Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (BF) nach Durchführung einer Einvernahme am 06.12.2019 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Bescheid wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist nigerianischer Staatsangehörige, ihre Identität steht nicht fest. Sie reiste illegal in Italien ein und stellte dort 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie entzog sich jedoch dort dem Verfahren, tauchte unter und reiste illegal durch Österreich nach Deutschland und stellte dort 2018 einen weiteren Asylantrag. Nach einer negativen Dublinentscheidung entzog sie sich der Abschie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehöriger; seine Identität steht demgegenüber nicht zweifelsfrei fest. 1.2.Erstmalig wurde der Genannte am 17.02.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im österreichischen Bundesgebiet angetroffen und nach erfolgter Einvernahme dazu aufgefordert, nach Spanien zurückzukehren. 1.3. Entgegen der Anordnung am 29.08.2018 abermals von Polizeiangehörigen im Rahmen einer Zufallsk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist nigerianische Staatsangehörige. Die Beschwerdeführerin reiste am 09.01.2019 mit dem Zug von Italien nach Österreich ein, ohne über ein Visum oder einen Aufenthaltstitel eines Vertragsstaates zu verfügen. Am 16.01.2019 wurde die Beschwerdeführerin anlässlich einer Kontrolle durch das Landeskriminalamt XXXX festgenommen und nach dem Sittenpolizeigesetz, dem AIDS-Gesetz und dem Geschlechtskrankheitengesetz angezei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist chinesische Staatsangehörige und reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein. 1.2. Am 14.02.2018 wurde die BF im Zuge einer Kontrolle bei illegaler Arbeit und ohne Dokumente in einem chinesischen Lokal betreten. Sie hielt sich zu diesem Zeitpunkt mangels entsprechender Dokumente illegal im Bundesgebiet auf. Sie und ihr angeblicher Freund wurden in der Folge festgenommen und der Beh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Syrien. Sie kam (gemeinsam mit ihrer Familie) am 15.08.2015, kurz nach 01:00 Uhr, mit dem Zug in Wien an und wurde zunächst gemäß § 39 FPG festgenommen. Nach Abklärung, dass 22 Personen (darunter die Familie der Beschwerdeführerin) Asylanträge stellen wollen, wurde die Festnahme der Eltern der Beschwerdeführerin gemäß "§ 40 Abs. 2 BFA-VG" verfügt und die Familie wurde in eine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Syrien. Er kam (gemeinsam mit seiner Familie) am 15.08.2015, kurz nach 01:00 Uhr, mit dem Zug in Wien an und wurde zunächst gemäß § 39 FPG festgenommen. Nach Abklärung, dass 22 Personen (darunter die Familie des Beschwerdeführers) Asylanträge stellen wollen, wurde die Festnahme des Beschwerdeführers gemäß "§ 40 Abs. 2 BFA-VG" verfügt und er wurde mit seiner Familie in eine Fami... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 19.03.2017 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 11.01.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Unter einem wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste am 11.11.2003 illegal nach Österreich ein. Ein eingebrachter Antrag auf internationalen Schutz wurde negativ beschieden, die darauffolgende Beschwerde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 23.06.2010 abgewiesen und eine Rückführung des BF nach Nigeria für zulässig erklärt. 1.2. Aus dem Stande der Schubhaft stellte der BF am 27.07.2011 sodann einen Folgeantrag, der wegen entschiedener Sache... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er reiste 2014 illegal ins Bundesgebiet ein. Seine Identität steht fest. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 02.09.2014 in Österreich einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.02.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz abgewiesen, da das Vorbringen des Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im November 2015 spätestens in Österreich illegal ein und brachte am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid es BFA vom 6.6.2017 abgewiesen, die Zuerkennung des Status des subsidiär S... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur beabsichtigten Schubhaftanordnung am 27.09.2019 niederschriftlich einvernommen. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid der Verwaltungsbehörde wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 01.10.2019, nach Entlassung aus der Strafhaft, in Schubhaft. Die Behörde begründete ihre E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.10.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass die Sicherheitslage in Afghanistan sehr schlecht sei. Er sei mit seiner Frau geflüchtet, da ihre Familie, die Angehörige der Taliban wären, gegen die Heirat gewesen seien und geschworen hätten, beide zu töten. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Fo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste 2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Unmittelbar nach seiner Asylantragsstellung bei der Polizeiinspektion TRAISKIRCHEN wurde der Beschwerdeführer gemäß § 40 BFA-VG festgenommen und bis 28.09.2015 im AHZ Vordernberg in Verwaltungsverwahrungshaft angehalten. Das Asylverfahren wurde in weiterer Folge aufgrund der freiwilligen Ausreise ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste 2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Unmittelbar nach seiner Asylantragsstellung bei der Polizeiinspektion TRAISKIRCHEN wurde der Beschwerdeführer gemäß § 40 BFA-VG festgenommen und bis 28.09.2015 im AHZ Vordernberg in Verwaltungsverwahrungshaft angehalten. Das Asylverfahren wurde in weiterer Folge aufgrund der freiwilligen Ausreise ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 01.02.2016 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 10.10.2016 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 - AsylG als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.04.2019, Zl 1226643909-190398014, wurde gemäß §§ 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm 57 Abs. 1 AVG über den Fremden die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Überstellungsverfahrens angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem Genannten durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnungsgemäß zugestellt. Die Behörde ging dabei, gestützt auf § 76 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 3 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Das Asylverfahren des Beschwerdeführers wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 27.12.2012, Zl. C2 412726-1/2010/34E, rechtskräftig negativ abgeschlossen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan ausgewiesen. Am 28.11.2013 wurde die Duldung des BF gemäß § 46a Abs. 1a FPG mangels Ersatzreisedokumentes der afghanischen Bots... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste nach Asylantragstellung in Ungarn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2015 unter der Identität XXXX , geb. am XXXX /Syrien, Staatsangehöriger Syriens einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Verfahrensanordnung vom 12.05.2015 wurde ihm vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA) gem. § 29 Abs. 3 und § 15a AsylG 2005 mitgeteilt, dass beabsichtigt sei seinen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Das Verfahren wegen des Antrags des BF auf internationalen Schutz: 1.1. Am 31.07.2015 reiste der Beschwerdeführer (BF) erstmals illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.08.2015 wurde der BF von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 1.2. Der Beschwerdeführer verließ das österreichische Bundesgebiet sodann im August 2015 und begab sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 30.10.2014 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung getroffen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 30.05.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Dänemark. Da der BF untertauchte wurde das Verfahren am 25.08.2009 eingestellt. Am 07.06.2009 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz in Norwegen. Dieser Antrag wurde abgewiesen und der BF am 13.10.2014 von Norwegen nach Afghanistan überführt. 2. Am 28.06.2015 ste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich 2016 erfolglos einen Antrag auf internationalen Schutz. In diesem Verfahren wurde er als algerischer Staatsangehöriger geführt. Nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe wurde am 25.09.2019 mit Bescheid vom selben Tag über ihn die Schubhaft angeordnet. 2. Am 04.10.2019 brachte der Beschwerdeführer - im Ergebnis erfolglos - eine Beschwerde gegen den Bescheid vom 25.09.2019 sowie die da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Georgiens, wurde am XXXX .11.2019 in XXXX einer Kontrolle und mangels Ausweis einer Identitätsprüfung unterzogen. Der BF gab an, seinen Reisepass in seiner Wohnung in XXXX aufzubewahren. Während der Fahrt zur angegebenen Wohnadresse gab der BF an, dass der Reisepass doch nicht in seiner Wohnung, sondern in XXXX bei einem Freund sei. Daraufhin wurde ein Festnahmeauftrag gem. §34 Abs. 3 Z1 BFA-V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte unter der Identität XXXX , geb. XXXX , StA KOLUMBIEN, am 24.06.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Sie gab an, 2014 mit ihrem in XXXX ausgestellten Reisepass, der ihr später in XXXX gestohlen worden sei, legal aus KOLUMBIEN ausgereist und glaublich mit einem XXXX Visum legal in den Schengenraum eingereist zu sein. Sie habe sich bis DEZEMBER 2014 in XXXX aufgehalten, danach sei sie j... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom 07.07.2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 zurück und sprach aus, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) von 21.11.2019 wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme angeordnet. 2. Gegen diesen Bescheid und gegen die fortdauernde Anhaltung des BF in Schubhaft seit 21.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.11.2019 zur möglichen Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwaltungsbehörde einvernommen - die Einvernahme nahm folgenden Verlauf: "(...) LA: Können Sie Identitätsdokumente (Reisepass, Führerschein, Personalausweis, Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis) vorlegen, welche Ihre Identitätsangaben bestätigen? VP: Ich habe nichts. LA: Wie konnten sie nach Österreich einreisen ohne Reisepass? VP... mehr lesen...
