Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1 lita;LMG 1975 §17 Abs1 litb;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1795/80 E 22. Dezember 1980 VwSlg 10329 A/1980 RS 4 Stammrechtssatz Die Eignung eines Stoffes, einen der im § 17 Abs 1 lit a und lit b LMG 1975 aufgezählten Zwecke zu erfüllen, gibt diesem Stoff allein noch nicht die Eigenschaft eines diätetischen Lebensmittels. Diäteti... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §17 Abs1;LMG 1975 §17 Abs4;LMG 1975 §17 Abs5;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Selbst wenn man mit dem Produzenten davon ausgeht, dass die in vier Geschmacksrichtungen vorgesehene Zubereitung eines Granulates als Gelee das Produkt zu einer "wohlschmeckenden Süßspeise" werden lässt, so ist doch der aus der Bezeichnung des Produkts und aus dem gemäß § 17 Abs 5 LMG 1975 als Beurte... mehr lesen...
