1.1. Mit Schreiben vom 21. Jänner 2002 erstattete die beschwerdeführende Partei unter Hinweis auf Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom 25. März 1999 über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, ABl. Nr. L 91 vom 7. April 1999, S. 29 (im Folgenden: Richtlinie 1999/21/EG), Meldung über das Inverkehrbringen zweier diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke. Der Meldung waren Muster der für die beiden Lebensmittel verwendeten Etik... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E13301400001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31989L0398 Diätrahmen-RL Anh1 idF 31999L0041;31989L0398 Diätrahmen-RL Art4 Abs1;31999L0021 Lebensmittel-RL diätetische Art3;31999L0041 Nov-31989L0398;AVG §13 Abs3;EURallg;LebensmittelV diätetische medizinische Zwecke 2000 §3;LebensmittelV diätetische medizinische Zwecke 2000 §7;LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs2;LMG 1975 §17 Abs4;LM... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1330140082/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31989L0398 Diätrahmen-RL Anh1 idF 31999L0041;31989L0398 Diätrahmen-RL Art4 Abs1;31999L0021 Lebensmittel-RL diätetische Art3;31999L0041 Nov-31989L0398;EURallg;LebensmittelV diätetische medizinische Zwecke 2000 §3;LebensmittelV diätetische medizinische Zwecke 2000 §7;LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs2;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §17 Abs5; Beachte Serie (erledigt im gleich... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 7. Juni 2000 (bei der belangten Behörde am 13. Juni 2000 eingelangt) meldete die beschwerdeführende Gesellschaft gemäß § 17 Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) das Produkt "N BEBA Sensitive, geeignet von Geburt an" als diätetisches Lebensmittel an. Bei diesem Produkt handle es sich um eine Säuglingsmilchnahrung, die auf Grund des speziellen diätetischen Zweckes nicht unter die Verordnung der Säuglingsanfangs- und Folgemilchnahrung falle. Der diätetische Zweck li... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1330140040/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31999L0021 Lebensmittel-RL diätetische Art3;AVG §45 Abs2;EURallg;LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs2;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §17 Abs5;
Rechtssatz: Dass sich die vorgelegten allgemein anerkannten wissenschaftlichen Daten iSd Artikels 3 der Richtlinie 1999/21/EG auf das konkrete Produkt zu beziehen haben, ergibt si... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. Mai 1999 meldete der Beschwerdeführer das Produkt "Ortho Immun" bei der belangten Behörde gemäß § 17 LMG als diätetisches Lebensmittel an. Als Verpackungstext sei vorgesehen: "Ortho Immun ergänzende bilanzierte Diät für Erwachsene und Heranwachsende zur Stärkung der körpereigenen Widerstandskräfte z. B. auch zur ergänzenden Ernährung bei oder nach Strahlen- bzw. Chemotherapie. Ortho Immun enthält zur Ernährung für Erwachsene und Heranwachsende Vitamine, Spurenelemen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0110 E 27. Februar 1995 VwSlg 14222 A/1995 RS 4 Stammrechtssatz Einem Produkt kommt die Eigenschaft eines - einer individuellen Zulassung nach § 17 Abs 4 LMG 1975 zugänglichen - diätetischen Lebensmittels, nach § 17 Abs 1 LMG 1975 zu wenn a) die Lebensm... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtmagistrats Innsbruck vom 23. Mai 2001 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 45 Abs. 4 der Tiroler Bauordnung 1998 die Anzeige der Aufstellung einer Werbetafel auf einem Grundstück in Innsbruck untersagt. Die dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung wurde mit dem beim Verwaltungsgerichtshof mit Beschwerde angefochtenen Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 27. Dezember 2001 gemäß § 45 Abs. 4 der Tiroler Bauordnung 1998 abgewi... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht
Norm: BauO Tir 1998 §45 Abs4;BauO Tir 1998 §46 Abs1;BauO Tir 1998 §46 Abs3;BauO Tir 1998 §54 Abs1 litt;LMG 1975 §17 Abs4 impl;LMG 1975 §18 Abs2 impl;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Untersagung einer Bauanzeige - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde in die Rechtssphäre der Beschwerdeführerin durchaus eingegriffen, ihr wurde d... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 14. November 1996 meldete die Beschwerdeführerin das Produkt "SeravitR Vitamine, Mineralstoffe, Spurenelemente Für Säuglinge, Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Nahrungsergänzung bei restriktiven Diätformen" gemäß § 17 LMG als diätetisches Lebensmittel an und führte aus, SeravitR sei auf Grund von Anfragen von Ernährungsberatern - ursprünglich für Säuglinge und Kinder mit angeborenen Störungen des Aminosäurenstoffwechsels - entwickelt worden. Heute sei das E... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 3. August 1998 meldete die Beschwerdeführerin - unter Anschluss einer Etikette - das "Diät-Lebensmittel 'Schlank & Schön'" an und beantragte die Nichtuntersagung. Die Etikette weist u.a. folgende Angaben auf: "Schlank & Schön Das neue Anti-Fett-Körper-Abwehr-Programm nach Dr. Tarnover Schlank & Schön Weizenkleie-Tabletten Die neue Schlankheitskur nach Dr. Herman Tarnover ist die ideale Ergänzung zur Scarsdale-Diät und dem Fitness-... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 3. August 1998 meldete die Beschwerdeführerin - unter Vorlage einer Originalverpackung - das Produkt "Schlank Royal" als "Diät-Lebensmittel (§ 17 LMG)" an und beantragte die Nichtuntersagung. Die belangte Behörde holte eine amtssachverständige Stellungnahme ein, in der im Wesentlichen ausgeführt wurde, es handle sich beim angemeldeten Produkt nach den vorliegenden Unterlagen um eine Nährstoffmischung in Riegelform, die zur ausschließlichen Ernährung zwecks Reduk... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1330150082/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Nr2 Abs1;AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;EURallg;LMG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: In der Untersagung des Inverkehrbringens des Erzeugnisses als diätetisches Lebensmittel liegt kein Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Vorschriften, weil das Gemeinschaftsrecht kein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;B-VG Art18 Abs1;LebensmittelV kalorienarme Ernährung Gewichtsverringerung 1998;LMG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber macht die Vollziehung des § 17 Abs 4 LMG 1975 nicht von der Erlassung einer Durchführungsverordnung abhängig. Die Bestimmung ist somit im Sinne des Art 18 Ab... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 91/10/0209 3 Stammrechtssatz Nur dann, wenn ohne überdehnte Interpretation davon gesprochen werden kann, daß eine Ware überwiegend Ernährungszwecken oder Genußzwecken dient, kann von einem Lebensmitt... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 91/10/0209 3 Stammrechtssatz Nur dann, wenn ohne überdehnte Interpretation davon gesprochen werden kann, daß eine Ware überwiegend Ernährungszwecken oder Genußzwecken dient, kann von einem Lebensmittel gesprochen werden (Hinweis E 6.7.1987, 83/10/0148). ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 17. Mai 1998 meldete die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde das Produkt "timlic" unter Vorlage eines Etikettenentwurfes gemäß § 17 Abs. 2 LMG als diätetisches Lebensmittel an und führte aus, "timlic" sei ein vitaminhältiges Getränk, welches aus einer Kombination von hochungesättigten Omega-3-Fettsäuren und den Vitaminen C, E und Beta-Carotin bestehe. "Timlic" werde für eine bestimmte Gruppe von Verbrauchern, nämlich für "Personen mit erhöhten Cholesterinw... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/27 90/10/0110 4 Stammrechtssatz Einem Produkt kommt die Eigenschaft eines - einer individuellen Zulassung nach § 17 Abs 4 LMG 1975 zugänglichen - diätetischen Lebensmittels, nach § 17 Abs 1 LMG 1975 zu wenn a) die Lebensmitteleigenschaft iSd Begriffsbestimmung des § 2 LMG 1975 nach ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug erlassenen Bescheid wurde gegenüber der Beschwerdeführerin (der B-GmbH) gemäß § 39 VStG und § 40 Abs. 2 LMG die Beschlagnahme bestimmter Mengen von näher bezeichneten Waren angeordnet. Begründend wurde dargelegt, der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz habe mit Bescheiden vom 21. und 22. November 1994 das Inverkehrbringen von näher bezeichneten, von der P-GmbH als Verzehrprodukte angemeldeten Produkten, darunter den oben er... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §40 Abs1 lita Z3;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/10/0092 E 11. Mai 1998
95/10/0104 E 29. Mai 2000
Rechtssatz: Voraussetzung einer Beschlagnahme nach § 40 Abs 1 lit a Z 3 LMG 1975 ist der begründete Verdacht, daß (dem LMG 1975 unterliegende) Waren, deren Inverkehrbr... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Konsumentenschutz vom 9. Jänner 1995 wurde gemäß § 17 Abs. 4 Lebensmittelgesetz 1975 (LMG 1975) das Inverkehrbringen des Produktes "Violetta Trinkwasser für Babynahrung" als diätetisches Lebensmittel untersagt. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, die Sachbezeichnung des gegenständlichen Produktes laute "Violetta Trinkwasser für Babynahrung". Weiters sei auf der Etikette ein Säugling abgebildet. Eine derartige Aufmachung bedinge e... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301400E3L E15202000E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E177 EGV Art177;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1 lita sublitiii;31989L0398 Diätrahmen-RL ;61991CJ0267 Keck Mithouard VORAB;61992CJ0315 Clinique Estee Lauder VORAB;EURallg;LMG 1975 §17 Abs1 litb;LMG 1975 §17 Abs4;VwGG §38a;
Rechtssatz: Selbst wenn man in der Untersa... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluß zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug oder mit der Ausübung der mit Bescheid eingeräumten Berechtigung durch einen Dritten für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Inverkehrbringen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs4;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Untersagung nach § 17 Abs 4 LMG 1975 - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Inverkehrbringen des als diätisches Lebensmittel angemeldeten Produktes "Violetta Trinkwasser für Babynahrung" gemäß § 17 Abs 4 LMG 1975 untersagt. Die belangte Behörde nimmt nicht an, daß die Konsumenten durch di... mehr lesen...
Mit dem am 4. Dezember 1989 bei der belangten Behörde eingelangten Schreiben vom 1. Dezember 1989 meldete die Beschwerdeführerin das Produkt "XY GOLDKORN HAFERKLEIE" als diätetisches Lebensmittel gemäß § 17 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) an. Dem Schreiben waren der vorgesehene Verpackungstext, ein Warenmuster sowie ein Gutachten des Vorstandes des Institutes für Ernährung der Veterinärmedizinischen Universität Wien über Haferkleie "an sich" und ein Gutachten eines Diplomernä... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs2;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Wollte man alleine wahrheitsgemäßen Angaben über den diätetischen Zweck iSd § 17 Abs 1 LMG 1975 die Wirkung zuschreiben, daß die Lebensmitteleigenschaft des Produktes iSd § 2 LMG 1975 beseitigt wäre, so wären die Vorschriften des § 17 LMG 1975 über die Anmeldepflicht inhaltsleer. Diese knüpfen nämlic... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Einem Produkt kommt die Eigenschaft eines - einer individuellen Zulassung nach § 17 Abs 4 LMG 1975 zugänglichen - diätetischen Lebensmittels, nach § 17 Abs 1 LMG 1975 zu wenn a) die Lebensmitteleigenschaft iSd Begriffsbestimmung des § 2 LMG 1975 nach § 17 Abs 1 LMG 1975 gegeben ist, b) eine besondere Beschaffenheit vo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §1;LMG 1975 §17 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die dreimonatige Frist des § 17 Abs 4 LMG 1975 beginnt mit dem Einlangen der Anmeldung beim Bundesminister. Die Berechtigung der Behörde zur Untersagung des angemeldeten Produktes endet aber, wenn der Anmelder die Anmeldung zurückzieht oder durch eine Änderung zum Ausdru... mehr lesen...
I. 1. Mit drei bei der belangten Behörde jeweils am 24. Juli 1992 eingelangten Eingaben meldete die Beschwerdeführerin gemäß § 17 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, folgende Erzeugnisse als diätetische Lebensmittel an: "Magnesium-Kapseln", "Chrom-Kapseln" und "Chrom-compositum-Kapseln". Mit dem erstangefochtenen Bescheid untersagte die belangte Behörde gemäß § 17 Abs. 4 LMG das Inverkehrbringen dieser Erzeugnisse als diätetische Lebensmittel. In der Begründung: wird dazu ... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/10/0476
Rechtssatz: Fehlen die nach der angemeldeten Kategorie vom Gesetz geforderten Eigenschaften, hat die Behörde mit Untersagung ohne Rücksicht darauf vorzugehen, ob die tatsächlichen Eigenschaften der Ware eine Unterstellung ... mehr lesen...
