Mit Eingabe vom 11. Dezember 1992 beantragte der Mitbeteiligte die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Wasserversorgungsanlage bestehend aus vier Quellen auf dem Grundstück Nr. 955/1, KG O., und einer Quelle auf dem Grundstück Nr. 946, KG O., samt Quellsammelschacht und Hochbehälter mit Druckrohrleitung zum Hof mit Hydranten und Anschlüssen für die Grundstücke Nr. 952/2 und 930/1, KG O., für die künftige Wasserversorgung von 80 Bewohnern und 2.000 m2 Hausgarten. An das G... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Eingabe vom 6. Juni 1994 beantragte die L.-GesmbH die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 29 Abs. 1 Z. 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990 (AWG) zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Behandlungsanlage für heterogene Feststoff-Metall-Flüssigkeitsgemische auf dem Grundstück Nr. 240/5 der KG S. Innerhalb der ... mehr lesen...
Aufgrund des Wasserbuchbescheides des Landeshauptmannes von Tirol vom 24. Oktober 1986 ist unter Postzahl 74 im Wasserbuch des Verwaltungsbezirkes I.-L. für den Erstbeschwerdeführer als Berechtigten auf der Liegenschaft EZ 492 II, Elektrizitätswerk auf Bauparzelle 1/2, KG N., ein Wasserbenutzungsrecht zum Betrieb einer Wasserkraftanlage mit dem Zweck der Erzeugung von elektrischer Energie, befristet bis 31. Dezember 1990, eingetragen. Die Wasserkraftanlage liegt am rechten Ufer des S.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §102 Abs3;WRG 1959 §34 Abs1;WWSGG;
Rechtssatz: Servitutsberechtigten - von den Nutzungsberechtigten iSd WWSGG abgesehen - kommt in einem Verfahren betreffend die Bestimmung von Schutzgebieten und Anordnung von Schutzmaßnahmen keine Parteistellung gem § 102 Abs 1 lit b WRG zu (Hinweis E 25.4.1989... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs5 Z4;AWG 1990 §29 Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 29 Abs 5 Z 4 AWG 1990 vermittelt der Standortgemeinde - abgesehen von prozessualen Rechten - kein subjektiv-öffentliches Recht (Hinweis B 28.2.1996, 95/07/0098; B 14.12.1995, 95/07/0123). Unabhängig von der Parteistellung gem § 29 Abs 5 Z 4 AWG 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1;WRG 1959 §27 Abs1 litc;WRG 1959 §29 Abs1;
Rechtssatz: Die Vollstreckung des Auftrages zur Durchführung letztmaliger Vorkehrungen gem § 29 Abs 1 WRG im Wege der Ersatzvornahme gem § 4 VVG ist nicht aus dem Grunde unzulässig, daß das Grundeigentum einer Person beeinträchtigt werden könnte, die dem Verfahren zur Erlassu... mehr lesen...
Index: 23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;EO §37;VVG §1;VVG §4 Abs1;WRG 1959 §29 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0202 2
(hier: Grundeigentümer als Dritter von Ersatzvornahme zur
Vollstreckung eines wasserrechtlichen Auftrags zur Durchführung
letztmaliger Vorkehrungen gem § 29 Abs 1 WRG betroffen) ... mehr lesen...
Wie sich aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt, meldete die mitbeteiligte Partei im Februar 1995 das Gewerbe des Bestatters an. In dem darüber abgeführten Verfahren wurde von der Erstbehörde eine Stellungnahme der Beschwerdeführerin eingeholt, die negativ ausfiel. Mit Bescheid vom 3. Juli 1995 stellte der Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt fest, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des von de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 19. September 1996 wurde festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen zur Ausübung des von der P-Gesellschaft m.b.H. angemeldeten gebundenen Gewerbes der Bestatter für den näher bezeichneten Standort und mit dem namhaft gemachten, näher bezeichneten gewerberechtlichen Geschäftsführer vorlägen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. Die Beschwerde ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 1. Februar 1996 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederaufnahme des Verfahrens, das durch den Bescheid der Berghauptmannschaft Klagenfurt vom 2. September 1994, womit der mitbeteiligten Partei "gemäß § 146 des Berggesetzes 1975 i.d.F. der Berggesetznovelle 1990 die Bewilligung zur Errichtung und zum Probebetrieb von wesentlichen Änderungen in den Rotieröfen 1 und 3 des We... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 9. Oktober 1995 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 74 und 77 in Verbindung mit § 359 Abs. 1 GewO 1994 und im Zusammenhalt mit § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes 1972 die gewerberechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gastgewerblichen Betriebsanlage (Betriebsart Bar) inklusive des dazugehörenden Kfz-Abstellplatzes an einem näher bezeichneten Standort nach Maßgabe der vorgelegten Plan- und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §355;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/19 95/04/0171 3 Stammrechtssatz Aus § 355 GewO 1994 kann keineswegs abgeleitet werden, daß der Gemeinde (als solche) Parteistellung zusteht, die Bestimmung schließt eine solche Annahme sogar aus (Hinweis E VfSlg 9195/1991, E 24.1.1989, 88/04/0152)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §108 Abs1 Z4;GewO 1994 §124 Z3;GewO 1994 §131 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/10 91/04/0279 1
(hier: Bestatter) Stammrechtssatz Dem Bewerber um eine Konzession steht mangels gegenteiliger gesetzlicher Regelung kein aus dem G... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs7; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/04/0197 B 25. Februar 1997 96/04/0064 B 10. Dezember 1996
Rechtssatz: Nach § 146 Abs 7 BergG ist die Gemeinde lediglich zum Schutz der dort genannten öffentlichen Interessen im Rahmen ihres Wirkungsbereiches zu hören. Aus dieser Bestimmung kann keineswegs abgeleitet werde... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art18;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/06/17 92/02/0107 2 Stammrechtssatz Der in Art 18 B-VG niedergelegte Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung begründet kein subjektives öffentliches Recht, dessen Verletzu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §8;GewO 1994 §131 Abs1;GewO 1994 §131 Abs2;GewO 1994 §134 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 134 Abs 2 GewO 1994 beschränken sich die Verfahrensrechte der Fachgruppe Bestattung in einem Verfahren über die Anmeldung des Gewerbes der Bestatter auf das Recht, zur erstatteten Anmeld... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/04/0197 B 25. Februar 1997 96/04/0064 B 10. Dezember 1996
Rechtssatz: Gem § 146 Abs 6 BergG ist nur jener - als Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes - Beteiligter "Partei", der rechtzeitig (rechtserhebliche) Einwendungen gegen die Bergbauanlage erhebt. Das Erfordern... mehr lesen...
I. 1. Die Oberösterreichische Landesregierung hatte mit Bescheid vom 4. März 1982 der VOEST ALPINE Aktiengesellschaft in Linz nach Maßgabe bestimmter Vorschreibungen die Bewilligung für die Errichtung eines Schwerlasthafens bei Fluß-Kilometer 1,575, linkes Traunufer, erteilt. Diese Bewilligung war unter der Auflage erteilt worden, daß der Schwerlasthafen an der Traun für Umsatzzwecke der VOEST ALPINE AG und ihrer Konzerntöchter ausschließlich für solche Güter Verwendung zu finden hat,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren94/01 Schiffsverkehr
Norm: AVG §8;SchiffahrtsG 1990 §46 Abs1;SchiffahrtsG 1990 §48 Abs7;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff VOLKSWIRTSCHAFTLICHES INTERESSE nach § 48 Abs 7 SchiffahrtsG 1990 ist umfassend dahingehend zu verstehen, daß darunter nicht nur die Interessen des gewerbsmäßigen Umschlages bereits bestehen... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer (G S sen., der Vater des Zweitbeschwerdeführers, G S jun.) ist Eigentümer des milcherzeugenden Betriebes "M", M 36 in E. In der Zeit vom 1. Mai 1982 bis zum Jahre 1988 war der Erstbeschwerdeführer weiters Pächter des milcherzeugenden Betriebes "L", M 8 in E. Beide Betriebe lieferten an die Sennerei E-reg.Gen.m.b.H. als Bearbeitungs- und Verarbeitungsbetrieb im Sinne des MOG (in der Folge: Sennerei). Im Jahre 1988 verpachtete der Erstbeschwerdeführer den Be... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §8;BAO §78 Abs3;MOG 1985 §79 Z1;MOG 1985 §80 Abs6;MOG 1985 §81 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/17 89/17/0120 2 Stammrechtssatz Die Festsetzung eines Absatzförderungsbeitrages durch die Abgabenbehörde gegenüber dem Beitragsschuldner (dem Milchbearbeitungsbetrieb und Milchverarbeitungs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BAO §78;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/25 91/04/0130 3 Stammrechtssatz Weder die Beiziehung im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren noch die Zustellung eines Bescheides reichen für sich alleine aus, die Parteistellung im Verwaltungsverfahren zu begründen (Hinwei... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalls wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den hg. Beschluß vom 21. September 1993, 92/08/0259, verwiesen. Mit diesem Beschluß hat der Verwaltungsgerichtshof das über Beschwerde der mitbeteiligten Partei (MP) gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 2. Oktober 1992 eingeleitete Verfahren eingestellt. Mit Bescheid des Gemeinderates der Gemeinde M. vom 4. November 1993 wurde der Berufung der MP gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 4 Abs... mehr lesen...
Index: L81007 Immission Luftreinhaltung Schwefelgehalt im HeizölSmogalarm Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LRG Tir 1973 §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/31 94/07/0191 1
(hier: Verfahren nach § 4 Abs 1 Tir LRG) Stammrechtssatz Wird jemand als Partei in einem Verfahren (hier in einem Wasserrechtsverfahren) behandelt, ohne daß die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Parteistellun... mehr lesen...
Index: L81007 Immission Luftreinhaltung Schwefelgehalt im HeizölSmogalarm Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LRG Tir 1973 §1 lita;LRG Tir 1973 §4 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Den von Maßnahmen nach § 4 Abs 1 Tir LRG unmittelbar Betroffenen (Belasteten) kommt in dem nach dieser Bestimmung durchzuführenden Verfahren Parteistellung zu. Dagegen haben Dritte (hier Nachbarn) im V... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Hauses in Wien, R 245 A. Die Benützerin der in diesem Haus gelegenen Wohnung Top 14 im zweiten Stock hat folgende Baumaßnahmen durchgeführt: Die Trennmauer zwischen Vorzimmer und Küche wurde auf eine Länge von ca. 7 m, weiters die Trennmauer zwischen WC und Vorzimmer entfernt. In der Mitte des durch die Entfernung der Trennwände geschaffenen Raumes wurde eine Sanitärzelle aufgestellt, in der sich eine Dusche, ein Waschtisch und ein WC befindet. ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. Oktober 1995 beantragte der Zweitmitbeteiligte die "Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Bauernhauses mit Garage und Einfriedung sowie eines Wirtschaftsgebäudes auf der Pz. 1291, KG W, laut beiliegenden Plänen und Beschreibungen". Der mit Kundmachung vom 9. November 1995, welche an der Amtstafel der Gemeinde angeschlagen wurde, zur mündlichen Verhandlung am 21. November 1995 auch durch Zustellung dieser Kundmachung persönlich geladene Beschwerdeführ... mehr lesen...
Am 24. September 1990 suchte der Mitbeteiligte um die Baubewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Grundstücken Nr. 805/9, 807/4, EZ 1575, KG X an. Ostseitig dem Bauplatz benachbart ist die Liegenschaft der B. Sch., die ihrerseits wieder ostseitig an die nächstgelegene Verkehrsfläche, die T-Gasse, anschließt. Unmittelbar nördlich gegenüber der Liegenschaft der B. Sch. und somit schräg gegenüber dem Bauplatz befindet sich die Eckparzelle der Beschwerdeführer, die ostse... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind u.a. Miteigentümer des Grundstückes Nr. .n1 Baufläche, S-Gasse 24/W-Gasse 67, der Liegenschaft EZ nn1, Grundbuch Hernals. Mit Eingabe vom 27. März 1995 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung für die Errichtung eines Fahrgastunterstandes mit City-Light-Vitrine vor dem Grundstück Nr. n2 der Liegenschaft EZ nn2 Grundbuch Hernals, W-Gasse 69. Die Beschwerdeführer wurden zur mündlichen Verhandlung vom 8. Mai 1995 pers... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar ist zwar berechtigt, eine Gefahr des Abrutschens der Nachbarliegenschaft geltend zu machen, doch reich... mehr lesen...
