Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Moldau, gelangte im November 1999 in das Bundesgebiet und beantragte im Oktober 2002 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. September 2004 gab sie an, sie sei im Zusammenhang mit dem im September 1994 erfolgten Verschwinden von Bargeld an ihrem Arbeitsplatz, einer Sparkasse, in einem nachfolgenden Gerichtsverfahren zum Ersatz eines hohen Geldbetrages verurteilt und sowohl von den Söhnen des Bankdirektors als auch ... mehr lesen...
Amit Mehta, ein indischer Staatsangehöriger, stellte mit Schriftsatz vom 2. Jänner 2006 einen (maschin-)schriftlichen Asylantrag, in dem er sich mit dem zuvor genannten Namen, geboren am 18. Dezember 1986, bezeichnete. Im Folgenden füllte er auch handschriftlich ein (undatiertes) Asylantragsformular des Bundesasylamtes aus, in dem er in den vorgegebenen Rubriken ebenfalls den Namen "Amit Mehta" und das oben angeführte Geburtsdatum eintrug. Diese Anträge wurden nach persönlichem Ersche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrPolG 2005 §51 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein bei der Fremdenpolizeibehörde eingebrachter Antrag auf Feststellung gemäß § 51 Abs. 1 FrPolG 2005 nach dem zweiten Satz dieser Bestimmung ist wegen ent... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24 Abs2;AsylG 2005 §10 Abs1 Z2;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §62;AsylG 2005 §8 Abs1 Z1;B-VG Art8 Abs1;VwGG §21 Abs1;VwGG §36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/19/0179 E 26. September 2007 2007/19/0167 E 26. September 2007 2007/19/0178 E 26. September 2007 2007/19/0166 E 26. September 2007 2007/19/0153 E 26. Sept... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24 Abs2;AsylG 2005 §10 Abs1 Z2;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §62;AsylG 2005 §8 Abs1 Z1;B-VG Art8 Abs1;VwGG §21 Abs1;VwGG §36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/19/0179 E 26. September 2007 2007/19/0167 E 26. September 2007 2007/19/0178 E 26. September 2007 2007/19/0166 E 26. September 2007 2007/19/0153 E 26. Sept... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Moldau und Tochter der Beschwerdeführerin zu hg. Zl. 2006/19/0404, beantragte am 1. September 2004 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie an, sie sei nach Österreich gekommen, weil sie zu ihrer Mutter wollte. Sie selbst habe in Moldau keine Probleme gehabt, sondern sei wegen der Probleme ihrer Mutter nach Österreich gekommen. Es hätten des öfteren Leute an der Tür geläutet und gefragt, wo ihre Mutter se... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Moldau, beantragte am 20. Mai 2003 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie zu ihren Fluchtgründen an, während ihres Studiums im Jahr 1990 in Tiraspol hätten Kasachen im Studentenheim alle Moldawisch-Stämmigen beschimpft. Die Universität sei dann nach Chisinau übersiedelt. In der Schule habe sie (als Lehrerin) große Probleme gehabt; es sei kritisiert worden, dass mit lateinischen und nicht mit kyrillische... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, gelangte - ihren Angaben zufolge - im Juli 2004 in das Bundesgebiet, wurde im September 2004 festgenommen und beantragte am 22. September 2004 in der Schubhaft Asyl. Drei Stunden später soll sie im Zuge einer bloß vierminütigen fremdenpolizeilichen Einvernahme - der darüber aufgenommenen Niederschrift zufolge - u. a. angegeben haben, sie werde in ihrer Heimat nicht verfolgt ("nach Vorhalt und Erörterung des § 57 FrG"). ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste im August 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 12. Jänner 2004 und am 16. September 2004 gab er als Fluchtgrund an, seine (seit 2002 in Österreich aufhältige) Schwester werde in der Ukraine wegen ihrer früheren Zugehörigkeit zu einer verbotenen Sekte ("Weiße Bruderschaft") behördlich gesucht und im August 2003 sei es wegen des gegen den Beschwerdeführer gerichtet... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Asylwerberin führte in ihrer Berufung aus, sie stelle den "Antrag, dass der angefochtene Bescheid aufgehoben und meinem Asylgesuch antragsgemäß stattgegebe... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Brüder und Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina. Sie halten sich - nach den insoweit unbestrittenen Feststellungen der Asylbehörden - bereits seit den Jahren 1991/92 in Österreich auf und wurden in dieser Zeit mehrfach straffällig. Über sie wurde deshalb jeweils ein Aufenthaltsverbot verhängt. Die Beschwerdeführer beantragten am 29. März 2004 (ad Erstbeschwerdeführer) und am 9. September 2003 (ad Zweitbeschwerdeführer) Asyl. Ihre Anträge begründeten ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Kosovo stammender Staatsangehöriger von Serbien, reiste am 17. April 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 19. Mai 2004 Asyl. Nach Einvernahmen am 21. und 28. Mai 2004 wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 21. März 2005 diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro in die... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem angefochtenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 5. März 2007 die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. Februar 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG ) in der Fassung BGBl. I Nr. 126/2002 und § 8 Abs. 1 und 2 AsylG in der Fassung BGBl. I Nr. 101/2003 mit der Maßgabe abgewiesen, dass Spruchpunkt III. des erstinstanzlichen Bescheides ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 16. März 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. April 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 18. Jänner 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. Mai 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesgeb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sudan, reiste am 20. November 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Der Asylantrag des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14. Mai 2003 gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) als unzulässig zurückgewiesen. Seine Berufung gegen diesen Bescheid wies der unabhängige Bundesasylsenat mit Bescheid vom 6. Mai 2004 gemäß § 44 Abs. 5 AsylG als unzulässig zu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein am 26. Dezember 1986 geborener Staatsangehöriger von Uganda, stellte am 8. April 2003 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 14. Juni 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) als unbegründet ab (Spruchpunkt I.), stellte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Uganda zulässig sei (Spruchpunkt II.) und wies ihn gemäß § 8 Abs. 2... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 22. September 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 12. Oktober 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Sierra Leone gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österrei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Serbiens und Angehöriger der albanischen Volksgruppe, beantragte am 26. Juli 2005 Asyl. Mit Bescheid vom 21. September 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.), erklärte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro (Provinz Kosovo) für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 11. September 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 30. September 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichisc... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;MRK Art8;
Rechtssatz: Der Aufenthalt des Asylwerbers im Bundesgebiet in der Dauer von drei Jahren (bis zur Erlassung des nach § 7 und § 8 Abs. 1 und 2 AsylG 1997 ergangenen Bescheides des unabhängigen Bundesasylsenates) ist nicht so lange, dass daraus eine rechtlich relevante Bindung zum... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §37;MRK Art8;
Rechtssatz: Der Unabhängige Bundesasylsenat hat über die Berufung des Fremden gegen den Bescheid des Bundesasylamtes betreffend §§ 7 sowie 8 Abs. 1 und 2 AsylG am 3. Juli 2006 verhandelt. Zu diesem Zeitpunkt lagen die Einvernahmen des Fremden durch das Bundesasylamt bereits länger als zwei J... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1;MRK Art3;
Rechtssatz: Der Refoulemententscheidung tritt der Fremde nur damit entgegen, sein Leben und seine körperliche Unversehrtheit seien "bedroht". Mit dieser Behauptung wird nicht ausreichend substantiiert dargetan, dass bzw. aus welchem Grund dem Fremden ein - über eine bloße Möglichkeit hinausgehendes - "real risk" im Sinne des... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 22. Juli 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt brachte er zu seinen Fluchtgründen vor, dass er vom OPC (Oodua People's Congress) verfolgt werde. Sein Vater sei von dieser Organisation umgebracht worden, er selbst sei drei Wochen festgehalten und gefoltert worden. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid vom 7. Dezember 2... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Asylwerber hat vor der Entscheidung des UBAS über die Berufung bei der Erstbehörde eine Berufungsergänzung eingebracht. Eine solche vor Erlassung des Berufungsb... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Geschwister und Staatsangehörige von Afghanistan. Ein Asylantrag des Vaters der Beschwerdeführer, ebenfalls afghanischer Staatsangehöriger, vom 23. September 2001 wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18. November 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen, wobei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Vaters der Beschwerdeführer nach Afghanistan nicht zulässig ist. Dieser Bescheid er... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/19/0902 E 15. Dezember 2010
Rechtssatz: Der Wortlaut des Abs. 1 des § 10 AsylG 1997 ("Antrag auf Gewährung desselben Schutzes") spricht dafür, dass es primäres Ziel des Familienverfahrens ist, den von dieser Regelung umf... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Juli 2004 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 10. Juli 2004 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (Spruchpunkt III.). Die Berufung des Beschwe... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. März 2005 hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Es erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 1997 idF der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesgebiet" aus (Sp... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. November 2004 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von Nigeria, am 27. Juli 2004 gestellte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AslyG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewies... mehr lesen...
