Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/01/0603
2006/01/0604
2006/01/0605
2006/01/0606
Rechtssatz: Die Berufung der Beschwerdeführer wandte sich mit ausführlichem, konkretem und ausreichend substantiiertem ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste Anfang März 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am 12. März 2004 einen Asylantrag, den er vorerst nur auf wirtschaftliche Gründe: stützte. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Mai 2005 machte der Beschwerdeführer dann zusammengefasst geltend, er sei in China als Anhänger der Falun-Gong-Bewegung Verfolgung (Besuch von Umerziehungskursen, Verhängung von Geldstrafen und letztlich Verlust seiner Arbeit) au... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste seinen Angaben zufolge Anfang Mai 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. Mai 2004 einen Asylantrag. Diesen Antrag begründete der Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren mit der für ihn in China seiner Ansicht nach bestehenden (in der Berufung näher dargestellten) asylrelevanten Verfolgungsgefahr wegen der Verteilung von Flugblättern für die Falun-Gong-Bewegung in Verbindung mit einem Übergriff auf einen Staatsb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender, der Volksgruppe der Ibo angehörender, nigerianischer Staatsbürger, reiste am 6. Juli 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 26. Juli 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 - AsylG ab (Spruchpunkt I.). Weiters stellte es gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, reiste am 17. Jänner 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag, zu dem er am 20. Jänner 2005 und am 15. Juli 2005 vom Bundesasylamt vernommen wurde. Zur Begründung: brachte der Beschwerdeführer (zusammengefasst) vor, er sei Lehrer und habe einem ihn provozierenden Schüler am 24. November 2004 eine Ohrfeige gegeben, die einen epileptischen Anfall ausgelöst habe, an dessen Folgen der Schüler im Kranken... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Lagos stammender, der Volksgruppe der Ibo angehörender, nigerianischer Staatsbürger, reiste am 5. März 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte zwei Tage später einen Asylantrag. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 10. März und am 9. Mai 2005 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, sein Vater sei Mitglied der "Ogboni secret Powers" gewesen. Nach dessen Tod am 2. Mai 2004 sei der Beschwerdeführer von ihm nicht bekannten Mitgliedern der Og... mehr lesen...
Der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21. September 2004 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen, gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria festgestellt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG ausgewiesen. Im Hinblick auf die seit 15. September 2004 aufrechte Meldung des Beschwerdeführers an der Ansch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste am 2. Juli 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 15. Juli 2003 einen schriftlichen Asylantrag. Diesen begründete er durch handschriftliche Ergänzung eines Formulars damit, dass seine Familie "ausgestorben" sei. Wegen des Glaubens an Falun Gong seien seine Eltern von der Polizei in China verfolgt worden und die Polizei suche überall auch nach dem Beschwerdeführer, sie verfolge ihn. Abschließend äußerte der Beschwerd... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste am 22. Dezember 2004 in das Bundesgebiet ein. Während der seit 23. Dezember 2004 erfolgten Anhaltung in Schubhaft stellte die Beschwerdeführerin am 2. März 2005 einen schriftlichen Asylantrag. Zur Begründung: brachte sie dazu bei ihren Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 9. und 11. März 2005 sowie am 26. April 2005 zusammengefasst vor, sie habe drei Töchter und wegen Verstoßes gegen die chinesische "Ein-Kind-Politik" s... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge am 25. August 1986 geborene Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 7. August 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme am 8. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, er hätte seinem Vater, der dem Orakel im Heimatdorf des Beschwerdeführers gedient habe, nach dessen Tod Anfang 2003 nachfolgen sollen. Da er das als C... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 24. März 2004 einen schriftlichen, nur allgemein mit der Behauptung asylrelevanter Bedrohung in seinem Heimatland begründeten Asylantrag und gab seine Personalien mit "BU Nin, geb: 11.02.1980, STA: China" an. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Dezember 2004 machte der Beschwerdeführer, der die Frage nach dem Besitz von Personaldokumenten verneinte, als Fluchtgrund geltend, im September 2003 hätten ihn vier Freunde ersucht, in seiner Woh... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste am 30. Oktober 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. Februar 2004 einen Asylantrag. Diesen begründete sie durch handschriftliche Ergänzung eines Formulars damit, dass sie in China Falun Gong praktiziert habe und deshalb von der Polizei, die Falun Gong für eine "Sekte" halte, mehrmals verhaftet und ihr die weitere Praktizierung verboten worden sei. Bei ihrer Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 3. März 2004 gab ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste am 4. November 2003 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 4. Dezember 2003 unter handschriftlicher Ergänzung eines Formulars einen Asylantrag, den er damit begründete, dass ihn von seinem Gläubiger beauftragte Leute mit Gewalt zur Rückzahlung hoher Schulden hätten zwingen wollen. Bei seiner noch am selben Tag vorgenommenen Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer dazu im Wesentlichen an... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus Ulaanbaatar stammende Staatsangehörige der Mongolei, reiste am 4. April 2005 gemeinsam mit ihrem Ehemann in das Bundesgebiet ein und stellte nach dem Aufgriff durch einen Grenzüberwachungsposten an diesem Tag einen Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 11. April 2005 und am 8. Juni 2005 vernommen wurde. Ausgehend davon, dass die Beschwerdeführerin weder Asylgründe noch Gründe: , die subsidiären Schutz rechtfertigen könnten, geltend gemacht hab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesischer Staatsangehörige, reiste am 17. November 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Februar 2004 einen näher begründeten Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 15. März 2004 vernommen wurde. Das Bundesasylamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 22. April 2005 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 - AsylG ab (Spruchpunkt I.). Weiters stellte es gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschieb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender und auch in Lagos wohnhafter nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Februar 2004 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Juli 2004 gab der Beschwerdeführer an, er habe Nigeria verlassen, weil er einen Ort gesucht habe, an dem er "ein besseres Leben haben könnte". Sein Bruder lebe "sehr gut" in New York. Auch er wolle "irgend... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste im Jänner 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte mit Schreiben vom 28. Jänner 2004 einen Asylantrag. Zur Begründung: brachte er dazu bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 16. April 2004 und am 9. Mai 2005 zusammengefasst vor, er sei im Oktober 2003 nach einer Beschäftigungsdauer von mehr als zwanzig Jahren in einem näher bezeichneten staatlichen Betrieb - wie auch andere Arbeiter - grundlos gekündigt worden. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Angesichts dessen, dass den Feststellungen im angefochtenen Bescheid zu den Sanktionen wegen illegaler Ausreise eine Bandbreite an möglichen Maßnahmen - allenfalls kann man bei Nichtzahlung einer Geldstrafe "bis zu einem Jahr in Lager zur 'Umerziehung durch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Werden die Quellen, auf die sich die erstinstanzlichen Feststellungen stützen, nur allgemein und überwiegend nur durch "Internetadressen" bezeichnet, ohne dass die maßgeblichen Passagen konkret angeführt werden und ohne dass diese U... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Asylwerber fallbezogen kein Bedrohungsszenario ins Treffen geführt hat, für das es eine naturwissenschaftlich unbedenkliche Erklärung geben und dem - ausgehend von einer Wahrunterstellung - als Ereignis mit einem möglichen realen Hintergrund bei der Beurteilung einer asylrelevanten Verfolgungsgefahr ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Auseinandersetzung mit den Einwänden des Asylwerbers ist nicht deshalb entbehrlich, weil er den Ausführungen des Sachverständigen nicht "auf gleicher fachl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Maßgeblich für die zur Fristversäumung führende Unkenntnis des Asylwerbers von der Zustellung des Bescheides durch Hinterlegung beim zuständigen Postamt war nach dem Vorbringen im Wiedereinsetzungs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der UBAS hat der vom Asylwerber behaupteten Verfolgungsgefahr von vornherein die Asylrelevanz abgesprochen. Der Asylwerber hat jedoch in der Berufung Auszüge aus Länderberichten mit Fallbezug wiedergegeben. Einigen Üb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 11. Juli 2004 in das Bundesgebiet ein. Den noch am selben Tag gestellten Asylantrag begründete der Beschwerdeführer bei den Vernehmungen vor dem Bundesasylamt am 13. Juli 2004 und am 8. Oktober 2004 zusammengefasst damit, dass ihm in Nigeria als Mitglied der Unabhängigkeitsbewegung "MOSSOB" - er sei Sekretär des am 27. Mai 2004 in Asaba ermordeten "Provincial Administrator" Chief Emmanuel Enulor... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Edo-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 13. Dezember 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen schriftlichen Asylantrag, in dem er sein Geburtsdatum mit 3. Jänner 1987 angegeben hatte. Bei seiner Einvernahme am 20. Dezember 2004 wurde dem Beschwerdeführer zunächst vorgehalten, aufgrund seines äußeren Erscheinungsbildes könne nicht davon ausgegangen werden, dass das angegebene Lebens... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Lagos kommender nigerianischer Staatsbürger, ist seinen Angaben zufolge Angehöriger des Stammes der Ibo und Christ. Er reiste am 19. Juli 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Der Beschwerdeführer wurde zu seinen Fluchtgründen vom Bundesasylamt am 28. Juli 2004 und am 2. August 2004 sowie nach Zulassung des Asylverfahrens am 14. Oktober 2004 befragt. Dabei gab er zusammengefasst an, er sei Ende Februar 2004 in Lag... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Warri im Delta-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 19. Februar 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag unter handschriftlicher Ergänzung eines Formulars einen Asylantrag. Darin führte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen (in englischer Sprache) sinngemäß aus, im Zuge der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Volksgruppen der Urhobo, Itsekiri und Ijaw in Warri sei im Februar 200... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste am 12. August 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, wobei er in dem formularmäßigen Vordruck seine Staatsangehörigkeit mit "Tanzania" angab. Auch bei der Aufnahme seiner Personaldaten am 19. August 2004 wurde festgehalten "geboren am 02.02.1980 in Pemba TANSANIA" und "Staatsangeh. TANSANIA". Dem entsprechend gab der Beschwerdeführer bei der anschließenden Einvernahme auf die Frage nach seiner Staatsangehörigkeit "von Tansa... mehr lesen...
Der 1984 geborene Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, ist Angehöriger der Volksgruppe der Yoruba und stammt seinen Angaben zufolge aus Warri im Delta-State. Er reiste am 18. Oktober 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seinen Einvernahmen am 21. und 25. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - im Wesentlichen - an, er werde von der Polizei gesucht, weil er gemeinsam mit seinem Bruder und zwei namentlich genannten "Anführ... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge am 20. Dezember 1987 geborene Beschwerdeführer, ein aus Warri im Delta-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 15. Oktober 2003 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am 17. Oktober 2003 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme am 21. Juni 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, sein Vater habe für das Amt des Bürgermeisters in einem näher genannten Dorf im Süden kandidieren wollen. W... mehr lesen...
