Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 07.12.2017 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, dass er S.A.A.M. heiße, aus Palästina stamme und am XXXX geboren sowie staatenlos sei. Bei seiner Erstbefragung am 07.12.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie Einvernahme am 12.01.2018 machte der BF folgende Angaben: Er hätte bereits vor ca. 17 Jahren Paläst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 25.09.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass die Lage in Afghanistan sehr schlecht gewesen sei. Jeden Tag habe es Krieg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, ein zum damaligen Zeitpunkt minderjähriger Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, wurde mit rechtskräftigem Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 7. Dezember 2007, Zahl: 254.079/0/1E-III/09/04, in Stattgabe eines durch seine Mutter als damalige gesetzliche Vertreterin infolge gemeinsamer illegaler Einreise am 31. März 2004 eingebrachten Asylantrages gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, seit 26.01.2012 durchgehend im Bundesgebiet gemeldet, verfügte, beginnend mit dem 21.12.2011, über eine Reihe von Aufenthaltstiteln und beantragte beim Amt der XXXX Landesregierung - nach der am 13.02.2014 erfolgten Scheidung von seiner über einen Aufenthaltstitel mit dem Zweck "Daueraufenthalt- EU" verfügenden Gattin - am 05.10.2015 einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte (pl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger, der Volksgruppe der Paschtunen angehörig und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am XXXX in Jalalabad, der Hauptstadt der Provinz Nangarhar geboren. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: belangte Behörde) vom 23.04.2014 wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aus dem Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste im Jahr 2004 im Alter von XXXX Jahren mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in das Bundesgebiet ein. Er stellte - vertreten durch seine Mutter - am 01.02.2004 bei der Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Mutter des damals erst XXXX Jahre alten Beschwerdeführers begründete die Asylantragstellung im Wesentlichen dahingehend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde nach Durchführung eines Dublin-Konsultationsverfahrens mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.04.2018, Zl. W175 2192500-1/2E rechtskräftig als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig ist. Glei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste im Oktober 2017 mit einem gültigen nigerianischen Reisepass sowie einem gültigen Aufenthaltstitel für Spanien in das Bundesgebiet ein. Am 15.10.2017 wurde er festgenommen und über ihn in weiterer Folge die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 30.01.2018, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 21.11.2010 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unter der Identität Jaldi AZIZ, dem Geburtsdatum 12.05.1983 und der Staatsangehörigkeit Algeriens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Armut und Wehrdienstverweigerung begründete. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 29.11.2010, Zl. 10 10.927-BAT, ab. Im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens bestätigte das Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.01.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.01.2015, Zl. L502 1417414-2/40E, rechtskräftig hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten sowie subsidiär Schutzberechtigten als unbegründet abgewiesen wurde.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 13.11.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (infolge: BF), eine mongolische Staatsangehörige, stellte am XXXX 2006 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der vollinhaltlich abgewiesen wurde. Am XXXX 2007 brachte die BF in Österreich eine Tochter zur Welt. Im April 2008 reiste die BF mit ihrer Tochter freiwillig in die Mongolei, um ihre dort aufhältige ältere Tochter zu holen und kehrte am XXXX 2008 mit ihren beiden Töchtern wieder zurück... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Spätestens im Jänner 2015 reiste der Beschwerdeführer erstmals illegal in das Bundesgebiet ein. Nach seiner Festnahme am 24. Mai 2017 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 25. Mai 2017 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Nach dem Tod unserer Eltern habe ich mit meinem Bruder das Elternhaus in E. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 11.05.2005 stellte der damals minderjährige Beschwerdeführer (in Folge auch BF), vertreten durch seinen Vater, einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung. Begründet wurde der Antrag damit, dass der Vater des BF seit Jahren in Österreich lebe und sein Großvater bereits die österreichische Staatsbürgerschaft besitze. 2. Dem Antrag vom 11.05.2005 wurde positiv entsprochen und lebt der BF aufgrund weiterer positiver Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.07.2012 als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Guinea ausgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, zog di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei [bP] ist ihren Angaben nach ein alevitischer Kurde und Staatsangehöriger der Türkei. Sie stellte erstmals am 24.06.2002 einen Asylantrag, welcher nach wiederholter Zurückweisung durch den UBAS letztlich mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.06.2007 rechtskräftig - Berufung wurde nicht mehr erhoben - entschieden wurde. Der Asylantrag wurde gem. § 7 iVm § 13 Abs 2 AsylG 1997 wegen Vorliegens eines Asylausschlus... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist Armenier und wohnte zuletzt in Deutschland; er wurde am 12.04.2019 auf der Brennerautobahn A13 einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Der BF war Lenker seines eigenen Personenkraftwagens, vier Personen türkischer Staatsangehörigkeit befanden sich als Mitfahrer in seinem PKW. Bei der Kontrolle wurde der Tatbestand der Schlepperei festgestellt und über den BF in der Fol... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist Armenier und wohnte zuletzt in Deutschland; er wurde am 12.04.2019 auf der Brennerautobahn A13 einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Der BF war Lenker seines eigenen Personenkraftwagens, vier Personen türkischer Staatsangehörigkeit befanden sich als Mitfahrer in seinem PKW. Bei der Kontrolle wurde der Tatbestand der Schlepperei festgestellt und über den BF in der Fol... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist Armenier und wohnte zuletzt in Deutschland; er wurde am 12.04.2019 auf der Brennerautobahn A13 einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Der BF war Lenker seines eigenen Personenkraftwagens, vier Personen türkischer Staatsangehörigkeit befanden sich als Mitfahrer in seinem PKW. Bei der Kontrolle wurde der Tatbestand der Schlepperei festgestellt und über den BF in der Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.04.2018 brachte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Wien (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: BFA) XXXX, geb. XXXX, StA.: Serbien zur Kenntnis, dass wegen des Verdachts einer gerichtlich strafbaren Handlung die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG iVm. Einreiseverbot gemäß § 53 FPG, in eventu die Erlassung eines ordentlichen Schubhaftbescheides gemäß § 76 FPG beabsichtigt sei. Gleichzeitig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 31.03.2015 in Mailand und am 20.05.2015 in Karlsruhe jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Er reiste zurück nach Italien und wurde ihm am 20.05.2016 ein Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen, gültig bis 19.05.2018, und am 27.10.2016 in Rom ein nigerianischer Reisepass, gültig bis 26.10.2021, ausgestellt. Nach illegaler Einreise ins österreichische Bundesgebiet stellte er unter Verwendung einer Al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 20.09.2016, Zl. XXXX , hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde. Ihm wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befrist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Staatsangehörigen der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, wurde mit rechtskräftigem Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.05.2009 in Stattgabe eines durch seine damalige gesetzliche Vertreterin am 23.11.2005 eingebrachten Asylantrages gemäß §§ 7 iVm 10 Abs. 2 AsylG 1997 durch Erstreckung (bezogen auf das Verfahren seiner Mutter) in Österrei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 10.10.2019 brachte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: BFA) XXXX, geb. XXXX, StA. Albanien (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) zur Kenntnis, dass wegen seines unrechtmäßigen Aufenthaltes im Bundesgebiet die Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm. einem Einreiseverbot bzw. die Anordnung der Schubhaft und nach Ausstellung eines Heimreisezertifikates... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsbürger der Russischen Föderation, stellte am 05.09.2016 den vorliegenden Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem er zuvor illegal ins Bundesgebiet eingereist war. Anlässlich seiner am gleichen Tag abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er gehöre der tschetschenischen Volksgruppe sowie dem islami... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.10.2019, Zl. 602754002-180250478/BMI-BFA_OOE_RD erlassene Rückkehrentscheidung und das über den Beschwerdeführer verhängte Einreiseverbot in der Dauer von sechs Jahren, wogegen der Beschwerdeführer mit Schriftsatz seiner Rechtsvertretung vom 12.11.2019, fristgerecht Beschwerde erhob. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Person de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 31.10.2007 wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, in Stattgabe seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.03.2005, Zahl 04 21-560-BAT, gemäß § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und gemäß § 12 leg. cit die Feststellung getroffen, dass diesem damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. Im Rahmen der
Begründung: stellte der Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführer) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren des Erstbeschwerdeführers: Der Erstbeschwerdeführer stellte am 06.01.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24.02.2011 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf international... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Mit 01.06.2016 erfolgte die Einreiseverweigerung der Bundesrepublik Deutschland. Dabei gaben Sie an, dass Sie nach Belgien reisen wollten. Mit 03.06.2016 wurden sie nach Österreich überstellt. Die niederschriftliche Befragung vor der PI Wals-Siezenheim vom 04.06.2016 wird zum Inhalt dieses Bescheides erhoben. "Ich bin damit nicht einverst... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit dem im oben
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom 16.05.2019, Zl. XXXX, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 24.01.2019 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13... mehr lesen...
