Entscheidungen zu § 56 AVG

Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/02 Studienrecht allgemein
Norm: 11997E039 EG Art39;AVG §56;BDG 1979 Anl1 Satz1;BDG 1979 Anl1 Z22;EURallg;UniStG 1997 §70 Abs2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits im Erkenntnis vom 5. September 2001, Zl. 99/10/0142, unter Hinweis auf Art. 39 EG und die einschlägige Rechtsprechung des EuGH dar... mehr lesen...

Der 1946 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor i.R. seit 1. September 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Bundespolizeidirektion W tätig. A) Zum mit dem erstangefochtenen Bescheid abgeschlossenen Verfahren Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Bundespensionsamtes vom 11. September 1997 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ein Ruhegenuss sowie eine Ruhegenusszulage in jeweils näher beze... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Professor (L1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird an der Höheren Technischen Bundeslehranstalt (im Folgenden HTBLA) K. verwendet. Im Februar 1999 stellte er einen undatierten, am 22. Februar 1999 eingelangten, Antrag "auf Einrechnung von Nebenleistungen lt. Vdg. BmfukA BGBl. Nr. 29/99" an den Landesschulrat für Steiermark (im Folgenden kurz LSR). Darin brachte er Folgendes vor: "Ich unterrichte an der Höheren Abteilung für... mehr lesen...

Der Mitbeteiligte stand vor seiner Aufnahme in ein öffentlichrechtliches Dienstverhältnis zur beschwerdeführenden Stadtgemeinde in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zu dieser. Während dieser Zeit wurde ihm mit Beschluss des Gemeinderates der beschwerdeführenden Stadtgemeinde vom 12. Dezember 1980 eine Personalzulage in der Höhe von 5 % zugesprochen; mit Beschlüssen des Gemeinderates vom 26. Juni 1987 und vom 14. Juni 1991 erfolgte jeweils eine Erhöhung um 10 %. Der Beschlu... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Bundeskellereiinspektor (im Folgenden BKI) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist dem Referat "Bundeskellereiinspektion" einer Abteilung der belangten Behörde zugeordnet und nimmt die Aufgaben der Weinaufsicht im Aufsichtsgebiet 8 (Außenstelle Eisenstadt) wahr. Die Sicherheitsdirektion für Wien befasste unter gleichzeitiger Übermittlung der Statuten die belangte Behörde mit Schreiben vom 19. März 1999 mit dem Ersuchen, bek... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Rechnungsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er war seit 1995 (bis zu seiner im Jänner 1999 zunächst vorübergehenden Verwendungsänderung und der nunmehr durch die angefochtene Erledigung (auf Dauer verfügten) Verwendungsänderung) Gruppenleiter der Abteilungsgruppe Buch IX der Landesbuchhaltung des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung. Die angefochtene, als Bescheid bezeichnete Erledigung vom 1... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §12 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Bescheidbeschwerde ist wegen Fehlens der Beschwerdeberechtigung dann zurückzuweisen, wenn der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Bescheid unabhängig von der Frage seiner Gesetzmäßigkeit in seinen Rechten ni... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §12 Abs2;PG 1965;VwRallg;
Rechtssatz: Stehen zwei rechtswirksame Bescheide über die idente Sache (hier jeweils die Ruhegenussbemessung ab dem 1. Jänner 1998) in Widerspruch, beseitigt der später erlassene Bescheid den früher erlassenen. Bei der - hier zu bej... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56 Abs2;DVV 1981 §1 Abs1 Z12; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2003/12/0011 E 21. September 2005
Rechtssatz: Beabsichtigt der Beamte eine Nebenbeschäftigung auszuüben, hat er vorerst aus Eigenem zu beurteilen, ob sie nicht nach § 56 Abs. 2 BDG 1979 unzulässig ist. Will er s... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §111;BDG 1979 §38 Abs2;BDG 1979 §56 Abs2;GehG 1956 §13; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2003/12/0011 E 21. September 2005
Rechtssatz: Im Fall einer allenfalls aufgrund einer unzulässig ausgeübten Nebenbeschäftigung erfolgenden Versetzung oder einer qualifizierten Verwendungsänderun... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56;DVV 1981 §1 Abs1 Z12; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2003/12/0011 E 21. September 2005
Rechtssatz: § 56 BDG 1979 enthält keine ausdrückliche Ermächtigung zur Erlassung eines Feststellungsbescheides. Auch § 1 Abs. 1 Z. 12 DVV 1981 bietet keine Grundlage für die Erlassu... mehr lesen...

Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;GdBDO NÖ 1976 §46 Abs7 idF 2400-27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0342 E 27. Oktober 1999 RS 3 (hier mit dem Zusatz: Endete - zB. durch eine Versetzung - die Betrauung mit einem Dienstposten im Sinne des § 46 Abs. 7 NÖ GdBDG 1976, so fiel mit diesem Zeitpunkt der Anspruch auf Personalzulage als eine kraft Gesetzes eintretende Rechtsfolge... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2003/12/0011 E 21. September 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0377 E 28. Juli 2000 VwSlg 15469 A/2000 RS 5 Hier: nur der erste Satz; mit dem Zusatz "und hat allenfalls auch mit sonstigen dienstrechtlichen Maßnahmen (Personalmaßnahmen) zu rechnen". Stammrec... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/02 Bundeslehrer
Norm: AVG §56;BLVG 1965 §9 Abs3 idF 2000/I/142;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §10 idF 1999/II/029;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §6 idF 1999/II/029;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §8 idF 1999/II/029;BLVG LehrverpflichtungsV 1973 §9 idF 1999/II/029;GehG 1956 §61 Abs1;
Rechtssatz: Ein Antrag auf gesonderte Feststellung einer sich (unmittelbar) aus de... mehr lesen...

Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §1 Abs3;AVG §56;B-VG Art106;B-VG Art19 Abs1;B-VG Art21 Abs3 idF 1999/I/008;LBG OÖ 1993 §152 Abs1 idF 1998/094;LBG OÖ 1993 §152 Abs2;LBG OÖ 1993 §92 Abs5;LBG OÖ 1993 §92;LBG OÖ 1993 §93 Abs1;LBG OÖ 1993 §93 Abs3;VwGG §34 Abs1; Recht... mehr lesen...

I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft L (BH) vom 17. Juni 1988 wurde gemäß § 74 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 und § 98 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 die mittels freier Vereinbarung gegründete Wassergenossenschaft "P" (die erstmitbeteiligte Partei, im Folgenden: WG) zum Zweck der Errichtung und Erhaltung einer Trink- und Nutzwasserversorgungsanlage anerkannt und festgestellt, dass die folgenden Grundstückseigentümer, nämlich der Drittmitbeteiligte (Dritt-MP), Franz H, der Er... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft M (BH) vom 14. April 1965 wurde der Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Wasserversorgungsanlage (Brunnenanlage "Kühbrunnen" bzw. "Waldbrunnen" auf Grundstück Nr. 613, KG Z), sowie eines Ortsnetzes erteilt. Dabei wurde mit Auflage 2. vorgeschrieben, dass um den Brunnen ein ca. 10 x 10 m großes Gebiet zur Verhinderung des Zutritts Unbefugter einzuzäunen sei. Die Festlegung eines weitere... mehr lesen...

Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Beschwerdeführerin, eine rumänische Staatsangehörige, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich aus. Diese Maßnahme begründete sie im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin im Juli 1999 - nachdem ihr am 10. Februar 1999 von der Bezirkshauptmannschaft S eine Niederlassungsbewilligung, g... mehr lesen...

Mit dem vorliegend angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark (der belangten Behörde) vom 3. Juni 2004 wurden unter Spruchpunkt I die Berufung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Bürgermeisters von Graz (der Erstbehörde) vom 15. November 2002, mit welchem der Antrag der Beschwerdeführer auf Wiederverleihung des mit Bescheid der belangten Behörde vom 19. Oktober 1988 verliehenen Rechtes für die Errichtung und den Betrieb einer biologischen Kläranlage auf näher ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/07/0080 E 18. September 2002 RS 1 Stammrechtssatz Wenn eine Behörde zwei mit Ausnahme des Datums inhaltsgleiche Bescheide erlässt und jeglicher Hinweis darauf fehlt, dass die Behörde zwei unterschiedliche Bescheide erlassen wollte, liegt in Wahrheit nur ein einziger Bescheid vor (Hinweis B 18.3.1992, 91/14/0058). ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;VwRallg;WRG 1959 §77 Abs3 litg;WRG 1959 §77 Abs5;WRG 1959 §78; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0180 E 18. Jänner 2001 RS 2(hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Änderungen der Satzungen oder des Maßstabes für die Aufteilung der Kosten nach § 78 WRG werden ebenso wie die Beschlüsse über die Satzungen von... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs4 impl;FrG 1997 §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/21/0072 E 18. Mai 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die belBeh leitet in einem Verfahren betreffend Ausweisung iSd § 33 Abs 1 FrG 1997 die Unrechtmäßigkeit des Aufenthaltes der ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;WRG 1959 §29 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0099 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/07/0036 E 16. November 1993 RS 6 Stammrechtssatz Der von der Wasserrechtsbehörde gem § 29 Abs 1 WRG zu erlassende Feststellungsbescheid hat lediglich den bereits ex lege eingetrete... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin stellte am 14. Juni 2002 einen Antrag auf Gewährung von Notstandshilfe als Vorschuss auf die zu erwartende Pension und beantwortete dabei die Frage nach dem Vorliegen eines eigenen Einkommens (Frage 8 im bundeseinheitlichen Antragsformular) mit "Nein". Auf Grund dieser Angaben wurde der Beschwerdeführerin ab dem 28. Juni 2002 (dem Tag nach Ende des Anspruchs auf Arbeitslosengeld) Notstandshilfe im Ausmaß von EUR 7,97 täglich zuerkannt und bis 16. Februar 2003 au... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §47 Abs1;AVG §56; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2003/08/0155
Rechtssatz: Der bei Anerkennung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe auszustellenden Mitteilung nach § 47 Abs. 1 AlVG, aus der insbesondere Beginn, Ende und... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 3. März 1998 hat das Bundesdenkmalamt gemäß § 57 Abs. 1 AVG wie folgt entschieden: "Es wird festgestellt, dass die Erhaltung des Mplatzhauses in F, Mplatz, Marktgemeinde F Ger. Bez. und pol. Bez. L, Oberösterreich, Gdst. Nr. 4, EZ 4, KG F, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 167/1978 und 473/1990 im öffentlichen Interesse gelegen ist. Eine allfällige Vo... mehr lesen...

Mit Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 31. Jänner 2002 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 5 Abs. 1, 2 und 3 iVm § 4 und 7 Privatfernsehgesetz (PrTV-G), BGBl. I Nr. 84/2001, iVm § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz (TKG), BGBl. I Nr. 100/1997 idF BGBl. I Nr. 32/2002, für die Dauer von zehn Jahren ab Zustellung die Zulassung zur Veranstaltung von bundesweitem analogen terrestrischen Fernsehen für das Versorgungsgebiet der Republik Österreich erteilt ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;VVG §1;
Rechtssatz: Eine "Exekution" des Unterschutzstellungsbescheides ist nicht möglich, und sie ist auch nicht erforderlich, besteht die Rechtswirkung eines Unterschutzstellungsbescheides doch darin, dass mit Erlassung (hier) des Mandatsbescheides die Unterschutzstellung wirksam wurde und die Rechtsvorsc... mehr lesen...

Index: 16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;PrTV-G 2001 §5 Abs1;
Rechtssatz: In der Beschwerde wird als zentraler Punkt ein Anspruch auf einen Feststellungsbescheid geltend gemacht bzw. damit argumentiert, dass die Berufung gegen den Zurückweisungsbescheid hinsichtlich eines Feststellungsantrages des Bf unerledigt geblieben und "schlichtweg ignoriert" worden sei. Das diesbezügliche Beschw... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;VVG §1;
Rechtssatz: Wenn die Beschwerdeführer rügen, Feststellungen "über den Gebäudezustand" wären deshalb erforderlich gewesen, weil dieser auf die "Schutzwürdigkeit" Einfluss habe, ist zu erwidern, dass die belangte Behörde sich damit auseinandergesetzt hat, ob durc... mehr lesen...