Die Beschwerdeführerin stellte mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt am 21. Juni 1995 bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice den Antrag auf Karenzurlaubsgeld. Im Antrag wurden die Fragen nach einer Beschäftigung und nach einem Einkommen verneint. Nach der angeschlossenen Arbeitsbescheinigung war die Beschwerdeführerin bis 28. Februar 1995 bei der T. Ges.m.b.H. beschäftigt. Auf Grund der Entbindung am 16. März 1995 bezog sie vom 1. März 1995 bi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §39 Abs2;
Rechtssatz: Das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG kann nicht durch die Anmeldung der Sozialver... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft in Wien XVII, Anton-Haidl-Gasse 19. Mit Ladung vom 16. März 1999 wurde für den 7. April 1999 eine mündliche Verhandlung zur Überprüfung nicht genehmigter Bauführungen auf der genannten Liegenschaft anberaumt. Auf Grund dieser Ladung führte der Beschwerdeführer aus, er sei Eigentümer der genannten Liegenschaft, auf welcher sich seit Jahrzehnten ein einfaches, ebenerdiges Haus mit einem nicht ausgebauten Dachgeschoß und einem Keller b... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 24. Februar 1994 beantragte der Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung für den Abbruch des auf dem Grundstück Nr. .35, KG St. Georgen am Reith, Dorf 29, errichteten Wohnhauses. Mit Eingabe vom 11. Juli 1994 wiederholte der Beschwerdeführer unter Vorlage von Bauplänen und Baubeschreibungen diesen Antrag. In der Niederschrift über die am 9. August 1994 abgehaltene mündliche Verhandlung wurde festgehalten, dass vom Bundesdenkmalamt mit Schreiben vom 24. August 1... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §38;BauO NÖ 1996 §35 Abs2;BauRallg;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5;
Rechtssatz: Die Baubehörden haben bei Erteilung einer Abbruchbewilligung nicht den Umstand mit zu berücksichtigen, dass für den Abbruch auch eine Bewilligung n... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauO Wr §129 Abs10;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/07 93/05/0121 4
(ohne letzten Halbsatz; hier: Der Abtragungsauftrag kann lediglich
so lange nicht ... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der Verwaltungsakten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Bescheid ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer war Ende 1985 nach Österreich eingereist und verfügte zuletzt über einen bis zum 10. Oktober 1993 gültigen Wiedereinreisesichtvermerk. Seinen rechtzeitig gestellten Verlängerungsantrag wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 23. September 1994 ab, einer dagegen erhobenen Berufung wurde vom Bundesminister für Inneres mit Bescheid vom 13. November... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;FrG 1993 §19;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;VStG §6;
Rechtssatz: Bezüglich des Tatbestands des § 82 Abs 1 Z 4 FrG 1993 muss ein gesetzlicher Strafausschließungsgrund gem § 6 VStG angenommen werden, wenn einer Ausweisung des Fremden eine zu seinen Gunsten ausfallende Interessenabwägung nach § 19 FrG 1993 im Weg steht (Hinweis E 6.11.1998, 97/21/0085 ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Vorstellungsbescheid der Erstbehörde, der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, vom 24. Juni 1999 wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klassen A, B, C, E, F und G wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit für die Dauer von 36 Monaten entzogen. Dem lag die Annahme zugrunde, dass der Beschwerdeführer näher umschriebene Verbrechen (schwerer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/11/0041 E 24. Februar 1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Säumnis einer Beh ist dann nicht ausschließlich von ihr verschuldet, wenn sie darauf zurückzuführen ist, dass sie die Entscheidung einer Vorfrage abgewartet hat, auch wenn sie ihr Verfahren nicht mit Bescheid nach § 38 AVG ausgesetzt hat. (Hinweis auf VfGH 2.3.1985, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2;FSG 1997 §24 Abs1;FSG 1997 §29 Abs1;FSG 1997 §7 Abs4;
Rechtssatz: Die Komplexität der im Strafverfahren zu beantwortenden Fragen, die eine umfangreiche Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes unter Einholung von Gutachten erforderlich macht (hier: Verbrechen des schweren und gewerbsmäßigen Betrugs sowie der Teilnahme an einer k... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau des am 28. Juni 1999 verstorbenen Hauptschuloberlehrers i.R. Herbert Posautz. Diese Ehe wurde mit Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 29. Dezember 1986 geschieden. Einen Ausspruch nach § 61 Abs. 3 Ehegesetz enthielt dieses Urteil nicht. Der frühere Ehemann der Beschwerdeführerin verpflichtete sich sodann l... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;AVG §69 Abs1 Z3;LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Sowohl § 19 Abs 1 als auch Abs 6 PG knüpfen an das Vorliegen eines gerichtlichen Urteiles - nur ein solcher Titel steht im Beschwerdefall dem geschiedenen früheren Ehegatten des verstorbenen Beamten zu -, das ... mehr lesen...
Der ursprünglich selbständig erwerbstätige Vater der Beschwerdeführerin war nach seinem Konkurs bis Dezember 1995 als Vertreter bei einem Wiener Unternehmen beschäftigt. Nach Kündigung dieses Arbeitsverhältnisses war er am Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar und lebte seither von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. Am 16. Jänner 1996 beantragte der Vater der Beschwerdeführerin Sozialhilfe zur Bestreitung des Lebensunterhaltes, insbesondere eine Beihilfe zu seinen Wohnungskoste... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Arbeitslosengeldbezug der Beschwerdeführerin vom 6. bis 31. Mai 1995 widerrufen und S 10.863,-- als unberechtigt empfangene Leistung zurückgefordert. Tragende Grundlage des angefochtenen Bescheides ist die Feststellung der belangten Behörde, die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales habe mit Bescheid vom 20. April 1999 rechtskräftig festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in der Z... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid des Wiener Krankenanstaltenverbundes vom 25. Juli 1995 wurde (gestützt auf § 26 WSHG und § 57 Abs. 1 AVG) der nach Beschwerdeerhebung verstorbenen Maria Forster (in der Folge = Beschwerdeführerin) für ihren Aufenthalt im Pflegeheim Klosterneuburg in der Zeit vom 3. September 1992 bis 31. Juli 1995 ein Betrag von S 521.675,52 an "aufgewendeten Kosten" (so der Spruch: des Bescheides) vorgeschrieben. Die dagegen erhobene Vorstellung hat der Wiener Krankenanstaltenverbu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/06/30 98/08/0129 5 Stammrechtssatz Bei Vorliegen eines die Versicherungspflicht nach § 4 Abs 1 Z 1 iVm § 4 Abs 2 ASVG feststel... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §143;AVG §38;SHG Tir 1973 §9 Abs1;
Rechtssatz: Das Bestehen eines Unterhaltsanspruchs des Sozialhilfeempfängers iSd § 143 ABGB ist von den Sozialhilfebehörden als Vorfrage zu beurteilen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:199708... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §68;
Rechtssatz: Auf die Frage der materiellen Richtigkeit des Bescheides über die Versicherungspflicht kommt es nicht an, wenn die belangte Behörde zurecht angenommen hat, an diese... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;SHG Wr 1973 §15 Abs1;SHG Wr 1973 §26;SHG Wr 1973 §36 Abs1;SHG Wr 1973 §36 Abs2;SHV Pflegeentgelte Wr 1991 §1 Abs1;
Rechtssatz: Das Bestehen eines aus Mitteln der Sozialhilfe gedeckten Anspruchs auf Pflegeentgelt iSd gemäß § 36 Abs 2 Wr SHG erlassenen Verordnungen ist im Verfahren betreffend einen Ersatzanspruch gemäß § 26... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 15. Mai 1997 (unter anderem) für Ölleinflächen von insgesamt 11,20 ha die Preisausgleichszahlung für Erzeuger landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (allgemeine Regelung). Der Vorstand für den Geschäftsbereich II der Agrarmarkt Austria gab mit Bescheid vom 18. Dezember 1997 dem Antrag des Beschwerdeführers teilweise statt und gewährte ihm aus Mitteln der Europäischen Union einen Kulturpflanzenausgleich in der Höhe von S 127.274,59; das... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 19. September 1996 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, am 3. Mai 1995 in der Zeit von 12.09 Uhr bis 12.25 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Salzburg mit ihrem dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeug in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone ohne ordnungsgemäße Entrichtung der Parkgebühr geparkt zu haben. Sie habe dadurch § 7 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 1 des Parkgebührengesetzes für die Stadt Salzbur... mehr lesen...
Index: L37065 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §24;AVG §38;ParkgebührenG Salzburg 1989 §1 Abs6;ParkgebührenG Salzburg 1989 §3 Abs1;ParkgebührenG Salzburg 1989 §7 Abs1;StVO 1960 §62; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/17/0219 E 24. Jänner 2000
Rechtssatz: Die eine Bestrafung nach § 7 Abs 1 iVm § 3 Abs 1 Sa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;StPO 1975 §90 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/17/0176 E 24. Jänner 2000
Rechtssatz: Ein Vorgehen gemäß § 90 Abs 1 StPO durch die Staatsanwaltschaft bedeutet keine rechtskräftige Entscheidung einer Vorfrage für ein allfälliges Verwaltungsverfahren. Die Erklärung des Staatsanwa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß den §§ 74 Abs. 1 und 73 Abs. 3 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen B und G vorübergehend für die Dauer von zwei Wochen (ab 27. Mai 1997) entzogen. In der Begründung: ihres Bescheides führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, nach der Anzeige habe der Beschwerdeführer (am 10. Dezember 1996) auf einer näher bezeichneten Stelle der Tauernautobahn einen Pkw mit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §74 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche Erstreckung
des Abspruches und der Rechtskraft
Mängel im
Spruch: Fehlen von wesentlichen Tatbestandsmerkmalen European Case... mehr lesen...
Mit dem zitierten Bescheid gab die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (die belangte Behörde) einer Berufung des Beschwerdeführers - seinen Angaben zufolge liberianischer Staatsangehöriger - gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz vom 7. Oktober 1997, mit dem er gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen worden war, "gem. § 66 (4) AVG iVm §§ 15, 17 und 19 des Fremdengesetzes" keine Folge. Begründend führte die b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;FrG 1993 §17;FrG 1993 §54 Abs1;FrG 1993 §54 Abs2;FrG 1993 §54 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/06/23 98/21/0247 1 Stammrechtssatz Die maßgeblichen Bestimmungen des FrG 1993 bieten keine Grundlage dafür, Fragen der Vollstreckbarkeit des Ausweisungsbescheides in das Titelverfahren zu verlagern. Die Frage der Zulässigkeit/Un... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 20. April 1999 wurde das Ansuchen der Beschwerdeführer um Ausnahme von der Kanalanschlussverpflichtung abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 6. August 1999 als unbegründet abgewiesen... mehr lesen...
Index: L82306 Abwasser Kanalisation Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §38;KanalG Stmk 1988 §4 Abs5;WRG 1959 §32; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/26 96/06/0259 4 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine Anlage einer wasserrechtlichen Bewilligung bedarf, ist im von der Baubehörde durchzuführenden Verfahren als Vorfrage zu prüfen, weil Voraussetzung für die angestrebte A... mehr lesen...
