Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;MRK Art3;
Rechtssatz: Die Abhaltung einer mündlichen Berufungsverhandlung hinsichtlich des Ausspruches nach § 8 Abs. 1 AsylG (Bestätigung von Spruchpunkt II. des erstinstanzlichen Bescheides über die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, beantragte am 19. Dezember 2002 Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei Mitglied der Dal Khalsa, welche sich für die religiösen Rechte der Sikhs einsetze. Er habe Schwierigkeiten mit Herrn AT gehabt. Dieser habe über Wunsch der indischen Regierung beabsichtigt, die Religion der Sikh auszulöschen. Anhänger des AT hätten zweimal versucht, einen Anschlag auf den Beschwerdeführer zu ve... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, gelangte am 7. April 2004 in das Bundesgebiet und beantragte am 13. April 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 1. Juni 2004 gab der Beschwerdeführer an, dass er Ende September 2002 anlässlich einer Demonstration gegen einen namentlich genannten Gouverneur dessen Amtssitz im Rathaus von Rustavi bewacht habe. Da er einige Demonstranten gekannt habe, hätten er und ein zweiter Sicherheitsbediensteter dies... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein kirgisischer Staatsangehöriger deutscher Volksgruppenzugehörigkeit, reiste mit seiner Ehefrau (hg. Zahl 2008/19/0003) am 22. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauf folgenden Tag Asyl. Seine Ehefrau sowie der am 20. Oktober 2002 geborene Sohn (hg. Zahl 2008/19/0004) stellten am 23. Dezember 2001 bzw. am 30. Oktober 2002 Asylerstreckungsanträge in Bezug auf den Asylantrag des Beschwerdeführers. Die am 3. Dezember 2006 geborene Tochter (h... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein kirgisischer Staatsangehöriger deutscher Volksgruppenzugehörigkeit, reiste mit seiner Ehefrau (hg. Zahl 2008/19/0003) am 22. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauf folgenden Tag Asyl. Seine Ehefrau sowie der am 20. Oktober 2002 geborene Sohn (hg. Zahl 2008/19/0004) stellten am 23. Dezember 2001 bzw. am 30. Oktober 2002 Asylerstreckungsanträge in Bezug auf den Asylantrag des Beschwerdeführers. Die am 3. Dezember 2006 geborene Tochter (h... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 12. August 1997 in das Bundesgebiet ein, wo er am 18. August 1997 einen (ersten) Asylantrag stellte. Er ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin und der Vater der 1991 bzw. 1995 geborenen gemeinsamen Kinder (dritt- und viertbeschwerdeführende Parteien). Die Zweitbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren Kindern schon am 1. April 1997 in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. April 1997 einen (ersten) Asy... mehr lesen...
Der Bescheid ist rechtswidrig aufgrund von Verfahrensfehlern und Fehlern in der rechtlichen Beurteilung, auf denen die Ablehnung meines Asylbegehrens sowie die Feststellung, meine Abschiebung sei zulässig, beruhen. Ich stelle daher den Antrag, dass der angefochtene Bescheid aufgehoben und meinem Asylgesuch antragsgemäß stattgegeben wird, sowie die Feststellung, dass meine Abschiebung unzulässig ist, da Abschiebungshindernisse nach § 57 FrG vorliegen. Eine ausführliche schriftliche Begründung: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §44 Abs3;AsylG 1997 §7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;MRK Art8;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2007/20/0087
2007/20/0089
2007/20/0088
Rechtssatz: Der UBAS hat die erstinstanzlic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs2;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs3;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §67d;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der UBAS hat die Berufung des Asylwerbers zurückgewiesen, weil sie keinen begründeten Berufungsantrag gemäß § 63 Abs. 3 AVG enthalten habe. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Serbien, stammen aus dem Kosovo und gehören der albanischen Volksgruppe an. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweit- bzw. Drittbeschwerdeführers und stellte am 12. Dezember 2002 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 3. Oktober 2003, vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin, einen Antrag auf Erststreckung des der Erstbeschwerdeführerin zu gewährenden Asyls. Der Drittbesc... mehr lesen...
Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldau, wurde am 29. Juli 2004 in Österreich geboren. Er ist der Sohn von A (hg. Zl. 2006/19/0783) und B (hg. Zl. 2006/19/0784), die bereits in den Jahren 2002 und 2003 Asyl- und Asylerstreckungsanträge gestellt hatten. Den Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers hatte das Bundesasylamt mit Bescheid vom 17. November 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) idF vor der Asylgesetz-Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 abgewiese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianische Staatsangehöriger, reiste am 15. Juli 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Nach Einvernahmen am 19. und 21. Juli 2004 wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 30. Juli 2004 diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig und wies den Bes... mehr lesen...
Z, A und Al reisten gemeinsam mit ihren Eltern (Mitbeteiligte zu hg. Zlen. 2006/20/0768 und 2006/20/0771) am 16. März 2004 in das Bundesgebiet ein; sie stellten am selben Tag (Al am 24. März 2004) Anträge auf Gewährung von Asyl. Die Asylwerber sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Das Bundesasylamt wies diese Asylanträge mit Bescheiden vom 21. Jänner 2005 jeweils gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I),... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;MRK Art8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/20/1043 E 5. Oktober 2007 RS 1
(Hier: knapp zwei Jahre) Stammrechtssatz Ist seit der letzten Vernehmung des Asylwerbers bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides bereits ein Zeit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §37;AVG §52;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2007/20/0228
2007/20/0211
Rechtssatz: Der UBAS trug der erstinstanzlichen Behörde mit dem angefochtenen Besch... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 21. Juni 2007 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines aus dem Kosovo stammenden Staatsangehörigen von Serbien, gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG iVm § 50 Abs. 1 und 2 FPG festgestellt, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Serbien (Provinz Kosovo) zulässig ist. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31. März 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von China, am 27. Mai 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin "in die VR China" gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österr... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. März 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem vietnamesischen Staatsangehörigen , am 13. September 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Vietnam gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem öste... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 28. Mai 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Als Fluchtgrund gab er an, er sei aufgrund von Gebietsstreitigkeiten zwischen den Umuleri und Aguleri, im Zuge derer sein Vater im Dezember 1999 getötet worden sei, als einziger Sohn von den Feinden des Vaters verfolgt worden. Er habe sich an die Polizei gewandt, die versprochen hätte, ihm zu helfen, jedoch nichts unternommen habe. Daraufhin habe er sich ein Ja... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. Oktober 2004 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von Nigeria, am 7. Mai 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. Mai 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von China, am 26. April 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers "nach VR - China" gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichisch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. August 2004 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von China, am 6. August 2003 gestellte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach China gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bunde... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. April 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von China, am 27. Februar 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin nach China gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;MRK Art8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ist seit der letzten Vernehmung des Asylwerbers bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides bereits ein Zeitraum von knapp drei Jahren vergangen, so kann die Asylbehörde nicht ohne weiteres davon ausgehen, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldau, gelangte im Juni 2003 - damals 15-jährig - in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20. Oktober 2004 gab er an, sein Vater sei im Jahr 2002 verstorben und seine Mutter, die die Familie schon zuvor verlassen gehabt habe, weigere sich, ihn aufzunehmen. Sie habe jedoch seine Ausreise finanziert. Andere Angehörige als seine Mutter habe er nicht mehr. Das Bundesasylamt wies mit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldau, gelangte zusammen mit seinem Bruder (vgl. zu diesem das hg. Erkenntnis vom 22. November 2005, Zl. 2005/01/0603) im August 2002 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Juli 2003 gab er an, in seinem Heimatort wegen seiner Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Adventisten verfolgt worden zu sein. Die Angehörigen der adventistischen Gemeinde seien vom orthodoxen Pfarrer... mehr lesen...
Amit Mehta, ein indischer Staatsangehöriger, stellte mit Schriftsatz vom 2. Jänner 2006 einen (maschin-)schriftlichen Asylantrag, in dem er sich mit dem zuvor genannten Namen, geboren am 18. Dezember 1986, bezeichnete. Im Folgenden füllte er auch handschriftlich ein (undatiertes) Asylantragsformular des Bundesasylamtes aus, in dem er in den vorgegebenen Rubriken ebenfalls den Namen "Amit Mehta" und das oben angeführte Geburtsdatum eintrug. Diese Anträge wurden nach persönlichem Ersche... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge nach einem etwa zweijährigen Aufenthalt in der Türkei Anfang September 2001 nach Österreich gekommene Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2001 einen Asylantrag. Dazu brachte er im Laufe des Verfahrens (zusammengefasst) vor, ihm drohe bei einer Rückkehr in den Iran asylrelevante Verfolgung wegen der Teilnahme an der Studentendemonstration am 9. Juli 1999 in Täbriz und wegen seiner monarchistischen Aktivitäten. Das ... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien, Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe in Tschetschenien, gelangten im Juni 2003 in das Bundesgebiet und beantragten (die dritt- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien vertreten durch ihre Mutter, die Zweitbeschwerdeführerin) Asyl. Bei ihrer ersten Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 25. August 2003 gaben der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin an, Gudermes im Juni 2003 ve... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. August 2006 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des R, eines afghanischen Staatsangehörigen, vom 8. November 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, erklärte seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig und wies ihn gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan aus. Begründend führte die erstinstanzliche Behörde unter anderem aus, die Identität des Asylwerbers kö... mehr lesen...
