RS Vwgh 2006/11/23 2005/20/0538

Angesichts dessen, dass den Feststellungen im angefochtenen Bescheid zu den Sanktionen wegen illegaler Ausreise eine Bandbreite an möglichen Maßnahmen - allenfalls kann man bei Nichtzahlung einer Geldstrafe "bis zu einem Jahr in Lager zur 'Umerziehung durch Arbeit' geschickt" werden - zu entnehmen ist, wäre fallbezogen zu klären gewesen, was der Asylwerber bei einer Rückkehr in die VR China insofern allenfalls zu befürchten hätte (Hinweis E 2. März 2006, 2003/20/0342).