Der Beschwerdeführer steht seit 1. September 1999 als Fachoberinspektor in Ruhe (Verwendungsgruppe C, Dienstklasse V) in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war die Finanzlandesdirektion für Steiermark, bei der er in der Prüfungsstelle der Buchhaltung Dienst verrichtete. Zur Vorgeschichte wird auf die Vorerkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 1. Februar 1990, Zl. 89/12/0133, vom 25. Februar 1998, Zlen. 96/12/0018, 96/1... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht - seit 1. Dezember 1997 als Oberbrandmeister - in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung 68 (Feuerwehr), wo er in einem 24-stündigen Wechseldienst tätig ist. Mit Schreiben vom 12. Jänner 1997 stellte der Beschwerdeführer u.a. folgende Anträge: "I. Der Zeitausgleich ist den vorgegebenen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen (seit 01.01.94 1:1,5). Die MA 2 wird daher ersucht, den s... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BO Wr 1994;B-VG Art140;B-VG Art21;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Die Herbeiführung einer vom Bundesrecht abweichenden Rechtslage bleibt dem Landesgesetzgeber innerhalb seines Kompetenzbereiches unbenommen, solange er damit nicht gegen das sich aus dem Gleichheitssatz ergebende Sachlichkeitsgebot verstößt. Hier: Die BO 1994 sieht ein eig... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §12 Abs10 idF 1996/375;
Rechtssatz: Es begegnet jedenfalls keinen gleichheitsrechtlichen Bedenken des Verwaltungsgerichtshofes, wenn der Gesetzgeber keine dem § 12 Abs. 10 GehG 1956 entsprechende Möglichkeit der gehaltsrechtlichen Berücksichtigung von Studienzeiten, die ein Beamter NACH seiner Ernennung während der Dauer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;PG 1965 §19 Abs5 idF 1995/043;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass in der im § 19 Abs. 5 PG 1965 getroffenen Begrenzung der Verpflichtung des Bundes, die öffentlichrechtlichen Ansprüche früherer Ehegatten verstorbener Beamter auf Versorgung zu befriedigen - derartige Kürzungsregeln fanden sich bereits in de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;PG 1965 §5 Abs1 idF 1995/297;StGG Art2;
Rechtssatz: Verfassungsrechtliche Bedenken dagegen, dass der Gesetzgeber in § 5 PG auf die besoldungsrechtliche Stellung des Beamten im Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dem Dienststand abstellt, sind beim Verwaltungsgerichtshof im vorliegenden Fall i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;NGZG 1971 §16a;StGG Art2;
Rechtssatz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, dass nach § 16a NGZG (nur) die Verwendungszulage nach § 30a Abs. 1 Z. 3 GG (nunmehr: nach § 121 Abs. 1 Z. 3 GG), nicht aber auch jene nach Z. 1 dieser Bestimmung in den Fällen, in denen sie dem ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Datenschutz82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §38;ÄrzteG 1984 §56;ÄrzteG 1984 §75;ÄrzteG 1998 §109;ÄrzteG 1998 §66;ÄrzteG 1998 §91;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;DSG 1978 §1 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2000/12/0109
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1.1. Mit ihrem Bescheid vom 10. Oktober 1997 entschied die belangte Behörde als Abgabenbehörde zweiter Instanz über die Berufungen der beschwerdeführenden Partei gegen näher genannte Bescheide des Landesabgabenamtes, jeweils vom 14. April 1997, womit jeweils der Antrag auf Rückerstattung a) der für den Monat September 1996 (Leistungszeitraum August 1996) entrichteten Anzeigenabgabe in der Höhe von S 3,913.656,35, b) der für den Monat Oktober 1996 (Leistungszeitraum September... mehr lesen...
Index: L37053 Anzeigenabgabe Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: AnzeigenabgabeG NÖ §2a idF 3705-2;AnzeigenabgabeG NÖ §4 Abs5 idF 3705-2;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Auf Grund des § 2a NÖ AnzAbgG idF LGBl. 3705-2, liegt eine - verfassungsrechtlich insoweit unanfechtbar - zwischen Land und Gemeinden geteilte Abgabe vor; eine derartige Abgabe kann sich aber auf das gesamte Gebiet e... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und den ihr angeschlossenen Beilagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin beantragte am 7. April 1997 die Rückvergütung von Energieabgaben für den Kalendermonat Jänner 1997 in Höhe von S 3,319.060,73. Mit Bescheid des Finanzamtes für Körperschaften vom 11. Juni 1997 wurde dieser Antrag gemäß § 2 des Energieabgabenvergütungsgesetzes, BGBl. Nr. 201/1996 (Art. 62) (im Folgenden: EnAbgVG), abgewiesen. Die Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/05 Verbrauchsteuern
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;EnergieabgabenvergütungsG 1996 §2 Abs2;ErdgasabgabeG 1996 §3 Abs2 idF 1996/797;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der Ausführungen des Verfassungsgerichtshofes in seinem Ablehnungsbeschluss vom 12. Dezember 2001, B 209/98-5, sind beim Verwaltungsgerichtshof keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Regelung des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erzielt als Hauptschullehrer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Für das Jahr 1992 berücksichtigte das Finanzamt die Anschaffungskosten eines PC (samt Software) von rund 106.000 S unter Ausscheidung eines Privatanteils von 35 % sowie unter Ansatz einer fünfjährigen Nutzungsdauer als Werbungskosten. Im Zug der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1994 machte der Beschwerdeführer Anschaffungskosten für einen weiteren PC (samt Software) von rund 81.000 S als Wer... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §20;VwRallg;
Rechtssatz: Aufwendungen oder Ausgaben, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der Lebensführung zusammenhängen können, bei denen die Abgabenbehörde aber nicht in der Lage ist zu prüfen, ob die Aufwendungen oder Ausgaben d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 2002 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 14. Mai 2001 auf Aufhebung des gegen ihn mit Bescheid (der Bundespolizeidirektion Wien) vom 9. Juni 1994 erlassenen unbefristeten Aufenthaltsverbotes gemäß § 44 iVm § 114 Abs. 3 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: E3L E0520402010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 31964L0221 Koordinierung-RL EWGVArt56 ordre public;B-VG Art7 Abs1;FrG 1997 §44;FrG 1997 §48 Abs1;
Rechtssatz: Die Richtlinie 64/221/EWG ist aus Gleichheitsgründen auch auf Angehörige von Österreichern anzuwenden (Hinweis E 5.11.1999, 99/21/0156). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWG... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Einspruch des Beschwerdeführers vom 5. April 2001, ergänzt mit der Sachverhaltsfeststellung vom 16. Mai 2001, gemäß § 45a der Verordnung der Landesregierung betreffend die Wahl der weiteren Mitglieder des Jagdverwaltungsbeirates, LGBl. Nr. 113/1978, in der geltenden Fassung, abgewiesen. Mit Kundmachung der Marktgemeinde S vom 2. April 2001 sei - so heißt es u.a. in der Begründung: dieses Bescheides - das Ergebnis betreffend die Wahl der ... mehr lesen...
Index: L65002 Jagd Wild Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7 Abs1;JagdG Krnt 2000 §94 Abs1;JagdverwaltungsbeiratV Krnt 1978 §20 Abs1 idF 1981/001;JagdverwaltungsbeiratV Krnt 1978 §20 Abs3 idF 1981/001;
Rechtssatz: Die mit einer Wahl - wie hier mit der Wahl der weiteren Mitglieder des Jagdverwaltungsbeirates - befassten Behörden sind durch die wahlrechtlichen Vorschriften streng gebunden; wa... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Kinderarzt. In der Einkommensteuererklärung 1999 führte er an, die Unterhaltslasten gegenüber sechs Kindern (davon fünf haushaltszugehörige Kinder) betrügen 458.450 S. Er begehrte die Berücksichtigung dieses Betrages als außergewöhnliche Belastung. Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die belangte Behörde im Instanzenzug die Einkommensteuer fest. Sie berücksichtige die Unterhaltszahlungen nicht als außergewöhnliche Belastung. Zur Begründung: verwies sie auf § ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1988 §33;EStG 1988 §34 Abs7 Z1 idF 1998/I/079;EStG 1988 §34 Abs7 Z2 idF 1998/I/079;EStG 1988 §97 Abs1;EStG 1988 §97 Abs2;
Rechtssatz: Der Gleichheitssatz hindert den Gesetzgeber nicht, bei der Regelung von Lebensbereichen von einer Durchschnittsbetrachtung auszugehen und damit zu typisieren. Bei einer Durch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, welche zu diesem Zeitpunkt als Sonderschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich stand, beantragte mit Schreiben vom 20. Juni 2000 ihre Versetzung in den Ruhestand nach § 12 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 302/1984 (im Folgenden: LDG 1984), mit Wirksamkeit vom 31. August 2000. Dieses Schreiben, welches (offenbar in der Direktion der von der Beschwerdeführerin geleiteten Sonderschule) am 20. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1;LDG 1984 §115e Abs4 idF 2000/I/095;LDG 1984 §115e idF 2000/I/095;PG 1965 §62j idF 2000/I/095;VwRallg;
Rechtssatz: Es bestehen keine Indizien für eine planwidrige Regelungslücke in den Übergangsvorschriften des § 62j PG 1965 und des § 115e LDG 1984, jeweils in der Fassung... mehr lesen...
Der am 10. April 1923 geborene Beschwerdeführer bezieht seit 1983 eine Alterspension nach dem ASVG. Seit dem 1. April 1999 führt er einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb mit einem Einheitswert von S 329.000,-- als Eigentümer auf seine Rechnung und Gefahr. Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 20. Mai 1999 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 und 3 BSVG vom 1. April 1999 "bis laufend" in der Pensionsversicherung d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §5 Abs3 Z1;BSVG §5 Abs3 Z2;BSVGNov 11te Art3 Abs1;B-VG Art7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/08/0012 E 19. März 1991 RS 1 Stammrechtssatz Durch Art III Abs 1 der elften BSVG Novelle hat der Gesetzgeber das Prinzip der Subsidiarität der Pensionsversicherung nach dem BSVG aufgegeben und den Grundsatz der Mehrfachv... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 28. Juli 1998, eingelangt am 29. Juli 1998, teilte die Beschwerdeführerin der Bezirkshauptmannschaft mit, dass sie ein Mobilfunknetz im öffentlichen Interesse betreibe und auf einem näher bezeichneten Grundstück in der KG W gemäß den beigelegten Plänen eine freistehende Antennentragmastenanlage errichte. In dieser Eingabe wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass die Errichtung dieser Anlage nach der zum damaligen Zeitpunkt geltenden Gesetzeslage keiner Bewilligun... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7 Abs1;NatSchG Slbg 1993 §25 Abs1 lite;NatSchG Slbg 1993 §25 Abs1;NatSchG Slbg 1993 §63 Abs5;StGG Art2;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes verbietet die Bundesverfassung dem Gesetzgeber - sieht man von der Erlassung von Strafvorschriften ab - nicht ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin errichtete als Bauträgerin ein Gebäude auf dem Grundstück K-Gasse 10 in Innsbruck. Mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 11. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführerin nach dem Gesetz vom 25. November 1968 über die Erhebung einer Abgabe für die erstmalige Herstellung zeitgemäßer Gehsteige in der Landeshauptstadt Innsbruck, LGBl. für Tirol Nr. 23/1969 (GehsteigabgabeG), eine sogenannte Gehsteigabgabe vorgeschrieben. Dabei wurde ein Bauplatzanteil ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauO Tir 1989 §21 Abs4;B-VG Art7 Abs1;GehsteigabgabeG Innsbruck §2;StGG Art2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/17/0172 E 15. Dezember 1995 RS 4 Stammrechtssatz Bei der Gehsteigabgabe (nach dem Innsbrucker GehsteigabgabeG) handelt es sich nicht um eine G... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist ein italienischer Unternehmer. Sie stellte am 9. Juli 1998 unter Verwendung des amtlichen Formblattes den - am 13. Juli 1998 beim Finanzamt Graz-Stadt eingelangten - Antrag auf Erstattung von Vorsteuerbeträgen für die Kalendermonate April, Mai, August, November und Dezember 1997. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 28. Mai 1999 gemäß Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der ein eigenes Verfahren für die Erstattung der abziehbaren Vorsteuern... mehr lesen...
Index: E3L E09301000001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: 31979L1072 Umsatzsteuer-RL 08te Art7 Abs4;BAO §311;B-VG Art7 Abs1;ErstattungsV abziehbare Vorsteuern ausländischer Unternehmer 1995 §3 Abs1;UStG 1994 §21 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Nichteinhalten behördlicher Erledigungsfristen, für welche etwa ... mehr lesen...
