Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §27;ARG 1984 §3;AVG §37;AVG §39 Abs2;KJBG 1987 §30;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Behörde hat sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob selbst ein konkret behauptetes und belegtes, grundsätzlich taugliches Kontrollsystem im Einzelfall zur Verhinderung der... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 4. Oktober 1993 wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als "Bevollmächtigter im Sinne des Arbeitnehmerschutzgesetzes" einer näher angeführten GesmbH zweier Übertretungen von Arbeitnehmerschutzvorschriften für schuldig befunden, wobei hinsichtlich des Spruchpunktes 1 eine Geldstrafe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) und hinsichtlich des Spruchpunktes 2 eine Geldstrafe von S 2.000,-- (Ersatzfreiheitss... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ABGB §1096;ASchG 1972 §31 Abs2;AVG §8;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/07/09 90/19/0579 2 Stammrechtssatz Unmittelbare Täter der in § 31 Abs 2 ASchG genannten Verwaltungsübertretungen können nur der Arbeitgeber und dessen Bevollmächtigte sein, nicht aber Dritte, wie... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit Verantwortlicher gemäß § 9 Abs. 1 VStG der "R Ges.m.b.H." (verantwortlicher Überlasser gemäß § 6 Abs. 2 des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes) zu vertreten, daß in L, wie durch Organe des Landesarbeitsamtes Oberösterreich anläßlich einer Betriebsprüfung am 13. Dezember 1989 und am 15. Februar 1990 festgestellt w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §3 Abs2;ARG 1984 §7 Abs1;AZG §9;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/07/09 91/19/0270 1 Stammrechtssatz Normadressat arbeitszeitrechtlicher Vorschriften (wozu auch jene über die Wochenendruhe nach dem ARG zählen) ist nicht der jeweilige Arbeitnehmer, sondern der Arbeitgeber (der zur Vert... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AVG §1;AZG §9;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/24 94/02/0021 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Organ gemäß § 9 Abs 1 VStG verwaltungsstrafrechtlich zur Verantwortung gezogen, so ist im Bereic... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem dieser in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die Beschwerdeführerin betreibt im Standort R.-str. 45 in W. eine Leuchtstoffröhrenrecyclinganlage, für welche der Bundesminister für Umwelt mit Bescheid vom 3. April 1995 die Genehmigung zur Durchführung des Versuchsbetriebes für die Dauer von acht Monaten ab Rechtskraft dieses Bescheides mit einer Verwertungsmenge von 400.000 Stück Leuchtstoffröhren erteilt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §15 Abs1;AWG 1990 §15 Abs3;AWG 1990 §15 Abs5;AWG 1990 §15 Abs6;AWG 1990 §15 Abs8;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/30 94/05/0065 1 Stammrechtssatz Für die Frage der Zulässigkeit der Entziehung der einer juristischen Person erteilten Erlaubnis zum Sammeln und Behandeln von Abfällen ist es nach dem Wortlaut des AW... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 4. September 1995 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, er habe es als Komplementär und somit zur Vertretung nach außen Berufener der G-GesmbH & Co. KG zu verantworten, daß diese Gesellschaft vom 6. September 1994 bis 9. Dezember 1994 an einem näher bezeichneten Standort in W das Gastgewerbe in der Betriebsart eines Buffets durch den entgeltlichen Ausschank von alkoholischen und nichtalkoholischen... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 15. September 1992 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Der Beschuldigte, Herr Dipl.Ing. G, wohnhaft L, F-Weg 24, hat es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der VOEST Alpine Stahl Linz Ges.m.b.H. und somit als gemäß § 370 Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) 1973 i.d.g.F. gewerberechtlich Verantwortlicher zu vertreten, daß von der VOEST Alpine Stahl Ges.m.b.H. in der Zeit vom 1.1.1992 bis 7.4.1992 die m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §370 Abs2;GewO 1973 §39 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Die Errichtung und der Betrieb einer Bandbeschichtungsanlage stellen betriebsanlagenrechtlich bedeutende Maßnahmen dar, welche der gewerberechtliche Geschäftsführer, ungeachtet der bestehenden Delegation von Aufgaben, persönlich hätte verfolgen müssen. Aufgaben und Tätigkeiten, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §366 Abs1 Z3;GewO 1973 §370 Abs2;GewO 1973 §39 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Die Effizienz eines Kontrollsystems wird nicht an der subjektiven Meinung des gewerberechtlichen Geschäftsführers oder der im Kontrollsystem eingebundenen Personen gemessen, sondern nach einem objektiven Maßstab. European Case Law I... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §370 Abs2;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0087 E 15. Dezember 1987 VwSlg 12590 A/1987; RS 1 Stammrechtssatz Da die GewO in § 9 Abs 1 und § 370 Abs 2 selbstständige Regelungen hinsichtlich der Delegierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der nach Außen zur Vertretung berufenen Organe juristischer Personen trifft, ist f... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 59 - Marktamtsabteilung für den 21. Wiener Gemeindebezirk veranlaßte aufgrund einer Revision in einer Filiale der XY-AG in Wien 21 am 16. August 1994 eine Anzeige beim zuständigen Magistratischen Bezirksamt wegen des Verdachtes der Übertretung des § 20 iVm § 74 Abs. 5 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975). Das Magistratische Bezirksamt leitete die Anzeige am 12. Oktober 1994 "zuständigkeitshalber" an die Bezirkshauptmannschaft Mödling (BH) weiter. Mi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §20;VStG §2 Abs2;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/10/0229 E 25. März 1996
95/10/0230 E 25. März 1996
95/10/0231 E 25. März 1996
95/10/0232 E 25. März 1996
95/10/0233 E 25. März 1996
95/10/0234 E 25. März 1996
95/10/0235 E 25. März 1996
95/10/0236 E 25. März 1996
95/10/0237 E 25. März 1996
95/1... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hartberg vom 1. Dezember 1994 war der Mitbeteiligte schuldig erkannt worden, es als Bevollmächtigter einer näher genannten Gesellschaft m.b.H. mit dem Sitz in Wien zu verantworten zu haben, daß sich in einer in Hartberg gelegenen Filiale dieses Unternehmens zehn näher umschriebene Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz ereignet hätten. Über ihn wurden zehn Geldstrafen verhängt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung des Mitbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §28;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0088 E 27. September 1988 RS 4 Stammrechtssatz Im Gegensatz zur Befreiung von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bei Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten iSd § 9 Abs 2 VStG und § 9 Abs 4 VStG bleibt bei Bestellung eines Bevollmächtigt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war im maßgeblichen Tatzeitpunkt (13. Dezember 1991) handelsrechtlicher Geschäftsführer der S-Gesellschaft m.b.H. mit dem Sitz in W und als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der genannten Gesellschaft im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften verantwortlich. Mit einer bei der Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt am 30. Dezember 1991 eingelangten Anzeige beantragte das Landesarbeitsamt Wien die Einleitung eines Verwaltun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/19 90/01/0045 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist berechtigt, im Verwaltungsverfahren die Bestrafung eines Beschuldigten mit der Maßgabe aufrecht zu erhalten, daß ihm die Straftat nunmehr als Organ einer juristischen Person zuzurechnen ist (Hinweis E 2.6.1977, 1832/7... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. November 1995 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, er habe als gewerberechtlicher Geschäftsführer eines näher bezeichneten Taxiunternehmens P als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Taxifahrzeuges am 31. März 1994 um 22.15 Uhr in W, Taxistandplatz W-straße, im Fahrdienst verwendet, obwohl dieser nicht im Besitze eines Taxilenkerausweises sei. Er habe hiedurch eine Übertretung des § 4 Abs. 2 de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BetriebsO 1994 §4 Abs2;GelVerkG §14 Abs1 Z6;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1996/01/24 95/03/0344 1 Stammrechtssatz Ob ein Unternehmer persönlich von der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortung befreit ist, hängt im Einzelfall davon ab, ob er den Nachweis zu erbringen vermag, daß er Maßnahmen getroffen hat, die ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 11. November 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Bevollmächtigter des Arbeitgebers Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Steiermark, Bezirksstelle Deutschlandsberg, in seiner Eigenschaft als Bezirksrettungskommandant und Bezirkssekretär nicht dafür Sorge getragen, daß an näher bezeichneten Tagen im Februar und März 1992 durch sechs namentlich genannte Arbeitnehmer die Höchstgrenze der t... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §28 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0081 E 13. Juni 1989 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Bestellung eines Bevollmächtigten nach § 28 Abs 1 AZG müssen nicht die strengen Voraussetzungen des § 9 Abs 4 VStG (zB die nachweisliche Zustimmung des Beauftragten) eingehalten werden und besteht demnach ke... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe es, wie am 11. April 1991 von einem Organ der Lebensmittelinspektion des Amtes der Kärntner Landesregierung anläßlich einer Betriebsrevision dienstlich festgestellt worden sei, als der gemäß § 9 VStG nach außen verantwortlicher Filialleiter der Konsum-Filiale in S, unterlassen, für die Hygiene im Lebensmittelverkehr vorzusorgen, zumal er auf der Käsevitrine mehrere Tortenstücke un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Die Kennzeichnung des Besch mit "als der gemäß § 9 VStG nach außen verantwortlicher Filialleiter der X-Filiale in A" bringt entgegen § 44a Z 1 VStG nicht zum Ausdruck, im Betrieb welcher juristischen Person oder Personengemeinschaft ohne Rechtspersönlichkeit die strafbare Handlung begangen wurde bzw aus welcher Beziehung des Besch zu di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §20;LMG 1975 §74 Abs5 Z3;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 93/10/0100 1 Stammrechtssatz Bei der Verwaltungsübertretung nach § 74 Abs 5 Z 3 iVm § 20 LMG 1975 handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt. Der Beschuldigte hat daher gem § 5 Abs 1 VStG glaubhaft zu machen, daß ihm an der Verletzung der Verwa... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §20;LMG 1975 §74 Abs5 Z3;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 93/10/0186 2 Stammrechtssatz Davon, daß der gem § 9 Abs 1 VStG Verantwortliche das Bestehen eines wirksamen Kontrollsystems glaubhaft gemacht hätte, kann nur gesprochen werden, wenn konkret dargelegt wird, in welcher Weise im Unterneh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §20;LMG 1975 §74 Abs5 Z3;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 93/10/0186 1 Stammrechtssatz Es ist dem Beschuldigten (hier: Gesellschafter einer OHG) im Hinblick auf die im Wirtschaftsleben notwendige Arbeitsteilung zuzubilligen, die Besorgung einzelner Angelegenheiten anderen Personen selbstvera... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als zur Vertretung nach außen berufener handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher genannten Gesellschaft m.b.H. mit dem Sitz in Niederösterreich (Bezirk Wr. Neustadt) verschiedener Verwaltungsübertretungen nach der Verordnung über Vorschriften zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei Ausführung von Bauarbeiten, Bauneben- und Bauhilfsarbeiten und der A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Oktober 1995 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der H. BauGesmbH mit einem näher angeführten Standort unterlassen, dafür zu sorgen, daß auf einer örtlich umschriebenen Baustelle die Bestimmungen der Bauarbeiterschutzverordnung (BGBl. Nr. 267/1954) eingehalten würden, zumal auf Grund eines Arbeitsunfalles bekannt geworden sei, daß ein namentlich gen... mehr lesen...
