Mit Bescheid des Bürgermeisters der zweitbeschwerdeführenden Marktgemeinde vom 2. November 2000 wurde der erstbeschwerdeführenden Gesellschaft nach Durchführung einer Bauverhandlung die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Bau- und Gartenmarktes auf dem Grundstück Nr. 594/2 der KG Z unter Auflagen erteilt. Nach dem Inhalt des Baugesuches handelt es sich bei dem bewilligten Projekt um den Neubau eines "Bau- und Gartenmarktes" samt den erforderlichen KFZ-Stellplätzen ein... mehr lesen...
Index: L82005 Bauordnung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3 idF 1997/038;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs7 idF 1997/038;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Auslegung des § 25 Abs. 7 lit. c Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 erschiene es nicht sachlich gerechtfertigt, dass im Gewerbegebiet für Betriebsbauten im Bauplatz keinerlei Abstandsbeschränkungen gält... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §6;BauRallg;B-VG Art7 Abs1;ROG Tir 1997 §10 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/06/0107
Rechtssatz: Aus der Verwendung ... mehr lesen...
Der im Jahre 1936 geborene Beschwerdeführer stand seit 21. März 1960 in einem Vertragsbedienstetenverhältnis zum Bund. Mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1968 wurde er in ein provisorisches öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund übernommen und mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1969 zum Revident auf einen Dienstposten der Dienstklasse III in der Verwendungsgruppe B (Gehobener Statistischer Fachdienst) im Personalstand des Österreichischen Statistischen Zentralamtes ernannt. Laut Besc... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der Beschwerde und dem vorgelegten Bescheid ergibt sich folgender unbestrittener Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist als Offizierstellvertreter des österreichischen Bundesheeres seit 1. April 1999 am Arbeitsplatz "Kdt ZgTrp & SanUO & AusbUO" beim Jägerregiment Wien eingeteilt und wird im Krankenrevier der Maria Theresien-Kaserne zum Dienst herangezogen. Er stellte am 1. März 2001 einen Antrag auf Gewährung der Ergänzungszulage gemäß § 100 des Gehaltsgeset... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war im Zeitraum vom 1. Mai 1987 bis 31. Jänner 1996 Zeitsoldat. Vom 1. Juli 1994 bis 31. Jänner 1996 war er mit Dienstverwendung in der Fliegerwerft 2 auf dem Arbeitsplatz "S1 - S3 & S5/FlWft" eingeteilt. Mit 1. März 1997 wurde er in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund in der Besoldungsgruppe Allgemeine Verwaltung in der Verwendungsgruppe B ernannt. Auf Grund seiner Überleitungserklärung wurde der Beschwerdeführer gemäß § 254 des Beamten-Diens... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §138 Abs3 idF 1999/I/127;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass § 138 Abs. 3 letzter Halbsatz BDG 1979 - lege non distinguente - unzweifelhaft zwei Voraussetzungen für die Anrechnung der in § 138 Abs. 3 Z. 1 bis 4 BDG 1979 genannten Zeiten auf die Ausbildungsphase umschreibt, nämlich zum einen, dass diese Zeite... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §100 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §100 Abs3 Z2 idF 1998/I/123;GehG 1956 §86a;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber nennt - wie schon in § 86a GehG vor dem Besoldungsreform-Gesetz 1994 - die militärischen Einrichtungen, bei denen eine im Sinne des § 100 Abs. 1 GehG anspruchsbegründende Verwendung stattfinden muss, abschließend. Die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1;NGZG 1971 §10 Abs1;NGZG 1971 §10 idF 1998/I/123;NGZG 1971 §5 Abs1 idF 1995/522;
Rechtssatz: Der Wesenskern des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses ist darin gelegen, dass Personen in einem grundsätzlich lebenslänglichen Dienstverhältnis in Bindung an das Gesetz tätig werden und bezugsrechtliche Ansprüche nur nac... mehr lesen...
Aus der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, dem über Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes erstatteten ergänzenden Schriftsatz sowie dem in Kopie vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Magistrates Salzburg vom 12. Februar 1998 wurde dem Beschwerdeführer Kanalbenützungsgebühr nach dem (Salzburger) Benützungsgebührengesetz, LGBl. Nr. 31/1963 idF LGBl. Nr. 49/1998, in der Höhe von S 5.309,-- vorgeschrieben. Der Beschwerdeführer erhob... mehr lesen...
Index: L37165 Kanalabgabe SalzburgL37295 Wasserabgabe Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BenützungsgebührenG Slbg §7;BenützungsgebührenG Slbg §9;B-VG Art7 Abs1;KanalbenützungsgebührenV Salzburg 1973 §6 idF ABl Stadt Salzburg 1977/24;
Rechtssatz: Aus dem Benützungsgebührengesetz, Slbg. LGBl. Nr. 31/1963 und der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadtgemeinde Salzburg, kundgemacht im Amtsblatt Nr. ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 25. Februar 2002, Zl. 2001/04/0234, verwiesen. Im fortgesetzten Verfahren wurde mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid (neuerlich) die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 16. August 2001 mangels Parteistellung als unzulässig zurückgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es in seinem wesentlichen Teil: "Wie bereits eingangs festgestellt, wurd... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs3 idF 1998/I/158;B-VG Art7 Abs1;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1994 §356 Abs3 idF 2000/I/088;GewO 1994 §78 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass bereits der Grundsatz verfassungskonformer, mit dem Gleichheitssatz vereinbarer Anwend... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde bewilligte mit Bescheid vom 6. Juni 1968 unter einer Reihe von Bedingungen die Abteilung näher bezeichneter Grundstücke. Eine der Bedingungen war, dass "die Abteilungswerber beziehungsweise die Grundeigentümer der neu entstehenden Bauparzellen 80 % der Aufschließungskosten zu tragen" hätten und dass diese Verpflichtung im Grundbuch ersichtlich zu machen sei. Am 10. Dezember 1980 leistete der Rechtsvorgänger der Beschwerdeführerin als damal... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §14 Abs1 idF 8200-1;BauO NÖ 1996 §38;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Auf Grund der geänderten Rechtslage kann sich die Abgabepflichtige bezüglich der Frage, inwieweit früher erbrachte Leistungen da... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung der beschwerdeführenden Partei gegen die erstinstanzliche Vorschreibung von Beiträgen zum Tourismusverband Innsbruck, Igls und Umgebung und zum Tiroler Tourismusförderungsfonds gemäß dem Tiroler Tourismusgesetz 1991, LGBl. Nr. 24 idgF, iVm der Beitragsgruppenverordnung 1991, LGBl. Nr. 84/1990, der Ortsklassenverordnung 1994, LGBl. Nr. 94/1993, und dem Beschluss der Vollversammlung des zustä... mehr lesen...
Index: L74007 Fremdenverkehr Tourismus Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139;B-VG Art7 Abs1;FremdenverkehrsG BeitragsgruppenV Tir 1991;TourismusG Tir 1991 §33 Abs1;TourismusG Tir 1991 §33 Abs2;
Rechtssatz: Soweit Bedenken gegen die Verordnung der Tiroler Landesregierung betreffend die Einreihung der Betriebe in Beitragsgruppen und des Tourismusverbandes in die Ortklassen A oder B gemäß § 33 ... mehr lesen...
Aus der Aktenlage ergibt sich der folgende - unstrittige - Sachverhalt: Der Beschwerdeführer - ein Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten - war im Zeitraum vom 1. März 1957 bis Februar 1971 beim Land Steiermark als Vertragsbediensteter (Oberarzt im Landeskrankenhaus) beschäftigt. Im Anschluss an dieses der Vollversicherung nach dem ASVG unterlegene Dienstverhältnis versicherte sich der Beschwerdeführer in der Pensionsversicherung weiter (§ 17 ASVG). Am 1. Juni 1995 tr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1;GSVG 1978 §25 Abs1;
Rechtssatz: Die Verfassungskonformität der Heranziehung des Einkommensteuerbescheides des drittvorangegangenen Kalenderjahres zur Bestimmung der Einkommensverhältnisse im Zusammenhang mit der Berechnung der Höhe der Beitragsgrundlage hat der VfGH bestätigt, weil die Anknüpfung an diesen Zeit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §100 Abs2;B-VG Art7 Abs1;GSVG 1978 §3;
Rechtssatz: Es macht die Beitragspflicht für eine pensionsversicherungspflichtige Tätigkeit nicht unsachlich, wenn die durch das System der Sozialversicherung vorgesehene Versorgung bereits eingetreten ist und die Aussicht auf weitere Leist... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor des Kriminaldienstes der Bundespolizeidirektion Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit 21. Juni 1996 ist er vom Dienst suspendiert. Mit Eingabe vom 22. September 1999 meldete er der Bundespolizeidirektion Wien (der nachgeordneten Dienstbehörde), dass er am 27. September des Jahres eine gewerbsmäßige Nebenbeschäftigung als Kaufhausdetektiv bei der Firma G. in Wien beginne. Seine Tätigkeit beschränke sich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §56 Abs2;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;StGG Art6;
Rechtssatz: Die in § 56 Abs. 2 BDG 1979 verfügte Einschränkung des Grundrechtes der Erwerbsfreiheit steht - wie bei allen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen von Gesetzesvorbehalten - unter der Anforderung der sachlichen Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit (H... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 28. Februar 2001 wurde die beschwerdeführende Partei als Alleineigentümerin der Liegenschaft in Wien 2, Nordbahnhofgelände, unter Spruchpunkt 3) verpflichtet, gemäß § 45 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit den §§ 8 und 11 des Wiener Abfallwirtschaftsgesetzes (Wiener AWG), LGBl. Nr. 13/1994 in der Fassung LGBl. Nr. 53/1996, binnen einem Monat ab Rechtskraft dieses Bescheides die unter Pkt 3a) bis ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit Bescheid des Rektors der Universität Wien vom 11. Februar 2002 der Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der Lehrbefugnis für das Fach "Rechtsmethodologie = Juristische Methodenlehre = Methodenlehre der Rechtswissenschaften" wegen Nichterfüllung der wissenschaftlichen Qualifikation gemäß § 28 Abs. 9 i.V.m. § 28 Abs. 5 und 6a UOG 1993 abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 2. September 1997 wurde die beschwerdeführende Partei als Alleineigentümerin der Liegenschaft in W, N-Gelände, unter Spruchpunkt I zur Entsorgung verschiedener Abfälle nach § 32 AWG (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 99/07/0023) und mit Spruchpunkt II zur Entfernung und Entsorgung verschiedener Abfälle nach § 45 Abs. 2 und 3 i.V.m. den §§ 12 bis 15 des Wiener AWG verpflicht... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1;UOG 1993 §28;
Rechtssatz: Einem wissenschaftlich nicht qualifizierten Habilitationswerber die Lehrbefugnis als Universitätsdozent zu verweigern, ist kein unsachliches Motiv, sondern vielmehr (auch) Sinn und Zweck des Habilitationsverfahrens. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:200... mehr lesen...
Index: L37139 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe WienL82409 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §18 Abs2;AWG Wr 1994 §5 Abs1;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VG Art15;B-VG Art7 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2001/07/0177 E 27. Juni 2002 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0022 E 27. Juni ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat bei der Sicherheitsdirektion für das Land Burgenland in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Der Beschwerdeführer wurde am 1. März 1982 in den Sicherheitswachedienst der Verwendungsgruppe W 3 aufgenommen und legte am 19. Dezember 1986 die Beamten-Aufstiegsprüfung ab. Von 1. Oktober 1990 bis 30. September 1992 wurde ihm ein Karenzurlaub unter Entfall der Bezüge im Sinne des § 75 BDG 1979 gewährt, den er für sein Studium der ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist freiberuflich tätiger Zahnarzt und unter anderem Vertragsarzt der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse (im Folgenden Stmk GKK). Er ist Mitglied der Ärztekammer für Steiermark (im Folgenden ÄK Stmk). 1. Anträge vom 29. November 1998 Mit Eingabe vom 29. November 1998 erhob er bei der belangte Behörde "wegen Verletzungen von Bestimmungen des Datenschutzgesetzes Individualbeschwerde und Antrag gemäß § 14 Abs. 3 DSG". Er machte in seinem umfangreichen Sc... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine frühere Ehegattin nach dem am 15. Dezember 1999 verstorbenen Hofrat Dr. F, der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stand. Mit einem am 30. Dezember 1999 beim Bundespensionsamt eingelangten Antrag ersuchte die Beschwerdeführerin um Anweisung des Versorgungsbezuges nach § 19 des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. Nr. 340 (PG 1965). Auf Grund dieses Antrages wurde mit Bescheid des Bundespensionsamtes vom 17. November 2000 festgestellt, dass... mehr lesen...
