Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungFlächenwidmungsplan 1988 der Gemeinde Berndorf vom 14.10.88 und 09.11.88Flächenwidmungsplan 2001 der Gemeinde Berndorf vom 03.11.99 und 14.12.00Sbg RaumOG 1998 §17a Abs2, §45 Abs12
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit einer Flächenwidmungsplanänderung hinsichtlich
der Rückwidmung von Grundstücken von "Bauland" in "Grünland -
ländliches Gebiet"; Anpassungser... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer sind Vertragsärzte der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse. Mit inhaltlich gleich lautenden Schriftsätzen vom 1. Februar 2002 bzw. vom 11. März 2002 beantragten sie bei der Paritätischen Schiedskommission für Oberösterreich, diese möge feststellen, - dass §10 Abs4 letzter Satz des Gesamtvertrages den Antragstellern gegenüber unwirksam sei und - dass die mit Rundschreiben Nr. 707/2001 auferlegte Verpflichtung, bestimmte ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2EMRK Art6 Abs1 / TribunalASVG §341 ff, §344, §345, §345a
Rechtssatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter durch Zurückweisung des Antrags auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Bestimmung des Gesamtvertrages betreffend das Verbot der Erbringung wirkungsloser bzw Patie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Oberste Gerichtshof und das Oberlandesgericht Linz - als Revisions- bzw. Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen - begehren mit insgesamt vier, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Anträgen, in §3 Abs2 Z2 des Oö. Pflegegeldgesetzes, LGBl. Nr. 64/1993, in der Fassung der Oö. Pflegegeldgesetz-Novelle 2002, LGBl. Nr. 155/2001, die Wortfolge "oder von Vorschriften einer Vertragspartei des EWR-Abkommens" als verfassungswidrig aufzuheben. ... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9210 Behindertenhilfe, Pflegegeld, Rehabilitation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs1 Z11B-VG Art15 Abs1BundespflegegeldG ArtI, ArtII, §3Oö PflegegeldG §3 Abs2Bund-Länder-Vereinbarung über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen, BGBl 866/1993
Leitsatz: Kompetenz der Länder zur Regelung des Bezugs von Pflegegeld
hinsichtlich der Bezieher einer EWR-Rente... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der H. und H. Schütz KG, zu der die Hotelbetriebe "Schütz" in Obertauern sowie "Postgut" in Tweng gehörten. Diese Betriebe wurden mit 19. Juni 2004 ("Schütz") bzw. 31. Oktober 2004 ("Postgut") eingestellt. Die KG gehörte mit beiden Hotelbetrieben dem Tourismusverband Obertauern an. 2. Die für den vorliegenden Fall maßgebliche Rechtslage stellt sich folgendermaßen dar: ... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7400 Fremdenverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktSbg TourismusG 2003 §37a
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch gleichheitswidrige Auslegung des
Salzburger Tourismusgesetzes bei Vorschreibung des
Tourismusverbandsbeitrages für zwei Hotelbetriebe auf der Basis von
deren Gesamtumsatz für einen bestimmten Zeitraum trotz
Betriebseinstellung zu unterschiedlichen Zeitpunkten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu V132/03 protokolliertes Verfahren anhängig über den Antrag der Wienstrom GmbH, gemäß Art139 Abs1 B-VG verschiedene Bestimmungen der Verordnung der Energie-Control Kommission, mit der die Tarife für die Systemnutzung bestimmt werden (Systemnutzungstarife-Verordnung 2003, SNT-VO 2003, im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 9. Oktober 2003 kundgemacht) als gesetzwidrig aufzuheben. 2. Die zu V132/03 antragst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Eingabe vom 6. März 2003 zeigte die Beschwerdeführerin die "Installation von 2 Nasszellen" im Lagerraum und im Raum 2 des auf dem Grundstück Nr. 1594/14, KG Arbesthal, bestehenden Gebäudes an. Mit Bescheid vom 14. April 2003 untersagte der Bürgermeister der Gemeinde Göttlesbrunn-Arbesthal gemäß §15 Abs3 der NÖ BauO 1996 die Ausführung des Vorhabens "wegen Widerspruches zum NÖ Raumordnungsgesetz". In der
Begründung: dieses Bescheides führte der Bü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Wasserverband Ossiachersee schrieb Bauarbeiten für die Kanalisationserweiterung in Feldkirchen mit einem (im Unterschwellenbereich liegenden) geschätzten Auftragswert von € 505.000,-- im Wege des offenen Verfahrens aus. Die Beschwerdeführerin bekämpfte mit ihrem (ordnungsgemäß vergebührten) Nachprüfungsantrag vom 13. Oktober 2003 bestimmte Festlegungen des Auftraggebers in den Ausschreibungsunterlagen und bezifferte ihren Nichterfüllungsschaden ... mehr lesen...
Index: 97 Öffentliches Auftragswesen97/01 Öffentliches Auftragswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs2B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätBundesvergabeG 2002 §175, §177, §191, Anhang XPauschalgebührenV, BGBl II 324/2002 §1BundesvergabeG 2006 §318, Anhang XIX
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der Regelung des Bundesvergabegesetzes 2002betreffend die für Feststellungsanträge im Nachprüfungsverfahren zuleistende Pauschalgebühr für d... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätÖkostromG §13 Abs1
Leitsatz: Aufhebung von Bestimmungen des Ökostromgesetzes betreffend die
Berücksichtigung der Kosten für den Betrieb von KWK(Kraft-Wärme-
Kopplungs)-Anlagen bei der Ermittlung des Systemnutzungstarifes wegen
Verstoßes gegen das Bestimmtheitsgebot und gegen ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2StGG Art5Nö ROG 1976 §18 Abs1, Abs2, Abs3Örtliches Raumordnungsprogramm der Gemeinde Göttlesbrunn-Arbesthal vom 19.04.90
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Untersagung der angezeigten Bauführung betreffend Einbau von
Nasszellen in bestehende Gebäude (Lagerhaus) auf einem als
Verkehrsfläche ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1417/03 ein Beschwerdeverfahren anhängig, dem im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 2. Die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. schrieb im Wege des offenen Verfahrens die "Generalsanierung Schwackhöfer Haus" aus. Im Rahmen dieser Generalsanierung wurden auch Fliesenlegerarbeiten ausgeschrieben. Der geschätzte Auftragswert des gesamten Vorhabens betrug € 15,587.910,--, der geschätzte Auftra... mehr lesen...
Index: 97 Öffentliches Auftragswesen97/01 Öffentliches Auftragswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs2PauschalgebührenV, BGBl II 324/2002 §1BundesvergabeG 2002 §13, §177, Anhang X
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit einer Regelung des Bundesvergabegesetzes 2002
betreffend die zu leistende Pauschalgebühr für die Inanspruchnahme
des Bundesvergabeamtes im Nachprüfungsverfahren für Bauaufträge im
Oberschwellenbereich; Oberschwellenge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Bescheid des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich vom 14. April 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "I.) zu D 67/88: Nach Übernahme der Vertretung von M, S, mj. D und mj. R S auf Kosten des Rechtsschutzversicherers, der W A Versicherungs AG, zur Durchsetzung von deren Forderungen aus dem vom Unfallsgegner verschuldeten Verkehrsunfall vom 18. Mai 1980 und nach Klagsführung zu ... fü... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs3 litdDSt 1872 §12 Abs2VfGG §82 Abs1ZPO §63 Abs1, §68
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Untersagung der Ausübung der Rechtsanwaltschaft für die Dauer von
sechs Monaten wegen mehrerer Disziplinarvergehen vor allem im
Zusammenhang mit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Bürgermeister der Gemeinde Hof bei Salzburg erteilte den mitbeteiligten Parteien mit Bescheid vom 10. März 2000 die Bewilligung zum "Zu- und Umbau des bestehenden Objektes mit Generalsanierung des Altbestandes" auf dem Grundstück Nr. 1117/3, KG Hof mit der Widmung "Grünland-ländliches Gebiet". Weiters erteilte er gemäß §25 Abs8 Salzburger Bebauungsgrundlagengesetz 1968 die Ausnahmegenehmigung zur Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstand... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktSbg BaupolizeiG 1997 §3 Abs1 Z4, §7, §10Sbg GdO 1994 §80 Abs3VfGG §87 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch neuerliche Abweisung einer
Vorstellung gegen die Zurückweisung von Anrainereinwendungen mangels
Parteistellung nach Aufhebung einer Bestimmung im Sbg
Baupolizeigesetz 1997 betreffend Nachbarrechte im
Bauanzeigeverfahren; Verkennun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Über Anzeige seitens des Gendarmeriepostens Vösendorf kam es zu einer Einvernahme des Beschwerdeführers durch die zuständige Untersuchungsrichterin am seinerzeitigen Jugendgerichtshof Wien. In der Folge legte die Staatsanwaltschaft im August 2000 die Anzeige zurück und teilte der Untersuchungsrichterin unter Bezugnahme auf §90 Abs1 StPO mit, dass kein Grund zu einer weiteren Verfolgung gefunden wurde. Im Juli 2003 richtete der Beschwerdeführer an ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Gegen den Beschwerdeführer wurde seitens der Bundespolizeidirektion Wien Anzeige wegen Verdachts nach §209 StGB erstattet. Das gerichtliche Strafverfahren wurde mit Freispruch durch das Landesgericht für Strafsachen Wien im April 2001 beendet. 1.1.2. Mit Schreiben der Bundespolizeidirektion vom 1. August 2002 wurde ein Löschungsbegehren des Beschwerdeführers vom Dezember 2001 hinsichtlich der in seiner Sache konventionell (dh. manuell)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Gegen den Beschwerdeführer wurde seitens des Gendarmeriepostens Brunn am Gebirge im Februar 2001 Anzeige an die Staatsanwaltschaft Wien wegen Verdachts nach §209 StGB erstattet. Mit Ablauf des 13. August 2002 ist §209 StGB außer Kraft getreten und der Beschwerdeführer beantragte bei der Bezirkshauptmannschaft Mödling die Löschung sämtlicher zu seiner Person im Zusammenhang mit §209 StGB verarbeiteten Daten. Von dieser Löschung sollten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Nach Erhebungen und einer Anzeige (Verdacht von Vergehen in 46 Fällen, zumeist betreffend Ladendiebstahl) durch den Gendarmerieposten Brunn am Gebirge erfolgte im Verfahren gegen den Beschwerdeführer vor dem Bezirksgericht Mödling ein Freispruch. Der Beschwerdeführer begehrte vom Landesgendarmeriekommando Niederösterreich - neben Auskunft - auch die Löschung sämtlicher im Zusammenhang mit den Erhebungen gegen ihn ermittelten Daten in der Indexkart... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Gegen den Beschwerdeführer wurden am Gendarmerieposten Brunn am Gebirge Ermittlungen geführt, die zu einem Strafverfahren am Bezirksgericht Mödling wegen Verdacht nach §127 StGB führten. Das Verfahren wurde mit Freispruch beendet. Der Beschwerdeführer hat an die Bezirkshauptmannschaft Mödling den Antrag gestellt, die im Zusammenhang mit den Ermittlungen stehenden, zur Person des Beschwerdeführers verarbeiteten Daten zu löschen. Da ihm vo... mehr lesen...
Begründung: [keine] Schlagworte Rechtspolitik, Sozialversicherung, Krankenversicherung, VfGH / Anlaßfall, VfGH / Anlaßverfahren, VfGH / Fristsetzung, VfGH / Kosten, VfGH / Präjudizialität, VfGH / Prüfungsumfang, VfGH / Verwerfungsumfang, Homosexualität, Lebensgemeinschaft, VfGH / Berichtigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VFGH:2006:G87.2005 Dokumentnummer JFT_09939876_05G00087_2_00 mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Gegen den Beschwerdeführer wurde seitens der Bundespolizeidirektion Wien Anzeige wegen Verdachts nach §209 StGB erstattet. Er wurde durch das LG für Strafsachen Wien - vollinhaltlich vom OLG Wien mit Urteil vom 13.11.2000 bestätigt - zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. 1.1.2. Mit Ablauf des 13. August 2002 ist §209 StGB außer Kraft getreten. Der Beschwerdeführer begehrte nunmehr ua. die Löschung der bei der Bundespolizeidirektion... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktDatenschutz-Richtlinie 95/46/EGDSG 2000 §1 Abs3, §4 Z1, Z6, §27 Abs3, §58SicherheitspolizeiG §13, §51 ffStGB §209
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Anordnung einer Ergänzung vonDaten des Beschwerdeführers iZm einem Strafverfahren wegengleichgeschlechtlicher Unzucht mit Personen unter 18 Jahren gemäßeiner mittlerwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat im Land Niederösterreich (im Folgenden: UVS) sind Berufungen gegen zwei Straferkenntnisse der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten anhängig. Mit diesen Straferkenntnissen wurde der Beschuldigte ua. nach §25 Abs1 Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl. I 102/2002 (im Folgenden: AWG 2002) iVm anderen Bestimmungen, darunter §79 Abs1 Z7 AWG 2002, schuldig erkannt und über ihn nach §79 Abs1 leg. cit. G... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzAbfallwirtschaftsG 2002 §79 Abs1BVG UmweltschutzVStG §19, §20, §21
Leitsatz: Keine Gleichheitswidrigkeit der Mindestgeldstrafe von € 3.630,-- im Abfallwirtschaftsgesetz 2002 bei strafbaren Verstößen gewerbsmäßiger Abfallsammler und Abfallbehandler im Umgang mit gefährlichen Abfällen
Rechtssatz: Abweisung der Anträ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der nach Art144 B-VG bekämpfte Bescheid der Datenschutzkommission (DSK) wird vom Beschwerdeführer nur in den Spruchpunkten 1.a) und 1.c) angefochten. 1.2. Die Beschwerde an die Datenschutzkommission richtete sich gegen die Bezirkshauptmannschaft Mödling. Sie wurde in Spruchpunkt 1.a) "hinsichtlich der Behauptung der Verletzung in seinem Recht auf Löschung unrichtiger oder entgegen den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000, ... mehr lesen...
