Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1333;ABGB §1334;ABGB §1335;VVG §10 Abs1;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;VwRallg;ZPO §54a;
Rechtssatz: § 54a ZPO und § 1333 ff ABGB sind im Anwendungsbereich des VVG ebensowenig anzuwenden wie die Rechtsprechung zu zivilrechtlichen Materien. Eine analoge Anwendung der Bestim... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Beschwerdeführer haben mittels Kaufverträgen mit dem Verkäufer J.V. Miteigentum an bestimmten Liegenschaftsanteilen verbunden mit dem Wohnungseigentum an je einer Wohnung (Keller) des Gebäudes auf der Liegenschaft EZ n1, Grundbuch Mariahilf, BG Innere Stadt Wien, mit der Grundstücksadresse S-Gasse 16-18, erworben. Nach den Beschwerdeführern... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §129 Abs2;BauO Wr §129 Abs6;BauRallg;VVG §11 Abs1;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Gem der mit § 129 Abs 6 Wr BauO im Hinblick auf Bezeichnung der Ve... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Jänner 1994 erteilte die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (BH) der Beschwerdeführerin den Auftrag, eine im Lageplan, der einen Bestandteil des Bescheides bildet, ausgewiesene Teilfläche von 600 m2 des Grundstückes Nr. 159/10 KG K. bis zum 30. April 1994 mit Fichte, Kiefer, Lärche, Rotbuche oder Eiche wiederzubewalden. Nach der Begründung: des Bescheides habe eine Überprüfung ergeben, daß eine unerlaubte Rodung vorliege. Es sei auf einer Fläche von 600 m2 der Baumb... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) vom 25. Juli 1991 wurde den Beschwerdeführern die naturschutzbehördliche Bewilligung zur Errichtung einer unterirdischen Bootslagerhalle auf dem Grundstück Nr. 955/4 KG H. nach Maßgabe der dem Bescheid zugrundeliegenden Projektunterlagen unter Vorschreibung von Bedingungen und Auflagen erteilt. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Juni 1993 wurde den Beschwerdeführern gemäß den §§ 4... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §172 Abs6;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Ein Bescheidspruch, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, wird dem Bestimmtheitserfordernis des § 59 Abs 1 AVG nur gerecht, wenn er einer zwangsweisen Durchsetzung - hier durch Ersatzvornahme - zugänglich ist. Wird die Wiederbewaldung nach § 172 ... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG Slbg 1993 §45 Abs1;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Der Anordnung der Ersatzvornahme oder dem Auftrag zur Vorauszahlung der Kosten steht der Umstand nicht entgegen, daß in einem auf Grund eines anderen Titelbescheides geführten, auf die Erzwingung derselben Leistung gerichteten anderen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VVG §10 Abs2 Z3;VVG §2;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/17 91/07/0121 5 Stammrechtssatz Die Ersatzvornahme stellt das im VVG zur Erbringung vertretbarer Leistungen ausdrücklich vorgesehene Zwangsmittel dar. Eine Unverhältnismäßigkeit iSd § 2 VVG kommt schon aus diesem Grunde nicht in Betracht. Euro... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH muß der
Spruch: eines Bescheides, mit dem eine Verpflichtung auferlegt wird, so bestimmt gefaßt sein, daß einerseits dem Bescheidadressaten die überprüfbare Möglichkeit gegeben wird, dem Leistungsauftrag zu entsprechen, und andererseits ohne weiteres Ermittlungsver... mehr lesen...
Aufgrund des Vorbringens in der Beschwerde, des vorgelegten angefochtenen Bescheides und des vorgelegten erstinstanzlichen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde D vom 24. Februar 1988 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 6 Abs. 3 des Baupolizeigesetzes (BauPolG) aufgetragen, eine näher bezeichnete bauliche Anlage (Gebäude) binnen acht Wochen abzutragen. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Berufung... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauPolG Slbg 1973 §16 Abs3;BauPolG Slbg 1973 §6 Abs3;BauRallg;VVG §10 Abs2;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Der Einwand des Verpflichteten gegen die Vollstreckung eines gegen ihn erlassenen Demolierungsauftrages, der selbst weder Veranlasser der baulichen Anlage iSd § 16 Abs 3 Slbg BauPolG no... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und dem der Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Kaufvertrag vom 15. Oktober 1993 hat die Beschwerdeführerin 299/2186 Anteile an der Liegenschaft EZ n1 KG Y erworben. Die Beschwerdeführerin hat diese Liegenschaftsanteile vereinbarungsgemäß unter der Voraussetzung erworben, daß für sie Wohnungseigentum, verbunden mit dem ausschließlichen Nutzungsrecht am Geschäftslokal Top 18 C und D, begründet wird. K... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde im Zusammenhalt mit dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde G vom 21. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführerin als Miteigentümerin des "Herrenhauses" in G, Grundstück Nr. 21/6, KG A, gemäß § 112 der Niederösterreichischen Bauordnung 1976 der baupolizeiliche Auftrag erteilt, bis 31. Dezember 1992 das zerstörte Dach des genannten Objektes laut vorhandenen Planunterlagen wiederherzus... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauRallg;VVG §4 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Instandsetzung oder der Eintritt der wirtschaftlichen Abbruchreife hindert nicht die Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme und die Erlassung eines Kostenvorausszahlungsauftrages (Hinweis Hauer-Leukauf, Handbuch des österreichischen Verwaltungsverfahrens, vierte Auflage, E... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §4;BauRallg;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0195/70 E 15. Juni 1970 VwSlg 7813 A/1970 RS 1 Stammrechtssatz Auch während ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf die hg. Erkenntnisse vom 8. Oktober 1991, 91/07/0064, und vom 18. März 1994, 91/07/0162, 93/07/0073, verwiesen. Mit dem erstgenannten Erkenntnis wurde die Beschwerde der XY Gesellschaft m.b.H. gegen den Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 15. April 1991 als unbegründet abgewiesen, in welchem der genannten Gesellschaft aus Anlaß des festgestellten Erlöschens ihres Wasserbenutzungsrechtes gemäß § 29 Abs. 1 WRG 19... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §1 Abs1;VVG §4 Abs1;VwGG §30 Abs2;WRG 1959 §137 Abs2 lite;WRG 1959 §29 Abs1;
Rechtssatz: Die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde kann rechtliche Wirkungen nur für die in dieser Beschwerde vom Besch bekämpfte Vollstreckungsverfügung entfalten, nicht aber hinsichtlich des Titelbescheides. Die im Titel... mehr lesen...
Am 31. August 1988 beantragte der Beschwerdeführer die naturschutzrechtliche Bewilligung für Maßnahmen zur Entwässerung seines im Landschaftsschutzgebiet St. Urban-See gelegenen Grundstückes Nr. n1 KG St. Urban. Mit Vorhalt vom 31. Oktober 1988 teilte die BH dem Beschwerdeführer mit, sie beabsichtige, auf Grund der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens die angestrebte Bewilligung zu versagen. Am 18. April 1991 - das Bewilligungsverfahren war zu diesem Zeitpunkt in erster Instanz an... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;LSchV Sankt Urbanersee 1970 §2 Abs4;NatSchG Krnt 1986 §57 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §8;VVG §1 Abs1;VVG §10 Abs2 lita;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/04/18 94/10/0036 1 Stammrechtssatz Die Frage, ob das Leistungsgebot (hier nach... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;LSchV Sankt Urbanersee 1970 §2 Abs4;NatSchG Krnt 1986 §57 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §8;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmtheitsanforderungen des § 59 Abs 1 AVG dürfen nicht überspannt werden; auf kleinste Entfernungseinheiten bezogene wörtliche oder v... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 19. Dezember 1989 wurde den Beschwerdeführern aufgetragen, die auf der Gp. 3656 KG D. lagernden Betonfertigteile bis zum 1. Februar 1990 der Verwertung zuzuführen oder auf einem hiefür genehmigten Lagerplatz zu deponieren. Der frühere Zustand der Wiese sei bis zum 1. April 1990 wiederherzustellen. Die Beschwerdeführer erhoben Berufung. Sie brachten unter Hinweis auf Vorgänge in verschiedenen Baubewilligungsverfahren vor, sie hätten ... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;LSchG Vlbg 1982 §12 Abs2;VVG §1 Abs1;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Ein naturschutzbehördlicher Wiederherstellungsauftrag (hier gemäß § 12 Abs 2 Vlbg LSchG 1982) muß so bestimmt sein, daß es dem durch einen derartigen Auftrag Verpflichteten möglich ist, dem ihm erteilten Auftrag zu... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 11. September 1986, Zl. 83/06/0160, vom 16. März 1989, Zl. 88/06/0007, vom 13. Februar 1992, Zl. 91/06/0199 und vom 21. Mai 1992, Zl. 92/06/0025, verwiesen. Aus diesen Erkenntnissen ist noch erheblich, daß der Beschwerdeführer Eigentümer einer mittlerweile abgetragenen Riedhütte auf der GP nn/4, KG L, war. Ein Ansuchen um Erteilung der nachträglichen Baubewilligung wurde versagt, die dagegen erhobene Berufung und Vorstellung sowie di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Der Verpflichtete muß es hinnehmen, wenn die Kosten für die Durchführung einer Ersatzvornahme und auch der tatsächlich verrichteten Arbeiten höher sind, als sie bei Durchführung der Arbeiten ohne behördliches Dazwischentreten gewesen wären. Der Verpflichtete kann aber den Nachweis erbringen, daß die ihm angerechneten Kosten unangemessen hoch seien. Ü... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann i. P. (BH) vom 1. Juni 1982 wurde die Beschwerdeführerin unter Spruchpunkt A Z. 2.1 gemäß §§ 14, 38 bis 41, 50 Abs. 6 erster Satz, 72, 120, 121, 111 Abs. 1, 3 und 4, 112 Abs. 1, 113 und 138 WRG 1959 zur Errichtung eines unbefestigten traktorbefahrbaren Streifweges wie folgt verpflichtet: "Zur Ermöglichung einer Holzbringung ist ein unbefestigter traktorbefahrbarer Streifweg, der unterhalb der vorhandenen Steinschlagsperre von der we... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VVG §11 Abs1;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/09/0077 E 10. Dezember 1986 RS 1 Stammrechtssatz Der Verpflichtete trägt in den Anwendungsfällen des § 4 Abs 1 VVG 1950 (Ersatzvornahme) insoweit das Risiko erhöhter Aufwendungen, als er es als Folge seiner Säumnis hinnehmen muss, wenn die Kosten der Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme für nach dem Titelbesch... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 1964 hatte die Bezirkshauptmannschaft Amstetten (BH) dem Beschwerdeführer die gewerberechtliche Bewilligung für die Errichtung und Aufstellung einer Sand- und Schottergewinnungsanlage auf einem näher bezeichneten Grundstück erteilt. Der Niederschrift über die vorangegangene gewerberechtliche Verhandlung ist zu entnehmen, daß dem Projekt die Annahme zugrunde lag, der Grundwasserspiegel liege ca. 18 m unter dem höchsten Niveau einer vorbeiführenden Landesha... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;VVG §4 Abs1;VwGG §41 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH muß ein Bescheidspruch, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, so bestimmt gefaßt werden, daß nötigenfalls seine Durchsetzung im Wege der Zwangsvollstreckung möglich ist... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 38. Aufgrund einer fernmündlichen Anzeige wurde im Erdgeschoß des auf diesem Grundstück befindlichen Gebäudes, worin einer der Miteigentümer ein Geschäft betreibt, eine Erhebung durchgeführt, im Zuge derer festgestellt wurde, daß die Decke über dem Erdgeschoß im gesamten Geschäftsbereich umfangreiche Baugebrechen aufweise, sodaß diese bereits abgesichert bzw. unterstellt hätten werden müssen. Insbesondere hänge die Decke a... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Stmk 1968 §70 Abs3;BauRallg;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Für die Bestimmtheit eines baupolizeilichen Auftrages iSd stRsp des VwGH genügt es, wenn sowohl die Schäden als auch die in Aussicht genommenen Sanierungsmaßnahmen dem
Spruch: des Beschei... mehr lesen...
