Entscheidungsgründe: I. 1. Der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (UVS Vlbg.) hat mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden den nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof beschwerdeführenden Parteien gemäß §8 Abs3 lita des (Vorarlberger) Grundverkehrsgesetzes, LGBl. 61/1993, (im folgenden kurz: Vlbg. GVG 1993), die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Kauf bestimmter unbebauter Grundstücke, die in den Flächenwidmungsplänen als Bauflächen ausgewiesen sind, versagt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer meldeten jeweils gemäß §16 Abs1 des Gesetzes vom 6. Juli 1993 über die Raumordnung in Tirol (Tiroler Raumordnungsgesetz 1994), LGBl. 81/1993 (im folgenden: TROG 1994), Wohnungen bzw. Wohnhäuser als Freizeitwohnsitze an. Der Bürgermeister als Behörde I. Instanz stellte in der Folge jeweils mit Bescheid gemäß §16 Abs2 leg.cit. fest, daß die angemeldeten Wohnsitze weiterhin als Freizeitwohnsitze verwendet werden dürften und daß sie zur ga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit Bescheid der Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien vom 12. Jänner 1994 wurde der Beschwerdeführer gemäß §45 RAO in einem näher bezeichneten Verfahren zum Amtsverteidiger für den Beschuldigten S G bestellt. Gegen diesen Bescheid wurde vom Beschwerdeführer Vorstellung erhoben, der jedoch vom Ausschuß der Rechtsanwaltskammer Wien mit Beschluß vom 8. Februar 1994 keine Folge gegeben wurde. 2. Gegen diesen Bescheid wendet sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführer, österreichische Staatsbürger, sind Verkäufer bzw. Käufer eines bebauten Grundstückes in Tirol. Ihr Antrag auf Erteilung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung des Eigentumserwerbs wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel als Grundverkehrsbehörde I. Instanz unter Berufung auf das Gesetz vom 7. Juli 1993 über den Verkehr mit Grundstücken in Tirol (Tiroler Grundverkehrsgesetz), LGBl. für Tirol 82/1993 (im folgenden: TGVG 1... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Tir GVG 1993 mit E v 10.12.96, G84/96 ua. Entscheidungstexte B 1522/95 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 10.12.1996 B 1522/95 Schlagwort... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/02 Gehaltsgesetz 1956
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Wortfolgen in §13 Abs9a GehG 1956 und §19 BDG 1979 betreffend Entfall von Bezügen und Außerdienststellung von Hochschullehrern infolge Mitgliedschaft im Europäischen Parlament mit E v 04.12.96, G51/96 ua; Aufhebung des angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallVfGG §88
Leitsatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung einer Gesetzesbestimmung
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung von Wortfolgen in §8 Abs3 lita Vlbg GVG 1993 mit E v 10.12.96, G164/96 ua. Zurückweisung der zu B 1230,1231/95 erhobenen Beschwerde ma... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung von Teilen des §45 Abs1 RAO mit E v 10.12.96, G127/96 ua. Entscheidungstexte B 535/94 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 10.12.1996 B 535/94 Schlagworte VfGH / Anlaßfall European Case ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Quasianlaßfall; Anlaßfallwirkung der Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Tir GVG 1993 mit E v 10.12.96, G84/96 ua. (Ebenso: B2476/95, B2495/95, B2502/95, alle E v 11.12.96, B2354/95, E v 23.01.97, B1136/94, E v 24.02.97, uvm). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Der Vater der beiden beschwerdeführenden Parteien stand in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er verstarb am 29. Dezember 1992. Zu diesem Zeitpunkt bestand aufgrund von noch nicht zur Gänze zurückgezahlten Bezugsvorschüssen, die ihm gewährt worden waren, eine offene Forderung des Bundes ("Bezugsvorschußersatzrest") in der Höhe von S 42.572,70. Seine beiden Kinder (das sind die beschwerdeführenden Parteien) beziehen als H... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Verordnung vom 1. März 1993 und 8. Juli 1993 hat der Gemeinderat der Gemeinde Vasoldsberg die 1.15 Flächenwidmungsplanänderung beschlossen. Laut Protokoll der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Vasoldsberg vom 8. Juli 1993 lautet der vom Gemeinderat beschlossene Wortlaut der 1.15 Flächenwidmungsplanänderung wie folgt: "Mit dem Gemeinderatsbeschluß vom 01.03.1993 wurde die gegenständliche Änderung samt dazugehörigem Wortlaut beschlossen. Demgemä... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungFlächenwidmungsplanänderung 1.15 der Gemeinde Vasoldsberg vom 01.03.93 und 08.07.93Stmk BauO 1968 §3Stmk BauO 1968 §61Stmk RaumOG 1974 §25 Abs2Stmk RaumOG 1974 §29 Abs11Stmk RaumOG 1974 §31 Abs1Stmk GdO 1967 §92
Leitsatz: Feststellung der Gesetzwidrigkeit einer Flächenw... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/02 Gehaltsgesetz 1956
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung einer Wortfolge in §23 Abs2 letzter Satz GehG 1956 mit E v 03.12.96, G162/96 ua. Entscheidungstexte B 2476/94,B 2480/94 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 03.12.1996 B 2476/94,B 2480/94 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Beschwerdeausschusses bei der Ärztekammer für Steiermark vom 10. März 1994 wurde der Bescheid des Verwaltungsausschusses der Ärztekammer für Steiermark vom 6. Oktober 1993 bestätigt, mit welchem ein Antrag des am 24. September 1927 geborenen Beschwerdeführers, eines Arztes, auf Zuerkennung der Ärztekammerpension ab dem 1. Jänner 1993 mit der
Begründung: abgewiesen worden war, daß entgegen §22 Abs2 der Satzung über die Einr... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungSatzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Stmk vom 15.12.69 idF vom 12.12.85 §22ÄrzteG §65VfGG §88
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit einer Vorschrift in der Satzung des
Wohlfahrtsfonds einer Ärztekammer über die Voraussetzungen für die
Gewährung eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer wendet sich als Nachbar gegen Bescheide der Berufungskommission in Bausachen der Landeshauptstadt Innsbruck, alle vom 27. Februar 1995, Zlen. MD/I-8363/1994, MD/I-8589/1994, MD/I-7940/1994, mit denen gemäß §3 Abs1 des Gesetzes vom 25. November 1993 über die ausnahmsweise Zulässigkeit von Gebäuden im Freiland, LGBl. für Tirol 11/1994, in der Fassung des Gesetzes vom 7. Juli 1994, LGBl. für Tirol 82/1994, (im folgenden: Freilandbautenges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Berufungskommission in Bausachen der Landeshauptstadt Innsbruck vom 5. Dezember 1994, Z MD/Präs.Abt.II-6132/1994, wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers auf nachträgliche Baubewilligung für das auf seinem Grundstück Gp. 2673, KG Hötting, bestehende Gebäude gemäß §3 Abs3 des Gesetzes vom 25. November 1993 über die ausnahmsweise Zulässigkeit von Gebäuden im Freiland, LGBl. 11/1994 idF LGBl. 82/1994, (im folgenden: Freilandbautengesetz), ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den aufsichtsbehördlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck, mit dem der gemäß dem Gesetz über die ausnahmsweise Zulässigkeit von Gebäuden im Freiland, LGBl. 11/1993 idF LGBl. 82/1994, (in der Folge kurz: Feilandbautengesetz), die baubehördliche Bewilligung zur Sanierung eines Stadelausbaues erteilende Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Wattenberg beho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 22. Mai 1995, ZVe1-550-2309/1-1, wurden die Vorstellungen der Beschwerdeführer gegen den die Bewilligung für die Änderung des Verwendungszweckes des auf dem Grundstück Gp. 1561/5, KG Tulfes, befindlichen Holzhauses mit gemauertem Erdgeschoß versagenden Bescheid des Gemeindevorstandes der Gemeinde Tulfes abgewiesen. Gestützt wurde diese Entscheidung unter anderem auf §3 des Gesetzes vom 25. November 1993 über die... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Leitsatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung des §3 Tir FreilandbautenG mit E v
29.11.96, G189/96 ua.
Rechtssatz: (weitere Anlaßfälle: B981/95 ua, B2166/95, B1694/96, alle E v 29.11.96). Entscheidungstexte B 208/95 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 29.11.1996 B 208/... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zahlreiche Beschwerden gegen im Instanzenzug ergangene Bescheide der Tiroler Landesregierung anhängig, die sich (u.a.) auf das Gesetz vom 6. Juli 1993 über die Raumordnung in Tirol (Tiroler Raumordnungsgesetz 1994), LGBl. für Tirol 81/1993, idF der Kundmachungen LGBl. für Tirol 6/1995 (betrifft §15 Abs1, erster Satz, leg.cit.) und 68/1995 (betrifft §39 Abs2 leg.cit.) - also idF vor der 1. Raumordnungsgesetz-Novelle, LGBl.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Alleineigentümer eines Wohn- und Geschäftshauses in Tirol, dessen Dachgeschoßwohnung (mit einer Wohnnutzfläche von ca. 90 m2) am 1. Jänner 1994 aufgrund eines mündlich geschlossenen Mietvertrages als "Dauerwohnsitz" verwendet wurde. Nach dem Beschwerdevorbringen war die Mieterin schon längere Zeit auf der Suche nach einer größeren Wohnung und hatte der Beschwerdeführer bereits im Jahre 1993 eine Vereinbarung mit einem deutschen Sta... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art89 Abs1B-VG Art97 Abs2B-VG Art118 Abs3 Z9B-VG Art119a Abs9B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs3 dritter SatzB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litaB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs3 zweiter SatzB-VG Art140 Abs4B-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art5EMRK 1. ZP Art1Tir RaumOG 1994Tir RaumOG 1994 §15 ffTir RaumOG... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung des Tir RaumOG 1994, insoweit ihm nicht durch die Tir RaumOG-Nov 1996, LGBl 4, derogiert wurde, und der Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Tir RaumOG 1994, insoweit ihm durch die Tir RaumOG-Nov 1996 derogiert wurde, mit E v 28.11.96, G195/96 ua. (Ebenso: B2163/96, E v 25.02.97; Qua... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Mit Bescheid vom 7. Oktober 1994 versagte die Grundverkehrsbehörde dem zwischen der beschwerdeführenden Gesellschaft und einem deutschen Staatsangehörigen als Leasingnehmer abgeschlossenen Leasingvertrag vom 6./12. Dezember 1990 gemäß §3 Abs1 iVm. §4 Abs2 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1983, Anlage zur Kundmachung der Landesregierung vom 18. Oktober 1983 über die Wiederverlautbarung des Grundverkehrsgesetzes 1970, LGBl. für Tirol 69/1983, idF der Kundmachungen... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Beschwerdeführer ist praktischer Arzt in Wien. Am 21. Juli 1993 wurde der zwischen der Wiener Gebietskrankenkasse und ihm bestehende Einzelvertrag vom 1. Juni 1978 betreffend Vorsorgeuntersuchungen von der Wiener Gebietskrankenkasse zum 30. September 1993 aufgekündigt, wogegen vom Beschwerdeführer Einspruch an die Landesschiedskommission erhoben wurde. Mit Bescheid der Landesschiedskommission für Wien vom 13. Dezember 1994 wurde der Einspruch abgewiesen. G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer erwarben mit Kaufvertrag vom 15. September 1994 die Liegenschaft EZ 818 GB 45619 Puchenau bestehend aus dem Waldgrundstück 873/1 im Ausmaß von 11.100 m2 zum Preis von S 150.000,-. Begründend führten sie im Grundverkehrs-Ansuchen aus: "Wie bereits aus Punkt V. des Kaufvertrages vom 15.9.1994 ersichtlich, sind beide Rechtserwerber Jagdausübungsberechtigte im Rahmen der Jagdgenossenschaft 'Gramastetten I', in deren Zuge sie eine... mehr lesen...
Begründung: I. Mit Eingabe vom 2. Juni 1996 erhebt der Einschreiter Beschwerde gegen zwei Bescheide des Bundesministeriums für Inneres vom 16. April 1996 (betreffend die Aufhebung eines Bescheides des Bundesasylamtes wegen Unzuständigkeit und die Abweisung eines Asylantrages). II. Die Beschwerde ist jedoch nicht zulässig. 1. Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Beschwerde nach Art144 Abs1 letzter Satz B-VG ist (ua.) das Vorliegen eines Besc... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art144 Abs1 / LegitimationASVG §343 Abs4
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Abweisung eines Antrags auf
Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung mangels Beschwer des
Antragstellers aufgrund Aufhebung des angefochtenen Bescheides durch
die Berufungsbehörde und Rückverweisung des Verfahrens an die
Landesschiedskommission ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabOö GVG 1975 §1 Abs1Oö GVG 1975 §1 Abs3Oö GVG 1975 §4 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung des Kaufes einer
nur 1,1 ha kleinen Waldfläche wegen Widerspruchs zum öffentlichen
Interesse an der Erhaltung land- und forstwirtschaftl... mehr lesen...
