Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienVStG §51e Abs3
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor
einem Tribunal durch Absehen von einer Berufungsverhandlung vor dem
Unabhängigen Verwaltungssenat in einem Verwaltungsstrafverfahren
infolge Verhängung einer Geldstrafe von weniger als 500,- €; kein
Verzich... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit ihrem auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragsteller, §12 Abs1 Wiener Nationalparkgesetz, LGBl. Nr. 37/1996 idF LGBl. Nr. 49/2002, als verfassungswidrig aufzuheben. Sie führen zur Zulässigkeit des Antrages aus, dass die Antragsteller zum Zweck der landwirtschaftlichen Nutzung Pächter von Grundstücken in einem Gebiet seien, das mit Wirksamkeit vom 1. Oktober 1996 durch das Gesetz über den Nationalpark Donau-Auen (Wiener Nationalpar... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5505 Nationalpark
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragEMRK Art6 Abs1 / civil rightsWr BauO 1930 §59 Abs8Wr NationalparkG §12Wr NationalparkG §14
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags von Pächtern von Grundstücken
im Gebiet eines Nationalparks auf Aufhebung einer Bestimmung im
Wiener Nationalparkgesetz betreffend eine Entschädigung; Anrufung des
Gerichts nach Zustellung des Entschädigungsbescheides zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Wien. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 14. September 2001 wurde er für schuldig erkannt, er habe " 1.1. als Vertreter von Dr. Dipl. Ing. B. M. und W. M. die Schreiben vom 11.3.1996, 2.5.1996, 19.12.1996 und 4.3.1997 an den Vertreter der Gegenseite, Rechtsanwalt Dr. M. G., sowie (jeweils parallel) eine Kopie davon an dessen Mandanten Robert Maldoner gerichtet und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 25. September 2000 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe "als Rechtsvertreter des Ing. Gerd S, ... im Juni 1998 leichtfertig eine Strafanzeige erstattet, indem er eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachtes des Verbrechens gemäß der §§127, 128, 129 und 130 StGB unter anderem gegen Dr. Walter W, Rechtsanwalt in [es folgt der Ort d... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art7DSt 1990 §1RAO §9 Abs1RL-BA 1977 §18
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe wegen leichtfertiger
Erstattung einer Strafanzeige gegen einen anderen Rechtsanwalt
Rechtssatz: Der belangten Behö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates Salzburg wurde über Berufung der Beschwerdeführer im zweiten Rechtsgang deren Antrag auf Einleitung des Sonderteilungsverfahrens bezüglich der Ausscheidung ihres Gutes aus der Agrargemeinschaft J stattgegeben. Die Behandlung der gegen dieses Erkenntnis von der Agrargemeinschaft und anderen Mitgliedern erhobenen Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wurde abgelehnt und die Beschwerde an den Verwaltungsgericht... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/01 Organisationsrecht
Norm: B-VG Art12 Abs2EMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / TribunalAgrBehG §5 Abs2, §6 Abs2AVG §52
Leitsatz: Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor einem unabhängigen und
unparteiischen Tribunal durch die Betrauung eines stimmführenden
Mitgliedes des Agrarsenates mit der Erstattung eines Gutachtens in
einem - zivilrechtliche Ansprüche betreffenden -
Sonderteilungsverf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid des Landesgendarmeriekommandos für Niederösterreich vom 16.7.2001 wurde der Beschwerdeführer - als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehend - gemäß §38 Abs2 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, BGBl. 1979/333, (BDG 1979) mit Wirksamkeit vom 1.8.2001 von Amts wegen vom Gendarmerieposten Pottendorf - er übte dort die Funktion des Kommandanten aus - zum Gendarmerieposten Seibersdorf, Bezirk Baden,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Dem Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Reutte vom 19. Juni 2002 zur Last gelegt, er habe, wie im Zuge einer Kontrolle am 13. März 2002 in Musau auf der B 179 festgestellt worden sei, erlaubte Tageslenkzeiten überschritten und vorgeschriebene Ruhezeiten nicht eingehalten, und dafür gemäß §134 Abs1 KFG 1967 iVm. Art6 Abs1, Art7 Abs1 und Art8 Abs1 der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 eine Geldstrafe in Höhe von € 289,- aufer... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art6 Abs1 / AllgBDG 1979 §38BDG 1979 §40
Leitsatz: Keine willkürliche Versetzung eines Gendarmeriebeamten wegen eines
wichtigen dienstlichen Interesses
Rechtssatz: Die Frage, ob eine Versetzung mit wichtigen dienstlichen Interessen begründet werden kann, ist unabhängig von der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 29. September 1987 verkaufte S B einen Teil der Liegenschaft EZ 137 GB Reith bei Kitzbühel an den Erstbeschwerdeführer. Mit Kaufvertrag vom 23. Juni/12. Juli 1993 verkaufte S B den Restbestand der Liegenschaft EZ 137 an den Zweitbeschwerdeführer. Beide Kaufverträge wurden grundverkehrsbehördlich genehmigt. Am 23. Juni/13. Juli 1993 wurde zwischen dem Erst- und dem Zweitbeschwerdeführer eine Dienstbarkeitsvereinbarung getroffen. Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 29. September 1987 verkaufte S B einen Teil der Liegenschaft EZ 137 GB Reith bei Kitzbühel an den Erstbeschwerdeführer. Mit Kaufvertrag vom 23. Juni/12. Juli 1993 verkaufte S B den Restbestand der Liegenschaft EZ 137 an JPJ. Beide Kaufverträge wurden grundverkehrsbehördlich genehmigt. Am 23. Juni/13. Juli 1993 wurde zwischen dem Erstbeschwerdeführer und JPJ eine Dienstbarkeitsvereinbarung getroffen. Diese Vereinbarung wurde der Gru... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs1 / GesetzTir GVG 1996 §33 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Zurückweisung einer Berufung gegen die Einleitung eines Verfahrens
zur Prüfung der Frage des Fehlens einer erforderlichen
grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines grundbücherlich bereits
durchgefü... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs1 / GesetzAVG §70 Abs3
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Zurückweisung einer Berufung gegen die Wiederaufnahme eines bereits
abgeschlossenen grundverkehrsbehördlichen Genehmigungsverfahrens;
kein Verstoß des Ausschlusses einer abgesonderten Berufung gegen die
Wiede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Beschluß des Disziplinarrats der Rechtsanwaltskammer Wien vom 17. Jänner 2002 wurde der Beschwerdeführerin mit einstweiliger Maßnahme gemäß §19 Abs1 Z1 und Abs3 Z1 litd Disziplinarstatut 1990, BGBl. Nr. 474/1990 idF BGBl. I Nr. 71/1999 (im folgenden: DSt 1990), die Ausübung der Rechtsanwaltschaft vorläufig untersagt. Die Verhängung dieser Maßnahme wurde wie folgt begründet: "Am 13.11.2001 langte die Anzeige Dris. Herbert E, Rechtsanwal... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs2DSt 1990 §19
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein faires Verfahren und der
Unschuldsvermutung durch vorläufige Untersagung der Ausübung der
Rechtsanwaltschaft in einem Disziplinarverfahren; kein Strafcharakter
einer solchen Maßnahme sondern Einstufung als civil right;
ausreichende Würdigung des Entlastungsvorbringens und Wahrung des
... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Oberösterreich. 1.2.1. Am 15. und 30. April 1985 erstattete der Vorsteher des Bezirksgerichtes M gegen den Beschwerdeführer Disziplinaranzeige bei der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer. Mit Beschluß vom 15. Juni 1987 wurde das Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer "eingeleitet". Mit Disziplinarerkenntnis des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 18. Jänne... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / LegitimationEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art46DSt 1990 §77StPO §363a, §363b
Leitsatz: Beschwerdelegitimation gegeben infolge noch nicht erfolgter Tilgung
einer Disziplinarstrafe; keine Verfassungswidrigkeit der auch im
Disziplinarverfahren der Rechtsanwälte anwendbaren Bestimmung der
Strafprozeßordnung über die Erneuerung eines ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Dem Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Villach vom 9. November 2001 zur Last gelegt, es als Zulassungsbesitzer eines näher bezeichneten Kraftfahrzeuges unterlassen zu haben, auf das schriftliche Verlangen der Behörde eine richtige Lenkerauskunft zu erteilen, und dadurch gegen §103 Abs2 KFG 1967 verstoßen zu haben. Über ihn wurde daher gemäß §134 Abs1 KFG 1967 eine Geldstrafe in Höhe von € 290,69 bzw. eine Ersatzfreihe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer steht als Universitätslehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Disziplinarsenat IX für Universitätslehrer an der Karl-Franzens-Universität Graz vom 30.10.2000 wurde gegen ihn gemäß §123 Abs1 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, BGBl. 1979/333, (BDG 1979) ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Darin wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Die Beschwerdeführerin steht als Universitätslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Disziplinarsenat IX für Universitätslehrer an der Karl-Franzens-Universität Graz vom 30.10.2000 wurde gegen sie gemäß §123 Abs1 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, BGBl. 1979/333, (BDG 1979) ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Da... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs3EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art7AVG §45BDG 1979 §123
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen einen
Universitätsprofessor; ausreichende Konkretisierung des
Einleitungsbeschlusses hinsichtlich der Verda... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Vorgeschichte dieses Beschwerdefalls ergibt sich aus dem hg. Erkenntnis VfGH 27. November 2000, B721/99 (= VfSlg. 15.981/2000), mit welchem der Bescheid der Landesberufungskommission für Niederösterreich vom 25. November 1998, Z LBK-NÖ 1/98, 4/98 und 5/98, wegen Verletzung des Beschwerdeführers in seinem - aus Art6 Abs1 EMRK erfließenden - verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf ein Verfahren vor einem unparteiischen Gericht iS des Art6 ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienASVG §347 Abs5
Leitsatz: Verletzung des verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes auf eine
mündliche Verhandlung vor einem unparteiischen Tribunal durch
Unterlassung der Durchführung einer (volks)öffentlichen Verhandlung
im Verfahren vor der Landesberufungskommission unter Hinweis auf die
Vorjudikatur ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B630/99 eine Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1. Die Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg hat den Antrag auf Zuerkennung einer angemessenen Entschädigung dahingehend, als "die Gst. Nr. 378/2, 379, 383/3, 383/5 und 402/1 - 402/9, je KG Blumegg, durch den am 25. März 1995 rechtskräftig gewordenen Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Lannach von Bauland ins Freiland übertrage... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs3 erster SatzEMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / TribunalStmk RaumOG 1974 §34 Abs5
Leitsatz: Widerspruch des Ausschlusses der Anrufung des Gerichts hinsichtlich
der Entscheidung der Verwaltungsbehörde über den Verlust des
Anspruchs des Grundeigentümers auf Entschädigung nach dem
Raumordnungsrecht wegen verspäteter Antragstellung zu Art6 der
Menschenrechts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Gegen dein Beschwerdeführer wurde folgende Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Reutte vom 24. April 2001 erlassen: " 1. Sie haben als Besitzer einer Bewilligung zur Durchführung von Probefahrten das Probefahrkennzeichen dem (...) überlassen, obwohl es sich nicht um eine Probefahrt gehandelt hat. Die Fahrt wurde am 03.06.2000 in Gd. Häselgehr, B198 - ÖMV-Tankstelle, mit dem PKW Kennzeichen (...) durchgeführt. 2. Sie haben es... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 22. Februar 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "am 05.08.2000 um 22.09 Uhr das Fahrzeug (Kombi), Kennzeichen (...), auf der Arlbergstraße S-16 bei km 15,0884 in Flirsch in Fahrtrichtung Osten gelenkt (...) und die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 50 km/h überschritten". Dadurch habe der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Oberste Gerichtshof als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen stellt aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Verfahrens gem. Art89 Abs2 iVm Art140 Abs1 erster Satz B-VG den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge die Bestimmung des §116a Abs7 GSVG wegen Verstoßes gegen Art6 Abs1 EMRK als verfassungswidrig aufheben. 2. Wie den vorgelegten Akten entnommen werden kann, liegt dem Ausgangsrechtsstreit der folgende Sachverhalt zugru... mehr lesen...
