1 Mit Spruchpunkt I des in Revision gezogenen Erkenntnisses stellte das Landesverwaltungsgericht Salzburg (LVwG) in Abänderung des vor ihm in Beschwerde gezogenen Bescheides der Agrarbehörde Salzburg (der Amtsrevisionswerberin) vom 31. Jänner 2018 in einer Streitigkeit aus dem Mitgliedschaftsverhältnis der mitbeteiligten Bringungsgemeinschaft fest, dass nach § 18 Z 1 des Salzburger Güter- und Seilwege-Landesgesetzes (GSLG) die Befahrung der Weganlage, soweit sie nicht der Bewirts... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 22. Februar 2018 verpflichtete das Landesverwaltungsgericht Tirol - im Beschwerdeverfahren und einem Antrag der mitbeteiligten Partei entsprechend - die Revisionswerberin gemäß § 37 Abs. 7 Tiroler Flurverfassungslandesgesetz 1996 - TFLG 1996 dazu, binnen zwei Wochen EUR 3.051,46 auf das Substanzkonto der mitbeteiligten Partei einzuzahlen, wobei es einen Antrag der Revisionswerberin auf Kostenersatz gemäß § 74 AVG als unbegründet abwies. ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. Juni 2018 untersagte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich im Beschwerdeverfahren - soweit für das vorliegende Revisionsverfahren von Relevanz - die vom Revisionswerber mit Schreiben vom 7. März 2017 gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 Oö. Alm- und Kulturflächenschutzgesetz angezeigte geplante Neuaufforstung von Teilen der Grundstücke Nr. 248/1 und 250/1, KG W., wobei sich das Verwaltungsgericht auf § 10 Abs. 3 Oö. Alm- und Kulturflächenschut... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Oberösterreich (LH) vom 3. Juni 2011 war der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung für ein Kanalisationsprojekt erteilt worden. 2 Im Rahmen des geteilten Kollaudierungsverfahrens (vgl. dazu das in dieser Angelegenheit ergangene hg. Erkenntnis vom 30. Mai 2017, Ra 2017/07/0034) war der mitbeteiligten Partei mit Bescheid des LH vom 6. April 2016 gemäß § 121 WRG 1959 aufgetragen worden, näher bezeichnete Anlagenteile im B... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle war das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (nunmehr: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort), wo sie im November 2016 als Leiterin der Abteilung C1/9 in Verwendung stand. 2 Mit Schreiben vom 29. Jänner 2015 beantragte die Mitbeteiligte unter Hinweis auf das Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 11. November ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wurde mit (Intimations-)Bescheid der zuständigen Dienstbehörde vom 2. Mai 2014 auf die Planstelle der Direktorin einer näher genannten Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule ernannt. 2 Eine dagegen erhobene Beschwerde des Mitbeteiligten, der sich ebenfalls um die in Rede stehende Leiterstelle beworben hatte und der in dem vom Kollegium des Landesschulrates für Salzburg ers... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Die Beurteilung des VwG, ob eine im gemäß § 38 AVG zu unterbrechenden Verfahren zu beurteilende Rechtsfrage "ähnlich" im Verständnis der Rechtsprechung des VwGH (vgl. VwGH 19.9.2001, 2001/16/0439) ist, ist jedenfalls dann, wenn sie nicht offenkundig... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56AVG §8BDG 1979 §207fB-VG Art133 Abs4VerfGG 1953 §87 Abs2VwRallg
Rechtssatz: Im Verfahren betreffend Anfechtung einer Schulleiterernennung ergeben sich nach einem aufhebenden Erkenntnis des VfGH die subjektiven Rechte oder rechtlichen Interess... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litc implizitVwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/12/0032 E 25. Mai 2016 VwSlg 19382 A/2016 RS 1 Stammrechtssatz Ob ein VwG seiner Begründungspflicht in Ansehung der Tatfrage genügt, stellt eine einzelfallbezogene Frage des Verf... mehr lesen...
1 Die revisionswerbende Gemeinde sowie die mitbeteiligten Gemeinden sind Mitglieder eines näher genannten Gemeindeverbandes (Abwasserverband). 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 26. Februar 2018 wurden gemäß § 141 Abs. 4 Tiroler Gemeindeordnung (TGO) die Jahresbeiträge für die Verbandsgemeinden für das Jahr 2016 im Einzelnen festgesetzt. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Verbandsumlage 2016 betrage EUR 1.711.328,41. Abzüglich der Teilzahlungen der Gemeind... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 17. März 2016 waren dem Mitbeteiligten als Geschäftsführer der B s. r.o., einer Gesellschaft mit Sitz in der Slowakei (i.F. auch: BT), Übertretungen des AVRAG angelastet worden, weil die BT als Arbeitgeberin näher genannter, von ihr zur Erbringung einer Arbeitsleistung nach Österreich entsandter und von 23. März 2015 bis 10. April 2015 auf einer näher genannten Baustelle in Wien beschäftigter Arbeitnehmer, a) anlässl... mehr lesen...
1 1. Die mitbeteiligte Partei beantragte die Errichtungs- und Betriebsgenehmigung nach dem NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005 (NÖ ElWG 2005) für ein geographisch näher bezeichnetes Vorhaben betreffend die Errichtung eines Windparks bestehend aus vier Windrädern mit einer Leistung von insgesamt 12,3 MW. 2 Nach Durchführung eines Verfahrens nach den Bestimmungen für ein Großverfahren erteilte die belangte Behörde mit Bescheid vom 30. November 2016 der mitbeteiligten Partei die e... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 26. März 2018 wurde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für die Dauer von sechs Monaten (Spruchpunkt I.) und der ihm mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 23. Juli 2014 ausgestellte Taxilenker-Ausweis für die Dauer von sechzehn Monaten entzogen (Spruchpunkt II.). 2 Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht der Beschwerde des Revisionswerbers gegen diesen Bescheid keine Folge ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 11. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - in der Sache - den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung und erklärte die Abschiebung nach Afghanistan für zulässig. Die Revision an den Verwaltungsgerichts... mehr lesen...
1 Am 2. Dezember 2016 wurde im Lokal der revisionswerbenden Partei eine Kontrolle nach den Bestimmungen des Glücksspielgesetzes durchgeführt. 2 Gegen näher beschriebene, im Zuge dieser Kontrolle gesetzte Maßnahmen brachte die revisionswerbende Partei eine Maßnahmenbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG sowohl beim Verwaltungsgericht Wien, als auch beim Bundesfinanzgericht ein. 3 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Verwaltungsgericht Wien die Maßnahmenbeschwerde ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber beantragte am 26. April 2011 die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke in Oberwart. 2 Die vom Revisionswerber am 2. Oktober 2014 eingebrachte Säumnisbeschwerde wurde vom Landesverwaltungsgericht Burgenland mit Erkenntnis vom 16. März 2015 als unbegründet abgewiesen. 3 Dieses Erkenntnis wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 16. März 2016, Ra 2015/10/0063, wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit aufgehoben. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §6
Rechtssatz: Eine Verletzung des § 6 VwGVG 2014 durch ein Mitglied des VwG begründet die Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und hat bei Zulässigkeit der Revision zur Aufhebung der Entscheidung aus diesem Gru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3ApG 1907 §10 Abs6a idF 2016/I/103B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Anwendung des § 10 Abs. 6a ApG 1907 idF BGBl. I Nr. 103/2016 kommt nicht in Betracht, wenn - unter Berücksichtigung des Versorgungsangebots durch bestehende Apotheken eine ordnungsgemäße Versorgung der Bevölkeru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3ApG 1907 §10 Abs6a idF 2016/I/103B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei der gem. § 10 Abs. 2 Z 3 ApG 1907 durchzuführende Bedarfsprüfung ist nicht entscheidend, ob und gegebenenfalls aus welchen Gründen Personen, die unter den Gesichtspunkten der räumlichen Nähe und Erreichbarkeit d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs6a idF 2016/I/103B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Eine iSd § 10 Abs. 6a ApG 1907 maßgebliche "Verbesserung" der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung liegt dann vor, wenn im Falle der Nichterrichtung der beantragten Apotheke eine ordnungsgemäße Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimi... mehr lesen...
1 1. Mit Schreiben vom 29. Dezember 2011 stellte die mitbeteiligte Partei - als gesetzliche Schulerhalterin der Volksschule V. - bei der belangten Behörde (der Revisionswerberin) einen Antrag auf Änderung des Volksschulsprengels der Volksschule V. 2 Mangels Erledigung dieses Antrags erhob die mitbeteiligte Partei am 21. Juli 2016 Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG (Säumnisbeschwerde). 3 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 17. Jänner 2017 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Salzburg - durch Abweisung einer Beschwerde des Revisionswerbers unter geringfügigen Modifizierungen des Spruchs - den Bescheid der belangten Behörde vom 7. Juni 2016, mit dem der Revisionswerber verpflichtet worden war, dem Land Salzburg den in der Zeit vom 1. September 2014 bis 31. Mai 2015 entstandenen Mindestsicherungsaufwand in der Höhe von EUR 8.966,31 zurückzuzahlen. Dies im Wese... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 17. Jänner 2017 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Salzburg - durch Abweisung der Beschwerden des Revisionswerbers - die Bescheide der belangten Behörde vom 25. August 2016 hinsichtlich des Bedarfszeitraums Juni 2016, vom 12. September 2016 hinsichtlich des Bedarfszeitraums Juli 2016 und vom 29. September 2016 hinsichtlich des Bedarfszeitraums August 2016, mit denen die Anträge des Revisionswerbers auf Gewährung von Bedarfsorientierter ... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der belangten Behörde (der erstrevisionswerbenden Partei) vom 28. August 2017 wurde der zweitrevisionswerbenden Partei gemäß § 24 Abs. 3 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 2001 - OÖ. NSchG 2001 die Bewilligung zur Errichtung einer Flutlichtanlage mit 23 Lichtmasten am R.-Berg unter näher bestimmten Auflagen und Bedingungen befristet bis zum 31. Dezember 2022 erteilt. 2 2. Mit dem - aufgrund von Beschwerden der Oberösterreichis... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 24. Mai 2016 erteilte die Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan (die belangte Behörde) dem Revisionswerber die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Errichtung eines Pferdestalles. 2 Das Landesverwaltungsgericht Kärnten (LVwG) gab der dagegen von der mitbeteiligten Partei erhobenen Beschwerde statt und versagte mit dem angefochtenen Erkenntnis dem Revisionswerber die naturschutzrechtliche Bewilligung. Die ordentliche Revision erklärte es gemäß § ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 28. Mai 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht - im Säumnisbeschwerdeverfahren - einen Antrag des Revisionswerbers vom 8. Juni 2016 auf Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes für die Privatschule "Montessori-Schule P." gemäß § 14 Abs. 2 Privatschulgesetz (PrivSchG) ab. 2 Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung im Wesentlichen zugrunde, die Bundesministerin für Bildung und Frauen habe - aufgrund eines Antrags des Revisionswerb... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Villach vom 5. Juli 2010 wurde der Revisionswerberin die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer Wohnanlage mit zwölf Wohneinheiten, 14 oberirdischen PKW-Stellplätzen und Nebeneinrichtungen erteilt. Die Abwicklung des Verfahrens war im Hinblick auf ein im Eigentum einer Vielzahl von - teilweise im Ausland ansässigen - Personen stehendes Anrainergrundstück im Großverfahren erfolgt. 2 Mit Bescheid vom 3. August 2011 trug ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom 25. Februar 2016 wurde der mitbeteiligten Partei über ihren Antrag die Genehmigung zur Errichtung von Sprengmittelverbrauchslagern unter Einhaltung von 21 näher genannten Auflagen erteilt. Im Spruch: des Bescheides ist als Rechtsgrundlage § 35 Sprengmittelgesetz 2010 iVm § 11 bis § 14 Sprengmittelverordnung genannt. Die
Begründung: des Bescheides führt u.a. aus, dass über Anregung des Arbeitsinspektorates gemäß § 93 Abs... mehr lesen...
1 Gemäß § 25a Abs. 4 VwGG ist eine Revision wegen Verletzung in Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) nicht zulässig, wenn in einer Verwaltungsstrafsache eine Geldstrafe von bis zu EUR 750,-- und keine Freiheitsstrafe verhängt werden durfte und im Erkenntnis eine Geldstrafe von bis zu EUR 400,-- verhängt wurde. 2 Diese Voraussetzungen treffen im vorliegenden Revisionsfall zu. Über den Revisionswerber wurden mit dem angefochtenen Erkenntnis wegen Übertretungen 1.) und 2.) des § ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
