Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/19/0128 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0129 E 30. Juni 1998 RS 5 Stam... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §69 Abs1 Z3;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §10 Abs1;FrG 1997 §114 Abs4;FrG 1997 §114 Abs7;
Rechtssatz: Hauptfrage im Aufenthaltsbewilligungsverfahren ist, ob dem Fremden eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen ist oder nicht. Eine der in diesem Verfahren zu erörternden Fragen ist, ob gegen den Antragsteller ein Sichtve... mehr lesen...
Die 1944 geborene Beschwerdeführerin steht - nachdem im Anschluss an das hg. Erkenntnis vom 28. Mai 1997, 96/12/0363, ihr Ruhestandsversetzungsverfahren fortgesetzt worden war - auf Grund des Bescheides der belangten Behörde vom 11. August 1997 seit 1. September 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Sie war zuletzt dem Hauptpostamt W zugeteilt, wo sie vor ihrer Erkrankung im Schalterdienst bei der Geldannahme bzw. in der Amtskasse verwendet wurde. Na... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG;DVG 1984;PG 1965 §62c Abs1 idF 1996/201;
Rechtssatz: Die für das Ruhestandsversetzungsverfahren in Betracht kommenden Rechtsvorschriften (AVG, DVG und PG) sehen weder für die amtswegige Einleitung eines derartigen dienstbehördlichen Verfahrens noch für dessen Beendigung eine bestimmte Form vor. Insbesondere ist ni... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 6. Juni 1989 beim Arbeitsamt Wels die Gewährung von Arbeitslosengeld. Dabei gab sie unter anderem an, in der Zeit vom 18. Jänner 1988 bis 31. Mai 1989 als kaufmännische Büroangestellte bei den Bergbahnen Sellrain GmbH & CoKG (im Folgenden: KG) beschäftigt gewesen zu sein. Sie legte auch eine entsprechende Arbeitsbescheinigung vor. Der Beschwerdeführerin wurde daraufhin vom 1. Juni bis 30. September 1989 und vom 6. November 1989 bis 31... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat in den Beschwerdesachen Zlen. 99/16/0192 und 0392 betreffend Gesellschaftssteuer dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften die nachstehende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: "Stellen Leistungen, die ein Nichtgesellschafter an eine Kapitalgesellschaft für den Erwerb von Genussrechten erbringt, 'von den Gesellschaftern geleistete oder zu leistende Einlagen jeder Art iS des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie des Rates vom 17. Juli 196... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 31. August 1998 erwarben die Bausparer Jürgen und Sally F. bestimmte Anteile an der Liegenschaft EZ 52 Grundbuch Schwechat, mit welchen Wohnungseigentum der Wohnung top Nr. 12 verbunden war. Mit einer Schuld- und Pfandbestellungsurkunde vom 24./25. November 1998 zählte die beschwerdeführende Bausparkasse den Bausparern ein Bauspardarlehen in Höhe von S 1,209.000,-- zu. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Schwechat vom 24. Februar 1999 wurde - neben der Einverleibung... mehr lesen...
Index: E1EE3L E09303000yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind10/07 Verwaltungsgerichtshof32/06 Verkehrsteuern40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: 11997E234 EG Art234;31969L0335 Kapital Ansammlungs-RL indirekte Steuern Art4 Abs1 litc;31969L0335 Kapital Ansammlungs-RL indirekte Steuern Art4 Abs1 litd;31969L0335 Kapital Ansammlungs-RL indirekte Steuern Art5 Abs1 lita;AVG §38;KVG 1934 §2 Z1;KVG 1934 §5 Abs1 Z2;KVG 1934 §5 Abs... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;BAO;GEG §6;GEG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/16/0096 E 11. Juni 1987 RS 1 Stammrechtssatz Für das in den §§ 6 und 7 GEG nur bruchstücksweise geregelte Verfahren sind nach stRsp des VwGH weder das AVG noch die BAO anzuwenden, es sind mangels besonderer gesetzlicher Regelungen die allgemeine... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei macht mit ihrer am 29. Mai 2000 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde geltend. Sie habe sich (vergeblich) bemüht, Abgabenfestsetzung und Rückerstattung hinsichtlich der Ankündigungsabgabe für Wien betreffend den Zeitraum Jänner 1991 bis Februar 1998 zu erlangen. Mit Bescheid vom 28. Februar 1999 habe die belangte Behörde den Devolutionsantrag der beschwerdeführenden Pa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH (Hinweis B 16.9.1997, 97/05/0226) beginnt die im § 27 VwGG vorgesehene Frist mit der Behebung eines Bescheides, durch die der Weg zu einer Sachentscheidung über das anhängige Rechtsmittel eröffnet wird, erneut zu laufen. Dies gilt auch dann, wen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 44 Abs. 1 iVm § 5a des Oberösterreichischen Naturschutzgesetzes 1995, LGBl. Nr. 37 (O. ö. NSchG 1995), aufgetragen, den turmartigen Aufbau im einspringenden Gebäudeteil zwischen Wirtschaftstrakt und Wohntrakt auf dem Grundstück Nr. 1448/2 KG T. bis 31. Dezember 2000 zu entfernen und den bescheidmäßigen Zustand wiederherzustellen. Begründend wurde im Wesentlichen dargelegt, die Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH zu dem § 44 Abs 1 OÖ NatSchG 1995 gleich lautenden Regelungen ist die Anhängigkeit eines Bewilligungsverfahrens für die Rechtmäßigkeit (der Erlassung) eines Entfernungsauftrages oder Wiederherstellungsauftrages ohne Bedeutung (Hinweis E 22.3.1999, 9... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;
Rechtssatz: § 38 AVG begründet keine Verpflichtung der Behörde zur Aussetzung des Verfahrens. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:2000100147.X04 Im RIS seit 24.11.2000 mehr lesen...
Zum Gang des Verwaltungsverfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Landeshauptmannes von Tirol vom 17. Dezember 1998 durch das hg. Erkenntnis vom 20. Oktober 1999, Zl. 99/04/0016, wird auf die Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Mit dem nunmehr als Ersatzbescheid für den mit dem zitierten hg. Erkenntnis aufgehobenen Bescheid vom 17. Dezember 1998 ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 15. Februar 2000 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;GewO 1994 §79;
Rechtssatz: Bei der Frage nach der Rechtmäßigkeit der Benützung der über einer Betriebsanlage liegenden Wohnräume zu dauernden Wohnzwecken handelt es sich um eine rechtliche Vorfrage, die nur dann von der Behörde selbstständig zu lösen ist, wenn es keinen diese Vorfrage bindend erledigenden Bescheid (dieser oder einer anderen Behörd... mehr lesen...
Gestützt auf § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 7 iVm § 39 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, wurde gegen den Beschwerdeführer, einen indischen Staatsbürger, von der Bezirkshauptmannschaft Villach mit Bescheid vom 25. Jänner 1999 ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von sechs Jahren erlassen und einer allfälligen Berufung gemäß § 64 Abs. 2 AVG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gleichzeitig erteilte die Bezirkshauptmannschaft Villach dem Beschwerdeführer gemäß § 56 Abs. 2 FrG ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997;AVG §38;FrG 1997 §107 Abs1 Z1;FrG 1997 §107 Abs2;FrG 1997 §36;FrG 1997 §40;
Rechtssatz: Die maßgeblichen Bestimmungen sowohl des FrG als auch des AsylG bieten keine Grundlage dafür, Fragen der Vollstreckbarkeit des Aufenthaltsverbotsbescheides in das Titelverfahren zu verlagern. Die Frage der Zulässigkeit bzw Möglichkeit der Abschiebung... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (im Folgenden: MA 37), führte am 17. Jänner 1996 in Wien XXII, Dampfschiffhaufen 189, eine amtswegig anberaumte Verhandlung durch, weil dort eine nicht genehmigte Plakatwand errichtet worden war. Zu dieser Verhandlung wurden u.a. der Grundeigentümer, die Stadt Wien, sowie die Beschwerdeführerin als Bauführerin geladen. Im Verhandlungsprotokoll wurde festgestellt, dass von Seiten der Grundeigentümerin niemand erschienen sei. Die Besc... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §38;BauO Wr §129 Abs10 idF 1996/042;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/05/0267 E 11. Oktober 1994 RS 1
(hier betreffend § 129 Abs 10 Wr BauO idF LGBl 1996/42) ... mehr lesen...
Die im Dezember 1960 geborene Beschwerdeführerin steht seit 1. Dezember 1996 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Sie war zuletzt als Referatsleiterin der Bemessungsabteilung des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrssteuern (im Folgenden FA) in X. tätig. Die Beschwerdeführerin erkrankte im Jahr 1989 an multipler Sklerose, wobei sich ihr Gesundheitszustand in der Folge in unregelmäßigen Schüben verschlechterte. Sie gehört seit 16. August 1989 zum Kreis de... mehr lesen...
Der im Februar 1947 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. März 1998 als Oberoffizial in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt als "Packmeister in großer Umleitung" beim (Bahnhofs)Postamt 5020 Salzburg tätig. Als Beamter des Dienststandes erlitt der Beschwerdeführer laut Unfallanzeige (vom 13. April 1994) an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter am 22. März 1994 einen Unfall während seines Dienstes (Einklemmen des linken Fu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §62c Abs1 idF 1996/201;
Rechtssatz: Es besteht auch im Ruhegenussbemessungsverfahren, in dem allein im Hinblick auf § 62c Abs 1 PG die für die Ermittlung der anzuwendenden Rechtslage erhebliche Frage zu lösen ist, wann das Ruhestands... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1996/201;
Rechtssatz: § 4 Abs 4 Z 2 PG stellt nicht auf den Bezug einer Versehrtenrente nach dem B-KUVG, sondern auf das GEBÜHREN einer solchen ab. Dies bedeutet - wie der VwGH im E 29.9.1999, 99/12/0132, mit ausführlicher
Begründung: dargelegt hat - nach dem allgemeinen Sprachgebrauch den rechtlichen Anspruch auf... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin erhob gegen den Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Jänner 1999 betreffend Festsetzung und Rückzahlung der Getränkesteuer fristgerecht Vorstellung und teilte mit, dass der Antrag und die Begründung: nachgereicht würden. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Vorstellung als unzulässig zurück. Dies mit der
Begründung: , eine gegen einen letztinstanzlichen Gemeindebescheid erhobene Vorstellung sei gemäß § 102 Abs.... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;B-VG Art11 Abs2;EGVG Art2 Abs5;LAO OÖ 1996 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Durch die Ausnahmeregelung des Art II Abs 5 EGVG in Abgabenangelegenheiten hat der Bundesgesetzgeber, der nach Art 11 Abs 2 B-VG die Kompetenz hat, das Verwaltungsverfahren einheitlich zu regeln, wenn ein solches Bedürfnis nach einhe... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;B-VG Art18 Abs1;EGVG Art2 Abs2 A Z1;GdO OÖ 1990 §109 Abs1;LAO OÖ 1996 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Bei der Regelung des § 109 Abs 1 OÖ GdO 1990 (Aufsichtsrecht) handelt es sich um keine verfassungsrechtlich bedenkliche dynamische Verwe... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL34004 Abgabenordnung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG Art2 Abs1;EGVG Art2 Abs2 A Z1;EGVG Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1;LAO OÖ 1996 §1 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Dadurch, dass nach § 109 Abs 1 OÖ GdO (Aufsichtsrecht) das AVG unterschiedslos im Vorstellungsverfahren Anwendung zu fin... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG Art2 Abs2 A Z1;EGVG Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1;LAO OÖ 1996 §1 Abs1 Z1;VwGG §13;
Rechtssatz: Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden im Land Oberösterreich ist im Vorstellungsverfahren auch in Abgabenangelegenheiten da... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die Darstellung des Sachverhaltes im hg. Erkenntnis vom 4. Februar 2000, Zl. 98/19/0034, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 20. März 1997 als unbegründet abgewiesen; der Verwaltungsgerichtshof teilte die Ansicht der belangten Behörde, wonach die vom Beschwerdeführer eingegangene Scheinehe die Gefährdungsprognose des § 10 Abs. 1 Z 4 FrG 1992 und damit den Versag... mehr lesen...
