Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5;KflG 1999 §7 Abs1 Z4 litb;StGG Art6;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes zur Vorgängerbestimmung des § 7 Abs 1 Z 4 lit b KflG 1999 (§ 4 Abs 1 Z 5 KflG 1952) ist es verfassungsrechtlich unbedenklich, bei Erteilung einer Kraftfahrlinienkonzession darauf Bedacht zu nehmen, welche Auswirkungen die... mehr lesen...
1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs 1 Z 4 und 5 des Kraftfahrliniengesetzes 1952 idF BGBl Nr 128/1993 iVm § 52 Abs 2 des Kraftfahrliniengesetzes, BGBl I Nr 203/1999, die der mitbeteiligten Partei erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Braunau am Inn - Oberndorf/Sbg (2346) um folgende Teilstrecke erweitert: "Kreuzung B 156 Lamprechtshausener Straße/Kreuzung 1030 Habersdorfer Bez.Straße - 1030 Habersdorfer Bezirksstraße - Wannersdorf - 1030... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das hg Erkenntnis vom 14. November 2001, Zl 98/03/0321, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis war der Bescheid der belangten Behörde vom 6. Mai 1997, mit dem - im Instanzenzug - der Antrag der (nunmehr) mitbeteiligten Partei auf Erteilung einer Konzession zum Betrieb einer Kraftfahrlinie auf einer näher bezeichneten Strecke abgewiesen worden war, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden. Maßgebend für ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1999 §17 Abs2;KflG 1999 §17 Abs3;KflG 1999 §37;KflGDV 01te 1954 §1 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auch wenn durch das Koppeln von Kraftfahrlinien nicht eine "neue" Kraftfahrlinie entsteht, wäre die belangte Behörde verpflichtet gewesen, auf die Einwendung der Bf, wonach die durch die Kopplungsgene... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/03/0045 E 17. Juni 1987 RS 3 Stammrechtssatz Eine Gefährdung der Erfüllung von Verkehrsaufgaben liegt dann vor, wenn ein Verkehrsunternehmer in der Führung seiner Linien einschneidend beeinträchtigt wird, im allgemeinen also dann, wenn er einen, eine wirtschaftliche Betriebsführung sichtlich in Fr... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;
Rechtssatz: Der Verkehrsbereich reicht so weit, als sich eine neue Linie auf eine bereits konzessionierte Linie im im vorliegenden Erkenntnis näher dargelegten Sinn gefährdend auswirken kann (vgl das hg Erkenntnis vom 19. Dezember 1984, Zl. 84/03/0183, VwSlg 11627 A/1984). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die der mitbeteiligten Partei erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie "Braunau am Inn - Oberndorf/Sbg. (2346)" gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs. 1 Z. 4 und 5 des Kraftfahrliniengesetzes 1952 iVm § 52 Abs. 2 des Kraftfahrliniengesetzes BGBl. I Nr. 203/99 um eine näher genannte Teilstrecke erweitert. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der beantragt wird, ihr aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. In diesem Antr... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 7. Mai 1994 beantragte die beschwerdeführende Partei die Erteilung einer Konzession zum Betrieb einer Kraftfahrlinie auf einer näher beschriebenen Strecke. Gegen diesen Antrag wurde von mehreren Verkehrsunternehmen im Wesentlichen gleich lautend "unter Hinweis auf § 4 Z. 5 lit. c KflG" Einspruch erhoben und ausgeführt, die - im Einzelnen genannten - Verbundunternehmen seien überein gekommen, einen adäquaten Verkehr im Rahmen des "NBV" zu errichten, zu erw... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z4 idF 1994/819;
Rechtssatz: § 4 Abs. 1 Z. 4 Kraftfahrliniengesetz 1952 (KflG), BGBl. Nr. 84 i. d.F. BGBl. Nr. 819/1994, erlaubt keine isolierte Betrachtung des Verkehrsbedürfnisses, sondern lediglich dessen Mitberücksichtigung (Hinweis E 11.10.1995, 92/03/0134, und die dort zitierte Judikatur). European Case La... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/03/0183 E 19. Dezember 1984 VwSlg 11627 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Eine Gefährdung der Erfüllung der Verkehrsaufgaben liegt dann vor, wenn ein Verkehrsunternehmer in der Führung seiner Linien einschneidend beeinträchtigt wird, im allgemeinen also dann, wenn er einen eine wirtschaftliche Betriebsf... mehr lesen...
I. 1. Mit Ansuchen vom 28. Mai 1991 habe der Beschwerdeführer die Erweiterung der von ihm betriebenen Kraftfahrlinie Gleinstätten - St.Martin i.S., Ort - Bahnhof Bergla, um die Strecke: Sulzhof, Abzweigung (Einmündung der Gemeindestraße aus Pistorf bzw. Großöden in die L 637) - Sulzhof, Abzweigung Otternitz - L 637 - Dornach, Abzweigung - L 637 - Gleinstätten, Sulmtalerhof - Gleinstätten, Volksschule, beantragt. Diesem Ansuchen sei vom Landeshauptmann von Steiermark mit Bescheid ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §40 impl;KflG 1952 §10 Abs2;KflG 1952 §10 Abs3;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §6 Abs1;
Rechtssatz: Als Verkehrsunternehmer, in deren Verkehrsbereich iSd § 4 Abs 1 Z 5 lit b KflG, BGBl 1952/84, die neue Linie ganz oder teilweise fällt, können nur Inhaber einer Kraftfahrlinienkonzession gelten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;
Rechtssatz: Um eine Nachvollziehbarkeit des vom Verkehrsunternehmen iSd § 4 Abs 1 Z 5 lit b KflG, BGBl 1952/84, in seinem Verkehrsbereich erwarteten Einnahmenausfall durch die Erteilung einer neuen Kraftfahrlinienkonzession zu gewährleisten, ist es erforderlich, die von diesem V... mehr lesen...
Der Spruch: des vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen (im Devolutionsweg ergangenen) Bescheides lautet wie folgt: "Der Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr erweitert über Antrag vom 4. Oktober 1996 gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs. 1 Z. 4 und 5 Kraftfahrliniengesetz 1952, i.d.F. BGB. Nr. 128/93, die dem Verkehrsunternehmen AL A erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Hinterweißenbach - Rohrbach (8012) um die Strecke Hinterweißenbach - B 38 Böhmerwaldstraße - Bad Le... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Steiermark erließ den Bescheid vom 3. Jänner 1995, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Über Antrag vom 29. Juni 1994 wird die der Verkehrsbetriebe G-KG in 8232 Grafendorf Nr 78 erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Graz - Gleisdorf - Hartberg - Grafendorf bei Hartberg - Friedberg - Pinggau - Schäffernsteg - Schäffern mit sieben weiteren Streckenabschnitten um die Strecken Hartberg, Ort - B 50 - Zufahrt Knoten Hartberg der A 2 - Knoten H... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Steiermark erließ den Bescheid vom 3. Jänner 1995, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Das Ansuchen des Verkehrsunternehmens A-GesmbH vom 11. Juni 1994 um Erteilung einer Konzession für einen weiteren Streckenabschnitt, und zwar Bad Waltersdorf, Ort - L 401 - Knoten Bad Waltersdorf/Sebersdorf der A 2 - Autobahn A 2 - Knoten Hartberg - B 50 - Hartberg, Schulzentrum Erlengasse - Hartberg, Haltestelle Ankerhof zur bestehenden Kraftfahrlinie Kaindorf, S... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/08 95/03/0025 1 Stammrechtssatz Der durch § 4 Abs 1 Z 5 lit c KflG eingeräumte Interessenschutz erstreckt sich nur auf eine bereits von einer Konzession ergriffene (Teil)Strecke (Hinweis E 29.9.1960, 463, 464/57, VwSlg 5376 A/1960 und E 30.11.1961, 384/61, VwSlg 5678 A/1961). ... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;StGG Art6;
Rechtssatz: Eine "Mitberücksichtigung" der Verkehrsbedürfnisse bei Anwendung des § 4 Abs 1 Z 5 lit b KflG liegt nicht mehr vor, wenn eine solche nicht iZm der Frage der Gefährdung der Erfüllung der Verkehrsaufgaben durch die bestehenden Verkehrsunternehmer erfolgt, sondern losgelöst von den Schutzinteresse... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z4;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;
Rechtssatz: Der Behörde kommt - anders als zur Rechtslage vor Aufhebung der Z 3 des § 4 Abs 1 KflG durch den Verfassungsgerichtshof (VfSlg 12236/1989) - kein Wahlrecht zwischen mehreren Bewerbern in dem Sinne zu, daß dem Bewerber der Vorzug zu geben ist, dessen Art der Linienführung eine zweckmäßigere und wirtsc... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/08 95/03/0025 1 Stammrechtssatz Der durch § 4 Abs 1 Z 5 lit c KflG eingeräumte Interessenschutz erstreckt sich nur auf eine bereits von einer Konzession ergriffene (Teil)Strecke (Hinweis E 29.9.1960, 463, 464/57, VwSlg 5376 A/1960 und E 30.11.1961, 384/61, VwSlg 5678 A/1961). ... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc;StGG Art6;
Rechtssatz: Das Verkehrsbedürfnis ist bei Anwendung der Z 5 lit b (und lit c) des § 4 Abs 1 KflG als eines der zu beachtenden Sachverhaltselemente mitzuberücksichtigen (Hinweis VfSlg 12236/1989). Das heißt, daß eine solche Mitberücksichtigung im Hinblick auf die Schutzposition des... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;
Rechtssatz: Der Verkehrsunternehmer hat einen zu erwartenden Einnahmenausfall bei Bewilligung des Ansuchens eines anderen Verkehrsunternehmers um Erteilung einer Erweiterung einer Konzession nach dem KflG beziffert, diesen jedoch nicht zu den Gesamteinnahmen der betroffenen Linie(n) des Verkehrsunternehmers "ins Verhältnis" gesetzt,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1;KflG 1952 §14;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §5 Abs1 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Die Erläuternden Bemerkungen zur - das nachmalige KflG betreffenden - Regierungsvorlage (522 BlgNR, sechste GP) besagen zu § 4: "§ 4 bestimmt die Voraussetzungen für die Konzessionserteilung. H... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z4;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, daß ein Verkehrsunternehmer zeitlich früher als ein anderer Verkehrsunternehmer das Konzessionsansuchen nach dem KflG stellte, vermag der erstgenannte Verkehrsunternehmer keinen Rechtsanspruch auf Verleihung der Konzession abzuleiten (Hinweis E 20.9.1989, 89/03/0198). ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. August 1993 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs. 1 Kraftfahrliniengesetz 1952, BGBl. Nr. 84, (KflG) die Konzession zum Betrieb einer Kraftfahrlinie auf der Strecke Mayrhofen Bf - B 169 Zillertalerstraße - Einfahrt Mayrhofen Nord - Talstraße durch Mayrhofen - Laubichl - Brandbergtunnel - Zillergrundstraße - Gasthof Bärenbad erteilt. Es wurde ausgesprochen, daß gemäß § 6 Abs. 1 leg. cit. diese Konzession bi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;KflG 1952 §1;KflG 1952 §3;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Liegen zwei einander konkurrenzierende Anträge auf Konzessionserteilung vor, ist nur bei Wahrnehmung des Interessenschutzes nach § 4 Abs 1 Z 5 lit c KflG in Form eines kontradiktoris... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Vorgeschichte in allen drei Beschwerdefällen zunächst auf die im hg. Erkenntnis vom 29. September 1993, Zlen. 91/03/0175, 0176, 0177, enthaltene Sachverhaltsdarstellung verwiesen. Die Bescheide der belangten Behörde, die den damaligen Beschwerdefällen zugrundegelegen waren, betrafen die der mitbeteiligten Partei (mP) erteilten Konzessionen für die Postautobuslinien PAL 3040, PAL 2344 und PAL 2346; hinsichtlich der PAL 3040 wurde ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z4;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/03/0090 92/03/0089
Rechtssatz: Der Beurteilungsmaßstab für den Ausschließungsgrund nach § 4 Abs 1 Z 5 litb KflG ist auch dann anzuwenden, wenn von beantragten Änderungen von ... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/03/0090 92/03/0089 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/03/0183 E 19. Dezember 1984 VwSlg 11627 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Eine Gefährdung der Erfüllung der Verkehrsaufgaben liegt dann vor, wenn ein Verkehrsunternehmer in der Führung ... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z3;KflG 1952 §4 Abs1 Z4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/03/0090 92/03/0089 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/15 92/03/0082 1 Stammrechtssatz § 4 Abs 1 Z 4 KflG erlaubt - nach Aufhebung des § 4 Abs 1 Z 3 KflG durch den VfGH, E VfGH 5.12.1989, VfSlg 12236/1989,... mehr lesen...
