Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6;AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §6;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §7 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Bei antragsbedürftigen Verwaltungsakten ist es unzulässig, entgegen dem erklärten Willen der Partei ihrem Begehren eine Deutung zu geben, die aus dem Wortlaut des Begehrens nicht unmittelbar g... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6;AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §56;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §7 Abs7;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behörde ist verpflichtet, den Antragsteller zu einer Präzisierung des nicht eindeutigen Umfangs eines Begehrens aufzufordern, wenn der Umfang des von ihm gestellten Antrag... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 30. April 1996 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 81 Abs. 1 GewO 1994 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz die Genehmigung der Änderung ihrer dem Tankstellenbetrieb gewidmeten Betriebsanlage an einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen erteilt. Gleichzeitig wurden die von ihr im Zuge der Berufungsverhandlung vom 13. Juli 1995 b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0043 1 Stammrechtssatz Bei der Erteilung einer Genehmigung nach § 81 GewO 1994 handelt es sich so wie auch bei einer Genehmigung nach § 77 GewO 1994 um einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt. D... mehr lesen...
Der 1924 geborene Beschwerdeführer steht seit 1977 als Obersekretär im Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Marktgemeinde G, Niederösterreich. Bereits im Zusammenhang mit seiner Ruhestandsversetzung versuchte der Beschwerdeführer - aber erst im Vorstellungsverfahren - nicht nur eine Hinzurechnung nach § 65 Abs. 2 der Niederösterreichischen Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO) mangels Fähigkeit zu einem zumutbaren Erwerb zu erreichen, sondern auch eine... mehr lesen...
Der 1955 geborene Beschwerdeführer, ein rechtskundiger Beamter im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG, steht aufgrund eines Bescheides der belangten Behörde vom 11. November 1992 seit 1. Jänner 1993 als Legationsrat i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten. Er war zuletzt mit Wirkung vom 1. Juli 1991 in die Dienstklasse VI befördert worden (das Nähere hiezu ist dem zur Ruhestandsversetzu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/12/0254
Rechtssatz: Das rechtzeitige Einbringen eines Schriftstückes bei einer gemeinsamen Einbringungsstelle hat rechtens zur Folge, daß das Schriftstück für jede Behörde als rechtzeitig eingebracht anzusehen ist, deren gemeinsame Einbri... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §52;GdBDO NÖ 1976 §65 Abs2;GdBDO NÖ 1976 §65 Abs8;
Rechtssatz: Im Verfahren nach § 65 Abs 8 NÖ GdBDO 1976 ist im Gegensatz zu dem Verfahren nach § 65 Abs 2 NÖ GdBDO 1976 ein Antrag des Beamten notwendig und nur der medizinische Aspekt maßgebend, weil, um in den Genuß dieser zusätzlichen Begünstigung zu kommen, bei e... mehr lesen...
Der Bürgermeister der Stadt St. Pölten erteilte mit Bescheid vom 31. März 1993 der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung der Änderung eines gewerbebehördlich genehmigten Spanplattenwerkes im näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen. Gegen diesen Bescheid erhoben eine Reihe von Nachbarn - u.a. der Beschwerdeführer - sowie die mitbeteiligte Partei Berufung. Mit Bescheid vom 1. März 1994 gab der Landeshauptmann von Niederösterreich d... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 27. August 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der gewerbebehördlichen Betriebsanlagengenehmigung zur Errichtung eines Massagezentrums (Sauna, Whirlpool, Solarium, Dampfbad) auf dem Grundstück 11/52 in der Gemeinde T. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 23. Februar 1994 wurde der mitbeteiligten Partei mit Spruchabschnitt I. die gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung zur Errichtung eines Massagezentrums mit Sauna, Dampfbad ... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides suchte die mitbeteiligte Partei am 16. März 1995 bei der Erstbehörde um die Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb einer Gastgewerbebetriebsanlage an einem näher bezeichneten Standort an. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des in nordöstlicher Richtung an die Betriebsliegenschaft angrenzenden Grundstückes. Dieses Grundstück bildet den Sch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 6 Abs. 1 AVG und §§ 134, 182 und 203 Abs. 2 des Berggesetzes 1975, BGBl. Nr. 259 in der Fassung der Berggesetz-Novelle 1990, BGBl. Nr. 355, sowie unter Bedachtnahme auf § 132 Abs. 1 zweiter Satz Berggesetz 1975, die Kundmachung BGBl. Nr. 193/1993 und § 77 AVG in Verbindung mit § 76 Abs. 1 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 2. November 1994 wurde der Spruch: des Bescheides ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §8;BergG 1975 §203 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ZfV 4/2006, 432-442;
Rechtssatz: Sicherheitsmaßnahmen gemäß § 203 Abs 1 BergG sind nur von Amts wegen anzuordnen bzw aufzutragen. Dem Grundeigentümer (hier: Bergbauberechtigten) ist hinsichtlich dies... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §8;BergG 1975 §198 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Auf die Ausübung des Aufsichtsrechtes der Bergbehörde (bzw die Erlassung aufsichtsbehördlicher Maßnahmen) steht dem Grundeigentümer (hier: Bergbauberechtigten) weder ein Anspruch zu, noch kann dessen Ausübung von ihm erzwungen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §353; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/04/0118 E 17. März 1987 RS 2 Stammrechtssatz Die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage wie auch die Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage stellen nach § 353 GewO 1973 einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt dar. Die "Sache", über die die Behö... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29 Abs2;GewO 1994 §356 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren über ein Ansuchen um Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage (bzw der Änderung einer genehmigten Betriebsanlage) kann die Durchführung eines Verfahrens nach dem AWG 1990 als ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §359b; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/04/0175 1 Stammrechtssatz Im § 359 b GewO 1973 ist ein eigener auf einen Feststellungsbescheid gerichteter Antrag eines Genehmigungswerbers nicht vorgesehen, vielmehr hat die Behörde bei Vorliegen eines den Voraussetzungen des § 353 GewO 1973 en... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde E. vom 17. März 1993 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 1 des Oberösterreichischen Kulturflächenschutzgesetzes, LGBl. Nr. 31/1958 (O.ö. Kulturflächenschutzgesetz) die Bewilligung zur Umwandlung von Teilen der Grundstücke Nr. 72/2 und 78/1, KG E., in Wald erteilt. Die Bewilligung wurde u.a. an folgende Auflage gebunden: "Im Bereich der angrenzenden Parzelle Nr. 71 (derzeitiger Besitzer N.F.) ist ein Kulturschutzstreifen von 10 m Breite von j... mehr lesen...
Mit Übereinkommen vom 2. März 1901 bzw. 1. April 1901 räumten die damaligen Eigentümer des Grundstückes Nr. 1269 Grundbuch G den Eigentümern "der Realität Nr. 158/217" und "Nr. 157" je Grundbuch G die Dienstbarkeit des Wasserbezugs- und Wasserleitungsrechtes in Ansehung des auf der Wiesenparzelle Nr. 1269 aufquellenden Wassers in dem im Punkt IV. dieses Übereinkommens näher umschriebenen Umfang ein. Derzeit ist die Dienstbarkeit des Wasserbezugs- und des Wasserleitungsrechtes aufgrund... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §63 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Erklärt die Partei ausdrücklich, ihr Schriftsatz sei nicht als Berufung zu verstehen, darf die Behörde den Schriftsatz nicht als Berufung deuten, da sie sich sonst über den Willen der Partei hinwegsetzen würde. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Auslegung v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 90/04/0302 3 (hier: Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für ein geändertes Projekt betreffend die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage) Stammrechtssatz Wird im Berufun... mehr lesen...
Mit Kundmachung des Magistrats der Landeshauptstadt Linz vom 30. August 1990 wurde über den Antrag der mitbeteiligten Partei auf Genehmigung verschiedener Änderungen ihrer Betriebsanlage (Lebensmittelfilialbetrieb) am Standort Linz, R-Straße 70 die mündliche Augenscheinsverhandlung an Ort und Stelle für den 11. Oktober 1990 anberaumt. Die Zustellung dieser Kundmachung erfolgte unter anderem auch durch Anschlag im Haus Linz, R-Straße 70. Zu der genannten Augenscheinsverhandlung ist für... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 28. Juli 1993 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Flüssiggasanlage auf dem Grundstück Nr. 48 der KG N, wobei "die Anlage mit den Projektsunterlagen und mit der Beschreibung in der Verhandlungsschrift vom 26. März 1992 übereinstimmen muß", zur Versorgung eines 8-flammigen Gasherdes in der Küche des bestehenden Gastgewerbebetriebes im Standort N, H-Straße 16 gemäß "... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §8;GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/28 91/04/0336 1 Stammrechtssatz Nachbarn im Sinne des § 75 Abs 2 GewO 1973 kommt nicht etwa schon im Hinblick auf diese Eigenschaft Parteistellung in einem Verfahren nach § 356 Abs 1 GewO 1973 zu, sonder... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0043 1 Stammrechtssatz Bei der Erteilung einer Genehmigung nach § 81 GewO 1994 handelt es sich so wie auch bei einer Genehmigung nach § 77 GewO 1994 um einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt. Die Behörde ist in einem solchen Ver... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Partei vom 19. Juli 1994 wurde den Beschwerdeführern gemäß § 3 Kanalisationsgesetz, LGBl. Nr. 5/1989, i.V.m. § 4 Kanalordnung der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Oktober 1990 vorgeschrieben, das Objekt Nr. 142 an die Abwasserbeseitigungsanlage der mitbeteiligten Partei anzuschließen. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Eingabe vom 29. August 1994 stellten die Beschwerdeführer die Anträge, das Wohnhaus B Nr. 142 gemäß § 4 Ab... mehr lesen...
Index: L37168 Kanalabgabe VorarlbergL82308 Abwasser Kanalisation Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;KanalisationsG Vlbg 1989 §4;KanalisationsG Vlbg 1989 §5;
Rechtssatz: Es ist nicht zutreffend, daß das Ermittlungsverfahren für die Erlassung eines Anschlußbescheides gemäß § 5 Vlbg KanalisationsG 1989 mit dem Ermittlungsverfahren zur Erlassung eines Bescheides betreffend eine Ausnahme gemäß § 4 ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 23. Mai 1995 wurde der mitbeteiligten Partei die Rodungsbewilligung für eine Teilfläche näher bezeichneter Grundstücke zum Zwecke des Neubaues der Weganlage "Schergrub" von der Abzweigung südlich des Weilers Sp. bis zum Hof Sch. nach Maßgabe des eingereichten Lageplanes, der zum wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides erklärt wurde, unter Vorschreibung von im einzelnen angeführten Bedingungen und Auflagen erteilt. Hiezu wurde im... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 95/10/0121 2 Stammrechtssatz Nach § 19 Abs 3 ForstG 1975 hat der Rodungsantrag (ua) das genaue Ausmaß der zur Rodung beantragten Fläche zu enthalten. Eine Bewilligung auf Grund eines Antrages, der... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. n1, Grundbuch 82114, S. Auf diesem Grundstück ist ein Wohnhaus errichtet; das Grundstück ist nach dem Flächenwidmungsplan der mitbeteiligten Marktgemeinde nunmehr jedoch als Freiland gewidmet. Im Jahre 1989 wurde dem Beschwerdeführer die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung eines eingeschoßigen Geräteschuppens mit den Ausmaßen von 3 m x 3 m und einer Wandhöhe von 2,30 m erteilt. Der Beschwerdeführer errichtete aber stat... mehr lesen...
