Die beschwerdeführenden Vereine betreiben in 1170 Wien, Redtenbachergasse 82-84, ein Integrationswohnhaus mit rund 100 Betten, in welchem verschiedenen sozialen Gruppen von Menschen eine Unterkunft geboten wird. Sie richteten mit Schreiben vom 19. November 2001 an die Bundespolizeidirektion Wien ein Auskunftsbegehren, bestehend aus 11 Einzelfragen, wovon hier noch die Fragen Nr. 3 bis Nr. 9 gegenständlich sind. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien, Referat für Auskünfte u... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AuskunftspflichtG 1987 §4;AVG §63 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art20 Abs4;SPG 1991 §14a;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da mit dem angefochtenen Bescheid über einen Anspruch des Beschwerdeführers nach dem Ausku... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 6. Juli 2001 wies die Wiener Gebietskrankenkasse den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung eines höheren Kostenzuschusses als S 300,-- (EUR 22,--) pro Einzelstunde für psychotherapeutische Behandlungen im Zeitraum vom 1. Dezember 1998 bis 31. März 2001 ab. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Klage, welche vom Arbeits- und Sozialgericht Wien mit Urteil vom 5. Dezember 2001 abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. 2. Mit Schreib... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Art. 20 Abs. 4 zweiter Satz B-VG konstituiert die allgemeine Auskunftspflicht als eigene Materie und knüpft bezüglich der Zuständigkeit an organisatorische Kriterien an. Auf die Auskunftserteilung durch Organe des Bundes (im organisatorischen Sinn) ist sohin das Auskunftspflichtgesetz des... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AuskunftspflichtG 1987 §4;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Sofern der Instanzenzug nicht ausdrücklich in den Auskunftspflichtgesetzen geregelt wird - wie in dem des Bundes - richtet sich dieser nicht nach der Angelegenheit, in welcher Auskunft begehrt wurde, sondern nach organisatorisc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AuskunftspflichtG 1987 §4;AVG §63 Abs1;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Das Auskunftspflichtgesetz des Bundes regelt nicht die Frage der Zulässigkeit der Berufung gegen einen Auskunftsverweigerungsbescheid. Bei der Beantwortung der Frage, ob der Auskunftsverwe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §352;ASVG §357;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AuskunftspflichtG 1987 §4;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: § 352 ASVG weist nur "Verfahren zur Durchführung der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes" mit näher bezeichneten Ausnahmen dem im ASVG geregelten Verfahren zu. Bei ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. September 2003 richtete der Beschwerdeführer folgendes Begehren um Auskunftserteilung nach dem Auskunftspflichtgesetz, BGBl. Nr. 287/1987 (im Folgenden: AuskunftspflichtG) an die belangte Behörde (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): "Der Medienberichterstattung war zu entnehmen, dass Dr. B mit 1.7.2002 ins definitive Universitätsassistentendienstverhältnis übergeleitet worden ist. In diesem Zusammenhang ersuche ich um folgende Informationen: ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AVG §17;B-VG Art20 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Durch Art. 20 Abs. 4 B-VG werden die Verwaltungsorgane nicht verpflichtet, jedermann Einsicht in Verwaltungsverfahren betreffende Akten zu gewähren; die normierte Auskunftspflicht umfasst aber sehr wohl au... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0061 E 25. Jänner 1993 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Prüfung des Interesses der Partei an der Geheimhaltung ist eine Abwägung der Interessen, nämlich des Interesses an der Information und des Geheimhaltungsinteresses der Partei, vorzunehmen. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §4;AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §178;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Dr. B wurde mit 1. Juli 2002 gemäß § 178 BDG 1979 ins definitive Universitätsassistentendiensverhältnis übergeleitet. In diesem Zusammenhang richtete... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;BDG 1979 §46 Abs1 idF 1987/641;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;DSG 2000 §1 Abs1;DSG 2000 §1 Abs2;
Rechtssatz: Die Behörde hat die Erteilung der begehrten Auskunft mit der
Begründung: verweigert, dem Auskunftsbegehren stehe im Verständnis des § 1 Abs. 1 letzter Satz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz19/05 Menschenrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AuskunftspflichtGG 1987 §1 Abs1;BDG 1979 §178;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;DSG 2000 §1 Abs1;DSG 2000 §1 Abs2;DSG 2000 §8 Abs1 Z4;MRK Art10;MRK Art8;
Rechtssatz: Dr. B wurde mit 1. Juli 2002 gemäß § 178 BDG 1979 ins definitive Universitätsassistentendiensverhältnis übergel... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 20. November 2002 bewarb er sich um die Funktion des Leiters der Sektion Oberösterreich des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung. In weiterer Folge erhielt er davon Kenntnis, dass die diesbezügliche Position anderweitig besetzt wurde. Am 10... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1;AVG §59 Abs1;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Die im
Spruch: des angefochtenen Bescheides erfolgte Anführung des Art. 20 Abs. 4 B-VG und des § 1 AuskunftspflichtG 1987 als Rechtsgrundlagen für die Nichtstattgebung des Ansuchens des Beschwerdeführers vom 28. Februar 2003 auf bescheidmäßige Erledig... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. Jänner 2000 stellte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde einen Antrag auf Auskunft betreffend "Kennzeichnung von Produkten aus Gensoja bzw. Genmais". Dabei wurden folgende Fragen gestellt: "1. Wieviele Produkte aus Gensoja und Genmais wurden im genannten Zeitraum auf die korrekte Kennzeichnung nach EG-Verordnung 1139/98 überprüft? 2. Wie oft kam es zu Beanstandungen? 3. Um welche Produkte handelte es sich dabei? Bitte um Bekanntgabe der Prod... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0061 E 25. Jänner 1993 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Prüfung des Interesses der Partei an der Geheimhaltung ist eine Abwägung der Interessen, nämlich des Interesses an der Information und des Geheimhaltungsinteresses der Partei, vorzunehmen. ... mehr lesen...
Am 5. April 1999 wurde die Beschwerdeführerin von vier Beamten der Bundespolizeidirektion Wien - laut Meldung der einschreitenden Beamten von diesem Tag "bezüglich einer angeblichen Psychose " - in ihrer Wohnung aufgesucht. In ihrem Schriftsatz vom 5. Mai 1999 stellte die Beschwerdeführerin den Antrag "auf Auskunftserteilung derart, dass das Protokoll vom 5.4.1999 zur GZ ... der Antragstellerin zu Handen ihres ausgewiesenen Vertreters übermittelt wird". Im Rahmen der Nachschau am... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §4;B-VG Art20 Abs4;B-VG Art78a Abs1;SPG 1991 §4 Abs2;SPG 1991 §7 Abs5;SPG 1991 §8 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/01/0239 E 12. November 2002
Rechtssatz: In Angelegenheiten der Auskunftserteilung knüpft der Instanzenzug an den orga... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer einer Liegenschaft; wie den vorgelegten Verwaltungsakten zu entnehmen ist, betrieb (u.a.) die mitbeteiligte Partei gegen die Beschwerdeführer ein Zwangsvollstreckungsverfahren zur Hereinbringung einer Abgabenforderung durch Zwangsverwaltung dieser Liegenschaft sowie durch Forderungsexekution gegen den Zweitbeschwerdeführer. In seiner Eingabe vom 28. Mai 1997 ersuchte der Zweitbeschwerdeführer namens einer "Grundstücks-gemeinschaft TF/Dr. FK... mehr lesen...
Index: L00205 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG Slbg 1988 §1 Abs1;AuskunftspflichtG Slbg 1988 §1 Abs2;AuskunftspflichtG Slbg 1988 §4;AuskunftspflichtG Slbg 1988 §5;AuskunftspflichtGG 1987 §1;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Auskunftspflicht nach ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge begehrte der Beschwerdeführer von der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) "Auskunft über 1. die Erledigung über den Antrag vom 9. Februar 2001, ob von den Sachverständigen A. und O. eine Stellungnahme eingeholt wurde bzw. warum diese unterblieben ist und 2. die Erledigung des Antrages vom 12. März 2001, nämlich 2.1. Ergänzung und Richtigstellung der Verhandlungsschrift vom ... mehr lesen...
Index: L00205 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: AuskunftspflichtG Slbg 1988 §2 Abs2;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Ein Verlangen auf Bekanntgabe der Absichten oder der Motive behördlichen Handelns oder Unterlassens ist nicht vom Begriff der "Auskunft" als einer "Wissenserklärung" im Sinne des § 2 Abs 2 Slbg AuskunftspflichtG 1988 umfasst. Mit der Verpfl... mehr lesen...
Index: L00205 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: AuskunftspflichtG Slbg 1988 §2 Abs2;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Eine Bewertung von Sachverständigenaussagen durch die Behörde mit dem Ziel der Aufklärung der tatsächlichen oder vermeintlichen Unschlüssigkeit bzw von Widersprüchen überschreitet bereits jenen Rahmen der "Wissenserklärung", innerhalb desse... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei, ein Umweltschutzverein, überreichte bei der belangten Behörde eine mit dem 17. Februar 1998 datierte Sachverhaltsdarstellung, in welcher sie darüber berichtete, im Jahre 1997 Kinderspielzeug und Kindergebrauchsartikel auf die Anwesenheit von Blei und Cadmium untersucht zu haben. Nach dem Ergebnis einer angeschlossenen Untersuchung eines Zivilingenieurs für technische Chemie habe in sieben von elf Proben von Kinderspielzeug und Kindergebrauchsartikeln Cad... mehr lesen...
Index: L00203 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftsG NÖ 1988 §1;AuskunftspflichtGG 1987 §2 idF 1998/I/158;B-VG Art20 Abs4 idF 1987/285;VwRallg;
Rechtssatz: Der grundsätzlich jedermann zustehende Auskunftsanspruch (hier nach § 1 NÖ AuskunftsG 1988) kann erst dadurch zu einem konkreten s... mehr lesen...
Index: L00203 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftsG NÖ 1988 §5 Abs1;AuskunftsG NÖ 1988 §5 Abs2;AuskunftspflichtGG 1987 §3;AuskunftspflichtGG 1987 §6;B-VG Art20 Abs4 idF 1987/285;VwRallg;
Rechtssatz: Obliegt der Landesgesetzgebung nach § 3 AuskunftspflichtGG die Regelung auch des Umfan... mehr lesen...
Dem angefochtenen Bescheid liegen folgende Sachverhaltsfeststellungen zu Grunde: Mit dem Schreiben der Stadt Wien, Magistratsabteilung 17, vom 16. November 1998, wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass in der "Stadt - Wiener Wohnen" in letzter Zeit wieder Beschwerden eingelangt wären, dass er anderen Mietern der Wohnhausanlage durch Beschimpfen und Bedrohen der Mieter das Zusammenleben verleide. Für die Mieter der Wohnhausanlage würden diese Vorkommnisse eine erhebliche Störu... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 1. Juli 1996, ergänzt durch ein Schreiben vom 25. Juli 1996, auf Bekanntgabe der gemäß § 6 Abs. 1 Tabakmonopolgesetzes 1996 zum Großhandel mit Tabakerzeugnissen in Österreich zugelassenen Großhändler und des Zeitpunkts der Bewilligungserteilung als unbegründet ab. Die beschwerdeführende Partei (eine Rechtsanwalts-KEG) bekämpft diesen Bescheid vor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht10/10 Datenschutz34 Monopole
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;DSG 1978 §1 Abs2;TabMG 1996 §5 Abs1;TabMG 1996 §6 Abs1;TabMG 1996 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/17/0359 E 23. Oktober 2000 RS 2
(Hier: Der Auskunftswerber, eine Rechtsanwalts-KEG, ersucht um
Bekanntgabe der gem § 6 Abs 1 TabMG 1996 zum Großhandel mit
Tabakerzeugnis... mehr lesen...
