1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 15. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er damit, dass er der sunnitischen Glaubensrichtung angehöre. Er und seine Familie seien durch eine schiitische Miliz bedroht worden. Im Laufe des Beschwerdeverfahrens brachte er vor, zum Christentum konvertiert zu sein. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 15. November 20... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §52 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0571 B 13. Dezember 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Angaben des Revisionswerbers zu den Gründen seiner Flucht fällt nicht in das Aufgabengebiet eines Sachverständigen, sondern ist dem Kernbereich der richterlichen Beweiswürdigung zuz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0411 B 10. September 2018 RS 2 Stammrechtssatz Eine "Reisewarnung" des Außenministeriums nimmt gegenüber anderen Beweismitteln keine besondere Stellung ein (vgl. VwGH 1.3.2018, Ra 2018/19/0061). Schlagworte Beweismittel Auskünfte Bes... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 25. Juli 2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylg... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0428 B 28. März 2019 RS 2 Stammrechtssatz Auch der EGMR ging davon aus, dass die Zugehörigkeit zur Minderheit der Hazara - unbeschadet der schlechten Situation für diese Minderheit - nicht dazu führt, dass im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan eine unmenschliche Behandlung drohen w... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, brachte am 4. Juli 2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Als Fluchtgrund brachte der Mitbeteiligte vor, sein Vater habe, als der Mitbeteiligte neun Jahre alt gewesen sei, den Bruder eines einflussreichen, näher bezeichneten Politikers in Afghanistan getötet. Deshalb befürchte der Mitbeteiligte nunmehr bei seiner Rückkehr nach A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0143 B 15. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Dem Vorbringen des Asylwerbers kommt zentrale Bedeutung zu. Das geht auch aus § 18 Abs. 1 AsylG 2005 deutlich hervor, wonach das BFA und das BVwG in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/01/0069 B 15. März 2016 RS 3(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Das Asylverfahren bietet nur beschränkte Möglichkeiten, Sachverhalte, die sich im Herkunftsstaat des Asylwerbers ereignet haben sollen, vor Ort zu verifizieren. Hat der Asy... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0009 B 2. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Das Vorbringen des Asylwerbers muss, um eine maßgebliche Wahrscheinlichkeit und nicht nur eine entfernte Möglichkeit einer Verfolgung glaubhaft zu machen, eine entsprechende Konkretisierung aufweisen. Die allgemeine Behauptun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0040 B 11. April 2018 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist die Beurteilung des rechtlichen Begriffs der Glaubhaftmachung auf der Grundlage ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2
Rechtssatz: Die Glaubhaftmachung wohl begründeter Furcht vor Verfolgung kann nicht mit der vorzunehmenden Beweiswürdigung ("Glaubwürdigkeit"der Angaben) gleichgesetzt werden, weil nach der Rechtsprechung des VwGH die Beurteilung des rechtlichen Begriffs der "Glaubhaftmachung" auf der Grundlage positiv getroffe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §29 Abs1
Rechtssatz: Eine mathematische Betrachtungsweise, die ein Kalkül einer "50 %- igen Wahrscheinlichkeit" zur Beurteilung einer asylrelevanten Verfolgung zugrundelegte, hat der VwGH in seiner Rechtsprechung schon vom Ansatz h... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die Erstmitbeteiligte ist mit dem Zweitmitbeteiligten verheiratet. Die Dritt- bis Sechstmitbeteiligten sind ihre minderjährigen Kinder. Die Erst- bis Viertmitbeteiligten stellten am 12. Mai 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftmitbeteiligte stellte am 3. Mai 2016, die Sechstmitbeteiligte am 1. September 2017 jeweils einen solchen Antrag. 2 Als Fluchtgründe brachten die Erst- und der Zweitmitbetei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei vor den Taliban geflüchtet. In Afghanistan sei er als Lehrer tätig gewesen, weswegen er von den Taliban und dem Islamischen Staat mit dem Tod bedroht worden sei. Diese hätten ihn auch mit dem Tod bedroht, weil er Hazara und Schiit sei. Auch hätten ihm die Taliban vorgeworfen, Informationen über sie weitergegeben zu haben.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 7. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe in Afghanistan als Lehrer gearbeitet und mit seinen Schülern Theater gespielt. In einem von ihm verfassten Theaterstück habe er gesagt, dass die Kinder nicht den Koran lesen, sondern die Schule besuchen und Ingenieure oder Ärzte werden sollten. Die Dorfbewohner hätten dies als Beleidigung des Islam aufgefasst und sich darü... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 25. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er zusammengefasst an, er habe als Fussballspieler für den Verein "Al Kadhimiya" gespielt, dann aber ein Angebot von einem Verein aus der ersten Liga bekommen. Sein Ursprungsverein gehöre der schiitischen Miliz "Asa'ib Ahl al-Haq", welche ihn gezwungen habe, beim Verein zu bleiben. Für den Fall eines Vereinswechsels sei er von der M... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind irakische Staatsangehörige. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertrevisionswerber. Die Erst- bis Drittrevisionswerber stellten am 1. Jänner 2016, der Viertrevisionswerber - nach seiner Geburt in Österreich - am 26. Jänner 2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachten sie vor, der Erstrevisionswerber sei Mitarbeiter des ehemaligen ira... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 13. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er sei in Afghanistan zum Christentum konvertiert und getauft worden. Seine Konversion sei bekannt geworden, weshalb er geflüchtet sei. In Österreich habe er sich einer evangelischen Pfarrgemeinde angeschlossen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 10. April 2018 sowohl hinsi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA2 Z2VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/19/0177 B 28. April 2015 RS 1 Stammrechtssatz Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Status des... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0350 E 22. März 2017 RS 3 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ist im Übrigen, dass die begründete Furcht einer Person vor Verfolgung in kausalem Zusammenhang mit einem oder mehreren Konventionsgründen steht (vgl. zu diesem Er... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z11AsylG 2005 §2 Abs1 Z12AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art1032011L0095 Status-RL Art9
Rechtssatz: Bei der vom BVwG angenommenen Gefahr von psychischer und/oder physischer Gewalt, Kinderarbeit oder Unterernährung handelt es sich nicht um Konventionsgründe, sondern - unter bestimmten Umständen - ... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH können verschiedene Formen einer geschlechtsspezifischen Verfolgung unter dem Aspekt der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe nach Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK asylrelevant sein (vgl. VwGH 15.12.2015, Ra 2014/18/... mehr lesen...
Index: E3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0686 E 5. März 2020 RS 1 Stammrechtssatz Den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 (zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0448Ra 2019/19/0449Ra 2019/19/0450 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/20/0491 E 19. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Der VwGH hat bereits ausgesprochen, dass in eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §46FlKonv Art1 AbschnA Z2VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Soweit die Revision die Frage aufwirft, welche Bedeutung dem Umstand zukomme, dass die Konversion des Revisionswerbers durch eine anerkannte Religionsgemeinschaft - etwa auch durch die Verleihung bzw. Anerkennung von Sakramenten - bestätigt worde... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0076 B 20. Juni 2017 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist nicht entscheidend, ob der Religionswechsel bereits - durch die Taufe - erfolgte oder bloß beabsichtigt ist (Hinweis E vom 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein unbegleiteter minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 18. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Zu seinen Fluchtgründen brachte er (u.a.) vor, mit seiner Familie in einem Dorf in der afghanischen Provinz Ghazni gelebt zu haben. Nachdem in der Öffentlichkeit bekannt geworden sei, dass sein Vater zum Christentum konvertiert sei, hätten die Dorfbewohner begonnen, die Familie zu "terrorisieren". Sein Vater sei am Basa... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind alle afghanische Staatsangehörige, stammen aus der Provinz Takhar und sind Mitglieder einer Familie. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind Ehegatten und Eltern der minderjährigen dritt- bis sechstrevisionswerbenden Parteien. 2 Die Erstrevisionswerberin sowie der Zweitrevisionswerber stellten am 11. September 2016 ihre Anträge auf internationalen Schutz, welche sie im Wesentlichen damit begründeten, dass der Zweitrevi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0460Ra 2019/18/0461Ra 2019/18/0462Ra 2019/18/0463Ra 2019/18/0464 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0301 E 23. Jänner 2018 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH können Frauen Asyl bean... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 23. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 28. Mai 2018 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwi... mehr lesen...
