1 Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 16. August 2018 wurde in der Sache der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen Nigerias, auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, keine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria festgestellt und eine Frist für die ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz vom 10. Mai 2017 wurde gegenüber der revisionswerbenden Partei die Beschlagnahme von sechs näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie von zwei Cash-Centern als Veranstalterin von verbotenen Ausspielungen gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 52 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3 sowie § 2 Abs. 4 GSpG (Glücksspielgesetz) angeordnet. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark nach Durchführung einer mündl... mehr lesen...
1 Die erst- und zweitrevisionswerbenden Parteien sind Lebensgefährten und Eltern der minderjährigen drittrevisionswerbenden Partei. Die revisionswerbenden Parteien sind armenische Staatsangehörige. Die erst- und zweitrevisionswerbenden Parteien stellten jeweils am 17. Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für die in Österreich geborene drittrevisionswerbende Partei wurde am 26. Februar 2015 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2 Mit Bescheiden jeweils... mehr lesen...
1 Den unbestrittenen Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses zufolge hatte die Rechtsvorgängerin der Revisionswerberin, die Z Rechtsanwalts-Partnerschaft in W, mit Schriftsatz vom 13. Mai 2011 gemäß Art. 239 ZK iVm § 83 ZollR-DG einen "Antrag auf Erstattung/Erlass" gestellt. Der Betreff: der Eingabe lautete "E AG, Zahl: 0E"; in der Eingabe wurden im Weiteren Erstattung und Erlass von Eingangsabgaben, welche mit insgesamt vier Bescheiden gegenüber der E (A) GmbH gemäß Art. 2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kann einer Rechtsfrage nur dann grundsätzliche Bedeutung im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG zukommen, wenn sie über den konkreten Einzelfall hinaus Bedeutung entfaltet. Der Frage, ob besondere Umstände de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Frage, ob besondere Umstände des Einzelfalles auch eine andere Auslegung einer Erklärung gerechtfertigt hätten, kommt in der Regel keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG zu (Hinweis VwGH 10.9.2018, Ra 2018/16/0119, mwN). ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 28. Oktober 2016 wurde der Revisionswerber für schuldig befunden, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher genannten GmbH zu verantworten, dass durch diese Gesellschaft die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, die Gestaltung der Arbeitsverfahren und Arbeitsvorgänge nicht ausreichend berücksichtigt und dokumentiert worden seien, weil der Arbeitsvorgang des Werkzeugwechsels an der Exzenterpresse nicht beachtet... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan vom 18. Jänner 2018 wurde dem Revisionswerber unter anderem vorgeworfen, als Lenker eines näher bezeichneten Kfz mit einem näher bestimmten Probefahrtkennzeichen entgegen § 102 Abs. 5 lit. c KFG keinen Probefahrtschein mitgeführt zu haben, weshalb gemäß § 134 Abs. 1 KFG über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 25,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 12 Stunden) verhängt wurde (Spruchpunkt I.) und entgegen § 45 Abs. 4 ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 15. März 2018 wurde bestätigt, dass eine namentlich genannte Person im Wege einer öffentlichen Versteigerung einen näher bezeichneten Teil der Gemeindejagd T für die Jagdpachtperiode vom 1. April 2019 bis zum 31. März 2028 (zu einem näher bezeichneten jährlichen Pachtschilling) ersteigert habe (§ 17 Abs. 3 erster Satz des Steiermärkischen Jagdgesetzes 1986). 2 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis wies da... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige von Ägypten. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers. Sie stellten am 5. Juni 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Diese Anträge auf internationalen Schutz wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheiden jeweils vom 10. März 2018 gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erteilte den revisionswer... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 22. Jänner 2018 wurde gegenüber der revisionswerbenden Partei die Einziehung von drei näher bezeichneten Glücksspielgeräten gemäß § 54 Abs. 1 und 2 Glücksspielgesetz (GSpG) verfügt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg die dagegen erhobene Beschwerde ab, bestätigte den Einziehungsbescheid und sprach aus, dass die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof unzulässig sei. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein russischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2010 in Österreich ein und stellte einen Asylantrag, der mit Erkenntnis vom 13. Februar 2012 abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde er aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Ein Antrag im Jahr 2013 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) wurde zurückgewiesen. 2 Verfahrensgegenständlich ist der Antrag des Revisionswerbers vom 27. Juni 2016 auf Erteilung eines Au... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein chinesischer Staatsangehöriger, verfügte seit 2014 über Aufenthaltstitel "Schüler", zuletzt gültig bis 3. September 2017. Am 31. August 2017 stellte er den verfahrensgegenständlichen Verlängerungsantrag, der mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien abgewiesen wurde. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien die dagegen erhobene Beschwerde ab. Weiters sprach es aus, dass eine ordentliche Revision unzulässig sei. 3 B... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem mazedonischen Staatsangehörigen, wurde über Antrag vom 17. Dezember 2012 auf Grund seiner Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin D R ein Aufenthaltstitel "Familienangehöriger" gemäß § 47 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) mit Gültigkeit bis zum 30. Oktober 2014 erteilt, der in der Folge einmal (bis zum 31. Oktober 2015) verlängert wurde. Nach der Scheidung von D R im Juni 2015 wurde dem Revisionswerber auf Grund seines Zweckänderungsantr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag der Revisionswerberin, einer russischen Staatsangehörigen der tschetschenischen Volksgruppe, auf Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des BVwG vom 23. April 2018, W226 2148038-1/12E, rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahrens ab und erklärte die Revision für nicht zulässig. 2 Zur Begründung: führte das BVwG im Wesentlichen aus, die Revisionswerberin habe die Geltendmachung des behaupteten Wie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus Kunduz, stellte am 6. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, Taliban hätten ihn entführt, um ihn zu einem Selbstmordattentäter auszubilden. Es sei ihm jedoch gelungen zu fliehen und den Herkunftsstaat zu verlassen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswerbers - im Beschwerdeverfahren - zur Gänze ab, ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine türkische Staatsangehörige, verfügte seit 29. Jänner 2009 über Aufenthaltsbewilligungen "Studierender", zuletzt mit Gültigkeit bis 21. Oktober 2015. Am 5. Oktober 2015 stellte sie einen Verlängerungsantrag und einen Antrag auf Zweckänderung auf Erteilung einer "Rot-Weiß-Rot - Karte plus". Dabei berief sie sich auf eine unselbstständige Tätigkeit seit dem 10. Jänner 2014 und darauf, dass sie Rechte aus Art. 6 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsr... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorlie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Sudan, stellte am 5. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, aus dem sudanischen Bundesstaat An-Nil al-azraq (Blue Nile State) zu stammen und wegen seiner politischen Aktivitäten staatlich verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 20. Oktober 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertrevisionswerber. Sie alle sind tadschikische Staatsangehörige und stellten am 7. Juni 2015 (hinsichtlich der erst- und zweitrevisionswerbenden Parteien), am 23. Oktober 2015 (hinsichtlich des Drittrevisionswerbers) und am 24. August 2017 (hinsichtlich des Viertrevisionswerbers) Anträge auf internationalen Schutz. Dazu brachten sie zusammengefasst vor, der Er... mehr lesen...
1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Vorarlberg (LVwG) wurde in Abänderung des Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Bludenz über den Revisionswerber als nach § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der V AG wegen Übertretung der §§ 45 Z 2 lit. b in Verbindung mit § 17 Abs. 4 UVP-G 2000 iVm dem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11. Dezember 2012 eine Verwaltungsstrafe in der Höhe von EUR 800,00 verhängt. Dem Revis... mehr lesen...
