Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg (BPD) vom 19. August 2010 wurde die Zulassung zweier nach dem Kennzeichen näher bezeichneter Kraftfahrzeuge zum Verkehr gemäß § 44 Abs. 1 lit. b und Abs. 4 Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) aufgehoben und der Beschwerdeführer dazu verpflichtet, den Zulassungsschein und die (Wechsel-)Kennzeichentafeln zurückzustellen. Begründend führte die BPD aus, der Versicherer habe am 2. August 2010 gemäß § 61 Abs. 3 KFG 1967 angezeigt, dass er von der... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. a KFG 1967 die Zulassung eines näher genannten Sattelanhängers der beschwerdeführenden Partei aufgehoben. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, eine Überprüfung durch die MA 46 am 25. Februar 2004 habe ergeben, dass das Fahrzeug nicht mehr verkehrs- und betriebssicher sei, weil "schwere Mängel bezüglich Bremsschläuche, Wirkung der Betriebsbremse und Federung/Stabilisator"... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der ihr angefochtenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Feber 2005 wurde die Zulassung eines nach dem Kennzeichen näher bezeichneten Kraftfahrzeuges zum Verkehr gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 aufgehoben. Die belangte Behörde führte zur Begründung: im Wesentlichen aus, mit Schreiben vom 22. Dezember 2004 habe der Versicherer gemäß §... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/11/0117 E 17. März 1992 VwSlg 13594 A/1992 RS 1
(Hier mit dem Zusatz, dass es auf die Ursache des Unterbleibens
der Prämienzahlung nicht ankommt.) Stammrechtssatz Hat der Versicherer gem § 61 Abs 3 KFG der Kraftfahrbehörde seine Leistungsfreiheit gegenüber der Zulassungsbesitzerin angezeigt, wobei diese... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien - auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z 6 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) ab. Der Beschwerdeführer befinde sich seit März 1991 im Bundesgebiet und sei hier als Spengler beschäftigt. Laut Erhebungsbericht der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten existierten nachfolgende ... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 12. Dezember 2000, Zl. 2000/11/0247, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis war der Bescheid der belangten Behörde vom 16. Feber 2000, mit welchem im Instanzenzug gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung eines nach dem Kennzeichen, der Marke, der Type und der Fahrgestellnummer bestimmten Personenkraftwagens, der für die Beschwerdeführerin zugelassen war, aufgehoben worden war, wegen Rechtswid... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §44 Abs1 litc;KFG 1967 §44 Abs4;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die festgestellte Übertretung nach § 44 Abs. 4 KFG 1967 wirft die belangte Behörde dem Beschwerdeführer vor, dass er es unterlassen habe, die Versicherungsprämie für sein Kraftfahrzeug rechtzeitig zu bezahlen, weshalb ihm die R... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land vom 24. August 2000 wurde gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 die Zulassung eines Pkws Chevrolet Corvette aufgehoben. Der Beschwerdeführer wurde weiters gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. aufgefordert, nach Rechtskraft des Bescheides den Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln abzuliefern. Die Erstbehörde begründete diesen Bescheid damit, dass der Beschwerdeführer den Aufforderungen zur Überprüfung des Fahrzeuges vom 20. Juni 1995 und vom 8.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs1 lita;KFG 1967 §44 Abs2 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Der hinter § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 stehende Sinn des Gesetzes liegt darin, der Behörde die Möglichkeit zu verschaffen, gegen jene Zulassungsbesitzer vorzugehen, die sich trotz bestehender Bedenken der Überprüfung ihres Fahrzeu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung eines dem Kennzeichen, der Marke/Type und der Fahrgestellnummer nach bestimmten Personenkraftwagens, der für die Beschwerdeführerin zugelassen war, aufgehoben. In ihrer an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht die Beschwerdeführerin Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend und beantragt die kostenpflichtige Aufhebung des a... mehr lesen...
Als Beilage seiner Eingabe vom 9. Dezember 1984 übermittelte der Beschwerdeführer dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern ein am 6. August 1984 verfaßtes, an die Anglo-Elementar Versicherungs-Aktien-Gesellschaft gerichtetes Schreiben mit dem Antrag, im Fall der Zuständigkeit über das darin enthaltene Begehren abzusprechen (im folgenden Erstantrag genannt). In jenem an die Versicherung gerichteten Schreiben hatte der Beschwerdeführer diese um Nachsicht und Stundung der in seiner ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: BAO §236 Abs1;KFG 1967 §37 Abs2;KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §44 Abs1 litc;KFG 1967 §54 Abs1;KFG 1967 §61 Abs1;KFG 1967 §61 Abs3;KFG 1967 §61 Abs4;KfzStG;VersStG 1953 §1;VersStG 1953 §7 Abs1;VersStG 1953 §7 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/17/0099 Hinweis auf Stammrechts... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 1. Juni 1992 wurde die Zulassung eines näher bezeichneten Pkws gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 aufgehoben. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe Aufforderungen, das Fahrzeug am 12. Februar 1992 bzw. am 11. März 1992 zur Überprüfung vorzuführen, nicht entsprochen. Bemerkt werde, daß es sich um eine besondere Überprüfung im Sinne des § 56 KFG 1967 handle, nach dessen Abs. 1 i... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1;KFG 1967 §44 Abs2 lita;
Rechtssatz: Der hinter § 44 Abs 2 lit a KFG stehende Sinn des Gesetzes liegt darin, der Behörde die Möglichkeit zu verschaffen, gegen jene Zulassungsbesitzer vorzugehen, die sich trotz bestehender Bedenken der Überprüfung ihres Fahrzeuges widersetzen. Nach § 44 Abs 1 KFG hingegen ist die Zulassung aufzuheben, wenn nicht glazubhaft gemacht... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 17. Dezember 1991 wurde die auf den Beschwerdeführer lautende Zulassung dreier näher bezeichneter Kraftfahrzeuge zum Verkehr unter einem Wechselkennzeichen gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 aufgehoben und der Beschwerdeführer gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. zur unverzüglichen Abgabe des Zulassungsscheines und der Kennzeichentafeln verpflichtet. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/17 91/11/0117 5 Stammrechtssatz Im Rahmen eines nach § 44 Abs 1 lit b KFG eingeleiteten Entziehungsverfahrens ist nach der geltenden Rechtslage nur dann die Zulassung nicht bzw nicht mehr aufzuheben, wenn im Zeitpunkt der Bescheiderlassung eine dem § 61 Abs ... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/11/0106 E 8. November 1988 VwSlg 12804 A/1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Aufhebung der Zulassung gemäß § 44 Abs 1 lit b KFG kommt jedenfalls nicht mehr in Betracht, wenn im Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides ein Nachweis darüber, dass die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 3. Juni 1991 wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung eines näher bezeichneten Pkws aufgehoben und zugleich ausgesprochen, daß die Beschwerdeführerin als bisheriger Zulassungsbesitzer gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. Zulassungsschein und Kennzeichentafeln unverzüglich der Behörde abzuliefern habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hat im Rahmen der "Sache" gem § 66 Abs 4 AVG - also der Angelegenheit, die mit dem
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides erledigt wurde (Hinweis E 28.11.1983, 82/11/0270, VwSlg 11237 A/1983) - in einem Verfahren nach § 44 Abs 1 lit b KFG zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Auf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3;
Rechtssatz: Im Rahmen eines nach § 44 Abs 1 lit b KFG eingeleiteten Entziehungsverfahrens ist nach der geltenden Rechtslage nur dann die Zulassung nicht bzw nicht mehr aufzuheben, wenn im Zeitpunkt der Bescheiderlassung eine dem § 61 Abs 3 KFG entsprechende Mitteilung des Versicherers, daß die Verpflichtu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Für die Frage, welcher Zeitpunkt bei der Prüfung der Voraussetzungen gem § 44 Abs 1 lit b KFG durch die Berufungsbehörde von Bedeutung ist, ist nach den anzuwendenden Verwaltungsvorschriften nicht der Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides von Belang. Nach der klar erkennbaren Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §49 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Zwar wurde das gegenständliche Kfz nach Einbringung der vorliegenden Beschwerde neuerlich zum Verkehr zugelassen. Dieser Umstand bewirkt aber keine Gegenstandslosigkeit der Beschwerde, die zur Einstellung des Verfahrens gem § 33 Abs 1 VwGG führt. Die Bf kann nämlich durch den angefoch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Es ist Sache des Zulassungsbesitzers, dafür Sorge zu tragen, daß vor der (auch erst nach Ablauf des gem § 44 Abs 1 lit b KFG gesetzten Frist) Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides eine Versicherungsbestätigung, daß die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung wieder besteht, bei der Kraftfahrbehörde ein... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3;
Rechtssatz: Hat der Versicherer gem § 61 Abs 3 KFG der Kraftfahrbehörde seine Leistungsfreiheit gegenüber der Zulassungsbesitzerin angezeigt, wobei dieser unverzüglich mit einer Verfügung unter Setzung einer vierwöchigen Frist die Gelegenheit zur Geltendmachung ihrer Rechte und rechtlichen Interessen gem § 37 AVG gegeben wurde, so ist da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;KFG 1967 §44 Abs1 litc;KFG 1967 §61 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0002 E 12. Mai 1987 VwSlg 12469 A/1987 RS 2 Stammrechtssatz § 44 Abs 1 lit c KFG stellt nach seinem klaren Wortlaut allein auf das Vorliegen einer Anzeige nach § 61 Abs 4 KFG ab und nicht etwa darauf, ob ein Haftpflichtversicherungsverhältnis tatsächlich aufrecht is... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §56;KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3;
Rechtssatz: Die Einleitung des Verfahrens gem § 44 Abs 1 lit b KFG bedeutet nicht die Bescheiderlassung, welcher gem § 56 AVG die Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes, soweit er nicht von vornherein klar gegeben ist, nach den Vorschriften des § 37 und § 39 AVG voranzugehen hat. ... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3;
Rechtssatz: Aus § 44 Abs 1 lit b KFG ergibt sich nicht, dass der Aufhebungsbescheid spätestens einen Monat nach Einlangen der Anzeige des Versicherers zu erlassen, sondern vielmehr, dass das Verfahren innerhalb dieser Frist einzuleiten ist. Dem Zulassungsbesitzer ist dabei Gelegenheit zur Geltendmachung seiner Rechte und rechtlichen Inter... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litb;KFG 1967 §61 Abs3;
Rechtssatz: Eine Aufhebung der Zulassung gemäß § 44 Abs 1 lit b KFG kommt jedenfalls nicht mehr in Betracht, wenn im Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides ein Nachweis darüber, dass die Verpflichtung des Versicherers zur Leistung wieder besteht, vorliegt. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1 litc;KFG 1967 §44 Abs4;VVG §5;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0122 E 30. Jänner 1987 RS 2 Stammrechtssatz Die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gem § 30 Abs 2 VwGG hinsichtlich eines Bescheides betreffend die Aufhebung der Zulassung zum Verkehr steht (solange nicht eine anders laute... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1;KFG 1967 §44 Abs4;KfzStG §9 Abs3;VVG §1;
Rechtssatz: Ein Bescheid, mit welchem die Zulassung eines PKW zum Verkehr wegen Nichtentrichtung der Kraftfahrzeugsteuer gemäß § 9 Abs 3 KfzStG rechtskräftig aufgehoben wurde, ist lediglich als ein der Vollstreckung iSd VVG 1950 nicht zugänglicher Rechtsgestaltungsbescheid anz... mehr lesen...
