Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Anzeige vom XXXX .10.2019 informierte die Landespolizeidirektion das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) darüber, dass der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger bei der Durchführung von Montagearbeiten auf einer Baustelle angetroffen worden sei, ohne im Besitz von arbeitsmarktbehördlichen Bewilligungen gewesen zu sein. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer festgenommen und in das Polizeianhaltezentrum überstel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist eine weibliche Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.1.2. Die bP brachte zusammengefasst vor, Georgien verlassen zu haben, weil si... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zum sunnitischen Glauben. Er reiste als Minderjähriger mit seinen Eltern und seinen vier minderjährigen Geschwistern nach Österreich ein und stellte am 04.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 09.07.2015 sprach das Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) aus, dass der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX , (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass sie ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX , (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass sie ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dem BF zugestellt am 11.03.2019, wurde gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Mazedonien zulässig ist. Es wurde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tage ab Rechtskraft gewährt und gegen den BF gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 19.04.2018 stellten die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2018 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Der Antrag der BF umfasste landwirtschaftliche Nutzflächen im Ausmaß von 263,7231 ha. 2. Mit Bescheid der AMA vom 09.01.2019 betreffend die Gewährung von Direktzahlungen für d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 21.07.2016 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Zuge einer Personenkontrolle wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet festgenommen. Er stellte am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz, im Gefolge dessen seine Erstbefragung durchgeführt und das Verfahren zugelassen wurde. 2. Am 08.08.2017 und am 11.10.2017 wurde er vom Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: und
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet, nach seinem Aufgriff durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Zuge einer Verkehrskontrolle, am 23.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung bei der LPD Oberösterreich. 2. Am 01.04.2014 wurde der BF erstmals vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag niede... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem am 11.06.2019 beim Sozialministeriumservice (in der Folge belangte Behörde) eingelangten Schreiben beantragte die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) unter Beifügung eines Befundkonvolutes die Vornahme der Zusatzeintragung "Dem Inhaber des Passes ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung nicht zumutbar" in den Behindertenpass. In dem von der belangten Behörde ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die nunmehr beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) stellte unter Beifügung eines Befundes mit am 02.11.2018 im Sozialministeriumservice (in der Folge belangte Behörde) eingelangten Schreiben einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. In dem von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Gutachten vom 30.01.2019 wird von der näher bezeichneten Sachverständigen aus dem Bereich Allgemeinmedizin, basierend auf der klinischen Untersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.04.2007 gemeinsam mit XXXX , XXXX geb. (Beschwerdeführerin zu D15 314225-1/2008) und XXXX , XXXX geb. (Beschwerdeführerin zu D15 314226-1/2008) illegal per Flugzeug in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. In Ansehung einer Mitteilung über eine rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung leitete die belangte Behörde von Amts wegen gegen XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") ein Verfahren zur Aberkennung des Status als subsidiär Schutzberechtiger ein. 2. Am 19.12.2018 vernahm die belangte Behörde den Beschwerdeführer ein und befragte ihn u.a. zu Familienangehörigen in Afghanistan, zu den Umständen seines Lebens in Österreich und zu möglichen Gründen, we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der tschetschenischen Volksgruppe und dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der tschetschenischen Volksgruppe und dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der tschetschenischen Volksgruppe und dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der tschetschenischen Volksgruppe und dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien, der tschetschenischen Volksgruppe und dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer ist der Sohn eines afghanischen Staatsangehörigen namens XXXX , geb. XXXX , dem mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX .2014, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und dem gleichzeitig eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt worden war. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .2015 wurde dem Vater des Beschwerdeführers (= Bezugs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Die Beschwerdeführerin ist die Tochter eines afghanischen Staatsangehörigen namens XXXX , geb. XXXX , dem mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX .2014, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und dem gleichzeitig eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt worden war. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2015 wurde dem Vater der Beschwerdeführerin (= B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 08.10.2017 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: "ÖB Islamabad") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG). Begründend führten sie aus, ihrem Ehemann bzw. Vater XXXX , geb. XXXX , StA Afghanistan, sei mit Erkenntnis des Asylgerichtshofs vom 20.12.2013, XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zue... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 08.10.2017 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: "ÖB Islamabad") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG). Begründend führten sie aus, ihrem Ehemann bzw. Vater XXXX , geb. XXXX , StA Afghanistan, sei mit Erkenntnis des Asylgerichtshofs vom 20.12.2013, XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zue... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat mit Bescheid vom XXXX den Antrag der Beschwerdeführerin vom XXXX auf Ausstellung eines Behindertenpasses aufgrund eines in Höhe von 40 vH festgestellten Grades der Behinderung abgewiesen. 1.1. Dieser Entscheidung wurde das medizinische Sachverständigengutachten Dris. XXXX , Fachärztin für Innere Medizin, zugrunde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX durch ihren bevollmächtigten Vertreter beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage der erteilten Vollmacht einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Befundberichte, Dr. XXXX , Facharzt für Neurologie vom XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist am 20.08.2019 wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes des BF im Bundesgebiet ein Festnahmeauftrag des BFA ergangen. 2. Mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 26.08.2019 wurde dem BF vom BFA vorgehalten, es sei beabsichtigt, gegen den BF eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen, und dem BF gleichzeitig damit Gelegenheit eingeräumt, innerhalb von zehn Tagen ab Zustellung d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Dem Erstbeschwerdeführer (BF1) und seiner Gattin, der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), jeweils israelische Staatsangehörige, wurden (zuletzt) mit 28.01.2001 unbefristete Aufenthaltstitel für das österr. Bundesgebiet erteilt. 2. Im Gefolge von rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilungen vom XXXX (BF1) und vom XXXX (BF1 und BF2) wurden sie vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Schreiben vom 14.11.2018 davon verständigt, dass von der Be... mehr lesen...
