Entscheidungen zu § 8 AVG

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §23 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Da § 23 Abs 2 OÖ BauO 1976 nicht nur auf "die Benützer der Bauten", sondern auch auf die N... mehr lesen...

Index: L82000 BauordnungL85003 Straßen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §8;BauRallg;LStG NÖ 1979 §6 Abs1 idF 8500-3;LStG NÖ 1979 §6 Abs6 idF 8500-3;LStG NÖ 1979 §6a Abs1 idF 8500-1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/05/0237 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/31 94/05/0006 1 Stammrechtssatz Aus d... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung22/03 Außerstreitverfahren40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1002;ABGB §1022;ABGB §249;ABGB §283 Abs1;ABGB §531;ABGB §810;AußStrG §145;AVG §37;AVG §8;AVG §9;VwGG §34 Abs1;ZPO §35 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1994/06/21 94/07/0064 1 (hier: Gleiches hat für das Erlöschen der Sachwalterschaft zu gelten, vgl § 28... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 9. September 1996 wurden die von den Beschwerdeführern gegen den Bescheid der BH Kitzbühel vom 20. Mai 1996, betreffend Genehmigung der Errichtung und des Betriebes einer gewerblichen Betriebsanlage (Gastgewerbebetrieb) durch die mitbeteiligte Partei, erhobenen Berufungen als unzulässig zurückgewiesen. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführer hätten vor der mündlic... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Februar 1997 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Berghauptmannschaft Wien vom 31. Mai 1996, betreffend Genehmigung des Aufschluß- und Abbauplanes der mitbeteiligten Partei für näher beschriebene Abbaufelder als unbegründet abgewiesen. Hiezu wurde u.a. ausgeführt, die Berghauptmannschaft habe über Ansuchen der mitbeteiligten Part... mehr lesen...

Mit den beiden Bescheiden des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 28. Juli 1997 wurde der E Hausgeräte Gesellschaft m.b.H. gemäß § 9 Abs. 4 Z. 2 Elektrotechnikgesetz 1992 das Inverkehrbringen je eines näher bezeichneten elektrischen Betriebsmittels, dessen Hersteller die Beschwerdeführerin ist, sowie all jener elektrischen Betriebsmittel, die in demselbem Betrieb lagerten und von denen nach ihrer Art, Marke, Type, Fabrikationsnummer (Seriennummer) oder ihrem Herste... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz vom 12. September 1994 wurde der mitbeteiligten Partei die Herstellungsbewilligung für eine Förder- und Aufschließungsstraße sowie für die Lärmschutzmaßnahmen auf den jeweils näher bezeichneten Grundstücken gemäß § 146 Berggesetz unter Vorschreibung einer Reihe von Auflagen erteilt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 23. Mai 1995 wurden die Berufungen (u.a.) der Beschwerde... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §75 Abs2;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/04/0127 E 27. Mai 1986 VwSlg 12162 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Parteistellung im Sinne des § 356 Abs 3 GewO 1973 ist von der Stellung als Nachbar abhängig. Mit dem Verlust der Stellung als Nachbar geht auch die ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219;
Rechtssatz: § 100 Abs 3 zweiter Satz BergG idF 1996/219 räumt der Gemeinde, auf deren Gebiet der Aufschluß oder Abbau beabsichtigt ist, um ihr eine verstärkte Mitwirkung bei der Erteilung von Gewinnungsbewilligungen zu ermöglichen, die Stellung einer Formalpartei insoweit ein, als ihr zukommende Angelegenheiten der Ges... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs1 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs3 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs6 idF 1990/355;
Rechtssatz: Den Nachbarn einer zu bewilligenden Bergbauanlage steht das subjektiv-öffentliche Recht auf Schutz vor Gefährdung ihrer Brunnenanlagen zu (Hinweis E 29.1.1991, 90/04/0231). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs1 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs3 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs6 idF 1990/355;
Rechtssatz: Auf eine "zumutbares Ausmaß" der "Beeinträchtigung der Umwelt" besteht im Verfahren zur Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung nach § 146 Abs 1 BergG kein subjektives öffentliches Recht (Hinweis E 21.10.1986, 85/04/0003). ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2;
Rechtssatz: Zieht der Nachbar seine im Genehmigungsverfahren erhobenen Einwendungen zurück, fällt auch seine Parteistellung weg. Durch die neuerliche Erhebung von Einwendungen kann der Nachbar Parteistellung im Grunde des § 356 Abs 3 GewO 1994 nicht mehr erlangen. Schla... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: ABGB §897;AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Annahme, eine Partei ziehe die von ihr erhobenen Einwendungen zurück, ist nur zulässig, wenn die entsprechende Erklärung keinen Zweifel daran offen läßt (Hinweis E 10.12.1996, 9... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs1 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs2 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/12/10 96/04/0065 1 (hier: Einwendungen der Gemeinde gem § 100 Abs 3 BergG idF 1996/219 gegen den Aufschlußplan und Abbauplan) Stammrechtssatz Gem § 146 Abs 6 BergG is... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs2 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219;VwGG §34 Abs2;
Rechtssatz: Eine Gefährdung von Leben oder Gesundheit in Ansehung einer juristischen Person kommt ebensowenig in Betracht wie eine unzumutbare Belästigung. Nur eine solche Einwendung einer juristischen Person gegen den Aufschlußplan und Abbaupl... mehr lesen...

Index: E1EE3L E1330130010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren95/01 Elektrotechnik
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E177 EGV Art177;31973L0023 Niederspannungs-RL idF 31993L0068;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;ETG 1992 §9 Abs4 Z2;NspGV 1993 §9 Abs4;VwGG §34 Abs1; Beachte Kein Vorabentscheidungsantrag aus sonstigen Gründen (RIS: keinVORAB3); Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidu... mehr lesen...

Am 29. März 1993 beantragte die Marktgemeinde A. die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für Räumungsmaßnahmen am F.-Gerinne am Unterlauf des K.-Baches. Mit Bescheid vom 2. Juni 1993 wies die BH den Antrag unter Hinweis auf die §§ 8, 10 Abs. 3 lit. a und b und 58 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 ab. Begründend wurde u.a. dargelegt, das Projekt sehe eine Eintiefung der Gerinnesohle und Aufweitungen des Bachprofiles über eine Länge von rund 700 m vor... mehr lesen...

Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Berufungssenates der Stadt Wien vom 24. Juni 1997 über Antrag des Beschwerdeführers festgestellt, daß diesem als Eigentümer einer näher beschriebenen Liegenschaft im Verfahren nach dem Wiener Baumschutzgesetz betreffend eine - ebenfalls näher beschriebene - Nachbarliegenschaft Parteistellung nicht zukomme. Weiters wurden die Anträge des Beschwer... mehr lesen...

Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;
Rechtssatz: Aus dem Krnt NatSchG 1986 kann ein Recht einer Beteiligten auf Erteilung der Bewilligung auf Grund eines nicht von ihr gestellten Antrages nicht abgeleitet werden; dies weder u... mehr lesen...

Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §5;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufung auf die privatrechtliche Rechtsposition der Beteiligten im Hinblick auf ihr Grundeigentum ist im vorliegenden Zusammenhang nicht zielführend, ... mehr lesen...

Index: L55009 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BaumschutzG Wr 1974 §1 Abs1;BaumschutzG Wr 1974 §2;BaumschutzG Wr 1974 §5 Abs1;
Rechtssatz: Das Wr BaumschutzG normiert kein Recht des Nachbarn auf Erhaltung des (nachbarlichen) Baumbestandes, dessen Auswirkungen (Lichteinfall, Sonneneinstrahlung, Luftqualität) oder auch nur auf Teilnahme am Verfahren über die Erteil... mehr lesen...

Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;
Rechtssatz: Nach § 51 Abs 2 Krnt NatSchG 1986 ist die Parteistellung des vom Bewilligungswerber verschiedenen Grundeigentümers auf die verfahrensrechtliche Durchsetzung des Zustimmungserfordernisses beschränkt (Hinw... mehr lesen...

Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §9 Abs5;
Rechtssatz: Die Parteistellung der Anrainer iSd § 53 Abs 1 zweiter Satz Krnt NatSchG 1986 umfaßt das Recht, geltend zu machen, es lägen die in § 9 Abs 5 Krnt Nats... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz vom 31. Juli 1996 wurde der südliche, direkt an den Kapuzinerberg angrenzende Teilbereich der Grundstücke Nr. 773 und 774/7 KG S., gemäß § 14 Abs. 2 Sbg. Bebauungsgrundlagengesetz über Antrag der Grundeigentümerin als eigener Bauplatz erklärt. Auf diesem Bauplatz beabsichtigen die Mitbeteiligten die Er... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 10. Jänner 1997 hat die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung zur Erhöhung des Dachstuhles und den Ausbau des Dachgeschoßes sowie zur Errichtung eines überdachten Autoabstellplatzes und dessen Unterkellerung an der Nordseite des näher bezeichneten Grundstückes beantragt. Über dieses Ansuchen wurde am 27. Februar 1997 eine mündliche Verhandlung durchgeführt, zu der der Beschwerdeführer als Anrainer unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen des § 42 AVG... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 7. Februar 1990 (eingelangt bei der zweitmitbeteiligten Gemeinde am 8. Februar 1990) ersuchte der Erstmitbeteiligte um die Genehmigung eines Kamines im nördlichen Bereich seines Hauses. Nach diesem Ansuchen liegt im Akt eine nichtdatierte "Detailskizze von der offenen Feuerstelle auf der nordseitig gelegenen Terrasse" am Haus des Erstmitbeteiligten ein, auf der die verschiedenen Teile der Feuerstelle (Kamineinsatz, Schamottierung, Rauchrohrklappe etc.) näher aufgezei... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §7 Abs1 Z5;AVG §8;BauO Stmk 1968 §39 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2 lith;BauO Stmk 1968 §69 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996060273.X01 Im RIS seit 20.11... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs6 lita;BauO Tir 1989 §7 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 7 Abs 9 Tir BauO 1989 dürfen die gemäß § 7 Abs 6 lit a Tir BauO 1989 in der Abstandsfläche zulässigen baulichen Anlagen nur dem Schutz von Sachen dienen und w... mehr lesen...

Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §14 Abs1 litc;
Rechtssatz: Das im § 14 Abs 1 lit c Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 vorgesehene Kriterium für die Eignung der Bebauung eines Grundstückes stellt - wie sich dies aus dem Einleitungssatz des § 14 Abs 1 Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 ergibt - eine Bestimmung dar, die allein i... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs2;BauRallg;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Es kann im Hinblick auf das Sachlichkeitsgebot nicht davon ausgegangen werden, daß si... mehr lesen...