Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/03 Sicherung der Energieversorgung63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56GehG 1956 §24b Abs4 idF 1994/016HeizKG 1992 §19 Abs2
Rechtssatz: Der Beamte berühmt sich eines, offenbar von der Einsicht in die Akten eines konkreten Verwaltungsverfahrens unterschiedenen, von ihm aus § 19 Abs. 2 HeizKG abgeleiteten, Rechtes auf Einsicht in die Belegsammlungen der Heizkostenabrechnungen für nähe... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56 Abs1 impl;BDG 1979 §56 Abs2 impl;BDG 1979 §56 Abs3 impl;BDG/Tir 1998 §56 Abs1;BDG/Tir 1998 §56 Abs2;BDG/Tir 1998 §56 Abs3;LBG Tir 1998 §2 lita;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0147 E 31. Jänner 2006 RS 1 Stammrechtssatz Ein die Unzulässigkeit ein... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56 Abs1 impl;BDG 1979 §56 Abs2 impl;BDG 1979 §56 Abs3 impl;BDG/Tir 1998 §56 Abs1;BDG/Tir 1998 §56 Abs2;BDG/Tir 1998 §56 Abs3;LBG Tir 1998 §2 lita;LBG Tir 1998 §93 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat mehrfach ausgesprochen, dass die Erlassu... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;LBG OÖ 1993 §156 Abs1 idF 2001/022;LBG OÖ 1993 §58 idF 2001/022;LBG OÖ 1993 §58 idF 2001/090;LBG OÖ 1993 §58 idF 2002/012;LBG OÖ 1993 §58;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall nahm die Behörde die Nebenbeschäftigung des Beamten mit Schrei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;BDG 1979 §207 idF 1997/I/061;BDG 1979 §207e idF 1997/I/061;BDG 1979 §207f idF 1997/I/061;BDG 1979 §207m idF 1997/I/061;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem an den Beschwerdeführer gerichteten Schreiben des Landesschulrates... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren58/03 Sicherung der Energieversorgung63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §17AVG §56AVG §68 Abs1GehG 1956 §24b Abs4 idF 1994/016GehG 1956 §24c Abs2 idF 1986/387HeizKG 1992 §18 Abs3HeizKG 1992 §19 Abs2HeizKG 1992 §19 idF 1999/I/147HeizKG 1992 §19 idF 2000/I/036VwRallg
Rechtssatz: Der Beamte berühmt sich eines, offenbar von der Einsicht in die Akten eines konk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war seit 24. Mai 1978 in 1090 Wien, S-Gasse 13, Stiege 1, Tür 7 angemeldet (der Meldezettel enthält den Vermerk "Hauptwohnsitz" auf Grund einer Berichtigung am 11. Juni 1979). Der Beschwerdeführer wurde am 22. März 1999 von der Bundespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat Alsergrund amtlich abgemeldet. Der Abmeldung lag laut Aktenvermerk des zuständigen Meldeamtes vom 12. Februar 1999 eine Mitteilung der Ehegattin des Beschwerdeführers zu Grunde, wonach der B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §69 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Hat eine höhere Instanz lediglich eine prozessuale Entscheidung gefällt, so ist sie, wenn es um eine Wiederaufnahme in merito geht, nicht die Behörde, die den Bescheid in letzter Instanz erlassen hat. Hat sich die Zuständigkeit der Behörden zwischenzeitlich geändert, so ist jene Behörde zur Entscheidung... mehr lesen...
Am 10. Dezember 1959 überreichte der Vizebürgermeister der Gemeinde N (in weiterer Folge: Gemeinde) der Agrarbehörde beim Amt der Tiroler Landesregierung (AB) den Antrag der Mehrheit der Nutzungsberechtigten am Gemeindegut auf Regulierung des Gemeindewaldes. Mit Schreiben vom 5. März 1960 wurden "sämtliche Nutzungsberechtigte" aufgefordert, zur Verhandlung vom 15. März 1960 zur Instruierung des Antrages auf Regulierung der gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte des Gemei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §825;AVG §56;AVG §59 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Das Fehlen eines im Bescheid individuell bestimmten Adressaten als des Trägers der bescheidmäßig begründeten Rechte und Pflichten führt zur absoluten Nichtigkeit eines so erlassenen Bescheides (Hinweis B 17. November 1992, 91/08/0193; B 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0216 E 25. April 1996 RS 7(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Im Mehrparteienverfahren ist eine Berufung von Parteien gegen einen Bescheid, der ihnen nicht zugestellt, wohl aber gegenüber anderen Parteien bereits erlassen wurde, zulässig (Hinweis E 20.3.1985, 83/11/0178, E 26.5.1986, ... mehr lesen...
Mit Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss der Behörde erster Instanz wurde der Beschwerdeführer mehrerer Dienstpflichtverletzungen nach dem BDG 1979 beschuldigt. Mit einem als "Eingabe" bezeichneten Schriftsatz vom 7. Juni 2005 erhob der rechtsfreundlich vertretene Beschwerdeführer näher ausgeführte "formelle Einwendungen" gegen diesen Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss. In der Begründung: des Disziplinarerkenntnisses vom 13. Dezember 2005 nahm die Behörde erster Instanz mehr... mehr lesen...
Mit dem an die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice H für die Bezirke 16/17/18 mit dem Fachzentrum für Bauwesen des Arbeitsmarktservice gerichteten Antrag begehrten die beschwerdeführenden Gesellschaften unter Berufung auf das zwischen der Europäischen Union und der Republik Polen abgeschlossenen Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits vom 16. Dezember ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/20/0047 B 27. Juni 1995 RS 4 Stammrechtssatz Die Verständigung von der Weiterleitung eines Anbringens gemäß § 6 AVG ist kein selbständig anfechtbarer Bescheid. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Belehrungen Mit... mehr lesen...
Index: E2A Assoziierung PolenE2A E1140103040/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 21993A1231(18) AssAbk Polen Art52 Abs2;21993A1231(18) AssAbk Polen Art55 Abs2;21993A1231(18) AssAbk Polen Art58 Abs1;AÜG §16 Abs4;AuslBG §4 Abs3 Z8;AVG §56;
Rechtssatz: Die beschwerdeführenden Gesellschaften begehrten unter Berufung auf das Europa-Abkommen zur Grün... mehr lesen...
Index: E1EE2A Assoziierung PolenE2A E1140103040/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: 11997E049 EG Art49;21993A1231(18) AssAbk Polen Art44 Abs3;21993A1231(18) AssAbk Polen Art44;21993A1231(18) AssAbk Polen Art52 Abs2;AVG §56;
Rechtssatz: Soweit die beschwerdeführenden Gesellschaften als in Österreich niedergelassene Unternehmen (zu diesem Begriff vgl. Art. 44 Abs. 3 des Europa-Abkommens zur Gründung einer As... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde (Disziplinaroberkommission) entschied über die Berufungen des Beschwerdeführers unter Spruchpunkt a) ihres Bescheides in der Weise, dass die angefochtenen Bescheide "ersatzlos behoben" wurden. Spruchpunkt b... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. April 2003, Zl. 99/08/0035, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 25. Jänner 1999 hinsichtlich des Ausspruches über die Versicherungspflicht des Erstmitbeteiligten für die Zeiträume vom 1. Juli 1991 bis 5. August 1991, vom 1. Juli 1992 bis 18. Juli 1992, vom 1. Juli 1993 bis 3. Juli 1993 und vom 1. Juli 1995 bis 16. Juli 1995 wegen Re... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0008 E 22. Februar 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtsmittelbehörde hat das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden; eine gesetzliche Änderung des Instanzenzuges während des Laufes eines anhängigen Verfahrens ist von der Verwa... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde die Vorstellung des Beschwerdeführers gegen einen vom Gemeinderat der mitbeteiligten Stadtgemeinde im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 9. April 2003 abgewiesen, mit welchem dem Beschwerdeführer gemäß § 41 Abs. 3 des Steiermärkischen Baugesetzes 1995 (Stmk BauG) der Auftrag erteilt worden war, ein auf einer näher angeführten Liegenschaft im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde errichtetes Holzhaus zu beseitigen. ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und dem dieser Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die belangte Behörde wies mit dem angefochtenen Bescheid die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 15. Dezember 2002 gegen die Bundespolizeidirektion Graz (als belangtem Organ) wegen Feststellung einer Verletzung im Recht auf Löschung gemäß § 1 Abs. 3 Z. 2, § 27 Abs. 1 sowie § 31 Abs. 2 Datenschutzgesetz 2000, BGBl. I Nr. 165/1999 in der Fassung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Datenschutz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;DSG 2000 §31 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Recht auf Feststellung über in der Vergangenheit erfolgte Verletzungen des Rechtes auf Löschung von Daten ergibt sich aus § 31 Abs. 2 DSG 2000 nicht (vgl. das hg. Erkenntnis vom 25. April 2006, Zl. 2004/06/0167). Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßige... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauG Stmk 1995 §19;BauG Stmk 1995 §20;BauG Stmk 1995 §21;BauG Stmk 1995 §33 Abs1;BauG Stmk 1995 §33 Abs6;BauG Stmk 1995 §41 Abs3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/06/0177 E 23. Mai 2001 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz § 41 Ab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stehen jeweils als Bezirksinspektor (der Zweitbeschwerdeführer als Gruppeninspektor) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle im Zeitpunkt der Erlassung der angefochtenen Bescheide war die Bundespolizeidirektion Wien, Abteilung II - Kriminalpolizeiliche Abteilung, Büro für Erkennungsdienst, Kriminaltechnik und Fahndung (EKF). Die Beschwerdeführer waren an dieser Dienststelle Spezialbearbeiter für Handschriftenuntersuchung. D... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er ist Leiter der Volksschule in B. Das an den Beschwerdeführer gerichtete Ernennungsdekret des Landesschulrates für Oberösterreich vom 2. Juli 2001 lautet: "Sehr geehrter Herr Hauptschuloberlehrer! Der Landesschulrat für Oberösterreich verleiht Ihnen mit Wirkung vom 1.9.2001 die schulfeste Leiterstelle an der VS B. Sie werden daher ab 1.9.2001 zunächst auf einen Zeitraum von vier Jahr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis 31. Dezember 1999 als Berufsschuldirektorstellvertreter in einem aktiven öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Er war Stellvertreter des Leiters der lehrgangsmäßig geführten Landesberufsschule I für Elektrotechnik in S. Gemäß § 52 Abs. 8 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (LDG 1984), war die Lehrverpflichtung des Beschwerdeführers in der Höhe von 23 Wochenstunden infolge seiner Tätigkeit als Stellve... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1997/I/138;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Beamte begehrte mit seinem Antrag die Vergütung von Mehrdienstleistungen für den Zeitraum September 1998 bis Dezember 1999. Für den Fall, dass seinem Begehren nicht stattgegeben werden sollte, ersuchte er um bescheidmäßige Erledigung. Die Dienstbehörde erster... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;DVG 1984 §10;
Rechtssatz: Keineswegs ist der Judikatur des Verwaltungsgerichtshof die Auffassung zu entnehmen, in (nicht als Bescheid bezeichneten) Ernennungsdekreten oder in Begleitschreiben hiezu enthaltene, von der eigentlichen Ernennung losgelöste Formulierungen, wonach den Ernannten bestimmte Bezüge oder Zulag... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §137;BDG 1979 §143;GehG 1956 §74 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/12/0246
2001/12/0247
2001/12/0248 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0262 E 23. Oktober 2002 RS 4
(hier: ohne den vorletzten Satz) Stammrechtssatz Sollte die bel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §10;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der in Rede stehenden (im vierten Absatz des Ernennungsdekretes enthaltenen) Formulierung, wonach dem Beschwerdeführer die Bezüge eines Direktors der Verwendungsgruppe L2a2 der 15. Gehaltsstufe "gebühren", könnte der Charakter eines... mehr lesen...
