Die Beschwerdeführer sind Mitglieder der mit Bescheid vom 2. August 1967 gebildeten mitbeteiligten Güterwegsgenossenschaft. Anlässlich der Vollversammlung vom 28. April 2003 beschlossen die Mitglieder der mitbeteiligten Partei mehrheitlich den Wegkataster vom 14. April 2003, der einen überarbeiteten Bau- und Erhaltungsschlüssel und die nachträgliche Aufnahme von Grundflächen in den genossenschaftlichen Verband beinhaltete. Mit Schreiben vom 29. April 2003 suchte die mitbeteiligte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0014 E 6. August 1998 RS 2(Hier: Behauptung der Beeinträchtigung des Grundwassers durch flussbauliche Maßnahmen) Stammrechtssatz Mit der Behauptung einer Verschmutzung des Grundwassers (hier durch eine Trockenbaggerung) wird sowohl eine Beeinträch... mehr lesen...
Index: E6J14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §56;AVG §8;UVPG 2000 §3 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0093 E 27. Juni 2006 RS 3 Stammrechtssatz Mit dem Umstand, dass der Anrainer im Feststellungsverfahren nicht mitwirkt, hat sich der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 28. Juni 2005, Zlen. 2003/05/0091 und 2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Solange aber über den Antrag auf Erteilung einer Bewilligung kein Bescheid ergangen ist, kann der Antragsteller, nicht aber ein Gegner des Projektes die Verletzung der Entscheidungspflicht geltend machen. Dies gilt auch dann, wenn in einem ersten Ver... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §3 Abs1 lita;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0131 E 25. März 2004 RS 1(Hier: zB.: Hausbrunnen; Bf sind als Eigentümer eines solchen Hausbrunnens Inhaber eines bestehenden Rechtes iSd § 12 Abs 2 WRG 1959.) Stammrechtssatz Da den Grundeigentümern laut § 5 Abs 2 WRG 1959... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. August 2004 wurde der mitbeteiligten Partei auf deren Ansuchen vom 10. März 2004 die Bergwerksberechtigung für eine näher bezeichnete Überschar gemäß § 34 Abs. 1 Mineralrohstoffgesetz - MinroG, BGBl. Nr. 38/1999 idF Minrealrohstoffgesetznovelle 2001, BGBl. I Nr. 21/2002, sowie der Kundmachung BGBl. I Nr. 83/2003, verliehen. Begründend führte die belangte Behörde nach Wiedergabe der für die Entscheidung maßgeblichen gesetzlic... mehr lesen...
I. Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei für den zweiten Abschnitt des "Lainzer Tunnels" ("Anbindung Donauländebahn der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn") "nach Maßgabe der Ergebnisse der durchgeführten Ortsverhandlungen sowie dem sonstigen Verfahrensergebnis gemäß den Ausführungen in der Begründung: und den in der Anlage 1 festgehaltenen und einen integrierenden Bestandteil dieses Bescheides bildenden Unte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0011 E 13. Februar 1984 RS 2 Stammrechtssatz Durch eine Bestimmung, welche nur ein Anhörungsrecht einräumt, wird der Anzuhörende wohl zum Beteiligten iSd § 8 AVG, nicht aber zur Partei des Verfahrens (Hinweis auf E vom 14.9.197, 1169/69). Schlagwor... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs2;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Einwendung, wonach auf Grund bestimmter Umstände im Brandfall oder bei anderen Schadensereignissen im Tunnel Schäden an den Grundstücken der Beschwerdeführer (Parteien im Sinne des § 8 AVG) und damit eine Beeinträchtigung von L... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0213 E 30. Juni 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Eigentümer bzw Miteigentümer betroffener Liegenschaften im Sinne des § 34 Abs 4 EisenbahnG sind Parteien im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren und können einwenden, dass das geplante Bauvorhaben keinen Vorteil... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: ABGB §364a;AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Nach den Erkenntnissen vom 30. Juni 2006, Zl 2002/03/0213, und vom 2. Mai 2007, Zl 2004/03/0203, und dem Beschluss vom 30. Juni 2006, Zl 2003/03/0209, kann eine Partei im Sinne des § 34 Abs 4 EisenbahnG erfolgreich nur solche Nachteile einwenden, durch die sie ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Mit der Bezugnahme auf ein an sich schon fehlendes öffentliches Interesse, eine negative Kosten-Nutzen-Relation des Projekts und eine nicht ausreichende Prüfung sinnvollerer Varianten wird eine Verletzung konkreter subjektiv-öffentlicher Rechte ebenso wenig aufgezeigt wie mit dem Vorbringen, das Projekt widerspreche Ri... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: ABGB §364a;AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs2;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Soweit die Beschwerdeführer (Parteien im Sinne des § 8 AVG) Einwendungen gegen Immissionen durch elektromagnetische Felder erheben, ist auf das Erkenntnis vom 30. Juni 2006... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. November 2003 ersuchte der Erstmitbeteiligte um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Zu- und Umbaues des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. 1148/2, KG Baldramsdorf. In der über dieses Ansuchen durchgeführten mündlichen Verhandlung erhoben die Beschwerdeführer (der Erstbeschwerdeführer als Eigentümer des südwestlich an die Baufläche angrenzenden Grundstückes Nr. 1148/4, der Zweitbeschwerdeführer als Eigentümer des nordwestlich an die Bauf... mehr lesen...
Auf dem hier gegenständlichen Baugrundstück in Ansfelden (Nr. .251, KG Freindorf), einer von der Freindorferstraße und der Zeughausgasse umgebenen Eckparzelle, bestand laut dem im Akt erliegenden Bestandsplan vom 31. Juli 1986 ein Zeughaus der freiwilligen Feuerwehr. Dieses Gebäude war ebenerdig mit einem Dachboden ohne besondere Nutzung. Nachdem die Erst- und der Zweitmitbeteiligte (Bauwerber) dieses Grundstück erworben hatten, suchten sie am 26. Juli 1990 um die Erteilung der Baubew... mehr lesen...
Das gegenständliche Baugrundstück Nr. 640/67 in Leonding wird an seiner Nordseite von der Gaumbergstraße, an seiner Südseite von der Nußböckstraße begrenzt. An der Westseite im nördlichen Bereich benachbart ist das Grundstück Nr. 640/59, im südlichen Bereich das Grundstück Nr. 640/58, welches dem Beschwerdeführer gehört. Mit Schreiben vom 22. Mai 2003 suchte die mitbeteiligte Bauwerberin um die Baubewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses an. Nach der Baubeschreibung ist die Erricht... mehr lesen...
Mit Beschluss vom 13. November 2002 hat die belangte Behörde ein Verfahren zur Erlassung einer Verordnung für die Bestimmung der Systemnutzungstarife gemäß § 25 iVm § 55 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (ElWOG) für sämtliche in § 25 Abs. 6 ElWOG angeführten Netzbereiche und damit alle Netzbetreiber Österreichs eingeleitet. Die Energie-Control GmbH (ECG) wurde beauftragt, Ermittlungen zur Bestimmung der Systemnutzungstarife durchzuführen. Die Beschwerdeführerin ist im... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §56;AVG §73;AVG §8;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 Abs1 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;SNT-V 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Macht die Energie-Control Kommission von der ihr eingeräumten Wahlmöglichkeit Gebra... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lite;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9 Abs1;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9 Abs2 lita;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9;
Rechtssatz: Die Wahrung des Ortsbildes zählt zwar nich... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;BauTG OÖ 1994 §2 Z36;BauTG OÖ 1994 §3 Abs4;BauTG OÖ 1994 §8 Abs1;BauTV OÖ 1994 §45 Abs2 Z1; ... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lite;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/05/0069 E 27. August 1996 RS 1(hier betreffend die Krnt BauO 1996; hier ohne Klammerausdruck) Stammre... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lite;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §48 Abs1;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9 Abs1;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9 Abs2 litb;
Rechtssatz: § 9 Abs. 1 Krnt BauvorschriftenG 198... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41;AVG §42 Abs1;AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Allein mit dem Vorbringen, die Anschüttungen seien höher als im Plan ... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lite;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4;BauvorschriftenG Krnt 1985 §9;
Rechtssatz: Grundsätzlich begründen Vorschriften über die Einhaltung bestimmter Abstände subjektiv-... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs1 Z2 idF 1998/070;BauO OÖ 1994 §31 Abs5 idF 1998/070;BauRallg;BauTG OÖ 1994 §2 Z32a;BauTG OÖ 1994 §2 ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §49 Abs1 idF 1998/070;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Auf die Erlassung eines baupolizeilichen Auftrages zur Unter... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung NiederösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauO NÖ 1996 §48;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z2;BauO OÖ 199... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 24. Februar 2000 hatte die belangte Behörde der Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei (in der Folge: mitbeteiligte Partei) die eisenbahnrechtliche Baubewilligung und die wasserrechtliche Bewilligung für den Bau des dritten Abschnittes "Verbindungstunnel" der Verbindungsstrecke West-, Süd- und Donauländebahn (Lainzer Tunnel) erteilt. Dieser Bescheid war vom Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 24. Oktober 2001, Zl 2000/03/0161, wegen Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Mit der Bezugnahme auf ein an sich schon fehlendes öffentliches Interesse, eine negative Kosten-Nutzen-Relation des Projekts, nicht ausreichende Prüfung sinnvollerer Varianten und dem Vorbringen, die Konzeption des geplanten zweigleisigen Betriebes in einer einzigen Tunnelröhre entspreche nicht dem Stand der Technik, w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;
Rechtssatz: Nach dem Erkenntnis vom 30. Juni 2006, Zl. 2002/03/0213, kann eine Partei im Sinne des § 34 Abs 4 EisenbahnG erfolgreich nur solche Nachteile einwenden, durch die sie unmittelbar beeinträchtigt ist. Die geltend gemachten Rechte müssen mit ihrem Eigentum oder ihrer sonst die Parteistellung begrü... mehr lesen...
