § 32 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) abgewiesen. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Gegen das Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes ist die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig, wenn sie von der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z1VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Eine interpretative Erweiterung des Anwendungsbereiches des § 32 Abs. 1 Z 1 EpidemieG 1950 aufgrund von "generellen Quarantäneanordnungen" ist zu verneinen (vgl. zur Entschädigung fü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z7VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0071 B 22. Juni 2021 RS 2 Stammrechtssatz Verkehrsbeschränkungen nach § 24 EpidemieG 1950 sind die Voraussetzung für einen Ersatzanspruch nach § 32 Abs. 1 Z 7 legcit. (vgl. VwGH 11.3.2021... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4COVID-19-BetriebsbeschränkungsV 2020COVID-19-MaßnahmenG 2020EpidemieG 1950EpidemieG 1950 §24EpidemieG 1950 §25EpidemieG 1950 §32 Abs1 Z5 idF 1974/702EpidemieG 1950 §32 idF 1974/702Maßnahmen Einreise Nachbarstaaten 2020VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0005 B 22. April 2021 RS 4 (hier ohn... mehr lesen...
1 1.1.1. Die Revisionswerberin erteilte mit Bescheid vom 14. Mai 2013 DI Dr. F. die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Erwerb einer näher bezeichneten Liegenschaft in der KG R. unter (u.a.) der Auflage, dass der Rechtserwerber und seine Rechtsnachfolger die antragsgegenständlichen landwirtschaftlich genutzten und auch so gewidmeten Grundstücksflächen zu ortsüblichen Bedingungen zu verpachten und dafür Sorge zu tragen hätten, dass diese Flächen von diesem Landwirt auch bew... mehr lesen...
Index: E1P10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs1MRK Art6MRK Art8VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs112010P/TXT Grundrechte Charta Art47
Rechtssatz: Bei den in der Revision unter der Überschrift "Revisionspunkte" genannten Rechten auf ein faires Verfahren gemäß Art. 6 MRK iVm Art. 47 GRC sowie auf das Recht auf Achtung des Privat- und Fa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/07/0094 B 29. Juli 2015 RS 2 (hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen, die angefochtene Entscheidung verletze die Revisionswerberin in ihrem "Recht auf ein faires Verfahren", vermag diese keine Rechtsverletzungsmöglichkeit aufzuzeigen, zumal die (dam... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 11. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 6. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulässig sei. Die F... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 7. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, aufgrund seiner regierungsnahen Tätigkeit für eine NGO von der Al-Shabaab durch Anrufe und Nachrichten bedroht worden zu sein. 2 Mit Bescheid vom 10. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen ihn ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 15. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 21. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung in den Irak zulässig sei, und l... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 3. Juni 2020 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe zur Tatzeit an einem näher bezeichneten Ort im Ortsgebiet die durch Straßenverkehrszeichen kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 48 km/h überschritten, wobei die in Betracht kommende Messtoleranz bereits abgezogen worden sei. Der Revisionswerber habe dadurch § 52 lit. a Z 10a StVO verletzt, weshalb über ihn gemäß § 99 Abs. 2d StVO eine Geldstraf... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegen d... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 5. Mai 2021 wurde in der Sache der Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz (nach Zurückziehung der Beschwerde hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und Einstellung des Verfahrens) hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - abgewiesen, kein Aufenth... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache der Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Der Verfassungsgerichtshof leh... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Mit hg. Erkenntnis vom 28. Mai 2015, 2013/11/0222, wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 18. März 2013, mit dem diese (damals in erster und letzter Instanz) den Antrag des Revisionswerbers auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum Erwerb und Besitz von 17 halbautomatischen Gewehren nach näher genannten Bestimmungen des Waffengesetzes 1996 (WaffG) iVm. der Kriegsmaterialverordnung, abgewiesen hatte, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung nach Guinea zulässig sei, legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest, und sprach aus, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Nach Art. 133 Abs. 4 B-V... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 25. Februar 2021 wurde in der Sache der Antrag des Revisionswerbers, eines iranischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung in den Iran zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht z... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs6 Z1VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/09/0038 B 15. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Zulässigkeit einer Parteienrevision gegen ein Erkenntnis oder einen Beschluss eines VwG gemäß Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG setzt voraus, dass der Revisionswerber durch diese verwalt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: COVID-19-VwBG 2020 §1COVID-19-VwBG 2020 §2 Abs1 Z1COVID-19-VwBG 2020 §6 Abs2VwGG §26 Abs1VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/05/0149 B 1. Juni 2021 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH hat in seinem Beschluss vom 17. März 2021, Ra 2020/11/0098, bereits ausgesprochen, dass im dort gegenständlichen F... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37AVG §39 Abs2AVG §58 Abs2AVG §60B-VG Art133 Abs4VStG §24VStG §25 Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/17/0096 B 8. Juni 2021 RS 1 Stammrechtssatz Ob das Verwaltungsgericht in jeder Hinsicht seiner Begründungs- und Ermittlungspflicht gerecht wurde, insbesondere ob es sei... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (Verwaltungsgericht) wurde der Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. September 2017 hinsichtlich eines sogenannten „Ein-Auszahlungsgerätes“ Folge gegeben, das Straferkenntnis insoweit behoben und das Verwaltungsstrafverfahren diesbezüglich eingestellt (Spruchpunkt 1.... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 2. April 2019 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen Berufener der M GmbH der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 vierter Fall Glücksspielgesetz - GSpG iVm § 9 Abs. 1 VStG mit vier Glücksspielgeräten schuldig erkannt. Es wurden über ihn vier Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 5.000,-- (sowie Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntni... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Antrag des Revisionswerbers, eines tunesischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10a Abs. 1 Z 1 des Bundesgesetzes über die österreichische Staatsbürgerschaft (Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 - StbG) iVm § 7 Abs. 2 Z 2 des Bundesgesetzes zur Integration rechtmäßig in Österreich aufhältiger Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft (Integrationsgesetz - IntG), BGBl. I Nr. 68/2017, ... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 18. August 2021 erhob der Einschreiter Beschwerde gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 21. Juli 2021. 2 Diese Beschwerde ist unzulässig. 3 Vorweg ist festzuhalten, dass der Einschreiter seine Beschwerde ausdrücklich an den Verwaltungsgerichtshof richtet. Eine Weiterleitung an das Verwaltungsgericht - das für Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit nach Art. 130 Abs. 1 Z 1 B-VG zuständig ist ... mehr lesen...
1 Der aus dem Irak stammende Revisionswerber stellte am 9. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, sein Vater, ein hochrangiger Offizier unter Saddam Hussein, sei im Jahr 2014 verschollen und sein Bruder im Jahr 2019 erschossen worden. Aus diesen Gründen sei auch er gefährdet, entführt oder getötet zu werden. 2 Mit dem Bescheid vom 13. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwes... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 13. Februar 2016 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit der allgemeinen Sicherheitslage im Irak sowie einem Attentat auf seinen Vater begründete. Persönlich sei er bisher noch nicht bedroht worden. 2 Mit Erkenntnis vom 23. September 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den abweisenden Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl erhobene Beschwerde ... mehr lesen...
1 Mit Bauansuchen vom 20. Juni 2017 beantragte die mitbeteiligte Partei die Adaptierung der bestehenden Telekommunikationsanlage auf Grundstück. Nr. X, KG S. Nach der Baubeschreibung sollen am bestehenden Antennenträger die bestehenden Antennen samt Ausleger demontiert und an dieser Stelle ein neues Toprohr (ca. 1,8 m) montiert werden. Auf diesem werden zwei Stück Antennen montiert. Unter den Antennen sind Systemtechnikmodule im Dachgeschoss vorgesehen. Weiters sind auf dem bes... mehr lesen...
