Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art132B-VG Art138 Abs1 litbFremdenG §51VfGG §52
Leitsatz: Zulässigkeit eines Eventualantrages auf Entscheidung eines negativen
Kompetenzkonfliktes zwischen Verfassungsgerichtshof und
Verwaltungsgerichtshof im Fall der Zurückweisung der Beschwerde durch
den Verfassungsgerichtshof; Zuständigkeit des
Verwaltungsgerichtshofes zur Entscheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Am 17. Juni 1987 (wiederholt mit Eingabe vom 21. Juli 1990) beantragten die nunmehrigen Beschwerdeführer beim (damaligen) Bundesminister für Unterricht, Kunst und Sport gemäß §2 des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. 68, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften (AnerkennungsG) die Anerkennung des Religionsbekenntnisses "Jehovas Zeugen" als gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaft. Da der Bundesminister den Antrag nicht erledig... mehr lesen...
Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art132BG über die Rechtspersönlichkeit von religiösen BekenntnisgemeinschaftenAnerkennungsG §2VfGG §20 Abs2VwGG §42 Abs4VfGG §87 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch behauptete schwerwiegende
Verfahrensmängel bei Abweisung des Antrags der "Zeugen Jehovas" auf
Anerkennu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl B1435/96 ein Verfahren über eine Beschwerde gemäß Art144 Abs1 B-VG anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Am 10. Juni 1995 stellte der ehemalige Bürgermeister der Marktgemeinde St. Michael im Lungau an die Gemeindevertretung gemäß §3a des Salzburger Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Gemeindeorgane, LGBl. 39/1976 idF vor der Novelle LGBl. 98/1995, einen Antrag auf Ersatz des Verdienstentga... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0030 Bezüge, Bürgermeisterentschädigung
Norm: B-VG Art118 Abs4B-VG Art118 Abs7B-VG Art132B-VG Art119a Abs7Sbg Gemeindeorgane-BezügeG §3 Abs4AVG §73 Abs2
Leitsatz: Widerspruch der Regelung betreffend das Recht des Bürgermeisters zur
Erhebung einer Aufsichtsbeschwerde an die Landesregierung bei nur
teilweiser oder keiner Auszahlung der Bürgermeisterentschädigung zum
Selbstverwaltungsrecht der ... mehr lesen...
Begründung: 1. Nach Angaben des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 26. Jänner 1996, Z S 17024/J/96, über ihn die Schubhaft verhängt und bis zum 9. Februar 1996 vollzogen. Da zum Zeitpunkt seiner Haftentlassung die nach der ständigen Judikatur des Verfassungsgerichtshofes zu §48 Fremdengesetz zulässige Gesamtdauer der Schubhaft überschritten worden sei, erhob der Beschwerdeführer am 14. März 1996 eine auf die §§51 ff Fremdengesetz gestützte Be... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art132B-VG Art144 Abs1 / SäumnisFremdenG §51
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde betreffend einen Antrag auf
Verpflichtung der Behörde zur Entscheidung über eine
Schubhaftbeschwerde und zum Kostenersatz nach bereits erfolgter
Zurückweisung der Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof in
derselben Rechtssache; keine Zuständigkei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Dem Antragsvorbringen zufolge sind die Antragsteller Mitglieder des "Nationalen Geistigen Rates" der Baha'i in Österreich. Mit Schriftsatz vom 31. August 1981 beantragten die für das Jahr 1981 gewählten Mitglieder des "Nationalen Geistigen Rates" beim (damaligen) Bundesminister für Unterricht und Kunst - als dem zur Vollziehung des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. 68, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften (AnerkennungsG)... mehr lesen...
Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art132B-VG Art138 Abs1 litbAnerkennungsG §2
Leitsatz: Zulässigkeit des Antrags auf Entscheidung eines negativen
Kompetenzkonfliktes zwischen dem Verwaltungsgerichtshof und dem
Verfassungsgerichtshof nach Zurückweisung von Säumnisbeschwerden
wegen Untätigkeit des Kultusministers hinsichtlich eines Antrags der
Baha'i auf Anerkennu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Verwaltungsgerichtshof stellte aus Anlaß bei ihm anhängiger, gleichgelagerter Beschwerdefälle, denen im Instanzenzug ergangene Bescheide des Bundesministers für Inneres zugrunde liegen, mit denen Anträge auf Erteilung von Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz - AufG, BGBl. 466/1992, gemäß §5 Abs2 dieses Gesetzes abgewiesen wurden, - mit näherer
Begründung: (s. unter I.3.) - gemäß Art140 Abs1 B-VG an den Verfassungsgerichtshof Anträge, §5 Abs2 AufG, i... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art132B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangAufenthaltsG §5AufenthaltsG §6Arbeitsmarktservice-BegleitG Art9 Z1VfGG §19 Abs3 Z3VfGG §62 Abs1AuslBG §2 Abs2AuslBG §4AuslBG §4bAuslBG §23 Abs2AuslBG §31aAVG §73
Leitsatz: Kein Verstoß der Regelung des AufenthaltsG über die Erteilung einer
Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Aufnah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Dem Antragsvorbringen zufolge leiten die vier in Österreich wohnhaften Einschreiter seit Jahren den österreichischen Zweig der unter dem Namen "Zeugen Jehovas" auf der ganzen Erde tätigen Religionsgemeinschaft. Mit Schriftsatz vom 17. Juni 1987 (wiederholt mit Eingabe vom 21. Juli 1990) beantragten sie beim (damaligen) Bundesminister für Unterricht, Kunst und Sport - als dem zur Vollziehung des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. 68, betreffend die ges... mehr lesen...
Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art132B-VG Art138 Abs1B-VG Art138 Abs1 litbAnerkennungsG §2VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs4VfGG §46 Abs1
Leitsatz: Zulässigkeit des Antrags auf Entscheidung eines negativen
Kompetenzkonfliktes zwischen dem Verwaltungsgerichtshof und dem
Verfassungsgerichtshof nach Zurückweisung von Säumnisbeschwerden
wegen Untätigkeit d... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Einschreiter bringt in seiner Eingabe vom 29. Mai 1995 vor, daß er "alle Instanzen ausgeschöpft habe, um die Aufhebung einer im Anschluß an meine Strafe ausgesprochene 'Schubhaft' und ... von der Fremdenpolizei Hollabrunn trotz mehrmaliger Erinnerung keinen Bescheid erhalte ...". Sodann ersucht er "das Verfassungsgericht, mittels Beschluß festzustellen, daß eine Abschiebung nach Serbien nicht gesetzeskonform ist. Die hiesige Fremdenpolizei sagt zwar immer, daß ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art148a
Leitsatz: Zurückweisung einer Eingabe gegen das Untätigbleiben der
Fremdenpolizeibehörde wegen Nichtzuständigkeit des
Verfassungsgerichtshofes
Rechtssatz: Weder Art144 B-VG noch eine andere - dem Art132 B-VG vergleichbare - bundesverfassungsrechtliche Vorschrift beruft den V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Strafbescheid des Bezirkshauptmannes von Kufstein vom 2. April 1991 wurde über den Beschwerdeführer eine Verwaltungsstrafe wegen Verletzung von Bestimmungen des AuslBG verhängt. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer in der Meinung, dies sei die zuständige Berufungsbehörde, Berufung an das Amt der Tiroler Landesregierung. Dieses leitete die Berufung an den zuständigen Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol weiter, allerdings erst nach Ablauf ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art129a Abs1B-VG Art132VStG §24AVG §72 Abs4AVG §73
Leitsatz: Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter
durch die Zurückweisung eines Devolutionsantrages betreffend einen in
einem Verwaltungsstrafverfahren gestellten Wiedereinsetzungsantrag;
Bestehen der Entscheidungspflicht über die Wiederei... mehr lesen...
Begründung: 1.a) Die Beschwerdeführer bringen in ihrer auf Art144 B-VG gestützten, an den Verfassungsgerichtshof gerichteten "Säumnisbeschwerde" folgenden Sachverhalt vor: "Wir haben am 22.6.1987 den mit 17.6.1987 datierten Antrag gestellt, gem. §2 des Gesetzes vom 20.5.1874, RGBl. Nr. 68, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften, die Anerkennung des bisher gesetzlich nicht anerkannten Religionsbekenntisses 'Jehovas Zeugen' auszusprechen. Dieser A... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art132
Leitsatz: Zurückweisung einer als Säumnisbeschwerde bezeichneten Eingabe
mangels Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofs
Rechtssatz: Zurückweisung einer als Säumnisbeschwerde bezeichneten Eingabe iZm dem Antrag der Beschwerdeführer auf Anerkennung der Zeugen Jehovas als gesetzlich anerkannte Religi... mehr lesen...
Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art132B-VG Art138 Abs1 litbB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandAnerkennungsG §1AnerkennungsG §2
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags der Angehörigen einer
Religionsgemeinschaft auf Aufhebung von Bestimmungen des
AnerkennungsG betreffend die behauptete fehlende M... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Dem Antragsvorbringen zufolge leiten die vier in Österreich wohnhaften Einschreiter seit Jahren den österreichischen Zweig der unter dem Namen "Zeugen Jehovas" auf der ganzen Erde tätigen Religionsgemeinschaft. Mit dem vorliegenden, auf Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehren sie, die §§1 und 2 des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. 68, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften, (im folgenden kurz: "AnerkennungsG"), ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der (in der Fassung der Novelle BGBl. 151/1980 geltende) §301 der Bundesabgabenordnung-BAO, BGBl. 194/1961, sowie der darin bezogene (gleichfalls in der Fassung der erwähnten Novelle geltende) §299 BAO haben folgenden Wortlaut: §301: "Auf die Ausübung der gemäß den §§299 und 300 der Behörde zustehenden Rechte steht niemandem ein Anspruch zu." §299: "(1) In Ausübung des Aufsichtsrechtes kann ein Bescheid von der Oberbehörde aufgehoben werden, a) w... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art132B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAVG §68 Abs7BAO §299BAO §301
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Regelung
der BAO über einen mangelnden Anspruch auf Aufhebung eines
Bescheides in Ausübung des Aufsichtsrechtes wegen Zumutbarkeit des
Verwaltungsrechtsweges; angefochtene
Norm: sowohl bei
verfahrensrechtlicher als auch bei m... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Dem Antragsvorbringen zufolge leiten die vier in Österreich wohnhaften Einschreiter seit Jahren den österreichischen Zweig der unter dem Namen "Zeugen Jehovas" auf der ganzen Erde tätigen Religionsgemeinschaft. Mit dem vorliegenden, auf Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehren sie, §2 erster Absatz des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. 68, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften, (im folgenden kurz: "AnerkennungsG"... mehr lesen...
Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art132B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAnerkennungsG §2EMRK Art13
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
betreffend die Anerkennung als Religionsgesellschaft nach dem
AnerkennungsG mangels Legitimation; Anspruch auf eine der Rechtskraft
fähige Erledigung durch den zuständigen Bundesminis... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3400 Abgabenordnung
Norm: B-VG Art91 Vlbg AbgabenverfahrensG §132
Leitsatz: Aufhebung einer landesgesetzlichen, finanzstrafrechtlichen
Norm:
mangels gerichtlicher Zuständigkeit bei aufgrund der vorgesehenen
Strafhöhe in den Kernbereich der Strafgerichtsbarkeit fallenden
Delikten
Rechtssatz: §132 des Vlbg AbgabenverfahrensG, LGBl. Nr. 23/1984, wird als verfassungswidrig aufgehoben. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Verwaltungsgerichtshof stellt unter Berufung auf Art140 B-VG den Antrag, die Worte "... mit Ausnahme solcher Bescheide, die auf Grund von Abgabenerklärungen zu erlassen sind (§§185 bis 206), ..." in §311 Abs2 der Bundesabgabenordnung-BAO, BGBl. 194/1961, als verfassungswidrig aufzuheben. Der bezogene Absatz 2 dieses Paragraphen hatte (vor der Änderung durch Abschnitt XV ArtI Z28 des Zweiten Abgabenänderungsgesetzes 1987, BGBl. 312) folgenden Wortlaut:... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Gesetz / Verletzung keineB-VG Art132VwGG 1945 §19 Abs2VwGG 1985 §27Verfassung 1934 Art164 Abs3BAO §311
Leitsatz: Anrufbarkeit des Verwaltungsgerichtshofes mit Säumnisbeschwerde bei
Verletzung der Entscheidungspflicht durch eine, nicht mit
Devolutionsantrag belangbare, Behörde erster Instanz gegeben;
Abweisung des Antrages des Verwaltungsgerichtsh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Finanzamt für Körperschaften in Wien setzte mit elf Bescheiden vom 26. März 1986 die Steuermeßbeträge nach der Lohnsumme für die Jahre 1974 bis 1984 von der Betriebsstätte der "S Kirche Österreich" (eines Vereines iS des Vereinsgesetzes 1951) und mit Bescheid vom 24. Juli 1979 den Steuermeßbetrag nach der Lohnsumme für das Jahr 1977 von der Betriebsstätte der "S Mission Wien" (gleichfalls eines Vereines iS des Vereinsgesetzes 1951) fest. Die Fi... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art132StGG Art15AnerkennungsGGewStG 1953 §2 Z6MRK Art9BAO §34, §38StV St Germain Art63, Art66
Leitsatz: GewerbesteuerG 1953 §2 Z6; BAO §§34 bis 47; Einräumung
abgabenrechtlicher Begünstigungen als Folge der - rechtlich
durchsetzbaren - Anerkennung als Religionsgesellschaft
verfassungsrechtlich unbedenklich ... mehr lesen...
